Herr Präsident, meine Damen und Herren! Liebe Frau Dreyer, Ihr Beitrag war ein gutes Beispiel dafür, dass wir geneigt sind, das, was ist und wir auch in den letzten zehn Jahren oder noch länger gewohnt waren, einfach in die Zukunft fortzuschreiben. Der Hintergrund unserer Großen Anfrage ist genau gewesen, darauf hinzuweisen, dass es eben erhebliche Brüche in der Entwicklung gibt.
Frau Stahmann hat zu Recht gesagt, wir stehen nicht vor dem demographischen Wandel, sondern wir stecken mitten im demographischen Wandel. Im Übrigen habe auch ich darauf hingewiesen, dass wir zunächst einmal kein quantitatives Problem bekommen werden, sondern ein qualitatives. Dass es aber ein qualitatives Problem sein wird und es große Anstrengungen gerade in der Qualifizierung brauchen wird, wenn wir diesen starken Rückgang der jüngeren erwerbsfähigen Bevölkerung ausgleichen und damit auch unser Niveau an Arbeitskräften, Arbeitsplätzen und Arbeitsplatzgestaltung aufrechterhalten wollen, ich glaube, das dürfte einleuchtend sein, und das wird eigentlich auch in allen Prognosen bestätigt.
Im Übrigen finde ich es ja richtig, dass wir auf Zuwanderung setzen, nicht nur aus dem Ausland, sondern auch auf innerdeutsche Zuwanderung, nur muss man natürlich berücksichtigen, dass dieser demographische Wandel insgesamt die ganze deutsche und europäische Gesellschaft betrifft und diese Engpässe dann natürlich anderswo auch auftreten. Deswegen mein Plädoyer dafür, dass wir die Anstrengungen hier und vor Ort machen! Im Hinblick auf die künftige Entwicklung, was die augenblickliche Arbeitsmarktpolitik betrifft, Frau Dreyer und Frau Stahmann, sind wir uns, das haben Sie ja beide gesagt, in der Deputation auch weitgehend über die Richtung und den Umfang einig geworden.
Ich möchte nur noch einmal an einem Beispiel deutlich machen, wie in der gegenwärtigen Diskussion etwas schief läuft. Wir haben ja allerorten Diskussionen darüber, dass das Rentenalter hochgesetzt
werden muss. Diese Diskussion ist dadurch bedingt, dass man sieht, dass die Ausgaben der Rentenversicherungen steigen und die Zahl der Beitragszahler immer mehr abnimmt. Die jüngsten Vorschläge gehen von einem Renteneintrittsalter von 67 Jahren aus mit entsprechenden Abschlägen für diejenigen, die früher in Rente gehen. Solange bisher nur 50 Prozent der Betriebe überhaupt noch ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigen, die über 50 Jahre alt sind, und in Bremen, übrigens nach einer Untersuchung des BAW, zwei Drittel der Kleinbetriebe überhaupt keine Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer über 50 Jahren beschäftigen, muss man sich doch zunächst einmal Gedanken darüber machen, wie es überhaupt möglich sein wird, die Beschäftigung für diese Älteren im Betrieb zu erhalten.
Wir sind ja alle daran gewöhnt worden, da gebe ich Ihnen ja völlig Recht, Frau Dreyer, sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, uns angesichts der hohen Arbeitslosigkeit älterer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Kolleginnen und Kollegen sozusagen zu entledigen. Dann darf man sie aber nicht dadurch bestrafen, dass ihnen dann bei früherem Rentenzugang auch noch die Rente gekürzt werden soll. Das ist völlig klar.
Richtig ist, dass heute immer mehr erkannt wird, zumindest in der Theorie, dass die Betriebe nicht auf die Erfahrung, das Können und Wissen der Älteren verzichten können. In der Praxis ist davon aber noch wenig zu sehen. Wenn wir überhaupt dahin kommen wollen, dass das jetzige Rentenalter von 65 Jahren in den Betrieben erreicht wird, dass also Beamte, Angestellte und Arbeiter überhaupt im Betrieb bis zum Rentenalter von 65 Jahren kommen, dann müssen wir uns und auch die Betriebe sich darauf einstellen, dass es einer grundlegenden Umgestaltung der Arbeitskultur in den Betrieben bedarf, dass schon in der Organisation der Arbeit Arbeitsund Gesundheitsschutz eine große Rolle spielen müssen, dass nicht mehr wie bisher letzten Endes auf Verschleiß der menschlichen Arbeitskraft hin produziert wird und dass Arbeitnehmer im Laufe ihres Lebens permanent im Betrieb auch mit neuen Qualifikationsanforderungen konfrontiert und entsprechend qualifiziert werden.
