Einen letzten Punkt möchte ich noch ansprechen, der mir auch sehr am Herzen liegt: In der insgesamt doch sehr informationsreichen und ausführlichen Antwort des Senats auf unsere Große Anfrage ist ein Punkt sehr stiefmütterlich oder sehr dürftig beantwortet, nämlich der Punkt ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ich glaube, dies deutet auch darauf hin, dass das Problembewusstsein für diesen Bereich noch nicht weit genug entwickelt ist, vielleicht auch bei uns allen.
Ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind vom Strukturwandel und von Arbeitslosigkeit besonders stark betroffen. Ich möchte das nur einmal an zwei Zahlen deutlich machen: Während die Arbeitslosenquote im Oktober bei Ausländern im Land Bremen bei 24,1 Prozent lag, betrug sie bei den Deutschen 12,2 Prozent, in Bremen-Nord sogar über 30 Prozent bei einer Quote von 13 Prozent bei den Deutschen.
Dagegen sind Ausländerinnen und Ausländer bei Qualifizierungsmaßnahmen des Arbeitsamtes, und dies geht aus der Antwort des Senats nicht genügend hervor, deutlich unterrepräsentiert. Während auf 13,5 arbeitslose Deutsche eine Qualifizierungsmaßnahme kommt, sind es bei den Ausländern 18. Hier besteht also deutlicher Handlungsbedarf. Bei weiteren Programmen des Senats ist diese Quote sogar noch schlechter. Die Evaluierung der jetzt abgeschlossenen Phase des Ziel-zwei-Programms hat ergeben, dass Ausländer nur in verschwindend geringem Maße, nämlich zu 5,4 Prozent, an Qualifizierungsmaßnahmen beteiligt sind. Dies ist sogar nach Meinung des Ressorts in der abschließenden Beurteilung äußerst unbefriedigend angesichts der schwierigen Arbeitsmarktlage der Ausländer.
Ich will noch auf eines hinweisen: Es ist ja keineswegs so, dass sich dieses Problem in der nachfolgenden Generation weniger verschärft darstellt, sondern im Gegenteil. Ich glaube, wir müssen mit Sorge beobachten, dass ausländische Jugendliche, obwohl sie einen wachsenden Anteil in diesen Bevölkerungsgruppen, den nachwachsenden Bevölkerungsgruppen, bilden, einen abnehmenden Anteil an den Ausbildungsplätzen besetzen. Bundesweit sind es 6,3 Prozent, in Bremen sind es nach jüngsten Berechnungen 6,9 Prozent bei einem Anteil von 18,2 Prozent der Sechzehn- bis unter Einundzwanzigjäh
einen Schlusssatz noch! – 35 Prozent der ausländischen Jugendlichen keinen Abschluss. Bei den Deutschen sind es zwar auch noch zu viele mit 16,5 Prozent, aber sehr viel weniger.
Ich glaube, dass sich hier ein dringender Handlungsbedarf über die bereits bestehenden Förderprogramme hinaus zeigt. Gerade in der gegenwärtigen Debatte über Green Cards und notwendigen Zuwanderungsbedarf dürfen wir, glaube ich, die Situation der schon bei uns lebenden Ausländerinnen und Ausländer nicht unberücksichtigt lassen. Wenn wir, Deutschland, Bremen, attraktiv werden wollen für zuwanderungswillige Spezialistinnen und Spezialisten, für Arbeitskräfte, dann wird auch in erster Linie darauf geschaut werden, wie die Integration der hier bei uns lebenden Ausländer funktioniert. Ich glaube, da gibt es noch großen Handlungsbedarf. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! In einer Vorlage zum Qualifizierungsfonds des Senators für Arbeit vom September 2000 heißt es unter anderem: „Es soll sichergestellt werden, dass die öffentlichen Zuschüsse der Freien Hansestadt Bremen einen nachhaltigen Beitrag zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen leisten.“ So weit, so richtig! Das Ziel der CDU war, und das nicht nur in dieser Legislaturperiode, sondern auch schon in der vorhergehenden, die Arbeitnehmer zu befähigen, sich den neuen technischen Herausforderungen zu stellen, diese anzunehmen, sich weiterzuqualifizieren, und das nicht erst, wenn sie ihren Arbeitsplatz verloren haben. Dass das jetzt umgesetzt wird, geht aus der Antwort des Senats zu den Zielgruppen hervor.
