Dass hier an der einen oder anderen Stelle noch mehr nachgedacht werden muss, auch nachgebessert werden muss, ich glaube, das ist unstreitig, da sind wir gemeinsam der Auffassung. Trotzdem bleibt das Ziel ein richtiges, und ich will zu Bremerhaven sagen, weil das auch angesprochen worden ist, in Anbetracht gerade der Situation in Bremerhaven ist es noch viel dringender und notwendiger, in diesem Bereich darüber nachzudenken, wie man eine Neubürgeragentur in Bremerhaven auf den Weg bringen kann.
Warum wollen wir solch eine Neubürgeragentur? Unser Ziel muss es sein, im Rahmen unseres Sanierungskurses so viel wie möglich an Einwohnern zu bekommen. Jeder Einwohner bringt erhebliche Steuergelder in unseren Haushalt, und jeder zusätzliche Arbeitsplatz, den wir schaffen, der geschaffen wird, bringt erstens Steuereinnahmen, aber sichert zweitens natürlich auch die Familien ab, denn jeder, der in Lohn und Brot steht, hat ein Einkommen und muss nicht von der Sozialhilfe alimentiert werden.
In dem Zusammenhang will ich sagen, selbst wenn die Neubürgeragentur, Frau Trüpel, noch nicht so richtig in Schwung gekommen ist, ist es nicht richtig, daraus zu schließen, dass die Politik, die diese Koalition macht, nicht erfolgreich ist. Das will ich doch anhand von zwei, drei Zahlen deutlich machen.
Wenn Sie einmal die Entwicklung der Arbeitslosigkeit nehmen, die in Bremen und in Bremerhaven sich ergibt, dann hat sich der Abstand der Arbeits
losigkeit gegenüber dem Bund in Bremen von 3,4 auf 2,6 verringert, in Bremerhaven von 8,6 auf 7,9. Das zeigt, dass wir da doch einiges geschafft haben, und wenn Sie einmal die Arbeitslosenzahlen im Oktober nehmen, stellen Sie fest, dass bundesweit eine Zunahme der Arbeitslosigkeit zu verzeichnen war. Bremen war der einzige Bereich, wo es abwärts ging mit der Arbeitslosigkeit.
Wenn ich den Einwohnerzuwachs nehme, das Jahr 2000, dann ist es so, dass Bremen nach einiger Zeit erstmalig wieder einen Einwohnerzuwachs gehabt hat.
(Abg. M ü t z e l b u r g [Bündnis 90/Die Grünen]: Kein Einwohnerzuwachs, sondern keine Wanderungsverluste!)
Doch! Bremen war die einzige Großstadt Deutschlands, die so positiv dastand, und dies zeigt, dass die Maßnahmen, die wir ergriffen haben, doch auch zu wirken beginnen. Dass wir natürlich noch viel stärker werden müssen, ist völlig klar, dass wir noch vieles tun müssen, dass wir noch eine größere Aufholjagd haben, ist auch völlig klar. Nur, hier darf dieser Weg nicht verlassen werden, und dieser Weg muss fortgesetzt werden. Ein Instrument ist diese Neubürgeragentur, und diese Neubürgeragentur ist eine Aufgabe des Gesamtsenats.
Herr Böhrnsen hat zu Recht in der Debatte, als der Antrag begründet wurde, zwei Kernaussagen gemacht: Es soll keine neue Behörde nur werden, und es reicht nicht aus, nur eine Werbekampagne zu machen. Ich glaube, dass wir uns an diesen beiden Kernsätzen schon orientieren sollen. Wenn ich das nehme, was uns hier vorgelegt wird, ist das mehr die Abarbeitung des Behördenteils, das muss vielleicht auch sein, wobei man an der einen oder anderen Stelle noch einmal nachfragen muss. Wenn ich nur einmal mir den Mietpreis da ansehe, der da schon vorgesehen ist, ist das eine Größenordnung, die sonst kaum irgendwo gezahlt wird. Da muss man vielleicht auch sehen, ob man mit weniger noch mehr machen kann, und für meine Begriffe ist ganz wichtig, dass man Außenstehende einbezieht, Wohnungsbaugesellschaften, Makler, was da alles so einzubeziehen ist.
