Sehr geehrter Herr Professor Piazolo, ich darf auf meine Ausführungen und auf die Umfragen, die das Institut der deutschen Wirtschaft gemacht hat, verweisen. Eine Verwirrung würde es sehr wohl geben, weil nicht ersichtlich wäre, was sich hinter dem Titel "Diplom" versteckt. Ihre vorherige Rede hat bei mir den Eindruck hinterlassen, dass Ihrerseits eine Abkehr von Bologna gewünscht wird, egal ob dies rechtlich möglich ist oder nicht. Das sind nämlich zwei völlig verschiedene Fragen.
Vielen Dank, Herr Kollege Westphal. – Für die SPD-Fraktion hat sich Frau Kollegin Zacharias zu Wort gemeldet. Bitte schön.
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus! Herr Kollege Professor Piazolo, darüber habt ihr euch wirklich lange Gedanken gemacht. Es ist gut, wenn sich die FREIEN WÄHLER Gedanken machen, weil es genug gibt, was ihr bedenken müsst. Heute befassen wir uns zum zweiten Mal mit diesem Gesetzentwurf. In der Angelegenheit hatten wir sogar eine Woche oder zwei Wochen vor der Ersten Lesung eine Aktuelle Stunde. Wir haben uns im Hochschulausschuss damit befasst. Es ist nicht so, dass wir uns mit diesem Thema nicht befasst hätten. Wir haben die Themenfelder alle auf unserer inneren To-do-Liste.
An der Umsetzung des Bologna-Prozesses ist etwas faul. Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich das bitte ausführen. Die Bologna-Reform wurde im Jahr 1999 beschlossen und 2006 von vielen Vätern und ganz wenigen Müttern auf den Weg gebracht. Fast 50 Staaten beteiligen sich an dem Bologna-Prozess. In Deutschland haben wir den größten Umbruch der Hochschullandschaft seit Humboldt mitgemacht, ohne einen Euro in die Hand genommen zu haben. Das wiederhole ich gerne mehrmals. An den Hochschulen wurde die größte Revolution durchgeführt, ohne Geld in die Hand genommen zu haben. Was haben wir Deutsche, gründlich wie wir sind, gemacht? – Wir haben die Reform sehr technokratisch umgesetzt. Wir haben die Chance nicht wahrgenommen – Herr Kollege Professor Piazolo, da sind wir beieinander –, den Bachelor auf vier Jahre, also auf acht Semester, auszudehnen. Stattdessen haben wir das sechssemestrige Sparmodell gewählt. Das war ein Sparmodell. Das habe ich vor sieben Jahren bereits festgestellt, und das sage ich heute auch wieder. Wir haben uns das Sparmodell ausgesucht. Der Bachelor wird in sechs Semester gepresst.
Viele Studienfächer, etwa Medizin und Psychologie, sind deutlich anders strukturiert als andere MINT-Fächer. Heute stellen wir in der SPD-Landtagsfraktion fest, dass ganz viele Abschlüsse ohne den Master gar nicht darstellbar sind. Die Rechnung, dass der Bachelor für den Beruf qualifiziert und der Master eine wissenschaftliche On-Top-Leistung ermöglicht, ist leider nicht aufgegangen. Insofern ist die verkürzte Bachelor-Ausbildungszeit zu kritisieren. Da ist etwas dran. Vielleicht werde ich dieses unliebsame Geschenk in der Fußgängerzone los, in der Sie, Herr Kollege, die Umfrage gemacht haben. Die Lösung wird nicht die Einführung des Diploms sein. Damit wird noch mehr Unordnung in das System gebracht.
Das sind die großen Herausforderungen des Hochschulstandorts Bayern: Die Hochschulen brauchen eine ordentliche Grundfinanzierung.
Eine ordentliche Grundfinanzierung könnte die Universitäten und Hochschulen dazu bringen, doch den achtsemestrigen Bachelor einzuführen. Vor allem im Interesse der Ingenieurberufe könnte das Studium auskömmlich gut mit Praktika gespickt werden. Wer dann den Master machen will, kann ihn in zwei Jahren obendrauf setzen. Die Grundfinanzierung ist für mich das A und O eines in die Zukunft gerichteten Hochschulstandorts Bayern. Das ist die Grundvoraussetzung, um auch Kollegen hier auf diesem Flügel, auf dem rechten Flügel anzusprechen, wo nicht alle
Das ist der Flügel, der uns immer weismachen will, dass die prekären Arbeitsverhältnisse an Hochschulen und Universitäten kein Fakt sind. Doch!