Es ist hier also eines der wichtigen Beispiele dafür, dass sich unsere Arbeitswelt wandeln muss. Es birgt in meinen Augen übrigens auch große Chancen für eine menschlichere Arbeitskultur, für eine Humanisierung der Arbeitswelt, wenn man diesen Begriff einmal wieder verwenden will. Die EU hat ja auch die „Initiative Neue Qualität der Arbeit“ auf diesem Feld gestartet. In den Betrieben und auch im Bewusstsein der Bevölkerung muss aber noch ein erheblicher Wandel stattfinden. Deswegen gibt es im Augenblick auch schon diese Diskussion, weil wir
nicht erst dann reagieren wollen, wenn es zu spät ist, wenn festgestellt wird, dass die entsprechenden Fachkräfte auf dem Arbeitsmarkt fehlen, dass man ältere Arbeitnehmer aus dem Betrieb entfernt hat, obwohl man sie eigentlich noch brauchen würde und dass zu wenig ausgebildet wurde, sondern wir wollen versuchen – ich weiß, wie schwer das auch gerade in der Wirtschaft ist –, hier rechtzeitig und präventiv tätig zu sein. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Ziegert, ich habe mich deshalb noch einmal gemeldet, weil Sie ein qualitatives Problem sehen. Bei wem sehen Sie das, bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern? Das mag vor der Pisa-Untersuchung richtig gewesen sein, da mussten wir über Qualität reden. Nach Pisa, glaube ich, ist in allen Fraktionen unbestritten, dass wir uns bewegen müssen, und wir bewegen uns, der Bildungssenator wie alle Fraktionen in diesem Haus. Ich hoffe im Sinne der Menschen, vor allen Dingen der Jugendlichen, dass wir uns alle zusammen in die richtige und gemeinsame Richtung bewegen, denn darum geht es, und dann haben wir kein qualitatives Problem.
Unsere jungen Leute, wie gesagt, 500 000 warten auf einen Ausbildungs- und Arbeitsplatz in Deutschland, sind doch nicht dümmer als andere Menschen, das glaubt doch wohl keiner. Wir werden selbstverständlich die Lehren aus der Pisa-Untersuchung ziehen, und wir diskutieren ja seit Monaten darüber. Ich denke, es sind auch schon sehr viele konkrete Schritte vereinbart worden, die der Bildungssenator und der Senat auch Stück für Stück abarbeiten. Deshalb, Frau Ziegert, kann ich den von Ihnen gesamten qualitativen Mangel einfach nicht erkennen. Mit dem müssen Sie wirklich allein stehen, und das müssen Sie den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, vor allen Dingen den jungen Menschen, erklären.
Zweiter Punkt, Frau Ziegert: Sie sagen, die älteren Arbeitnehmer – also ab 55 ist man ja anscheinend schon älter, absurd, wie ich finde – werden deshalb aus dem Betrieb gedrängt, weil es keinen Gesundheits- und Arbeitsschutz gibt. Sie haben nämlich darauf abgehoben, Gesundheits- und Arbeitsschutz müssten ausgebaut werden, dann würden die Leute auch nicht mehr aus dem Betrieb gedrängt. Falsch, Frau Ziegert, wirklich so falsch, wie man es falscher nicht mehr darstellen kann!
Heute werden gesunde 55-Jährige aus dem Betrieb ausgegrenzt, weil die Tarifvertragsparteien das vereinbart haben. Hinaus mit den Älteren, ab 55 sind
sie das anscheinend, damit arbeitslose junge Leute einen Arbeitsplatz erhalten können! Leider ist es nicht aufgegangen, das sage ich für die Älteren, die man hinausgedrängt hat, und für die jüngeren Arbeitnehmer, die man nicht eingestellt hat. Das ist die schreckliche Wahrheit, vor der wir heute stehen.
