Protokoll der Sitzung vom 21.03.2001

Drittens: Welche Möglichkeiten sieht der Senat, um die Verwendung von Nickel in Euro-Münzen noch zu verhindern?

Die Anfrage wird beantwortet von Herrn Bürgermeister Dr. Scherf.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Zu eins: Von den insgesamt acht verschiedenen Euro- beziehungsweise Cent-Münzen enthalten nur die Ein-Euro- und die Zwei-Euro-Münze einen Anteil von Nickel, der bei zirka 25 Prozent liegt. Beide Münzen sind in jeweils drei Schichten aufgebaut. Die Ein-Euro-Münze besteht aus Nickel-Messing außen, Farbe: gelb, und aus Kupfer-Nickel/Nickel/ Kupfer-Nickel innen, Farbe: weiß. Die Zwei-EuroMünze besteht aus Kupfer-Nickel außen, Farbe: weiß, und aus Nickel-Messing/Nickel/Nickel-Messing innen, Farbe: gelb.

(Heiterkeit – Beifall bei der SPD und bei der CDU)

Zu zwei: Anders als etwa nickelhaltige Knöpfe, Verzierungen oder nickelhaltige Körperschmuckstücke, die unmittelbar und längerwährend in engem Kontakt mit der unbedeckten Haut in Berührung kommen, schließt die übliche Verwendung von Münzen in der Bevölkerung den für die Ausprägung der Nickelallergie notwendigen intensiven Körperkontakt jedoch in der Regel aus.

(Heiterkeit – Beifall bei der SPD und bei der CDU)

Zu drei: Der Senat sieht keine Möglichkeit. – Soweit die Antwort des Senats!

(Heiterkeit)

Haben Sie eine Zusatzfrage, Frau Kollegin? – Bitte sehr!

Herr Bürgermeister, ist Ihnen bekannt, dass bei einer bestehenden Allergie nicht unbedingt ein intensiver Kontakt nötig ist, um eine Reaktion auszulösen?

Bitte, Herr Bürgermeister!

Liebe Kollegin, ich habe mir einmal überlegt, was im Bundestag passiert wäre, wenn die grüne Bundestagsfraktion so eine Anfrage im Bundestag eingebracht hätte und das Bundeskabinett einschließlich der grünen Minister die Antwort einschließlich Ihrer Sorgen beraten hätte.

(Heiterkeit)

Das fehlt eigentlich noch in dieser ganzen Geschichte. Sie glauben doch nicht im Ernst, dass wir in Bremen die Einführung des Euro ein halbes Jahr, bevor er nun auf den Markt kommt und alles schon gedruckt ist, ernsthaft stoppen können! Ich habe das Gefühl, Sie sind unterbeschäftigt!

(Heiterkeit und Beifall bei der SPD und bei der CDU)

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage, Frau Kollegin?

(Abg. Frau H o c h [Bündnis 90/Die Grü- nen]: Nein, ich denke, sie wird nicht ver- nünftig beantwortet werden! Danke!)

Eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Herr Senator, ich möchte Ihnen sagen, dass ich es, ehrlich gesagt, ein bisschen unverschämt finde, meine Kollegin hier so abzukanzeln! Ich möchte dann noch ein Frage stellen!

(Bürgermeister D r. S c h e r f : Ich habe das Haus unterhalten! Haben Sie nicht ge- merkt, wie sich die ganze Bürgerschaft amüsiert hat? Das ärgert Sie offenbar, Frau Kollegin! – Zurufe von der CDU)

Sie haben ja auch ordentlich dazu beigetragen! Ich finde so einen Umgang vom Senat unmöglich, eine Kollegin so abzukanzeln,

(Glocke)

und dass das ins Lächerliche gezogen wird, dazu hat die Antwort des Senats ja gewaltig beigetragen! Die Frage der Grünen war nicht, ob das von Bremen aus gestoppt werden kann, sondern ob sich der Senat mit den Gesundheitsrisiken, die möglicherweise von der Euro-Einführung ausgehen, auseinandergesetzt hat, und das finde ich überhaupt nicht lächerlich!