Die CDU war es, die in mühsamen Verhandlungen mit dem Arbeitssenator erreicht hat, dass wir diese transparente BAP-Struktur haben, dass wir in Berufe qualifizieren, bei denen auf dem ersten Ar––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
beitsmarkt auch ein Arbeitsplatz vorhanden sein kann und die Zukunft haben. Wir brauchen Arbeitskräfte in IuK-Technologien, im Multimediabereich und im Dienstleistungssektor, wobei natürlich auch gerade der Gesundheitsbereich eine wichtige Rolle spielt. Da brauchen wir die Qualifizierung, und da werden die Leute auch gebraucht. Wenn das Land Bremen den von uns allen gewollten Strukturwandel schaffen soll, brauchen wir qualifizierte Arbeitnehmer, die diesen Anforderungen auch gerecht werden. Wenn Sie sich die Mitteilung des Senats anschauen, werden Sie feststellen, dass die Förderschwerpunkte für das Jahr 2000 und folgende genau dem entsprechen, was wir hier brauchen, nämlich absoluter Förderschwerpunkt eins sind neue Technologien, also die IuK-Technologien, und der Förderschwerpunkt zwei bezieht sich auf den Multimediabereich, E-Commerce und so weiter. Sie brauchen sich nur die Seite drei der Vorlage anzuschauen, dann haben Sie einen Überblick davon, was wir in der Arbeitsdeputation beschlossen haben. Daraus wird dann auch die Gewichtung ersichtlich. Mit einem Zuschussbetrag aus Landesmitteln von über 32 Millionen DM, Frau Ziegert hat auch darauf hingewiesen, wird hier ein Volumen von fast 96 Millionen DM bis zum Jahr 2004 für Qualifizierungsmaßnahmen ausgewiesen. Das ist für unser Land schon ein gewaltiger Brocken. Ich denke, da muss man schon aufpassen, dass das auch in die richtige Richtung geht. Wir müssen nicht nur bei den Schwerpunkten und bei der Projektauswahl aufpassen, sondern es muss natürlich auch bei den Trägern darauf geachtet werden, und zwar stringent, dass sie ihrer Qualitätssicherungspflicht nachkommen. Das muss überall und laufend überprüft werden.
Das Wort Kompetenzzentrum, das ist auch schon angesprochen worden, taucht auch in der Mitteilung des Senats auf, und zwar im Zusammenhang mit Aus- und Weiterbildungspolitik, und der Senat sagt dazu weiter, dass das eine Querschnittsaufgabe bremischer Politik sei. Kompetenzzentren, das ist ja nun das neue Schlagwort für alles, wovon man sich Erfolg verspricht. Diese Zentren, meine Damen und Herren, gibt es ja nun mittlerweile auch schon überall. Wichtig ist auch nicht das Wort, sondern das, was sich dahinter verbirgt. Ich finde es richtig, dass wir sagen, die Schaffung zusätzlicher Infrastrukturen wird nur dann unterstützt, wenn für den Standort Bremen/Bremerhaven ein innovatorischer Zugewinn zu erzielen ist und die geplanten Qualifizierungsangebote eine neue Qualität erreichen. Das gilt insbesondere auch für die Weiterentwicklung der Berufsschulen zu Kompetenzzentren. Das ist für die Schule eine neue, weitere Aufgabe, und da muss erst einmal dargestellt werden, wie das bewerkstelligt werden soll.
Wir, die CDU, legen Wert darauf, dass die duale Ausbildung sichergestellt wird, und zwar auch von der Qualität her. Es kann nicht angehen, dass Stunden ausfallen, und dann wird versucht, dort neue Bereiche aufzutun.
Wir wollen hier zunächst ein Konzept des Bildungsressorts, und dann muss natürlich auch dargestellt werden, woher die nötigen Lehrer kommen.
Diese Position hat die CDU auch in der Arbeitsdeputation vertreten, und das haben wir auch im Protokoll. Erst wenn ein schlüssiges Konzept vorliegt, kann darüber eine Entscheidung getroffen werden. Natürlich ist es richtig, und das haben wir auch schon lange gefordert, dass sich die verschiedenen Senatsbereiche zusammensetzen und eine gemeinsame Strategie beraten. Hier gehören Arbeit, Bildung und Wirtschaft an einen Tisch, auch das ist geschehen. Wir begrüßen diese gemeinsame Staatsrätelenkungsgruppe, um die Qualifizierungsoffensive für den Strukturwandel voranzubringen, Frau Ziegert hat auch darauf hingewiesen.
In diesem Zusammenhang freuen wir uns auch über die Vereinbarung zwischen dem Arbeitssenator, dem Magistrat Bremerhaven und den jeweiligen Arbeitsämtern zur Verbesserung der Zusammenarbeit. Das ist wichtig. Ich hoffe nur, dass das nicht nur auf dem Papier geschieht. Die Arbeitsämter haben hier sicherlich mit eine wichtige Funktion zu erfüllen, da geht es auch um viel Geld, das für diesen Bereich zur Verfügung gestellt wird.