Wenn Sie einmal überlegen, Sie wollen nach Bremen ziehen oder andere Leute wollen nach Bremen ziehen! Ich habe mir einmal den Anzeigenteil einer bedeutenden Tageszeitung herausgesucht. Wenn Sie eine Wohnung suchen wollen und sich orientieren wollen, weil Sie sich in Bremen nicht auskennen, Sie kommen aus München, Stuttgart oder sonst wo her, oder wenn Sie sich sogar ein Haus zulegen wollen, da haben Sie auf zehn Seiten über 2000 Anzeigen. Das habe ich überschlägig einmal ausgerechnet und gestern Abend noch einmal nachgezählt, was so auf einer Seite sein könnte.
Da finden Sie etwas in Harpstedt auf der Seite eins gleich, dann gibt es Arsten-Süd, dann Platjenwerbe, dann Delmenhorst, Moorkamp, dann Nähe Knoops Park, dann Alt-Arsten, Horn-Lehe und so weiter. Nach diesen Kriterien sollen Sie 13 Seiten durchblättern. Das ist nicht sortiert nach Ein- und Zweifamilienhäusern, das ist nicht sortiert nach Mietwohnungshäusern, das ist nicht nach Stadtteilen sortiert. Genauso ist das auf dem Wohnungsmarkt, wenn Sie sich eine Wohnung suchen wollen.
Allein in diesem Bereich einmal tätig zu werden, gemeinsam zu überlegen, was man da machen kann, um einmal auch hier in Bremen fündig zu werden, das ist schon wert, sich damit zu beschäftigen. Wir wissen ja aus der Gewos-Studie, wenn ich nur die Umlandwanderung nehme, dass über 60 Prozent derjenigen, die in das Umland gegangen sind, befragt worden sind. Die haben zuerst in Bremen gesucht, sind aber da nicht erfolgreich gewesen, und diejenigen, die gesucht haben, haben sich zu über 60 Prozent ein Einfamilienhaus zugelegt, entweder Mietwohnung oder Eigentum, freistehend.
Daran kann man erkennen, dass ein solcher Bedarf da ist. Erstens ist es die Frage der Suche, die ich hier angesprochen habe. Wenn man sucht und sich wochen- und monatelang da durchwühlen muss, dann hat man ein kleines Problem, da muss etwas gemacht werden. Wir müssen aber daran nachhaltig weiterarbeiten, dass wir entsprechende Angebote machen in Bremen selbst, in allen Stadtteilen. Dies ist auch konkret eine Aufgabe der Wohnungsbaupolitik, sich hiermit auseinander zu setzen.
Ich sage, Osterholzer Feldmark ist gut, schön und wichtig, Borgfeld ist gut, schön, wichtig und richtig, keine Frage, aber wenn ich die Wohnungsbedarfe in bestimmten Stadtteilen nehme, werden wir diese nicht überall decken können. Zum Beispiel in der Innenstadt oder in Schwachhausen haben wir nicht solche Flächen. Wenn ich einmal schaue unter Mietoder Immobiliengesuche, wo Bedarf ist, dann decken wir insbesondere in den Stadtteilen, in denen es solche Bedarfe auch gibt, diese noch nicht vollständig ab. Da müssen wir auch noch stärker werden, damit insgesamt das Ziel, dass Bremen mehr Einwohner hat, auch erreicht werden kann. Daran muss noch stärker gearbeitet werden oder weiter gearbeitet werden.
Zum Schluss möchte ich doch noch einmal sagen: Hier ist ja auf Bremerhaven eingegangen worden, dass wir in Bremerhaven eine besonders schwierige Situation haben, auch aufgrund der Wirtschaftsstruktur. Die ist ja nicht über Nacht entstanden, darauf will ich auch hinweisen, Frau Dr. Trüpel. Sie ist ja auch ein Ergebnis von Politik, dass es so ist, dass wir eine der höchsten Quoten von Arbeitslosigkeit in Deutschland in Bremerhaven haben im Vergleich zu anderen Regionen und dass wir hier einen besonderen Nachholbedarf haben in der Veränderung der Wirtschaftsstruktur mit der Folgewirkung der
Einwohnerzahl. Die Gefahr besteht ja, wenn wir nicht kräftig in Bremerhaven zulegen, dass Bremerhaven im Jahr 2015 unter die 100 000-EinwohnerGrenze fällt. Das ist vorhersehbar, wenn nicht kräftig etwas getan wird, und daran arbeiten wir. Deswegen muss in der Sache selbst gearbeitet werden, aber ich füge auch hinzu, gerade was das Thema Neubürger anbetrifft, sollte sich Bremerhaven noch wesentlich stärker engagieren, als es in der Vorlage zum Ausdruck kommt.