(Abg. K n ä p p e r [CDU]: Das war aber eine korrekte Antwort!)

Die Antwort hat es genau darauf angelegt, hier so eine Reaktion hervorzurufen, und so ein Umgang ist einfach nicht korrekt!

Ich frage Sie noch einmal: Könnte es nicht vielleicht sein, dass es sinnvoll wäre, sich frühzeitig damit auseinander zu setzen, dass Leute mit Nickelallergien, die an Kassen und Bankschaltern arbeiten müssen, in Zukunft Gesundheitsgefährdungen ausgesetzt sind? Es kann doch wohl nicht wahr sein, dass man daraus eine Posse macht!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen – Zurufe von der CDU)

Bitte, Herr Bürgermeister!

Ihre Entrüstung ergreift mich! Ich habe mir eben nur vorgestellt, wie die damalige zuständige grüne Bundesgesundheitsministerin sich mit einer solchen Initiative rechtzeitig, nicht

unmittelbar vor Einführung und Austeilung dieser Münzen, auseinander gesetzt hätte. Dass das Haus darüber schmunzelt, müssen Sie ertragen, obwohl Sie offenbar keine Lust dazu haben.

(Beifall bei der SPD und bei der CDU – Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Doch, das ertrage ich! Aber dass Sie hier erzählen, ich sei unterbeschäftigt, ist eine Frechheit!)

Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Meine Frage wurde nicht beantwortet! Kann es nicht vielleicht sein, dass es sinnvoll sein kann, dass sich der Senat eines Bundeslandes – den Grünen ist der Nickelgehalt der Münzen bisher nicht bekannt gewesen – damit auseinander setzt, dass dort Gesundheitsrisiken drohen? Das möchte ich gern von Ihnen wissen, und ob das lächerlich ist.

Bitte, Herr Bürgermeister!

Ich habe schon gesagt, dass diese Frage bitte sehr rechtzeitig in der Bundesregierung von den dafür Verantwortlichen entschieden und beraten werden muss. Wenn sie das verpasst haben, dann können Sie doch nicht vor Ort hier bei uns unmittelbar vor Einführung dieser Münzen den Eindruck erwecken, wir hätten da unser Mandat nicht wahrgenommen. Das wollen Sie doch nur!

Wenn jemand Ihre Frage überhaupt sachgerecht rechtzeitig hätte beantworten müssen, dann sind das die damals zuständigen und verantwortlichen grünen Fachministerien der Bundesregierung in Berlin. Schöne Grüße an die Kollegen! Mehr wollte ich nicht sagen!

(Beifall bei der SPD und bei der CDU)

Gibt es eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Herr Senator, ist Ihnen bekannt, dass die grüne Bürgerschaftsfraktion von den Bremer Bürgerinnen und Bürgern gewählt wurde, um ihre Interessen wahrzunehmen?

(Abg. H e r d e r h o r s t [CDU]: Das hat damit nichts zu tun!)

Dann frage ich Sie weiterhin, ob es nicht in Bremen eine Gesundheitssenatorin gibt, die sich mit diesen Fragen auseinander setzen könnte, ohne dass man das hier ins Lächerliche zieht. Es gab von den Grü

nen keinen Angriff gegen den Senat, es gab eine Frage, ob es möglicherweise Gesundheitsrisiken gibt!

(Zurufe von der CDU)

Bitte, Herr Bürgermeister!

Ich habe alles beantwortet. Ich weiß nicht, wie ich Ihre Laune wieder heben kann. Offenbar gelingt mir das nicht, vielleicht müssen das andere versuchen!

(Beifall bei der CDU)

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor.

Die neunte Anfrage in der Fragestunde befasst sich mit dem Thema „Auswirkungen des Mora-CProgramms der DB Cargo“. Die Anfrage trägt die Unterschriften der Abgeordneten Schramm, Frau Linnert und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Bitte, Herr Kollege Schramm!

Wir fragen den Senat: