Und da hat der Kollege Schmidt in einigen Punkten relativ versagt, weil er sie nicht vorangebracht hat. Was heißt das jetzt bezüglich der Gifte? – Wir wollen ein Antragsverfahren transparent gestalten. Wir wollen wissen, welche Gifte da drin sind. Das heißt, in diesem Bereich müssen Wirkstoff und Schädlichkeit identifiziert werden. Wir müssen für die Zukunft die Forschung in diesem Bereich stärken, aber auch die Beratung vor Ort. Da ist die Ausstattung der Landwirtschaftsämter durch den Freistaat gefragt. Die Wirkungsintensität und die Wirkungsäquivalente müssen alle benannt sein. Die Menge alleine, so wie Sie es fordern, führt nicht zu einem befriedigenden Ergebnis, weil man nämlich der chemischen Industrie, wie Sie sagen, zutraut, dass sie ihre Wirkungsschärfe auch in kleinen Dosen zunehmend gestalten kann. Dann haben wir möglicherweise weniger Gift; aber die Wirkungsweise ist vielleicht noch viel heftiger. Deswegen ist auf die Forschung und die Transparenz maßgebliches Augenmerk zu richten. Daran wollen wir weiter arbeiten.
Sie haben das letzte Mal integrierte Maßnahmen als nicht zielführend bezeichnet. Ich glaube schon, dass diese zu verstärken sind, nämlich auf der einen Seite durch sinnvolle Fruchtfolgen und auf der anderen Seite auch durch resistente Sorten. Ein ganz wichtiger Punkt ist, dass wir weiterhin Geld in die Sortenforschung stecken. Es ist in diesem Zusammenhang doch kein Verbrechen, resistente Sorten zu züchten. Die Geschichte vom Raps zeigt – das ist fast meine Lieblingspflanze, obwohl ich keine Biene bin –
(Heiterkeit bei der SPD – Volkmar Halbleib (SPD): Augenscheinlich! Aber bienenfleißig, der Kollege!)
Aber auch die ordnungspolitische Seite ist wichtig. Herr Schöffel, es ist wichtig, dass wir in diesem Zusammenhang schauen, dass die Maßnahmen, die dann ergriffen werden und die wir einführen, auch ordnungspolitisch überwacht werden. Es nützt nichts, wenn wir in der Düngeverordnung Ausbringzeiten festlegen, diese Ausbringzeiten aber nicht eingehalten werden. Hier muss die Ordnungspolitik massiv vorgehen. Wir haben in diesem Zusammenhang viel zu wenig Personal.
Aber eines muss auch klar sein: Herr Schöffel, wenn Sie sagen, die erste Säule ist das, was die Bäuerinnen und Bauern dazu befähigt, umweltrelevante Maßnahmen zu ergreifen, dann will ich Ihnen schon deutlich machen: 80 % der Mittel der ersten Säule sind durch die Verteilung nach dem Faktor Fläche für nur 20 % der Betriebe vorgesehen. Den ärmeren Bauern hilft das kaum. 80 % der Höfe mit den geringsten Einkommen bekommen laut dem Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim nur 25 % der Direktzahlungen, die 10 % mit den höchsten Einkommen dagegen 55 %.
Damit geht ein gutes Siebtel des gesamten EU-Haushalts an rund 750.000 ohnehin gut situierte Landwirtschaftsbetriebe. Das ist ein Umstand, den wir Sozialdemokraten für Bayern überhaupt nicht akzeptieren, sind wir doch diejenigen, die die Kleinteiligkeit, die familiengebundene bäuerliche Struktur, aufrechterhalten wollen. Sie gaukeln vor, wir bräuchten die Mittel aus der ersten Säule, um das zu erhalten. Ich habe Ihnen dargelegt, dass das so nicht funktioniert. Das bedeutet für die Zukunft auch: Um diese Mittel sinnvoll einzusetzen, brauchen wir auf der einen Seite eine Deckelung dieser Zahlungen nach oben hin. Wir müssen auf der anderen Seite dafür sorgen, dass die Mittel der zweiten Säule, nämlich sozialverträgliche und gemeinnützige Leistungen, weiterhin gefördert werden. Dann sind diese Dinge wie Blührandstreifen möglicherweise wieder im Programm, und man muss nicht Angst haben, dass das Geld fehlt.