Wenn Sie sagen, Sie wollen das bis zum Jahr 2010 ändern, dann tun Sie es, am besten heute! Warten Sie nicht bis zum Jahr 2010, diskutieren Sie das mit uns in der Arbeitsdeputation! Frau Stahmann hat ja zu Recht gesagt, dass wir da immer sofort Einigkeit herstellen. Bewegen Sie sich, machen Sie etwas anderes! Das haben Sie hier mehrfach eingefordert. Gerade in der Arbeitsdeputation ist es etwas holperig, wenn wir mit neuen Vorstellungen kommen. Mit „wir“ meine ich die Grünen sowie die CDU. Da ist es ja manchmal etwas schwierig, dass Sie sich in der gleichen Geschwindigkeit wie die Grünen und die CDU bewegen.
Wenn Sie jetzt an unserer Seite stehen, dann freue ich mich auf die nächste Deputationssitzung. Frau Ziegert, dann legen wir los, dann machen wir etwas richtig Neues, und dann hoffen wir, dass 44 000 Menschen morgen einen Arbeitsplatz haben! Uns finden Sie an Ihrer Seite. – Ich danke Ihnen!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Arbeitsmarkt und Wirtschaft im Land Bremen befinden sich in einem schwierigen Fahrwasser, das ist gesagt worden. Das heißt, wir müssen uns auch in Zukunft weiter enorm anstrengen. Das heißt aber auch, wenn man zurückblickt, wir haben auch einiges erreicht. Das Wirtschaftswachstum, das wir hier im Lande Bremen erzielt haben, liegt seit Jahren schon über dem Bundesdurchschnitt. Wir haben also nach einer langen Phase in der ersten Hälfte der neunziger Jahre, die durch gravierende Struktureinbrüche gekennzeichnet waren, endlich wieder Anschluss an die bundesweite Entwicklung gefunden.
Auch die Beschäftigungsgewinne im Lande Bremen waren in den letzten Jahren höher als im Bundesgebiet. Aufgrund der allgemein nachlassenden Konjunktur haben wir zwar im letzten Jahr Rückschritte gemacht, jedoch waren sie vergleichsweise moderat. Wie sich das weiterentwickeln wird, wird maßgeblich auch von der gesamtwirtschaftlichen Lage abhängen. Wir haben allerdings weiterhin mit einer hohen Arbeitslosigkeit zu kämpfen, das wurde mehrfach gesagt, 44 000 Menschen sind in Arbeitslosigkeit. Ich fürchte, Frau Dreyer, auch wenn wir uns in der Deputation noch so sehr anstrengen,
Insbesondere in Bremerhaven haben wir nach wie vor große Probleme, leider! Auch da müssen wir uns besonders anstrengen.
Mit der vorliegenden Anfrage wurde der Senat gebeten, eine Prognose bis 2010 für den Arbeitsmarkt zu stellen. Eine Arbeitsmarktbilanz für 2001 zeigt, dass wir von einer aktuellen Arbeitsplatzlücke, und das wird jetzt leider noch schlimmer, in einer Größenordnung von zirka 60 000 Arbeitsplätzen im Land Bremen ausgehen müssen, wenn man einbezieht, dass potentielle Arbeitsplatznachfrage aus dem Umland – wir sind ja auch ein Landesarbeitsamtsbezirk Niedersachsen–Bremen –, die hohe Anzugskraft durch das Oberzentrum Bremen auf das Umland zu berücksichtigen ist, wenn man noch nicht genutzte Beschäftigungsreserven ebenfalls berücksichtigt.
Die Prognosen, und es sind in der Tat auch wirklich nur Prognosen, die nach bestem Wissen und Gewissen aufgrund der vorhandenen Datenlage und Trends gestellt werden können, lassen beim Arbeitskräfteangebot eine demographisch bedingte Entlastung auf dem Arbeitsmarkt in Höhe von zirka 20 000 bis zum Jahr 2010 erwarten. Die Nachfrageseite, also die Beschäftigungsentwicklung, ist wegen vielerlei Unwägbarkeiten kaum seriös über einen so langen Zeitraum abzuschätzen. Erste Erfolge allerdings sind durch die Umsetzung des ISP zu erkennen, das bietet eine gute Grundlage für die weitere Entwicklung.