Ich hoffe, wenn wir dann Anfang des nächsten Jahres einen Bericht mit einer endgültigen Konzeption zur Verfügung gestellt bekommen, dass hier in dem Sinne noch nachgearbeitet und nachgebessert wird, wie dies unter den Kriterien, die im Juni hier genannt worden sind, auch gefordert worden ist. Meine Anregung wäre: Es gibt ja eine Lenkungsgruppe, die das hier vorbereitet, und es gibt eine zweite Lenkungsgruppe der Staatsräte, die sich um Einwohner und Arbeitsplätze kümmert. Ich habe den Eindruck, wenn ich mir ansehe, was dort gemacht und geleistet wird, dann ist man dort viel intensiver an dem Thema. Vielleicht wäre es ganz gut, wenn man diese beiden Arbeitsgruppen miteinander verzahnt und auch vielleicht sogar zusammenlegt. Vielleicht würde das die Effektivität und die Ergebnisse doch noch mehr beflügeln. – Vielen Dank!
Meine Damen und Herren, ich darf auf dem Besucherrang recht herzlich Mitglieder des Beirats für vergessene NS-Opfer begrüßen,
insbesondere den Kollegen Willi Hundertmark wie auch die ehemalige Vizepräsidentin dieses Landtags, Frau Bernbacher. Ein ganz herzliches Willkommen!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben Ihnen in der Tat noch kein endgültiges Konzept, sondern, wenn man so will, ein Grobkonzept vorgelegt zum Thema Neubürgeragentur. Woran im Augenblick schon gearbeitet wird, ist genau das, was eben eingefordert wurde, nämlich dieses ganze Konzept noch feiner zu justieren, weiterzuentwickeln, andere Dimensionen noch aufzuschließen und, dies ist hier nun wiederholt schon gesagt worden, auch anlässlich der Debatte, die wir vor einigen Monaten gehabt haben, nämlich das Ziel zu beschreiben, um das es
geht. Es geht darum, Menschen außerhalb unserer Stadt, und das ist die primäre Zielsetzung, außerhalb Bremens, für Bremen zu gewinnen, zu werben und ihnen über den Weg auch eines Angebotes von Dienstleistungen den Weg nach Bremen zu ebnen.
Ich verstehe, und ich denke, das ist auch ganz normal, dass, wenn man sich mit einem Projekt befasst, das einzigartig ist, so wie dies, das wir hier angehen, das noch kein Beispiel hat an anderer Stelle in der Bundesrepublik, man sich damit kritisch auseinander setzen muss, ob es das schon ist, was wir gewollt haben, oder ob es an der einen oder anderen Stelle noch vertieft, ergänzt werden muss. Vielleicht ist Ihnen aufgefallen, dass wir in dem Bericht auch gesagt haben, selbst wenn wir im Frühjahr erstmalig einen Endpunkt erreicht haben, gehen wir auch dann davon aus, dass das nicht das Endgültige ist, sondern dass sich ein solches Konzept im weiteren Verlauf flexibel halten muss, dass es sich auf Änderungen einstellen muss, nämlich in dem Feedback dessen, was man erlebt. Trägt es so, erreiche ich es, und an welcher Stelle muss ich mich verändern? Es bezieht sich also im Grunde auf eine prozessuale ständige Weiterentwicklung. Auch das haben wir Ihnen dargestellt.
Vielleicht darf ich aber etwas sagen, verehrte Frau Trüpel, zu dem, was Sie damit verbinden. Sie sagen, Esprit fehle, und dann sind Sie sehr schnell auf ganz viele Fachpolitiken gekommen. Ich glaube, wir müssen uns aber dann in diesem Haus doch einmal darauf verständigen, was die Neubürgeragentur kann und was sie definitiv nicht kann. Sie kann nicht die einzelnen Fachpolitiken der anderen Ressorts ersetzen. Das kann nicht Aufgabe der Neubürgeragentur sein! Insofern ist an dieser Stelle – –.