Eines muss man auch deutlich sagen, und da haben Sie versagt. Wir haben es wiederholt gefordert. Wir hätten das Wassergesetz bereits vor Jahren ändern können, und zwar dahin gehend, dass der Gewässerrandstreifen frei bleibt – fünf Meter frei.
Jetzt stellen wir immer wieder fest, dass dies ein willkürlicher Akt ist, der möglicherweise über das KULAP gefördert wird. Wenn er nicht gefördert wird, dann wird bis zum Gewässer gebaut. So kann man nicht arbeiten. Deswegen ist es richtig: Es muss eine Änderung stattfinden, aber eine Änderung aufgrund von Fakten, von Daten, von Möglichkeiten und sachlichen Analysen, nicht aufgrund von Verunglimpfungen und Beschimpfungen. Das haben unsere Landwirtinnen und Landwirte in Bayern nicht verdient. Sie machen sich verdient um unser Land. Deswegen werden wir uns mit unserer Linie weiterhin dafür einsetzen, dass das Sozialverträgliche in der Landwirtschaft notwendigerweise auch umweltverträglich sein muss.
Danke schön, Herr Kollege. – Als Nächster hat der Kollege Kraus von den FREIEN WÄHLERN das Wort. Bitte schön, Herr Kollege.
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin seit 2013 im Bayerischen Landtag, wie viele hier. Ich komme aus der Kommunalpolitik. Eigentlich habe ich gedacht, dass wir hier eine sachliche, fachliche, anständige Politik machen. Aber bei vielen Themen – wie auch bei diesem Thema – ist das aus meiner Sicht nicht der Fall, sondern hier ist für mich allein schon die Überschrift zu dem Thema sehr billig: "Artenreichtum statt Armut durch Ackergifte. Für eine neue Landwirtschaftspolitik". Das sind zwei Bereiche. Artenreichtum steht auf der einen Seite. Damit kann ich durchaus leben. Die Beispiele von den Bienen und den Insekten an den Autoscheiben sind erwähnt worden. Beim Motorradfahren fällt das sogar noch stärker auf. Ein kleiner Witz am Rande: Wie hat man früher gesagt? Woran erkennt man freundliche Motorradfahrer? – Die Antwort war: an den Fliegen zwischen den Zähnen. – Das ist leider nicht mehr oft der Fall. Das kann ich aus eigener Erfahrung bestätigen. Da sind wir beieinander. Es muss etwas getan werden. Bienen, Blühflächen etc. sind ein großes Thema.
Aber der zweite Teil "Armut durch Ackergifte" ist negativer zu sehen. Man könnte natürlich unter "Ackergifte" nachschauen. Diesen Begriff gibt es nämlich eigentlich gar nicht. Nicht einmal Wikipedia kennt ihn. Er wird ein paarmal von Autoren erwähnt, aber diese Autoren haben alle einschlägige Lektüre geschrieben. Es ist schon erwähnt worden. Was ist Gift überhaupt? – Die Dosis macht das Gift, oder Gift ist eine Frage der Dosierung. Paracelsus, wenn ich das richtig im Kopf habe.
