Frau Hövelmann hat ja Recht, wir reden hier über die Schlüsselfrage in diesem Haus! Bildung hat hohe Priorität. Ich glaube, das ist auch völlig unstrittig zwischen allen Fraktionen hier im Haus. Grüne Bildungspolitik folgt der Auffassung, dass Bildung Voraussetzung für Innovation ist. Kreativität und Wissen sind notwendig, um unsere Gesellschaft weiterzuentwickeln, um auch Wertschöpfung zu betreiben. Die Kernfrage lautet, wie selbständiges Lernen möglichst gut gefördert und organisiert werden kann. Bündnis 90/Die Grünen setzt sich konsequent für eine bessere und frühere Förderung und längeres gemeinsames Lernen aller Kinder ein. Das machen wir auch mit unseren Haushaltsanträgen deutlich. Wir wollen früh in die Bildung investieren anstatt spät reparieren. Deshalb wollen wir die Kindergärten als Bildungseinrichtung stärken und sie enger als bisher mit den Schulen verzahnen. Deshalb setzen wir uns mit unseren Haushaltsanträgen für eine frühere und individuelle Förderung ein, zum Beispiel für die Fortführung der Sprachförderung für die jüngeren Kinder. Wir wollen auch eine verbesserte personelle Ausstattung in den Kindergärten. Der Wechsel vom Kindergarten in die Schule muss fließend sein. Dafür brauchen die Kinder Begleitung und Unterstützung. Damit Lehrer und Erzieher gegenseitig hospitieren, sich beraten und kooperieren können, wollen wir sie stundenweise freistellen und dafür Vertretungspersonal beschäftigen. Die Grünen wollen dafür 1,2 Millionen Euro in den nächsten Jahren bereitstellen.
Wir wollen längeres gemeinsames Lernen in echten Ganztagsschulen. Ganztagsschulen sind eine pädagogische Chance. Sie können den Schülerinnen und Schülern deutlich mehr bieten als die althergebrachten Halbtagsschulen. Sie ermöglichen eine individuelle Förderung, die auf die unterschiedlichen Stärken, Interessen und Voraussetzungen des einzelnen Kindes eingeht. Im Ausland sind Ganztagsschulen so verbreitet, dass es dafür keinen eigenen anderen Begriff gibt. Schule heißt Ganztagsschule. Während die CDU innehalten sagt und ausbremsen von motivierten Schulen meint, wollen wir etwas anderes. Wir wollen die Bremer Ganztagsschulen stärken und ausbauen und die Bundesmittel für das Land Bremen nutzen.
Deshalb schlagen wir mit einem Haushaltsantrag eine verstärkte Kooperation zwischen Jugendhilfe, Sport und Schule vor, die gemeinsame Projekte entwickeln sollen, um Ganztagsschulen zur Regel werden zu lassen. Dafür stellen wir 600 000 Euro bereit.
Das liegt ja nur an Ihnen, Herr Pietrzok! Bedauerlich bleibt, dass die Koalition auf der anderen Seite auf eine Schule von gestern setzt. Ihre Schulreform ist und bleibt Murks! Das frühe Sortieren der Kinder nach Klasse vier vergeudet Bildungschancen und Talente, hält unnötig auf, spornt zu wenig an, schickt Schüler in unnötige Warteschleifen. Wir halten die Schulstrukturänderung für bildungspolitisch einäugig, wir halten sie für rückwärtsgewandt und teuer. Allein in den nächsten beiden Jahren müssen Sie fünf Millionen Euro für teure Umzüge und Anbauten ausgeben, während an anderen Orten in der Stadt Schulteile leer stehen werden. Die Schülerzahlen wachsen nicht in den Himmel, und ein Standortkonzept hätte Herr Lemke eigentlich schon längst vorlegen müssen.
Von einem Bildungssystem aus einem Guss ist diese Regierung meilenweit entfernt, wahrscheinlich auch, weil sie es nicht kann.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bildung hat für die CDU Priorität. Diese Priorität erkennen Sie neben der Formu––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
lierung im Koalitionsvertrag am heute vorliegenden Doppelhaushalt für die Jahre 2004/2005. Die zusätzlichen Mittel, die die Koalition nach dem Pisa-Debakel bereitgestellt hat, werden im vorliegenden Doppelhaushalt verstetigt, und damit können die vielen Maßnahmen von mehr Unterricht über Leseförderung et cetera, die wir nach dem Bankrott des alten Bremer Schulsystems begonnen haben, fortgeführt werden, um Schülerinnen und Schüler besser zu fördern und zu fordern.