Entschuldigung, nun lassen Sie mich doch erst einmal ausreden! Es kann doch nur darum gehen, dass wir, so wie wir es auch dargestellt haben, das, was in den einzelnen Politikfeldern an Aufgabenstellungen vorangebracht wird, miteinander vernetzen und zum Vorteil des Werbens nach außen auch nutzen können.
Die Neubürgeragentur kann nicht ein Forum für junge Unternehmer einrichten, wie Sie es dargestellt haben, sondern es muss in diesem Politikbereich geleistet werden. Insofern möchte ich jetzt nur noch einmal dezidiert aussprechen: Es geht nicht um andere Fachpolitiken in diesem Bereich, sondern darum, Anstöße zu geben, zu vernetzen, und dazu haben wir in der Anlage zwei, denke ich, deutlich gemacht, wie das gehen soll.
Bremerhaven ist von Ihnen allen angesprochen worden. Ich weise darauf hin, dass wir an dieser Stelle gesagt haben, die Konzeption muss sinnvollerweise ganz spezifisch auch in Bremerhaven auf die Bremerhavener Bedingungen abgestellt sein. Insofern
Dann ist von Ihnen angesprochen worden, es sei wünschenswert, dass es kein Amt wird, sondern dass es eben von dem getragen wird, was neudeutsch jetzt immer Public private partnership genannt wird. Wir haben in den vielen Runden, die es dazu gegeben hat, ja alle diejenigen, die hier auch in der letzten Debatte schon angesprochen worden sind, einbezogen, eingebunden. Wir sagen Ihnen in dem Bericht, zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist dies noch nicht gelungen, weil es auf Seiten der Privaten aus unterschiedlichen Gründen keine Akzeptanz gefunden hat, sich in eine solche Agentur mit einzubinden. Gleichwohl aber, und dies ist Ihnen ja auch dargestellt worden, gibt es die Vernetzung auch mit Privaten.
Wenn Herr Pflugradt angesprochen hat, wie kann ich eigentlich den Anzeigenteil zum Wohnungsmarkt, als ein Beispiel, besser ordnen, so wäre dies in Verbindung mit entsprechenden Zeitungen eine Anregung, wie sie ihren Wohnungsteil besser gestalten können und in einem Link im Internet darauf dann eine solche sinnvollere und einfachere Verbindung machen. Auch dies ist angesprochen worden, und es ist beabsichtigt, dass man in dieser Form mit Privaten zusammenarbeitet und Private mit ihren jeweiligen Angeboten in diese Werbung einbezieht.
Das Thema „Dienstleistung aus einer Hand“! Ich glaube, wir haben Ihnen deutlich machen können, warum wir an dieser Stelle noch nicht Dienstleistungen aus einer Hand machen können, sondern warum wir den Weg gegangen sind, hier zunächst einmal vor dem Hintergrund, dass das neue Bürgerzentrum ja auch erst seine Arbeit etablieren muss, es nicht auf einen Schlag miteinander zu verbinden, sondern dass wir gesagt haben, wir machen es schrittweise. Das Ziel ist überhaupt nicht aus den Augen verloren, sondern soll auch in Zukunft an dieser Stelle dann greifen, sobald wir die Erfahrungen damit haben, wie dieses Sercivecenter arbeitet. In dem Moment, in dem wir dann in der Lage sind, es zueinander zu führen, soll dies auch geschehen.
Auf der anderen Seite, und das entspricht wieder dem Wunsch, den Herr Sieling ja auch angesprochen hat, geht es darum, diesen Gedanken der Public private partnership nicht aus den Augen zu verlieren und vielleicht über die Erfahrung dann doch noch zu einem solchen Modell zu kommen, bei dem man gemeinsam mit anderen diese Neubürgeragentur gestalten kann. Dazu gibt es auch schon Gespräche mit einem möglichen Interessenten, der in ein solches Modell einsteigen kann und dessen eigene Interessen damit nicht kollidieren, was die Frage des
eigenen Nutzens angeht bezogen auf die notwendige Neutralität, die ja in einer solchen Institution gegeben sein wird.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich denke, dass es berechtigt ist zu sagen, wir wollen noch mehr Differenzierung in diesem Konzept, wir wollen eine weitere Vertiefung an der einen oder anderen Stelle. Das ist vorgesehen, daran wird im Augenblick gearbeitet. Eine Feinkonzipierung ist auf den Weg gebracht, und ich gehe sehr davon aus, dass viele der Erwartungen, die hier angesprochen worden sind, über diesen Weg dann auch realisiert werden können.