Es gibt wirklich giftige Sachen. Was ist zum Beispiel auf dem Acker wirklich giftig? – Kreuzkräuter. Momentan dürften diese jedem ein Begriff sein. JakobsKreuzkraut und Wasser-Kreuzkraut sind Gift für die Tiere. Da werden wir in Zukunft wirklich ein massives Problem haben. Wenn man nämlich eine solche Wiese anschaut und einige wenige gelbe Blüten sieht, dann sagt man, das sei kein Problem. Aber wer von den geschätzten Kolleginnen und Kollegen war schon mal draußen und hat sich das auf der Fläche angeschaut? Dann steht man vor einem Quadratmeter, und der Fachmann sagt, das sind 20 Kreuzkräuter. Das Problem ist: Dieses Gift wird nicht abgebaut,
weder im Silo noch im Heu. Wenn das Vieh das Futter aufnimmt, dann kann das tödlich sein oder ganz schlimme Krankheiten verursachen. Heute sind die GRÜNEN ein bisschen zurückgerudert: Jetzt wollen sie eine Halbierung. Eine Halbierung ist schon nicht mehr ganz so schlimm wie die Forderung, die Sie am Anfang gestellt haben, nämlich alles giftfrei zu machen. Damit sind wir wieder bei der Vorverurteilung: 92 % der Bauern vergiften unsere Leute. Das ist beileibe nicht der Fall.
Heute wurde auch das berühmte Bilderbuch angesprochen. Mir fehlt bei aller Liebe jedes Verständnis, wenn Bienen und Blüten mit der Parkplatzsuche vor der Kindertagesstätte in Zusammenhang gebracht werden. Was am Ende bei diesem Video herausgekommen ist, ist eine ganz traurige Geschichte.
Außerdem war von Zaubermitteln die Rede. Was ist ein Zaubermittel? Ich bin ein Harry-Potter-Fan, aber so leicht ist es wahrscheinlich im richtigen Leben nicht. Im Netz gibt es aber auch gute Filme. Vor Kurzem habe ich einen Film gesehen, der sich mit der Versorgung der Bevölkerung beschäftigt, die sich bis zum Jahr 2050 weltweit verdoppeln wird. Liebe Kollegen, wir können nicht die ganze Welt über Hofläden und kleine Biobauern ernähren. Das ist nicht möglich. Wir wissen, dass sich der Nahrungsmittelbedarf der weltweit steigenden Bevölkerung erhöhen wird. Das wird eine große Herausforderung sein. Wir sind uns einig, dass wir da keine giftigen Sachen brauchen.
Ich halte es nicht für gut, wenn immer wieder Gift mit dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln gleichgesetzt wird. Ich möchte auf Ihre Rede eingehen: Sie haben gesagt, es gebe keine Hecken mehr. Ich komme seit über 40 Jahren in unsere Flur hinaus. Unsere Flur war noch nie so begrünt wie jetzt. Wenn Sie sich alte Luftbilder ansehen, stellen Sie fest, dass man früher vier bis fünf Kilometer weit sehen konnte.
Vereine, Verbände und Jagdgenossenschaften haben viele Anpflanzungen vorgenommen. Zwischen der heutigen und der damaligen Situation besteht ein riesiger Unterschied. Sie haben gesagt, alle Pflanzenschutzmittel würden alle Insekten umbringen. Das stimmt nicht. In der intensiven Landwirtschaft wird mit vielen Nützlinge schonenden Mitteln gearbeitet. Diese Mittel lassen zum Beispiel die Marienkäfer am Leben. Ich möchte die Pflanzenschutzmittel mit der Medizin vergleichen. Ich bin inzwischen ein überzeugter Fan von Globuli und der Homöopathie.
Bei uns gibt es eine Ärztin, die auch ausgebildete Homöopathin ist, die weiß, wann Schluss mit lustig ist. Diese Ärztin weiß genau, wann Antibiotika geboten sind. Irgendwann ist einmal ein Punkt erreicht, an dem man sagen muss: Es geht nicht mehr. So ähnlich ist es auch bei den Pflanzenschutzmitteln. Es ist wunderbar, wenn man darauf verzichten kann. Wenn diese Mittel aber notwendig sind, brauchen wir sie unbedingt.