Ich möchte an dieser Stelle auf die Förderschwerpunkte eins und zwei zurückkommen, die ich vorhin schon genannt habe, und zwar die IuK-Technologien und den Multimediabereich, denen wir von der CDU nun wirklich eine hohe Priorität einräumen. Das Land Bremen gibt diesem Bereich insgesamt einen Schwerpunkt, das ist auch richtig. Sowohl in Bremen als auch in Bremerhaven sind hier große finanzielle Anstrengungen unternommen worden, um entsprechende Betriebe anzusiedeln, ich erinnere an die diversen Debatten, die wir hier in diesem Hause hatten.
In Bremerhaven sind wir gerade dabei, die Fazilitäten für diesen Bereich zu erweitern. Das BRIG, wie Sie wissen, ist zu klein geworden. Wir brauchen dort dringend neue Räumlichkeiten mit den entsprechenden Infrastruktureinrichtungen und insbesondere den Vernetzungen. Das ist nämlich das Wichtige daran, und wichtig ist auch, dass die Firmen expandieren können, sich weiterentwickeln können, um
Für diese Arbeitsplätze wiederum brauchen wir qualifiziertes Personal, und da schließt sich der Kreis. Da müssen alle Anstrengungen unternommen werden, dass sowohl aus dem Bereich der Arbeitslosen als auch aus dem Kreis derjenigen, die sich im Beruf befinden und sich weiterentwickeln wollen, entsprechende Qualifizierungsangebote gemacht werden oder kommen.
In diesem Zusammenhang ist auch die Diskussion um die Arbeitsplätze in den Call-Centern interessant. Sowohl von unseren Koalitionspartnern als auch von den Grünen werden diese Arbeitsplätze allerdings als minderwertige Arbeitsplätze abqualifiziert. So war das jedenfalls in der Vergangenheit. Aber das ist nicht wahr, meine Damen und Herren. Unsere Anfrage, die Anfrage der CDU in der Arbeitsdeputation, belegt das deutlich. In diesem Bereich ist eine Bandbreite vorhanden von nicht zu gut bezahlten bishin zu sehr gut dotierten Arbeitsplätzen. Da geht es zu wie im richtigen Leben, wo eine niedrige Anforderung besteht, da wird wenig bezahlt, bei höherer Qualifikation ist auch die Dotierung höher. 1800 Arbeitsplätze, sagt der Senat, sind in diesem Bereich bisher geschaffen worden. Meine Damen und Herren, das sind 1800 Leute weniger, die keine Arbeit haben!
Die CDU begrüßt das. In der Deputationsvorlage vom Arbeitssenator wird gar von 2300 gesprochen, da weiß ich nicht, warum dann so eine Differenz ist. Die CDU hat sich von Anfang an dafür eingesetzt, gerade diesen Bereich zu unterstützen, und das werden wir auch weiterhin tun. Neue Arbeitsfelder, meine Damen und Herren, die sich auftun, muss man annehmen, und hierfür sind sogar regionale Ausbildungsprofile entwickelt worden, allerdings auf Bundesebene lässt das noch zu wünschen übrig, da muss noch etwas getan werden.
Die CDU begrüßt auch in diesem Zusammenhang den Zusammenschluss von Call-Center City Bremen, und da gerade auch in diesem Bereich noch Arbeitskräftebedarf, man spricht von 500, besteht, werden wir auch Qualifizierungs- und Umschulungsmaßnahmen in diesem Bereich einfordern und unterstützen, und wer sich das Antragsverfahren 2000 ansieht, wird feststellen, dass sich von den 46 Projektvorhaben zwar 21 auf Bremerhaven beziehen, das sieht auch erst einmal ganz gut aus, bei den Teilnehmerzahlen allerdings erreichen wir über alles keine 20 Prozent. Das hat natürlich verschiedene Gründe, ich weiß das wohl, und ich will mich auch nicht beklagen, ich will nur darauf hinweisen, dass wir insbe
sondere für den Multimediabereich dann noch mehr tun müssen. Ich hoffe wirklich, dass durch die neue Koordinierungsstelle im BRIG da Bewegung hineinkommt, mir ist auch bekannt, dass sich das Arbeitsamt da sehr schwer tut. Vielleicht sollte man einmal überlegen, ob man nicht ein Projekt ausschließlich aus Landesmitteln in Bremerhaven auflegen kann. Eine weitere wichtige Maßnahme im Rahmen der Qualifizierungsoffensive ist die Einbeziehung der kleinen und mittleren Unternehmen. Man sieht aus dem Bericht, dass diese das Angebot mehr und mehr annehmen. Es ist für die Betriebe wichtig, dass die Arbeitnehmer qualifiziert sind, und für die Arbeitnehmer bedeutet das Sicherung ihrer Arbeitsplätze. Um mehr Geld für diesen Bereich zur Verfügung zu haben, stellt der Senat Überlegungen an, die Einwerbung privater Mittel zu erhöhen. Vom Grundsatz her, denke ich, kann man das