Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir reden ja hier angeblich alle der Sache verpflichtet, das Beste im Sinne der Betroffenen herauszuholen und eine vielfältige kulturelle Landschaft möglich zu machen. Einmal ein paar Bemerkungen zu dem, was hier eigentlich abgeht! Wenn wir es noch vor Weihnachten schaffen wollen, eine große Verunsicherung in die Kulturszene zu tragen und die Sache eskalieren zu lassen,
sind auch solche Taten nicht unbedingt dazu geeignet. Sie können jetzt auch weiter brüllen! Wir können auch zusammen singen, das interessiert mich an dieser Stelle nur peripher, denn zwei Dinge möchte ich an dieser Stelle gern anmerken: Erstens, ich bin ja ganz begeistert über den Bedeutungszuwachs, den ich innerhalb einer Sitzung erfahre, dass ich allein die Finanzrahmenplanung des Senats ändern kann. Liebe Kolleginnen und Kollegen, kommen Sie alle zu mir, ich entscheide das allein! Das habe ich gerade über den Beitrag von Frau Dr. Trüpel gelernt. Herr Schrörs, malen Sie keine Szenarien, das ist falsch! Kommen Sie zu mir, ich entscheide! Sie brauchen auch unseren Fraktionsvorsitzenden in Ihren Augen nicht mehr, wir entscheiden als Fachpolitiker allein. ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
Frau Dr. Trüpel, das ist nicht ehrlich! Das ist in keiner Weise ehrlich, und zwar deswegen nicht, weil wir alle als Fachpolitiker um Rahmenbedingungen für die Bereiche kämpfen, die wir zu vertreten haben, und das nach bestem Wissen und Gewissen und auch nach bestem Fachwissen, was Sie ja auch inhaltlich diesen Szenarien attestiert haben. Dies dazu!
Ich erinnere nur ungern daran, aber wir haben auch Veranstaltungen mit den Grünen gehabt, wo Frau Linnert gefragt hat: Was hat eine Kassiererin von Aldi eigentlich davon, wenn das Theater subventioniert wird? Nun wollen wir doch hier einmal nicht so tun, als wenn all diese Fragestellungen in jeder Partei gleichermaßen Konsens wären und die Grünen allein das Bataillon der Armen und Entrechteten wären, was diesen Bereich angeht.
Mir wird gleich schlecht! So viel Verlogenheit halte ich einfach nicht aus! Wir wissen alle, wenn wir uns untereinander unterhalten, dass Kulturpolitiker jeder Fraktion es schwer haben, Sozialpolitiker und Bildungspolitiker haben es schwer,
und zwar schlichtweg aus dem Grund, weil wir unter Sanierungsbedingungen arbeiten. Diese Arbeiten fordern leider den Menschen, die konsumtive Bereiche vertreten, enorme Anstrengungen ab.
Um da noch einmal eine andere Sache zu sagen! Sie haben gerade beschrieben, welche desolaten Umstände Ihnen auf die Füße gefallen sind und wie sehr Sie insbesondere unter mangelnder Motivation in der Verwaltung und ähnlichen Dingen gelitten haben. Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, ich habe mich konstruktiv und ruhig im Sinne der Sache um eine Zusammenarbeit bemüht. Solche Tonarten und Schuldzuweisungen werden Sie von mir nicht erleben! Ich werde es auch deswegen nicht tun, weil Sie diese Schuldzuweisungen und Tonarten auf dem Rücken derer austragen, die versuchen, aus dieser Misere noch das Beste zu machen, nämlich denen der Mitarbeiter der Fachverwaltung.
Das lasse ich nicht zu! Das ist ein Stil, den wir hier nicht respektieren können! Ich verwahre mich auch dagegen, dass wir nach anderthalb Jahren Dienstfähigkeit eine Delegation in andere Legislaturperioden haben. Wenn ich mir allein überlege, unter welchen Rahmenbedingungen die Politik arbeiten muss
oder was wir von einer Debatte halten sollen, die sich in Zeiten, in der wir höchste Sensibilität anzuwenden haben, mit deutscher Leitkultur beschäftigt, wird mir auch ganz übel! Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, dass ich für diese Art von Kooperation kein Verständnis habe, weil Sie sich zumindest, was die fachliche Arbeit angeht, immer auf meine Unterstützung und nicht auf Diskreditierungen verlassen konnten. – Danke schön!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zu dem Rundumschlag von Frau Emigholz möchte ich nichts sagen. Ich habe nur Angst um Ihren Gesundheitszustand, so häufig, wie Ihnen übel geworden ist, Frau Emigholz!
Ich möchte einige Bemerkungen zu der Kollegin Dr. Trüpel machen! Erstens, Frau Dr. Trüpel, Oppositionspolitik ist ja sehr einfach, wir haben da über viele Jahre genug Erfahrungen gesammelt. Sie als Grüne wollen mehr Geld in der Kulturpolitik ausgeben, Sie als Grüne wollen mehr Geld in der Bildungspolitik ausgeben, Sie als Grüne wollen mehr Geld in der Sozialpolitik ausgeben, im Bereich der Wissenschaftspolitik und für die Umweltpolitik, und gleichzeitig wollen Sie das Land Bremen sanieren. Merken Sie nicht, wie unglaubwürdig Sie sich machen?