Zwar wird die Schere zwischen Angebot und Nachfrage deutlich geringer werden, aber sie wird sich nicht vollständig schließen lassen, was die Arbeitsmarktentwicklung betrifft. Ein absolutes Arbeitskräftedefizit wird es auch im Jahr 2010 absehbar nicht geben. Partielle Knappheitsrelationen für einzelne Tätigkeitsfelder, das ist ja in der Antwort dargestellt, das zeichnet sich heute schon ab, werden sich aber leider noch verschärfen. Dabei stellt sich insbesondere der teilweise massive Rückgang der Erwerbspersonen in der mittleren Altersgruppe besonders dramatisch dar und stellt uns vor große Herausforderungen.
Welche Antworten haben wir auf die sich verändernde Altersstruktur der Belegschaften in den Betrieben, auf die wachsenden Bedarfe an Dienstleistungen einer im Altersaufbau sich weiterhin verändernden Bevölkerung? Die Antwort zeigt deutlich, dass wir uns schon jetzt damit auseinander setzen und nicht erst darauf warten, bis die Entwicklung uns voll überrollt hat. Der Senat hat schon seit einiger Zeit die Notwendigkeit erkannt, Strategien zu entwickeln, um konkrete Aktivitäten zu initiieren,
mit deren Hilfe die so genannten Mismatch-Probleme, also die qualitative Differenz zwischen dem Arbeitskräfteangebot und der Arbeitskräftenachfrage als Folge der demographischen Entwicklung zumindest abgemildert werden können. Da hierfür langfristige Strategien erforderlich sind, wurde bereits im Jahre 2001, Frau Stahmann, und nicht erst jetzt im Plenum des Bündnisses für Arbeit und Ausbildung dieses Thema aufgegriffen. Zwischenzeitlich wurden eine Vielzahl von Maßnahmen als Antwort auf die Herausforderungen des demographischen Wandels initiiert. Allesamt haben sie das Ziel, das Erwerbspotential im Lande Bremen zu vergrößern. Im Mittelpunkt stehen unter anderem insbesondere die Erwerbsquote von Frauen, da kommt der Aufgabe Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine herausragende Bedeutung zu, das heißt, der Ausweitung des Angebots an Kinderbetreuung durch vermehrte Teilzeitangebote, insbesondere bei qualifizierten Arbeitsplätzen, und durch Verbesserung der beruflichen Entwicklungs- und Aufstiegschancen durch Aus- und Weiterbildung.
Wir haben in Bremen eine Reihe von Maßnahmen durchgeführt, diese Ziele zu erreichen. Ich will nur den Modellversuch erwähnen zur Förderung der Betreuung von Kindern unter drei Jahren im Rahmen der Hilfe zur Arbeit, der Müttern die Arbeitsaufnahme ermöglicht. Im Kindergartenbereich sind selbstverständlich noch flexiblere und bedarfsgerechtere Betreuungszeiten notwendig. Das haben wir uns ja auch vorgenommen, wir haben dazu eine Untersuchung vorgelegt, und das Angebot an Ganztagsschulen, aus meiner Sicht auch ein ganz wichtiges zentrales Vorhaben, wird schrittweise ausgebaut, übrigens im guten Einvernehmen und in guter Zusammenarbeit zwischen den beiden Ressorts.
Im Übrigen legt der Senat sehr großen Wert darauf, dass das Prinzip des Gender-Mainstreaming grundsätzlich in allen arbeitsmarktpolitischen Aktivitäten des Landes Bremen berücksichtigt wird.
Von dieser verstärkten Unterstützung der Frauenerwerbstätigkeit wird einerseits erwartet, dass sich die Erwerbsquote erhöht, andererseits sich aber auch ein positiver Effekt auf die Einwohnerentwicklung im Land Bremen einstellt. Wenn beide Elternteile berufstätig sind und die Sicherheit haben, dass ihr Kind betreut wird, dann gibt es auch einen Anreiz für arbeitsplatznahes Wohnen, und deswegen setzen wir darauf, wenn wir diese Angebote weiter ausbauen, dass wir auch die Erwerbsquote von Frauen erhöhen können.