Hätten wir eine gedeihliche Ausfinanzierung der Universitäten, gäbe es nämlich keine prekären Arbeitsverhältnisse an Universitäten und Hochschulen. Dann hätten wir keine wissenschaftlichen und nichtwissenschaftlichen Mitarbeiter, die zum Teil in SechzehntelArbeitsverträgen ihre wissenschaftliche oder nichtwissenschaftliche Arbeit machen. Wir wissen, dass bei Hilfskräften zwar der Mindestlohn formal angewandt wird; aber dann sagt man, dann arbeitest du eben im Vorweg, weil die Abhängigkeiten sehr groß sind. Wir können prekäre Arbeitsverhältnisse verhindern, indem wir Hochschulen auskömmlich grundfinanzieren. Das ist ein Punkt, den wir angehen müssen, Kolleginnen und Kollegen, nicht die Frage der Wiedereinführung des Diploms.
Lassen Sie mich abschließend sagen: Wir müssen endlich verstehen, dass Bayern den Hochschulstandort mit seinen großartigen 24 Hochschulen und Universitäten bei guter Finanzierung nach vorne bringen und großartige junge Menschen hervorbringen wird, die unser Land bereichern und in die Welt ausschwirren. Dazu müssen wir sie in die Lage versetzen. Dafür brauchen sie Kontinuität und Verlässlichkeit seitens des Bayerischen Landtags. Deswegen brauchen wir keine Diskussion zur Wiedereinführung des Diploms, sondern zu ganz anderen Themen. Ich habe sie genannt: Grundfinanzierung, eine Abkehr von prekären Arbeitsverhältnissen und bezahlbarer Wohnraum für alle Studierenden.
Ich weiß anhand des Beispiels Aschaffenburg, dass es viele Studierende gibt, die dort nicht wohnen können. Kolleginnen und Kollegen der CSU, Herr Ministerpräsident – er ist nicht da, aber es wird ihm zugetragen werden -, es ist nicht nur eine Aufgabe der Kommunen und der Studentenwerke, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Es ist unsere Aufgabe, hier finanzielle Mittel vorzuhalten, damit bezahlbarer Wohnraum, auskömmliches Essen und psychosoziale Betreuung für alle Studierenden vorgehalten werden können. Das sind die Themen der Hochschulen und Universitäten in Bayern, nicht die Frage der Wiedereinführung des Diploms.
Vielen Dank, Frau Kollegin Zacharias. – Jetzt erteile ich für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Kollegin Osgyan das Wort. Bitte schön.
Verehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wir haben uns sehr ausführlich Gedanken über den Vorstoß der FREIEN WÄHLER zur Wiedereinführung des Diploms gemacht. Wir hatten mit Ihnen zusammen eine Aktuelle Stunde. Es gab die Erste Lesung. Wir haben in den Ausschüssen mehrfach darüber beraten. Herr Piazolo, bei der Analyse bin ich in vielen Punkten mit Ihnen einig. Die Bologna-Reform ist 16 Jahre später keineswegs gescheitert, aber es kracht noch an allen Ecken und Enden, und wir haben sehr viel Nachholbedarf. Herr Westphal, es hat mich sehr gefreut, dass Sie gesagt haben, lassen Sie uns im Rahmen des bestehenden Systems daran arbeiten, diese Reform weiterzuführen. Das ist meines Erachtens notwendig. Es wurde schon ausgeführt: Der sechssemestrige Bachelor ist nicht der Weisheit letzter Schluss. Er ist international häufig nicht anschlussfähig. Ich muss Ihnen leider zustimmen, Herr Piazolo: Der Bachelor ist bei der Wirtschaft weithin offensichtlich noch nicht so anerkannt, wie er eigentlich sein sollte. Das heißt für mich aber nicht, gleich das ganze System in Form der dreigestuften Abschlüsse, die Bologna vorsieht, mit Bachelor, Master und Promotion, infrage zu stellen.