Auch dem vor einem Jahr auf Seiten der SPD entstandenen Vorschlag zur Gründung einer Gesellschaft für Bildungsinfrastruktur
können wir heute, Frau Hövelmann, mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes unsere Zustimmung geben, weil elementare Forderungen der CDU nach langem Widerstand übernommen wurden. Lange konnte man den Eindruck haben, auf Seiten der Bildungsbehörde und anderer habe man die legitimen Positionen der CDU, zum Beispiel Einhaltung der Landeshaushaltsordnung, der Zustimmung des Rechnungshofes, nicht ernst genommen. Acht Monate lang hat die CDU sehr intensiv konstruktive Vorschläge zur Ausgestaltung der GmbH gemacht, eine Lösung konnte gefunden werden, wenn auch erst in diesem Monat.
Mit dem Controllingverfahren, wonach dem Bildungssenator quartalsmäßig Berichte zur Effizienz der Gesellschaft vorgelegt werden, ist darüber hinaus gewährleistet, dass in Zukunft vieles effektiver und besser organisiert werden wird, als es eine schwerfällige Behörde zurzeit noch vermag. Die Gesellschaft soll Schulen unterstützen und Dienstleistungs- und Steuerungsaufgaben wahrnehmen, um die Schulen in Zukunft selbständiger arbeiten zu lassen. Die Schulen brauchen dann auch kein Gängelband einer Behörde mehr, sondern vielmehr klare Ziel- und Leistungsvorgaben, die in einem funktionierenden Controllingverfahren durch eine funktionierende, zu schaffende Schulaufsicht begleitet werden. Wir wollen hier deutlich mehr Freiheit und Selbständigkeit für die Schulen im Land Bremen, meine Damen und Herren!
Die neue Bremer Schule wurde mit der Änderung des Schulgesetzes Anfang dieses Jahres geboren, und nach langen Strukturdebatten wird jetzt endlich auch über die Verbesserung der Qualität von Unterricht gesprochen und gehandelt. Alle diese Maßnahmen tragen im Übrigen im Wesentlichen die deutliche Handschrift der Union.
In Zeiten knapper öffentlicher Kassen und einer Haushaltsnotlage des Landes muss in allen Bereichen mit den vorhandenen Ressourcen sparsam umgegangen werden. Darum will die CDU es auch zunächst bei 25 Schulen mit Ganztagsangeboten belassen, die zum kommenden Schuljahr eingerichtet sein werden. Diese, die flächendeckend in der ganzen Stadt anwählbar sind, wollen wir sukzessive zu echten Ganztagsschulen ausbauen.
Meine Damen und Herren, Herr Böhrnsen hat hier heute Vormittag gesagt, es geht um Qualität, nicht um Quantität. Frau Hövelmann, lassen Sie diese Worte auf sich wirken, denn die Qualität von Ganztagsschulen haben wir in Bremen noch nicht! Wir haben eine große Beliebigkeit,
und das rechtfertigt in keiner Weise die hohen Folgekosten, die mit der Einrichtung von Ganztagsschulen einhergehen. Es kann nicht sein, dass Sie sagen, was ist mit den Bundesmitteln, aber keine Ahnung haben, wie wir die Folgekosten hier in Bremen bewältigen können, die damit einhergehen.
(Beifall bei der CDU – Abg. Frau S t a h - m a n n [Bündnis 90/Die Grünen]: Einen politischen Schwerpunkt setzen!)
Meine Damen und Herren, insgesamt wird es mit diesem Haushalt den Rahmen geben, das Schulsystem im Lande Bremen zu modernisieren und einen guten Unterricht sowie bessere Unterrichtsleistungen der Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Nur zur Klarstellung, erstens: Die Gesellschaft für Bildungsinfrastruktur ist Teil der Koalitionsvereinbarung, und die Prüfung und Begleitung ist sozusagen nicht auf den Grundlagen der CDU entstanden. Herr Rohmeyer, man hat manchmal den Eindruck gehabt, Sie hätten sich gewünscht, dass wir diese 25 Millionen nicht einstellen können.
Zweitens: Die Handschrift der neuen Bremer Schule ist nicht die Handschrift der CDU, sondern, und das ist in der gesamten Stadt anerkannt und bekannt und wird auch entsprechend gewürdigt, es ist die
Handschrift von Senator Willi Lemke. Da wollen wir einmal korrekt bleiben, Herr Rohmeyer. So viel dazu!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Nun zanken wir uns doch nicht so! In den Bereichen Wirtschaft und Wissenschaft zeigen wir doch, dass wir gemeinsam etwas zustandebringen.
Meine Damen und Herren, der Doppelhaushalt lässt keinen Zweifel daran, dass die große Koalition die Unterstützung und Positionierung des Wissenschaftsbereichs als Kernaufgabe der bremischen Sanierungsbemühungen sieht, auch das muss hervorgehoben werden. Es geht aber nicht nur um Geld. Planungssicherheit ist in diesem Bereich quasi auch wie bares Geld. Davon profitieren die Wissenschaftsstandorte Bremen und Bremerhaven, indem wir nicht ständig Kürzungsrunden machen, sondern gerade mit dem Wissenschaftsplan, den wir einhalten wollen, diese Planungssicherheit und die Rahmenbedingungen für diejenigen geben, die es besser können und die im Hochschulbereich die Verantwortung tragen. Das ist nicht die Politik, das sind Direktoren, die Institutsleiter und so weiter.
Ich sage an dieser Stelle aber auch und halte das als Ausblick für die Debatten der nächsten Monate fest: Es geht nicht nur darum, wie viele finanzielle Mittel bereitgestellt werden, wie lang der Planungshorizont ist, sondern es geht darum, was wir mit dem Geld machen. Wir müssen eine qualitative Diskussion führen, und wir halten als CDU deshalb zwei Punkte für wesentlich: Wir müssen erstens mehr aus dem Geld machen, das da ist, und zweitens müssen wir darüber diskutieren, wie wir eine sozialverträgliche Beteiligung der Studierenden an der Hochschulfinanzierung finden.
Zum ersten Punkt: Wenn wir sagen, wir müssen mehr aus dem Geld machen, das da ist, dann brauchen wir eine Strategiediskussion. Es kann gerade in dem Wissenschaftsbereich nicht sein, dass wir, wenn wir Haushaltsberatungen haben, sagen, da lohnt es sich nicht zu sparen, weil das in den nächsten zwei Jahren sowieso nicht wirksam wird. Da muss noch einmal eine Grundsatzdebatte an der einen oder anderen Stelle geführt werden, was wir uns leisten können und was nicht.
Selbst wenn wir als CDU sagen, wir wollen den Wettbewerb mit den anderen Standorten, den nationalen und den internationalen Wettbewerb, so ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
stellt sich doch auch die Frage, und diese werden die Hochschulen bei aller Autonomie nicht unbedingt selbst stellen: Wo können wir auch kooperieren? Die Landesregierungen haben ja einen Beschluss gefasst, wir wollen auch im Wissenschaftsbereich enger miteinander kooperieren. Was heißt denn das? Das heißt auch Ressourcenteilung, das heißt Arbeitsteilung, das heißt auch, Synergieeffekte zu erzielen, insofern nicht nur Wettbewerb, auch mehr Kooperation muss eine Aufgabe der nächsten Monate sein, um dann vielleicht den nächsten Haushalt danach erreichen zu können.
Wir müssen, und das tun wir, die Fachhochschulen weiter stärken. Auch dies ist ein Beitrag zur Studienzeitverkürzung, und die Fachhochschulen bieten eine exzellente internationale praxisbezogene Ausbildung. Wir brauchen noch einmal eine Diskussion, auch das ist qualitativ, über die Modernisierung der Prüfungs- und Studienordnung, um eben ein zielführendes Studium zu gewährleisten, und wir müssen genau schauen, ob denn das Bremische Hochschulgesetz mit seinen Absichten auch umgesetzt wird.
Wir brauchen auch eine Diskussion darüber, wie wir mehr bessere Studierende bekommen. Wir brauchen nicht, wie die Grünen immer proklamieren, mehr Studierende, sondern die Frage ist: Wie bekommen wir mehr Studierende, die auch in der Regelstudienzeit fertig werden? Das gehört zu der Frage, mehr aus dem Geld zu machen, das da ist.
Meine Damen und Herren, die Grünen haben hier wenig Vorschläge. Es gibt einen Antrag zu der Frage, die Lehr- und Studienqualität zu verbessern und bei der Forschungsförderung zu streichen. Das ist nicht die wirklich große Aussage. Hätten Sie einmal vorgeschlagen, Langzeitgebühren einzuführen und die Bibliotheken an der Stelle zu fördern, hätten Sie doppelt so viel Geld bekommen, aber solche Vorschläge bekommen wir von Ihnen ja leider nicht!
Wir müssen darüber reden, wie wir Wirtschaft und Wissenschaft weiter verzahnen können. Eine nachhaltige Technologiepolitik heißt nicht nur, eine exzellente City of Science zu machen. Da sind wir, unser Lob, in der Tat fortschrittlich, aber wir brauchen weiterhin die enge Zusammenarbeit, um von der City of Science zur City of Innovation zu kommen. Wissenschaft, Know-how, Erkenntnisse, Personen, Menschen, kluge Köpfe sind flüchtig, und wir wissen, dass viele schnell in andere Standorte abwandern. Wir brauchen hier die Aneinanderreihung von Perlenketten, wir brauchen die Arbeitsplatzchancen für diejenigen, die aus den Hochschulen herauskommen und hoffentlich in Bremen und der Region Beschäftigung finden, indem Produkte hier entwickelt werden und nicht nur Erfindungen in Bayern und Baden-Württemberg etwas gelten, sondern auch hier vor Ort. Hier sind beide gefordert, Wirtschaft und Wissenschaft. Meine Damen und Herren, eine nachhaltige Politik zur City of Innovation, das ist der Kern
Ein letzter Punkt, zur Hochschulfinanzierung! Die Hochschulfinanzierung steht bundesweit auf dem Prüfstand. Es haben sich viele dazu geäußert, egal ob Berliner Bürgermeister, ob Finanzsenatoren oder Hochschulpolitiker. Sie wissen, dass das Bundesverfassungsgericht dazu wahrscheinlich in naher Zukunft eine Entscheidung herbeiführen wird. Die Diskussion in diesem Bundesland ist ja jetzt von Herrn Böhrnsen noch einmal angereichert worden, wie Studiengebühren möglicherweise aussehen können. Wir begrüßen, dass noch einmal ein neuer Aspekt in der Diskussion aufkommt, und wir sind sicher, hier einen Kompromiss finden zu können.
Ich sage nur eines, und das sage ich als Hochschulpolitiker, als persönliche Bemerkung: Sicherlich ist es legitim, als Haushaltsnotlageland föderalismusbedingten Opportunismus zu entfalten, das ist sicherlich möglich, auch als Hinweis an Herrn Senator Nußbaum. Natürlich kann man sich überlegen, wie man weitere Einwohner gewinnt und wie man es schafft, dass Studenten ihren Wohnsitz in Bremen anmelden, aber wir sollten einer Versuchung nicht auf den Leim gehen. Es darf nachher nicht passieren, dass es heißt, Bremer Studenten sind gute Studenten, und auswärtige Studenten sind schlechte Studenten. Das darf nicht passieren!
Hochschulpolitik ist mehr! Studiengebühren haben eine lenkende Funktion und sollen ein zielführendes Studium herbeiführen. Das ist wichtig! Bei allen Kompromissen, die wir finden werden, sollten wir nicht aus dem Blick verlieren, dass sich die Welt weiterdreht, dass das Bundesverfassungsgericht ein Urteil beschließen und, egal ob SPD-Länder, Herr Böhrnsen, oder auch CDU-Länder hier zu einem Handeln zwingen wird, und wir sollten Niedersachsen nicht aus dem Auge verlieren. Tun wir also das, was gut ist für Bremen, vergessen wir aber nicht, dass es um mehr geht, um Hochschulpolitik und deren Lenkung!
Meine Damen und Herren, ein Wort zum Schluss! Die Politik und die Behörde stellen nur die Rahmenbedingungen im Hochschulbereich bereit. Symbolisch dafür stehen die vielen Institutsleiter, die das Geld verdoppeln, Drittmittel einwerben und das erfolgreich tun. Wir werden ja auch den Grundfinanzierungsanteil dementsprechend erhöhen, damit weiter Drittmittel hereinkommen. Wenn man weiß, dass fast die Hälfte des Wissenschaftsbereichs durch Dritte finanziert wird, durch diese Drittmittel, dann ist das eine außerordentliche Erfolgsnummer.
Ich finde aber, es sollten an dieser Stelle auch einmal stellvertretend vier Direktoren der Hochschulen genannt werden, die sozusagen als Leuchttürme da stehen, sehr agil und umtriebig sind, nämlich Herr Professor Schreiber, der unaufhörlich weiter die Hochschule Bremen zu einem internationalen, pra
xisorientierten Standort entwickelt, Herr Professor Stockemer, der in Bremerhaven versucht, die Maritime Universität mit einem eigenen Profil zu versehen und auch erfolgreich gegen manche Mauer anläuft, es tut gut zu sehen, dass insbesondere die Führung einer solchen Institution nicht locker lässt, Professor Rautmann, dem es mit unserer Unterstützung gelungen ist, obwohl die Hochschule für Künste mit einem Teil weiter aus der Innenstadt herausgezogen ist, doch die Hochschule für Künste weiter in unsere Stadt hineinzuführen, das ist inhaltlich doch eine ganz tolle Aussage, und Professor Müller, der die große Last an der Universität zu tragen hat, natürlich auch manche Sparbemühungen und Streckungen in seinen Haushalten austragen und aushalten muss.
Autonomie sollte nicht dazu führen, dass wir uns als Politik da ganz zurückziehen, sondern im Gegenteil manche Sparbemühungen möglicherweise konstruktiv flankieren. Insofern auch diesen Personen herzlichen Dank, dass sie bei diesen Sanierungsbemühungen im Lande Bremen mithelfen und den Wissenschaftsbereich unterstützen! – Danke!