unterstützen, weil es sowohl den Betrieben als auch den Arbeitnehmern zugute kommt. Für die kleinen und mittleren Unternehmen bietet auch das Landesprogramm LAQ eine weitere Hilfe für neue Betriebe, wobei da die Möglichkeit der passgenauen betrieblichen Qualifizierung genutzt werden kann. Der Anteil der Frauen bei den Qualifizierungsmaßnahmen 2000 konnte insgesamt gesteigert werden, wobei insbesondere in Bremerhaven bei den neuen IT-Berufen ein Nachholbedarf besteht, aber darauf habe ich bereits hingewiesen. Dass der Schnitt bei den Frauen von 42,17 Prozent bei den Qualifizierungsmaßnahmen durch den Bereich Strafvollzug heruntergedrückt wird, kann ich nachvollziehen. Das sollte dann allerdings an anderer Stelle wieder ausgeglichen werden. Wichtig für die CDU ist auch, dass alle Anträge dahingehend geprüft werden, ob die Determinanten des Gender Mainstreamings, das heißt der Chancengleichheit, eingehalten werden. Die Beteiligung ausländischer Arbeitnehmer an dem Programm hat der Senat ausgewiesen, Frau Ziegert ist ja sehr detailliert darauf eingegangen. Ich will noch einmal hinzufügen, das obliegt natürlich jetzt auch den Arbeitsämtern und den Trägern sicherzustellen, dass eben die Nationalität keine Rolle spielt, sondern die persönliche und die berufliche Voraussetzung für eine Qualifizierungsmaßnahme. Abschließend stelle ich fest, dass durch die Politik der CDU in den letzten Jahren, in denen wir Regierungsverantwortung mittragen, die Qualifizierung – –.
Ich denke, dass wir jetzt so weit sind, dass wir sagen, gerade das, was wir jetzt vorgelegt haben, ist eine gute Voraussetzung, um den Strukturwandel unseres Landes sicherzustellen und weiter voranzubringen. – Danke schön!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Tuczek hat Recht, wenn einer etwas allein anstößt, dann ist es gut, aber wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen, finde ich, dann ist das noch besser und geht noch wesentlich einfacher! Dieses Programm wird von allen drei Fraktionen getragen, darauf hat Frau Ziegert ja schon hingewiesen. Die Qualifizierungsoffensive hat zum Ziel, den Strukturwandel in Bremen und Bremerhaven insbesondere im Dienstleistungsbereich und in den Zukunftsmärkten wie Multimedia, Tourismus und Gesundheit, das ist ja ein sehr wichtiger Bereich, zu unterstützen. Die Qualifizierungsoffensive fördert und begleitet die Entwicklung der Informationsgesellschaft und den Ausbau der Medienlandschaft.
Frau Tuczek hat auch darauf hingewiesen, dass in Bremerhaven noch einiges getan werden kann, gerade im T.I.M.E.-Bereich. Ich denke auch, wenn das T.I.M.E.-Programm hier noch einmal debattiert werden sollte in der Bürgerschaft, dann muss man genau hinsehen, dass Bremerhaven vielleicht stärker berücksichtigt wird. Die Schwerpunkte des Qualifizierungsprogramms können Bremen und Bremerhaven nachhaltig stärken, und das finden wir als Grüne ausgesprochen positiv, da dieses Programm Menschen in den Mittelpunkt rückt.
Frau Ziegert hat den Begriff benutzt, der hier schon häufiger gefallen ist, „in die Köpfe investieren“. Das ist genau richtig, ich denke, das wollen hier alle.
Es geht darum, dass Bremen eine lernende Region wird und dass tarifpolitische und betriebliche Maßnahmen zur Weiterqualifizierung mit diesem Programm verknüpft werden und dass wir dies politisch begleiten.
Wir finden das Programm auch deshalb ausgesprochen positiv und zukunftsträchtig, wenn es gelingt, die Chancengleichheit von Männern und Frauen zu verwirklichen, auch die Chancengleichheit von Mi
granten im Arbeitsleben ist natürlich sehr wichtig. Die Zahlen von Frau Ziegert haben das noch einmal unterstrichen, 6,9 Prozent der ausländischen Jugendlichen sind bisher nur in Ausbildung, und ihr Anteil liegt mit über etwas 18 Prozent höher, gemessen an den deutschen Jugendlichen, da muss viel getan werden, darauf weist auch das Arbeitsamt immer wieder vehement hin.
Arbeit sollte künftig so organisiert werden, dafür setzen wir uns stark ein, dass das Einsteigen in und das Aussteigen aus dem Erwerbsleben immer einfacher wird, denn Phasen der Kindererziehung, Familienarbeit, Weiterbildung müssen selbstverständlicher werden. Es muss leichter werden, und da muss dieses Programm einsetzen und einen wesentlichen Beitrag dazu leisten.