Das Diplom ist wirklich eine deutsche Marke. Ich habe selber noch im Diplomstudiengang studiert und weiß, was wir daran hatten. Aber das ist einfach vorbei; wir haben nun ein anderes System und viel Energie in die Umstellung gesteckt. Natürlich gibt es auch noch viele Diplomstudiengänge. Da spricht für mich nichts dagegen zu sagen, wir müssen uns nicht beeilen, auch noch alle diese in kurzer Zeit umzustellen. Wir können uns dabei durchaus Zeit lassen, um Ruhe in das System zu bringen.
Ich denke aber, die Einführung einer zusätzlichen Laufbahn im Sinne eines Diploms würde noch mehr Unruhe bringen und vor allem Kosten aufwerfen. Ich bin mir auch nicht sicher, ob die internationale Anschlussfähigkeit dann wirklich so gegeben wäre. Wir müssen jetzt doch vor allem daran arbeiten, für Studierende zumindest die Möglichkeit zu schaffen, einen Bachelor zu finden, der international anschlussfähig ist.
Wir müssen daran arbeiten, dass es genügend Master-Studienplätze in Bayern gibt, damit alle, die dazu
befähigt sind, tatsächlich den Master machen können. Die Situation hat sich nach dem, was ich gehört habe, offensichtlich leicht entspannt. Das liegt aber weithin daran, dass viele Studierende mit den Füßen abstimmen und ihren Master in anderen Bundesländern machen. Sehr wenige kommen hingegen von außen nach Bayern, um ihren Master hier zu machen. Wenn wir unseren Standort konkurrenzfähig machen wollen, müssen wir die Zahl der Masterstudienplätze ausbauen. Daran führt kein Weg vorbei.
Ich habe im Gegensatz zum Bachelor noch nicht gehört, dass der Master nicht anerkannt sei. Er ist vielleicht noch nicht so bekannt, aber es spricht nichts dagegen, Äquivalenzdiplome zu vergeben. Das ist in weiten Teilen schon möglich. Vielleicht müssen wir die Regelungen dafür noch etwas lockern und die Universitäten und Hochschulen ermuntern, tatsächlich Äquivalenzdiplome zu vergeben. Der Titel lässt sich so auch erhalten. Aber wir müssen die Laufbahn so gestalten, dass sie international anschlussfähig ist.
Rückblickend betrachtet war es vor 16 Jahren ein wahnsinnig mutiger Schritt in Bezug auf die europäische Einigung zu sagen, wir möchten einen europäischen Hochschulraum, der durchlässig ist und die Chance gibt, sich auszutauschen. Für mich ist es kein Grund, ihn grundsätzlich infrage zu stellen, nur weil er momentan noch nicht vollkommen verwirklicht ist. Außerdem haben wir derzeit viel größere Baustellen zu bearbeiten.
Es wurden bereits ganz viele Punkte genannt, die wir in unserem Hochschulsystem reformieren müssen. Dazu gehört mit Sicherheit das Thema Grundfinanzierung. Sie von der CSU sagen immer, die Gelder für die Grundfinanzierung seien gestiegen. Aber pro Studierendem sind sie faktisch gesunken. Die Drittmittelabhängigkeit steigt. Damit sind die prekären Arbeitsverhältnisse für den wissenschaftlichen Mittelbau direkt zu verbinden. Da waren wir uns im Ausschuss einig. Es ist uns allen wichtig, daran zu arbeiten, sichere Beschäftigungsverhältnisse für junge Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen zu bekommen. Es ist mir ein Anliegen, daran weiterzuarbeiten.
Andere Dinge wurden ebenfalls schon genannt. Es geht um Frauenförderung an Hochschulen. Warum haben wir nur einen Anteil von 17 % Professorinnen in Bayern? Andere Bundesländer, zum Beispiel Berlin, haben einen Anteil von 30 %. Auch da müssen wir nachlegen.