In der letzten Debatte habe ich die Zahlen genannt, wie es zu Ihren Regierungszeiten aussah. Insgesamt, Frau Dr. Trüpel, haben Sie im Schnitt Ihrer vier Jahre 115 Millionen DM pro Jahr für die Kultur ausgegeben, wir geben knapp 135 Millionen DM aus. Von Ihnen brauchen wir keine Nachhilfestunden, wie es mit dem Kulturetat aussieht!
Zusätzlich geben wir aus dem Bereich der Wirtschaft zu den Millionen noch einmal zehn Millionen DM dazu, weil wir gerade die Kultur als Standort
faktor erkannt haben. Auch das ist ein wichtiger Beitrag für die Kulturpolitik in diesem Land gewesen.
Frau Dr. Trüpel, das Schöne ist – weil Sie immer mit „Jekyll and Hyde“ argumentieren –, erst einmal bitte ich Sie, auch hier die richtigen Zahlen zu nennen, aus diesem Sanierungsfonds kommen acht Millionen und nicht zwölf Millionen DM. Hören Sie also mit diesen Fehlinformationen auf! Wenn ich diese acht Millionen DM auf die Gesamtzahl der Besucher rechne, so haben wir dort einen Rettungsbeitrag von acht DM pro Besucher, und das setzen Sie einmal ins Verhältnis zum Beispiel zum GoetheTheater – auch das muss an dieser Stelle einmal gesagt werden –, wo jede Karte mit 180 DM bezuschusst wird, liebe Frau Dr. Trüpel!
Eine letzte Bemerkung noch! Sie haben auch einen Kulturentwicklungsplan vorgelegt, Sie haben dafür zwei Jahre gebraucht. Diese Zeit werden wir locker einhalten, wir werden schneller sein. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal etwas zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sagen, Frau Dr. Trüpel und Frau Emigholz, weil das vielleicht auch falsch angekommen ist. Ich habe den Zustand zu dem Zeitpunkt beschrieben, als ich das Ressort übernommen habe, und es ist wahr, und ich wiederhole das, ich hatte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kulturverwaltung vorgefunden, die wirklich demotiviert waren.
Es ist uns gelungen, insbesondere Frau Motschmann ist es gelungen, durch eine Vielzahl von Einzelgesprächen mit jedem einzelnen Mitarbeiter sie wieder zu motivieren. Meine Damen und Herren, es muss erlaubt sein, auch das einmal in einer solchen Debatte zu sagen.
Ich möchte mich deshalb über das Engagement und die Loyalität auch nicht beklagen, aber der Zustand,
als wir das Ressort übernommen haben, war so, dass die Mitarbeiter demotiviert waren, weil ihnen nicht klar war, in welche Richtung eigentlich die Kulturabteilung arbeiten sollte.
Darum muss ich einfach die Ausgangslage hier darstellen können. Ich darf sagen, wenn ich diese heutigen Mitarbeiter nicht hätte, hätte ich nicht bis Ende des Jahres jetzt auch einen Entwurf eines Kulturentwicklungsplans. Insofern ist es gelungen, und mit einem großen Dankeschön an Frau Motschmann, diese Leute jetzt auch wirklich einzufangen.
(Zuruf von der SPD: Das glaubt doch kei- ner! – Abg. K l e e n [SPD]: Motschmann fängt die Leute ein! – Abg. Frau H ö v e l - m a n n [SPD]: Lasso-Liesel!)
Aber es muss doch einmal erlaubt sein, das in einem solchen Bereich zu sagen, wenn Sie hier nur ein Szenario aufstellen, es wäre überhaupt nichts erreicht worden! Meine Damen und Herren, der zweite Punkt! Natürlich bin ich froh, wenn hier die Fraktionen – und ich weiß, dass Frau Emigholz und Herr Eckhoff das sehr engagiert sagen – der Meinung sind, dass wir den jetzigen Kulturetat deckeln, weiterfahren können. Trotzdem muss ich mich an die Senatsvorlage halten, dass wir alle Finanzszenarien darstellen müssen, das ist notwendig. Deswegen, liebe Frau Dr. Trüpel, kann ich nicht einfach nur abschreiben, was Herr Eckhoff an Zusagen gibt – ich bin da sehr dankbar –, sondern ich muss es in einem Gesamtzusammenhang sehen.
Liebe Frau Dr. Trüpel, so ist es einfach! Sie haben ja so tolle Erfahrungen, wie das so läuft. Wenn man alles allein entscheiden könnte, wäre es ja wunderbar auf unserer Welt. Leider gibt es dazu andere Ressorts und auch noch die Bürgerschaft, die beschließen wollen, und mein Interesse ist es, dass wir einen inhaltlich und finanziell abgestimmten Entwurf auf den Tisch legen, und ich bin sicher, dass wir das schaffen werden.