Kinderrechte sind Grundrechte. Für Bayern hat die SPD auch schon vor meiner Zeit als Abgeordnete im Hohen Haus eine Initiative gestartet. Hier sind Kinderrechte seit 2003 Teil der Verfassung. Darauf sind wir Sozialdemokraten sehr stolz. Aber auch für uns gilt, es gibt Ausbaubedarf. Kinderrechte dürfen keine Papiertiger bleiben. Sie müssen greifbare Instrumente für jede Lebenssituation werden und sich einfordern lassen.
Obwohl wir in Bayern den Kinderrechten eine große Priorität einräumen, können nicht alle Kinder in Bayern ihre Rechte wahrnehmen und eine unbeschwerte, förderliche Kindheit erleben. Nicht alle Kinder finden in ihrem Umfeld gute Startchancen vor. Es gibt noch immer große Unterschiede beim Zugang zu Bildungsund Freizeitangeboten. Es gibt noch immer zu viele Fälle von körperlicher und seelischer Vernachlässigung. Es gibt zu viele Kinder, denen es am Nötigsten wie warmer Kleidung oder einem warmen Mittagessen fehlt. Es gibt zu viele Kinder, die von akuter Armut bedroht sind, um nur einige Beispiele anzuführen. Hier besteht auch und gerade in einem so reichen Land wie Bayern wirklich Handlungsbedarf.
Auf Bundesebene bleibt ebenfalls noch einiges zu tun: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz, und zwar schleunigst. Das wäre ein wichtiges Signal dafür, dass wir es mit der Achtung des Kindes als eigenständiger Persönlichkeit tatsächlich ernst meinen. Wir als SPD begrüßen daher das Bemühen der Staatsregierung, sich für eine Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz stark zu machen. Wir kommen aber auch nicht daran vorbei festzustellen: Dieses Engagement – lieber spät als nie –, kommt spät.
Bereits im Jahr 2008 hat die SPD hier im Hohen Haus mit einem Dringlichkeitsantrag eine Bundesratsinitiative gefordert, um für jedes einzelne Kind in unserem Land endlich Rechte festzuschreiben. Angelehnt an die UN-Kinderrechtskonvention sind zum Beispiel das Recht auf Bildung und Gesundheit, das Recht auf gewaltfreie Erziehung und elterliche Fürsorge, das Recht auf Schutz vor Ausbeutung und vor allem auch das Recht auf Gleichheit in allen Lebensbereichen. Im Jahr 2008 wurde diese Initiative hier im Hohen Haus noch abgelehnt, und auch auf Bundesebene kamen sehr kritische Töne vonseiten der CSU, die lauteten: Ich warne, solche Rechte ins Grundgesetz aufzunehmen. Wir von der SPD sind froh, dass nach diesen vielen Jahren und sicherlich auch vielen innerparteilichen Diskussionen nun ein Umdenken stattfindet und wir uns offensichtlich einig sind.
Jetzt ist es aber an der Zeit, den Worten auch Taten folgen zu lassen, und wir sind gespannt, wie die konkrete Forderung der Staatsregierung aussehen wird. Wird es ein eigener Artikel 2a für Kinderrechte, oder wird es doch ein Artikel, der Kinderrechte den Elternrechten lediglich zur Seite stellt? Welche Zeitschiene ist für die Umsetzung vorgesehen?
Für die SPD und, ich denke, auch namens der Kinderkommission kann ich sagen: Bringen Sie unsere gemeinsame Forderung schnellstmöglich in den Bundesrat ein, und zwar mit einem eigenen Artikel 2a. Mit der Familienministerin Manuela Schwesig von der SPD haben Sie dafür auch eine Kämpferin an Ihrer Seite; sie hat sich dazu vor zwei Tagen noch einmal öffentlich sehr positiv geäußert.
Wir in der Kinderkommission möchten die Kinderrechte stärken. Uns begleitet das seit zwei Jahren und wird uns auch künftig begleiten. Darüber hinaus freuen wir uns, dass es in den Jahren mit Anstrengung gelungen ist, dieses große Thema anzupacken und weiter voranzubringen.