Ich führe einen letzten Punkt an. Die Kultusministerkonferenz hat erst diese Woche beschlossen, den Hochschulzugang für Geflüchtete zu vereinheitlichen
und zu vereinfachen. Angesichts der vielen jungen Menschen, die jetzt hier sind und die wir in unserem Land zu Qualifikationen führen müssen, um bei der Integration gemeinsam voranzukommen, ist das eine Aufgabe, der sich Bayern stellen muss und wo ich leider in den vergangenen Monaten bei der Behandlung unserer Anträge gemerkt habe, dass wir nicht auf große Resonanz stoßen. Ich hoffe, das alles ändert sich jetzt. Ich hoffe, wir können gemeinsam die wirklich großen Baustellen in der Hochschullandschaft Bayern angehen.
Herr Piazolo, ich würdige es ausdrücklich, dass Sie eine Interpellation gestellt haben. Ich glaube, mit diesen Antworten werden wir arbeiten können. Aber für mich ist es gerade angesichts dessen zu früh, den Schluss zu ziehen, wir brauchen das Diplom, abgesehen davon, dass ich mir bereits jetzt sicher bin, dass alle Fakten dagegen sprechen. Ich denke, wir haben viele wichtigere Aufgaben vor uns.
An dieser Stelle möchte ich allen Studierenden, allen Lehrenden, allen jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und allen Beschäftigten an den Hochschulen frohe Weihnachten wünschen und den Wunsch äußern, dass wir im nächsten Jahr gemeinsam an diesen Themen weiterarbeiten.
Vielen Dank, Frau Kollegin Osgyan. Auch für die Weihnachtswünsche herzlichen Dank. – Für die Staatsregierung hat sich Herr Staatsminister Dr. Spaenle gemeldet. Bitte schön. Sie haben das Wort.
Wir haben jetzt Tatbestände miteinander vermengt und Wahrnehmungen in der Hochschulpolitik gehört, die, glaube ich, an der Realität völlig vorbeigehen. Man kann zurück in die Vergangenheit gehen. Hochschulrechtlich ist das möglich. Ich glaube aber, man kann 15 Jahre hochschulpolitische Entwicklung nicht rückgängig machen.
(Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER): Das will ja niemand! – Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER): Bewährtes erhalten!)
Wir sehen die Notwendigkeit, innerhalb des BolognaProzesses aus den Erfahrungen mit dem gestuften Abschlusssystem Schlüsse zu ziehen und für eine Weiterentwicklung zu sorgen. Die Behauptung, dass
die Abschlüsse, die in Bayern angeboten werden, international nicht anschlussfähig seien, ist schlicht und einfach falsch. Die Behauptung, dass wir nur 6 plus 4 hätten, ist auch falsch. Wir fahren an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften als eines der wenigen Länder von Beginn an den grundständigen Bachelor mit 6 plus 1. Die jungen Leute, die die Hochschule verlassen, sind hoch erfolgreich, egal ob sie MINT-Abschlüsse, die früheren Diplom-Abschlüsse oder andere Abschlüsse haben. Sie haben entsprechend gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Eine Lösung 8 plus 4 ist etwas Bemerkenswertes. Mehr möchte ich dazu nicht sagen.
In der Regel ist die gestufte Studienabschlusszeit auf fünf Jahre angelegt. Innerhalb dieser fünf Jahre ist Gestaltungsfreiheit möglich. Wir haben uns dafür entschieden, dass der Regelabschluss für den grundständigen Bachelor an Universitäten klassischen Zuschnitts wie in den meisten anderen Ländern nach sechs Semestern erfolgt, an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften nach sieben Semestern. Der Regelabschluss in den entsprechenden konsekutiven Masterstudiengängen erfolgt nach vier Semestern an den Universitäten bzw. nach drei Semestern an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften. Die Durchlässigkeit zwischen Fachhochschulen, sprich Hochschulen für angewandte Wissenschaften, und den Universitäten ist durch die Einführung der gestuften Studiengänge dramatisch angestiegen, weil wir eine Bewegung von Bachelor-Absolventen, die ihren Abschluss an der HAW erworben haben, zu Masterangeboten an den Universitäten hin feststellen.
Zweitens sind wir in den letzten zehn Jahren zum drittbeliebtesten Land auf dem Erdball geworden, was die Wahrnehmung von Studienangeboten durch ausländische Studierende angeht. Vor uns liegen nur noch die USA und Großbritannien. Diese Entwicklung hat natürlich mit den gestuften Studienabschlüssen zu tun, weil die Kompatibilität zwischen dem, was in Deutschland gelehrt wird, und der Möglichkeit gestufter Studienabschlüsse sowie die Wahrnehmung von Teilen eines Studiums in dem internationalen System gestiegen ist. Das ist die Wahrheit.
Was das Thema "Finanzausstattung der bayerischen Hochschulen" und die hierzu getroffenen Vereinbarungen der Großen Koalition angeht, hat der Bund BAföG-Entlastungskosten in Höhe von über 2 Milliarden Euro übernommen. Bayern betreffen davon jährlich 160 Millionen Euro. Davon fließen 140 Millionen Euro in vollem Umfang in den Bereich Wissenschaft und an die Hochschulen. 20 Millionen Euro werden für die schulische Bildung zur Verfügung gestellt. Neben Baden-Württemberg sind wir eines von ganz wenigen Ländern in Deutschland, die das tun. Wir sind das ein
zige Land, das die klassische Grundausstattung an allen bayerischen Hochschulen – egal, ob es sich um Hochschulen für angewandte Wissenschaften oder Universitäten handelt – angehoben hat, weil wir natürlich sehen, dass die Erfolge, die die Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften beim wettbewerblichen Einwerben von Projekten – sprich drittmittelgestützt – aufweisen, die Schere zwischen Grundausstattung und entsprechenden drittmittelgestützten Anstellungsverhältnissen haben aufgehen lassen. Wir haben daraus Konsequenzen gezogen.
Wir sehen, dass bei der Frage der Studierfähigkeit, die vor sechs, acht Jahren die Demonstrationswelle der Studierenden ausgelöst hat, Konsequenzen gezogen werden mussten, und dies werden wir auch weiterhin tun. Wir müssen aber auch etwas ganz anderes, nämlich die Systemakkreditierung vorantreiben. Das heißt, wir haben die Aufgabe, diese Hochschulen so zu stellen, dass sie ihre eigenen Studiengänge selbst evaluieren und akkreditieren können. Dieser Weg ist für die Hochschulen sehr anstrengend, aber letztlich lohnend, weil sie den kostenaufwendigen sowie zeit- und personalaufwendigen Weg der Akkreditierung einzelner Studiengänge nicht mehr gehen müssen. Vielmehr bekommen sie für eine bestimmte Anzahl von Jahren die entsprechende Anerkennung für ihr Qualitätssicherungssystem. Es gilt, diesen Weg weiterzugehen. Diesen Weg haben erst wenige Hochschulen, zum Beispiel die TU in München, beschritten.
Wir müssen dafür sorgen – das haben wir bereits getan –, dass die Kapazitäten für Masterstudiengänge bei der Ausbauplanung angehoben werden. Bei der auf dem Hochschulpakt fußenden Grundfinanzierung der Erstsemester werden insgesamt acht Semester pro Nase bezahlt. Bei einem durchschnittlichen Bachelorstudium mit sechs Semestern ist in die Finanzierungskulisse bereits ein Masteranteil eingespeist, was über die Auswirkungen des Hochschulpaktes und die Ausbauplanung entsprechend vorgenommen wird. Wir haben und werden weiterhin die Entwicklung der Masterstudienplatzkapazitäten genau beobachten. Wir haben bereits nachgesteuert und werden dies dort, wo es notwendig ist, weiterhin tun. Aktuell und zeitnah wurde beobachtet: Wir haben an den bayerischen Hochschulen ausreichende Masterstudienplatzkapazitäten. Aber es wird nicht immer möglich sein, dass man an der Hochschule, an der man studiert, auch den gewünschten Masteranschluss – konsekutiv oder nichtkonsekutiv – findet. Das ist der Punkt. Das kann man benennen, weil es öffentlich diskutiert wurde: Wir hatten aus bestimmten Gründen an der Universität in Würzburg einen Engpass in Psychologie; diesen haben wir beseitigt. Genau diese Entwicklung beobachten wir.
Gott sei Dank werden mehr junge Menschen Masterangebote wahrnehmen, als es in den Prognosen vorhergesehen war. In der Zeit der Gesetzgebung war sogar die Überlegung, ob man nicht bestimmte Quoten gesetzlich festlegt, die den Übergang vom Bachelor zum Master bestimmen hätten sollen. Das wäre völlig falsch und kontraproduktiv gewesen.