Ich denke auch nicht – vielleicht muss ich dann doch noch einmal kritischer hinschauen –, dass man wirklich sagen kann, Frau Trüpel, dies sei heiße Luft. Wenn Sie sich die Mitteilung genau ansehen, erkennen Sie, dass hier doch versucht worden ist, in einer, wenn Sie so wollen, Analyse zu untersuchen, an welchen Stellen, in welchen Lebenslagen muss ich wie einen neu zu gewinnenden Bürger ansprechen. Es sind Phasen ermittelt worden, es ist überlegt worden, was in diesen Phasen an aktiven Angeboten gemacht werden muss. Darum ging es ja auch, es geht ja nicht um Passivität, sondern es geht um aktive Angebote, was ich in bestimmten Lebenslagen bezogen auf bestimmte Personengruppen, bezogen auf den jeweiligen Stand der Annäherung an Bremen konkret tun muss.
Ich glaube, dass das im Rahmen dessen, was man, wenn man sich auf ein neues Feld begibt, an dieser Stelle machen kann, in der Anlage zwei doch hervorragend skizziert worden ist. Wir sind auf einem Weg, der noch nicht zu Ende ist, der auch im Frühjahr sicher noch nicht zu Ende sein wird, aber wir sind fest entschlossen, im Frühjahr nicht nur die Feinkonzipierung vorlegen zu können, sondern dann auch im Frühjahr tatsächlich einen Betriebsbeginn machen zu können, damit wir das Ziel und das Anliegen, das in diesem Haus formuliert worden ist und das wir auch selbst vorantreiben wollen, auch erreichen.
Noch einmal, und dies vielleicht zum Schluss: Wir neigen dazu, was auch richtig ist, alle die Felder immer zu benennen, in denen Bremen noch Nachholbedarf hat. Aber ich glaube, es ist ganz wichtig, dass wir unter uns auch einmal beginnen zu kommunizieren, was eigentlich toll an Bremen ist.
Dies ist zumindest ein Teil der Neubürgeragentur. Viele Dinge, die in den letzten Monaten in dieser Legislaturperiode angesprochen worden sind, sind von Vorteil. Lassen Sie uns doch nicht immer nur aus unserer Binnensicht schauen und sagen, hier möchten wir etwas verbessern, da müssen wir etwas verbessern, sondern lassen Sie uns doch einmal schauen wie jemand, der hier zu Besuch kommt
und sagt, Bremen ist toll, Bremen ist schön! Dass es das gibt, leugnen wir immer. Ganz viele Besucher, die in diese Stadt kommen, sagen, was ist das für eine schöne Stadt!
Wenn wir das nicht selbstbewusst sagen und selbstbewusst in unserer Stadt kommunizieren, kann auch ein Effekt nicht eintreten. Wenn ich nach draußen gehe und sage, Bremen ist schön, ich wohne hier, ich lebe hier, und zwar seit 30 Jahren, aber immerhin als Zugereiste, kann ich sagen, ich habe das so erlebt, als ich hierher gekommen bin. Was ist Bremen für eine schöne Stadt!
Wenn wir dies endlich einmal offensiv nach draußen geben, glaube ich, müssen wir gar nicht so viel komplizierte Dinge machen, dann können wir auch Menschen locken, näher zu kommen, zu schauen. Wenn wir dann eine tolle Serviceleistung haben und sagen, Sie wollen nach Bremen kommen, gern, was brauchen Sie, was müssen Sie für Informationen zu Schulen haben, was wünschen Sie zum Wohnungsbau, dies bieten wir an, wir nehmen es Ihnen ab, kommen Sie zu uns, ich glaube, auf diese Art und Weise werden wir die Menschen auch nach Bremen holen können. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Nach den Ausführungen von Frau Senatorin Wischer muss ich doch noch einmal ein paar Sätze sagen. Frau Wischer, ich habe das Gefühl, dass Sie überhaupt nicht verstanden haben, was ich gemeint habe.