Kinderehen befasst. Die klare Position der Kinderkommission dazu ist: Mädchen und junge Frauen müssen vor einer Ehe aus purer Not oder aus anderen Zwängen heraus geschützt werden. Ich denke, das ist eine länderübergreifende Initiative, die sehr engagiert läuft. Unser Minister hat sich auf Länderebene dafür eingesetzt. Zudem möchte ich Herrn Bundesjustizminister Heiko Maas in dieser Sache erwähnen, der das Thema sehr schnell aufgegriffen hat und in guter Kooperation mit den Ländern nun an einer hoffentlich guten Lösung für alle betroffenen jungen Mädchen und Frauen arbeitet.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese eine Erkenntnis der Vereinten Nationen ist zwar nicht neu, aber aktuell wie nie: Ein gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen trägt nicht nur dazu bei, dass die Mädchen und Jungen stark ins Leben treten, sondern es hat auch Einfluss auf die Gesellschaft an sich. Es gibt weltweit einen maßgeblichen Zusammenhang zwischen der Entwicklung der Menschenrechte und der wirtschaftlichen Stärke eines Landes. Umso wichtiger ist es für die Zukunft aller, dass die Menschenrechte von Anfang an beachtet werden und Kinder und Jugendliche zu ihren Rechten kommen.
Ich schließe meinen Beitrag mit einem Dank an dieser Stelle an meine drei Kolleginnen aus der Kinderkommission. Es hat – neben all den Errungenschaften, die wir erzielt haben – sehr viel Spaß gemacht, und ich denke, dass die vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohl der Kinder und Jugendlichen in unserem Land sehr wertvoll ist.
Mein Dank gilt außerdem allen Partnern und Organisationen, die sich mit uns für Kinder einsetzen, sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landtagsamtes – Herr Dr. Unterpaul, Ihnen allen herzlichen Dank – und den Vertreterinnen und Vertretern der Ministerien.
Letztendlich gilt der Dank natürlich ebenso den Kindern, mit denen wir immer wieder auch vor Ort in unseren Stimmkreisen Kontakt haben. Sie inspirieren uns, haben ganz viel zu sagen und teilen uns mit, was sie in ihren Lebenslagen benötigen.
Ich freue mich auf die zweite Halbzeit, in der wir noch viele Themen vor uns haben, und danke Ihnen allen für das Zuhören; denn Sie signalisieren uns damit auch, dass die Arbeit der Kinderkommission hier in diesem Hohen Haus einen wichtigen Stellenwert hat.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werter Herr Ministerpräsident! Ich beginne mit einem herzlichen Dankeschön an meine Kolleginnen in der Kinderkommission. Es war eine sehr aufregende Arbeit für mich, die ich sonst aus der Politik so nicht kenne: Wir haben getanzt, wir haben gesungen, und wir haben gekickert.
Allerdings haben wir auch von sehr schlimmen Problemen der Kinder gehört. Uns wurde von Kindesentnahmen aus Familien berichtet, und es gab Berichte über Kinderpornografie im Darknet, über Kinderehen, über fehlende Bildungsgerechtigkeit, über Mangelernährung bei uns in Deutschland bis hin zu keiner Ernährung sowie über Massenvergewaltigung als Kriegsmittel. Wir haben außerdem von sozusagen kleinen Problemen wie einem Handyverbot an Schulen oder unangekündigten Proben, der Unterbringung von Jugendlichen, Mobbing in Asylunterkünften und gegenseitigem Mobbing gehört. All das sind Probleme, die Kinder haben.
Manches hätte ich bei uns für nicht möglich gehalten. Mein Dank richtet sich deshalb auch unsere Vorgängerinnen in der Kinderkommission, die uns mit dieser Kinderkommission die Türen geöffnet haben, genauer hinzusehen.
In der Kinderkommission findet eine konstruktive Zusammenarbeit statt. Darüber hinaus entwickeln sich aufgrund unseres Alleinstellungsmerkmals – es wurde bereits genannt –, dass wir alle immer einheitlich abstimmen müssen, natürlich ein tieferes Gespräch und ein größerer Wille, Lösungsansätze herbeizuführen.
