Das haben wir vor allem denen zu verdanken, die vor Ort sind, beispielsweise den Hoteliers, der Gastronomie und dem Einzelhandel, also denen, die in Bayern den Tourismus mit Leidenschaft und Herzblut nach vorne bringen. Bei denen möchte ich mich heute für ihren großen Einsatz sehr herzlich bedanken.
(Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER): Darum habt ihr den Mindestlohn eingeführt! Da könnt ihr viel Arbeit haben!)
Herr Kollege Aiwanger, zu diesem Thema werde ich noch kommen. Hören Sie einfach zu wie gestern am Nockherberg. Dann werden Sie fe ststellen, dass ich auf die einzelnen Themen sehr wohl noch zu sprechen komme.
Ich bedanke mich bei denen, die vor Ort die Arbeit machen. Wir haben aber in Zukunft noch viel zu tun. Wir haben die richtigen politischen Rahmenbedingungen gesetzt, zum Beispiel in den Kurorten und Heilbädern. Die Kurorte und Heilbäder stehen für 3,7 Milliarden Euro Wertschöpfung und für 100.000 Arbeitsplätze im ländlichen Raum. Gerade den ländlichen Raum wollen und müssen wir stärken.
Frau Ministerin, ich bedanke mich bei Ihnen, dass wir jetzt im Ministerium ein eigenes Referat für Gesundheitstourismus haben, um auf diesem Gebiet einen Schub zu geben. Die Marke "Gesundes Bayern" wird für die Gesundheit der Treiber sein, wenn es darum geht, ortsgebundene Heilmittel und große Naturheilverfahren den Menschen nahezubringen und in diesen ländlichen Räumen die Versorgung insgesamt zu stärken.
Ich danke auch dafür, dass die Mittel erhöht wurden; denn wenn wir uns im Vergleich mit anderen Ländern, etwa mit Österreich und der Schweiz, die Themen ansehen, stellen wir fest, dass wir in einem Wettbewerb stehen und mehr Mittel brauchen.
Lieber Herr Kollege Leiner, deswegen ist es wichtig, den Wintertourismus weiter zu fördern. Die Beschneiung auf dem Sudelfeld ist ein Erfolgsmodell. Das lassen wir uns nicht nehmen.
Ich kann Ihnen sagen: Wir brauchen in Zukunft auch dafür weitere Fördermittel, weil wir auf diesem Gebiet mit Österreich, der Schweiz und Frankreich im Wettbewerb stehen. Deswegen müssen wir auch den Wintertourismus stärken und nach vorne bringen.
Hören Sie zu! Wenn Sie es mit der Hotellerie und der Gastronomie ernst meinen, dann müssen Sie alle dies mitnehmen: Wir müssen die Bürokratie zurückdrängen. Wir müssen den Mindestlohn anders aufstellen.
Entschuldigung, darüber brauchen wir jetzt keine Diskussion zu führen. Frau Nahles ist von der SPD und sitzt in Berlin; Frau Nahles ist Ihre Ministerin. Wir müssen den Mindestlohn anders aufstellen. Das geht nicht gegen den Mindestlohn, sondern gegen die Ausführungsbestimmungen.
(Volkmar Halbleib (SPD): Sie wollen ihn nicht! – Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER): Schwarz und Rot macht die Wirte tot!)
Mir sagen die Leute draußen, sie hätten keine Lust mehr, etwas zu tun, wenn hier nicht Entscheidendes bewegt wird. Deswegen bitte ich Sie: Nehmen Sie das mit und sprechen Sie mit den Genossen in Berlin. Lassen Sie uns gemeinsam versuchen, dieses Problem zu beseitigen.
Auch für eine Vereinheitlichung der Mehrwertsteuersätze habe ich sehr viel Sympathie. Auch dieses Thema bewegt uns.
Die Hotellerie hat sehr stark davon profitiert, dass die Mehrwertsteuer gesenkt wurde. Das war ein Konjunkturprogramm und eine Investition für die Hotels und die Handwerker.
Davon haben alle profitiert. Wir dürfen das Thema Mehrwertsteuer bei der Gastronomie nicht aus den Augen verlieren.
Meine Damen und Herren, seien Sie doch Realisten! Sie sind in der Opposition, Sie brauchen keine Realisten zu sein. Herr Kollege Aiwanger, Sie sind Utopisten. Es ist einfacher, irgendetwas zu schwätzen, ohne es beweisen zu müssen. Das zeichnet die Opposition aus.
Es gibt viele ernste Themen, etwa das Wirtshaussterben, Arbeitszeiten und andere Dinge, die uns alle bewegen müssen, weil wir die politischen Rahmenbedingungen setzen.
Ich bin dankbar dafür, dass wir eine Tourismusministerin und einen Staatssekretär haben, die sich dieses Themas vehement annehmen. Ich bin davon überzeugt, dass Bayern in der Zukunft im Wettbewerb ganz vorne mitspielt, wenn wir gemeinsam – und deswegen bin ich für diese Aktuelle Stunde dankbar – anerkennen, welche große Wirtschaftskraft der Tourismus hat. Wenn wir den Bürgern erklären, warum der Tourismus so wichtig ist,
und wir gemeinsam hinter einem Wirtschaftsprojekt stehen, können wir auch wieder Hotelprojekte vor Ort umsetzen. Dafür sage ich Danke schön. Lassen Sie uns Bayern und den Tourismus gemeinsam nach vorne bringen.
(Zuruf von der CSU: Bravo! – Beifall bei der CSU – Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER): 7 % Mehrwertsteuer, das –)
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema Tourismus hängt in Bayern mit der Vielfältigkeit unseres Freistaates, mit der Prägung unseres ländlichen Raumes und den daraus resultierenden Kulturlandschaften zusam
men. Ich sage das auch selbstbewusst: Das haben die Generationen vor uns durch die Bewirtschaftung geschaffen.
Herr Leiner, wenn Sie von der prozentualen Steigerung gegenüber den anderen Bundesländern sprechen, dann muss man schon auch sagen, wo wir herkommen, wo Bayern herkommt; denn dann haben wir den richtigen Vergleich. Man kann keinen Vergleich mit Baden-Württemberg anstellen und sagen, wir stehen hinten; denn genau das Gegenteil ist der Fall.
Wir haben im Frankentourismus im Zehnjahresvergleich den Tourismus um 22 % gesteigert. Wir haben im Fränkischen Seenland -
Die Bayern. – Wir haben im Fränkischen Seenland in den letzten 25 Jahren in einer Landschaft, in einer Struktur etwas bewegt. Wenn Sie fragen, wer das war, dann sage ich: Das war die CSU; denn ich kann mich nur daran erinnern, dass die CSU dieses Land regiert.
in der bayerischen Rhön, und wir haben Naherholungsgebiete. Das muss man im Zusammenhang mit dem Tourismus sehen. Das lässt sich nur im Einklang mit der Bevölkerung und mit denen, die die Landschaften bewirtschaften, erreichen und nicht, wie es ideologische Gedankengänge auch in diesem Hause gibt, indem wir weitere Naturschutzgebiete fordern.