Ich möchte noch Herrn Michael Horsch, der vielleicht dem einen oder anderen in der Landwirtschaft ein Begriff ist, zitieren. Er hat kürzlich gesagt: Wir haben in der Vergangenheit übertrieben. – Das ist punktuell richtig. Aber die jungen, gut ausgebildeten Landwirte übertreiben nicht mehr. Diese Landwirte sind sich ihrer Verantwortung bewusst. Deshalb wäre es mein Anliegen, dass wir im Bayerischen Landtag wieder zu einer fachlichen und sachlichen Politik zurückkehren und nicht mit solchen billigen Filmen Polemik betreiben.
Danke schön, Herr Kollege. – Als Nächste hat Frau Kollegin Brendel-Fischer von der CSU-Fraktion das Wort. Bitte schön, Frau Kollegin.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch wenn Sie es uns nicht abnehmen, möchte ich dennoch auf die hohe Anzahl landwirtschaftlich genutzter Flächen in Bayern hinweisen, die sich inzwischen in einem Extensivierungsprogramm befinden. Sie kennen die Daten: Im Rahmen unseres Kulturlandschaftsprogramms geben wir über 260 Millionen Euro für eine Fläche von über einer Million Hektar aus. Dieses Programm ist der Renner und sucht bundesweit seinesgleichen. Wir stellen auch gutes Geld für den Vertragsnaturschutz zur Verfügung. Sie wissen, dass man für die Teilnahme am Vertragsnaturschutzprogramm kein aktiver Landwirt sein muss, sondern in Abstimmung mit der eigenen unteren Naturschutzbehörde bereits ab einer Fläche von 0,3 Hektar mitmischen kann.
Ich räume ein, dass wir bei unseren Programmen sicherlich über die eine oder andere Modifizierung nachdenken müssen. Mir wird immer wieder bestätigt, dass zu viel gemulcht wird. Früher wurde das immer als etwas Tolles hingestellt. In Bayern haben wir die Situation, dass sich jeder zweite Landwirt an einer Maßnahme für den Gewässer- und Klimaschutz, für den Artenschutz und für die Biodiversität beteiligt. Diese Prioritätensetzung der Programmgestaltung für
die biologische Vielfalt gilt immerhin für 550.000 Hektar Fläche in Bayern. Der gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union ist es geschuldet, dass wir in Bayern 230.000 Hektar Greening-Flächen haben. Letzte Woche verlautete aus Brüssel, dass in der nächsten Legislaturperiode weitere Pflanzen für das Greening anerkannt werden. Dies wird sich insbesondere auf Räume mit einer hohen Biogasproduktion auswirken, aber auch auf das Landschaftsbild, auf den Gewässerschutz sowie auf die Erosionsproblematik.
Wir sind bei der Beratung von Landwirten aktiv zugange. Diese vollzieht sich heute in einer etwas anderen Form, als das noch vor zehn oder zwanzig Jahren bei den Ämtern der Fall war. Wir haben zum Beispiel die sogenannten Wildlebensraumberater, die aus ganz unterschiedlichen Berufen stammen.
Wir haben den Einsatz dieser Wildlebensraumberater bis zum Jahr 2020 verlängert. Sie nehmen an gemeinsamen Veranstaltungen mit den Landwirten, Vertretern des Naturschutzes, der Landschaftspflegeverbände und des Bauernverbandes teil und führen diese Institutionen zusammen. Auch die Jägerschaft beteiligt sich daran intensiv. Damit wird der Lebensraum für Niederwild gesichert. Ich nenne als Beispiele Feldhasen, Fasane, Feldlerchen usw. Wir wollen bei uns die Zugvögel schützen, aber diesen Zugvögeln geht es in vielen Mittelmeerländern sehr schlecht. Dadurch wird deren Bestand stark reduziert.
Ich möchte auch unsere Gebietsbetreuer nicht unerwähnt lassen, die über den Naturschutzfonds finanziert werden. Meine Fraktion hat ein großes Interesse daran, den Gebietsbetreuern eine gute Perspektive zu geben. Die Ämter für Ländliche Entwicklung haben in Bayern niemals solche Fehler begangen, wie sie in anderen Bundesländern bei der Flurbereinigung begangen worden sind. Heute ist das Amt für Ländliche Entwicklung in allen Regierungsbezirken eine anerkannte Behörde, die sich ganz intensiv darangemacht hat, Ökologie und Ökonomie zusammenzuführen. Ich erinnere nur an das Programm "Boden:ständig", bei dem es um Bodenschutz, Gewässerschutz usw. geht. Herr von Brunn, dies ist eine Entwicklung. Das geht nicht von heute auf morgen. Sie tun immer so, als ob Sie die Weisheit mit dem berühmten Schöpflöffel gegessen hätten.