Besonders wichtig ist uns aber, unseren Verfassungsauftrag aus Artikel 125 mit Leben zu erfüllen: den Anspruch der Kinder auf Entwicklung zu selbstbestimmungsfähigen und verantwortungsfähigen Persönlichkeiten. Wie es die Vorrednerinnen schon gesagt haben, können wir eigentlich bloß versuchen, das umzusetzen. Für mich ist das auch etwas Besonders gewesen, weil ich das zu Anfang der Arbeit in der Kinderkommission ein wenig anders eingeschätzt habe. Es geht darum, dass die Kinderrechte in die Verfassung müssen und Kinder für sich alleine ein Verfassungsrecht haben, sodass sie gerade, wenn etwas in der Familie nicht stimmt, ihre Rechte leben und beanspruchen können. Das ist etwas Wichtiges.
Ich hoffe und gehe davon aus – das Zeichen kann ich auch von meiner Fraktion geben –, dass wir das noch in der zweiten Hälfte der Laufzeit schaffen, und denke bzw. habe gelesen, dass die CSU ein positives Zeichen in St. Quirin gegeben hat. Es wäre also gelacht, liebe Kolleginnen, wenn wir das in der zweiten Hälfte nicht schaffen würden; denn überall sind die Türen offen, und es wäre zudem ein gutes Werk.
Manches hat uns auch sehr verwundert. Mich hat zum Beispiel die Anfrage von Kommunalpolitikern zur Verankerung von Kinderparlamenten verwundert. Dieses Thema haben wir bisher noch nicht aufgegriffen; das sollten wir in der zweiten Hälfte unbedingt tun.
Was mir besonders wichtig war, ist das Thema Kinderehe, und diesbezüglich möchte ich mich beim Herrn Justizminister bedanken. Die Kolleginnen haben es auch schon angesprochen: Es gibt eigentlich keine Diskussion dazu. Es kann nicht sein, dass eine Ehe bestehen bleibt, die von einem Beteiligten als Kind geschlossen wurde. Gerade angesichts der Tatsache, dass in der Türkei zurzeit darüber nachgedacht wird, ob man Kindesmissbrauch in der Ehe rückwirkend legalisiert, müssen wir hier in Deutschland klare Zeichen setzen. Daran führt kein Weg vorbei. Diesen Auftrag gibt uns die Gesellschaft, denke ich, und wir sind den Kindern die Erfüllung dieses Auftrags auf deutschem Boden schuldig. Bei Kinderehen dürfen wir in keiner Form Zugeständnisse machen.
Besonders eindrucksvoll, aber auch erschreckend war für mich in den letzten zwei Jahren unser Besuch bei den Vereinten Nationen. Mich hat es emotional sehr, sehr berührt zu hören, dass das, was wir als Probleme bei Flucht und Vertreibung sehen, gemessen an dem, was woanders in der Welt passiert, noch Luxusprobleme sind, und dass Kinder als Waffen oder Geiseln im Krieg missbraucht werden. Ganze Schulen werden gekidnappt, indem Truppen ihre Standorte genau in Schulen positionieren, egal wo der Kriegsschauplatz ist. Das ist einfach nur erschreckend. Wir müssen mit unseren Mandaten die Einhaltung der Kinderrechte weltweit betreiben.
Aber kehren wir wieder zurück in die Bundesrepublik Deutschland. Wir freuen uns, dass uns die Kinderkommission des Bundestags im Bayerischen Landtag in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode besucht. Wir waren bekanntlich bei zwei Themen die Impulsgeber, liebe Kolleginnen und Kollegen, und die Vorreiterinnen, zum einen bei der Kinderehe und zum anderen bei der Kinderernährung. Wir waren in ganz Bayern unterwegs. Ich bitte Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wenn Sie interessante Themen und Probleme im
Zusammenhang mit Kindern haben, bringen Sie die in die Kinderkommission ein. Es geht auch um die Teilhabe von Kindern. Auch Kinder schreiben uns an.