Ganz wichtig ist, und ich sehe das genauso wie Sie, Frau Stahmann, dass vor diesem Hintergrund der Kinderbetreuung eine wirklich große Bedeutung als Wirtschaftsfaktor für das Land Bremen zukommt. Allerdings müssen wir feststellen, dass auch bei den Betrieben noch einiges zu leisten ist, was Vereinbarkeit von Beruf und Familie betrifft. Das belegt die aktuelle Hertie-Studie, die leider zu der Erkenntnis kommt, dass in den Betrieben kein großes Bewusstsein dafür entwickelt worden ist, dass das Spektrum von Möglichkeiten, die es gibt, die betriebsintern auf den Weg gebracht werden können, leider überhaupt nicht ausgeschöpft wird. Da ist auch noch sehr viel zu tun.
Wichtig ist natürlich, die Ausbildungsmöglichkeiten für alle ausbildungsfähigen und -willigen jungen Menschen zu erreichen. Der Bedarf an qualifizierten Fachkräften wird bis 2010 weiter steigen, das heißt, wir müssen darauf ein ganz besonderes Augenmerk legen. Ausbildung für alle Jugendlichen ist ein absolutes Muss, und da sind alle Partner gefordert. Ich will jetzt nicht weiter darauf eingehen, weil wir den Punkt ja noch extra debattieren. Ich möchte nur darauf hinweisen, Frau Stahmann, es gibt da kein Schwarzer-Peter-Spiel zwischen den Behörden Soziales und Bildung, im Gegenteil! Im Bündnis für Arbeit und Ausbildung, in dem alle Akteure sehr gut zusammenarbeiten, haben wir sehr viel auf den Weg gebracht, was Ausbildungsplätze betrifft. Das hat die jüngste Initiative jetzt auch bewiesen.
Ein weiterer wichtiger Punkt für die Zukunft, den wir aber jetzt auch schon angegangen sind, ist die Förderung von beruflicher und berufsbegleitender Weiterbildung. Wir werden auch in Zukunft das lebenslange Lernen weiter in den Mittelpunkt stellen, weil sich Arbeitsbiographien dramatisch verändern und Menschen darauf angewiesen sind, dass sie der jeweiligen Anforderung auch entsprechen können. Der Arbeitsmarkt entwickelt sich da auch sehr dynamisch, das heißt, dies wird ein weiterer Schwerpunkt sein. Qualifizierung, insbesondere auch von gering qualifizierten Arbeitslosen, das hat unsere Antwort ja auch dargelegt, ist ebenfalls eine herausragende Aufgabe, um die Integration in den Arbeitsmarkt kontinuierlich herzustellen.
Der Kultur des lebenslangen betrieblichen Lernens wird im Hinblick auf die Beschäftigungsmöglichkeit für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch im höheren Alter eine große Bedeutung zukommen. Der Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales hat natürlich mit dem Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramm ein großes Handlungsspektrum in der Hand und nutzt dies auch gemeinsam mit der Arbeitsdeputation, um die arbeitsmarktpolitischen Aktivitäten entsprechend zu bündeln und zu optimieren.
derter Männer, aber noch deutlicher die Erwerbsquoten zugewanderter Frauen bieten große Potentiale. Aus- und Weiterbildung werden dazu beitragen, dass diese Bevölkerungsgruppen stärker in die Beschäftigungsfähigkeit einbezogen werden können. Auch hier sind zielgerichtete Fördermaßnahmen, vor allen Dingen in der Familie, vor allen Dingen, was Sprachkompetenz betrifft, dringend nötig. Wir haben ja jetzt sowohl auf die Schule als auch auf den Elementarbereich einen besonderen Schwerpunkt gelegt und werden ihn weiter ausbauen, denn auf den Anfang kommt es an.
Ich komme jetzt sofort zum Schluss! Ich möchte nur noch einmal das Programm „EQUAL“ erwähnen, das eben auch für die Zuwanderer von großer Bedeutung ist. Wir fördern darüber bis zu 40 innovative Projekte und erreichen 16 000 Migranten bis zum Jahr 2005: Das ist also auch ein enormer Beitrag, um diese Gruppe zu erreichen.
Also, kurz zum Schluss gebracht: Alle drei Handlungsstrategien, demographische Entwicklung, Beschäftigungsqualifikation und die Förderung insbesondere junger Menschen und Zuwanderer, stellen uns vor große Herausforderungen. Wir haben aber eben auch dort schon sehr viel auf den Weg gebracht. Das müssen wir sehr kontinuierlich fortführen. – Danke schön!
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 15/1389, auf die Große Anfrage der Fraktion der SPD Kenntnis.