Für die Bienen haben wir bereits vor Jahren unter der Federführung unseres Ministers eine Jungimkerförderung aufgelegt. Wir haben noch nie so viele Jungimkerinnen und Jungimker gehabt, so viele Frauen und
Männer, die an diesen Lehrgängen teilnehmen. Ich kann das beurteilen, weil das bei uns hervorragend läuft. Inzwischen betätigen sich in Bayern 33.000 Menschen als Imker, natürlich überwiegend nebenberuflich.
Diese verbesserte Kooperation zwischen allen, die die Natur sowohl nützen als auch schützen wollen, ist sehr wichtig. Auch die Freizeitgärtner stehen hier in der Pflicht. Für die Freizeitgärtner gibt es viele gute Initiativen. Ich erinnere nur an die Aktionen mit den Baum- und den Gartenpflegern sowie Streuobst. Dies sind viele kleine Mosaiksteine, die ein gutes Ganzes entstehen lassen. Das geht Ihnen anscheinend nicht ein. Der Naturschutz findet nicht nur beim BUND Naturschutz in Bayern statt, das möchte ich hier ganz klar feststellen.
Die Artenvielfalt ist für uns ein wichtiges Thema. Das können Sie mir glauben. Deshalb ist es ignorant, wenn sich Leute hinstellen und behaupten, der Rückgang der Artenvielfalt sei überhaupt nicht feststellbar. Hier gebe ich Ihnen recht. Bestimmte Abläufe müssen sich ändern.
Es kann nicht sein, dass Sie ausschließlich die Landwirtschaft für diese Entwicklung verantwortlich machen. Das ist nicht zutreffend.
Danke schön, Frau Kollegin. – Als Nächste hat Frau Kollegin Schorer von der CSU das Wort. Bitte schön.
– An die Zeit halten! Das werde ich bei Ihnen in Zukunft auch deutlich beachten. – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte deutlich sagen, dass wir hier nicht nur über die Bauern schimpfen sollen. Die Bauern sind nicht die Alleinschuldigen an dieser Situation. Wir dürfen vor allem nicht Stimmung gegen die Bauern machen. Unsere Landwirte sind für die Natur und mit der Natur unterwegs. Unsere Landwirte sind in puncto Nachhaltigkeit führend. Das haben wir schon in vielen Bereichen gesehen. Natür
lich gibt es immer wieder Ausnahmen. Aber unsere Bauern sind nicht nur bereit, ihre Betriebe und Felder weiterzugeben, sondern sie wollen sie weitergeben, wie sie sie erhalten haben. Diesen Anspruch haben die bayerischen Bauern. Da Sie heute Zahlen und Daten der Krefelder Studie zitieren, müssen wir uns genauer über diese Studie unterhalten. Was sagt diese Studie überhaupt aus? – Für die Studie wurden Daten in drei Bundesländern erhoben. Die Daten wurden nur für zwei bestimmte Bereiche erhoben. Wir, die CSU, fordern, eine genauere Ursachenanalyse durchzuführen. Dazu haben wir bereits einen Antrag eingebracht. Das haben die Kolleginnen und Kollegen schon erwähnt. Wir dürfen nicht nur an einem Fleck schauen, sondern müssen auch in den Städten schauen, wo es keine Landwirtschaft gibt.
Herr Magerl, wie schaut es dort mit der Artenvielfalt aus? Wir haben keine belastbaren Zahlen darüber, wie es beispielsweise im Grünlandbereich, in den Bergen oder im Alpenvorland aussieht.