Besondere Freude macht – mein Dank dafür geht ans Präsidium – unser Beitrag zum Tag der offenen Tür des Bayerischen Landtags. Das ist Kür und gehört nicht zu den schweren, harten Themen, die wir auch bearbeiten, aber es macht einfach sehr, sehr viel Spaß, mit Kindern zu singen und ihnen den Landtag zu erklären.
Wir werden natürlich weiter an harten, dicken Brettern bohren. Auch ich bedanke mich bei Ihnen, Herr Dr. Unterpaul, ganz herzlich für die großartige Unterstützung; ich danke auch den Ministerien für ihre Unterstützung. Die Kinder, denen wir jetzt helfen, sind die Erwachsenen, die ein anderes Mal den Kindern der Zukunft helfen – frei nach einem afrikanischen Sprichwort.
Ich freue mich auf die zweite Hälfte der Legislaturperiode. Liebe Kolleginnen, ich glaube, das mit den Kinderrechten in der Verfassung wird schon hinhauen, wenn wir weiterhin so gut zusammenarbeiten und als Mannschaft auftreten. – Herzlichen Dank an alle!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf als viertes Mitglied der Kinderkommission noch einen kurzen Bericht geben. Wir haben schon sehr viel über die Kinderkommission gehört; ich glaube, ich muss jetzt nicht mehr deutlich machen: Die Kinderkommission setzt sich für die Belange und Rechte der Kinder ein, egal woher die Kinder kommen. Das Besondere an der Kinderkommission ist – wir haben auch das gerade schon gehört –, dass wir rausgehen. Wir beschäftigen uns nicht nur in einem kleinen Zimmer mit der Theorie und quatschen alles durch, sondern wir gehen hinaus und schauen uns die Einrichtungen vor Ort an. Wir vernetzen uns, verabschieden Resolutionen und haben offene Türen. Das finde ich übrigens sehr wichtig: Jeder, der an unseren Sitzungen Interesse hat, kann zu uns kommen.
Wir haben ein enorm breites Themenspektrum. Meine Themenschwerpunkte sind – wen wundert’s? – gesunde Ernährung und Umweltbildung. Ich habe mir diese Themen ausgesucht, weil ich mich da ganz gut auskenne und weil diese beiden Dinge ganz zentrale Bausteine im Leben der Kinder sind, wie ich finde. Wer als Kind lernt, wie man sich gut ernährt und was
gutes Essen bedeutet, legt, glaube ich, einen wichtigen Grundstein für den Rest des Lebens. In unserer Welt müssen wir lernen – wir sind bekanntlich eher über- als unterernährt –, wie wir mit Ernährung umgehen. Diesen richtigen Umgang mit Ernährung sollte man Kindern beibringen; nur dann werden sie souverän im Umgang mit diesem Themenfeld.
Gutes Essen und gute Ernährung helfen auch dabei, besser lernen zu können. Genügend Untersuchungen belegen, wie wichtig das für Kinder ist, beispielsweise dass sie ein Frühstück haben. Leider kommen viele Kinder ohne Frühstück in die Schule. Zum Glück gibt es viele Initiativen, die etwa ein Frühstück in der Schule anbieten. Gute Ernährung ist einfach die Grundlage des Lebens.
Wir haben die Klenze-Schule in München, eine Ganztagsschule, besucht, die das ganz hervorragend macht. Die Kinderkommission hat bekanntlich den Anspruch, Initiativen vor Ort zu besichtigen; denn mit einem Besuch schenken wir diesen Initiativen Aufmerksamkeit und geben ihnen Bedeutung. Für viele Initiativen ist der politische Draht sehr wichtig, den wir anbieten. Diese Schule hat ein hervorragendes Konzept der Kinderernährung; dort kocht man täglich frisch; es gibt dort einen eigenen Küchenmeister und praktischen wie auch theoretischen Unterricht. Man bindet die Kinder auch beim Besorgen des Essens ein. Das ist keineswegs überall der Fall. Auf dem Wochenmarkt wird eingekauft. In der Schule ist die gesunde Ernährung in ihrer ganzen Bandbreite ein großes Thema.
Mein zweiter Themenschwerpunkt ist die Umweltbildung. Im Zuge einer Regionalbereisung waren wir in den Landkreisen Traunstein und Berchtesgaden. Im Haus der Berge in Berchtesgaden konnten wir neulich Umweltbildung hautnah erleben. Wir alle wollten gleich selber Kurse mitmachen, weil sie so ansprechend dargestellt wurden. Ich kann das Haus der Berge nur allen Eltern empfehlen: Besuchen Sie dieses Haus der Berge. Es ist auch für Erwachsene interessant. Dort bietet man hervorragende Kurse zur Umweltbildung an, aber auch Kurse zur Ernährung. Dort kann man selber kochen. Sie haben auch einen Riesen-Kräutergarten, einen Gemüsegarten und arbeiten an diesem Thema wirklich mit hohem Engagement. Das Haus der Berge ist wirklich jeder Aufmerksamkeit wert.
Und die Berchtesgadener Gegend ist auch sehr schön, gell? – Da haben wir uns also mit schönen Themen befasst. Wir haben uns aber auch oft mit schwierigen Themen beschäftigt, die an uns herange
tragen wurden. In der Presse wurde beispielsweise die Fixierung von behinderten Kindern in Heimen sehr breit diskutiert. Uns in der Kinderkommission war klar, dass wir uns auch mit diesem Thema befassen müssen. Wir haben alle Seiten dazu eingeladen, auch das Ministerium, und haben alle angehört. Das umfassende Bild, das wir uns von der grundsätzlichen Behandlung der Thematik machen konnten, war für uns sehr wichtig. Das ist dann bei der Regionalbereisung, die ich im Landkreis Traunstein organisiert habe, etwa im Wilhelm-Löhe-Heim, wieder aufgeschlagen. Dort ging es wieder ein bisschen um die Frage, wie man mit verhaltensauffälligen Kindern umgeht. Die schlechte Presse, die solche quasi erzieherische Maßnahmen haben – was da passiert ist, ist absolut abzulehnen –, ist das eine. Aber es gibt natürlich Situationen, in denen man handeln muss. Die Frage war dabei, wie die Pädagogen vor Ort diese Situationen lösen – natürlich viel besser –, und es war sehr beeindruckend, wie sie uns das erklärt haben.
Für mich persönlich war der Besuch in New York bei den Vereinten Nationen eigentlich der Höhepunkt unserer Tätigkeit. An dieser Stelle möchte ich mich auch beim Präsidium für den Status bedanken, den es der Kinderkommission zugestanden hat, nämlich den eines Ausschusses. Damit dürfen wir auch Reisen unternehmen. Man mag über Reisen denken, wie man will. Klar, dabei wird viel Geld ausgegeben; aber wenn Reisen gut geplant sind und man interessante und wichtige Termine hat, bringen sie einen immer weiter, lassen sie einen immer über den Tellerrand hinausschauen, ermöglichen sie Erkenntnisse, die man vielleicht andernfalls nicht hätte.
Für mich war es wirklich unglaublich beeindruckend, die Vereinten Nationen zu sehen. Dieses Gremium muss man absolut unterstützen. Ich glaube, den Vereinten Nationen haben wir viel zu verdanken. Es wurde klar: In bewaffneten Konflikten sind Kinder die allerärmsten. Das wollen und können wir nicht weiter hinnehmen. Wir dürfen nicht aufhören, gemeinsam für eine bessere Welt zu kämpfen, gerade für unsere Kinder und wegen ihnen.
Mit dem Besuch bei den Vereinten Nationen haben wir quasi über unseren Tellerrand hinausgeblickt. Dabei hat mir sehr gut gefallen, dass uns von allen Seiten gesagt wurde, wie groß die internationale Anerkennung Deutschlands ist, seitdem Merkel gesagt hat: "Wir schaffen das!"