Nach dem heutigen Stand, und nun komme ich zum Antrag der Grünen, der formuliert, dass der Auftrag nicht vergeben werden soll, ist der Auftrag bereits vergeben. Damit ist Bremen bereits rechtlich gebunden. Das heißt im Übrigen nicht, das will ich auch deutlich sagen, dass man aus dieser Bindung nicht austreten kann. Das würde aber bedeuten, dass wir die Planungskosten, die heute mit fünf Millionen schon verausgabt worden sind, wahrscheinlich noch um einen weiteren Millionenbetrag erweitern müssen in Höhe von Regresskosten, die unterschiedlich geschätzt werden, drei Millionen könnten eine realistische Größe sein. Klar ist, Punkt eins des Antrags der Grünen ist hinfällig, der Auftrag ist vergeben.
wird, möchte ich doch noch einmal anfügen, wir alle, die wir das Geschäft von solchen Veranstaltungshallen doch einigermaßen kennen, wissen, dass kaum eine Halle betriebswirtschaftlich sinnvoll geführt werden kann, sondern dass wir es im Regelfall mit einem Zuschussbetrieb zu tun haben. Insofern sind die Betriebskosten zwar vielleicht ein Faktor, der eine Rolle spielen kann in der Fragestellung, wann sich insgesamt die Investition amortisiert, aber in der Gesamtbetrachtung machen sie eher einen marginalen Posten aus und rechtfertigen meines Erachtens auch nicht das, was hier gemeint ist, nämlich einen Baustopp.
Ein Baustopp, das wissen wir, denke ich, und wissen auch Sie sehr genau, wird auch problematisch werden, weil der Ausbau, sei es nun Umbau, Aufstockung oder Sanierung der Stadthalle, natürlich auch einem zeitlichen Rahmen unterliegt. Das Problem ist, dass schon heute die Veranstaltungskapazitäten der Stadthalle für 2004 nicht angeboten werden können, weil die Sanierung in 2004 begonnen werden soll, nämlich genau zwischen zwei SechsTage-Rennen, den Sechs-Tage-Rennen 2004 und 2005. Die Sechs-Tage-Rennen sollen in Bremen stattfinden, insofern gibt es auch ein zeitliches Problem.
Auf die architektonische Bedeutung hat Herr Möhle hingewiesen. Das will ich auch überhaupt nicht schmälern. Selbstverständlich ist dieses Gebäude ein architektonisch besonderes Gebäude, trotzdem wiederhole ich noch einmal: Bei uns war diese Entscheidung über die Architektur die nachrangige Entscheidung. Uns ging es darum, einen Veranstaltungsort zu haben, der auch insgesamt in der Region Ausstrahlungskraft hat und Menschen hierher ziehen kann.
Zu den Äußerungen, die Herr Möhle eben gemacht hat: Man muss auch zur Kenntnis nehmen, die Stadthalle ist, selbst wenn man sie als Solitärbau und Baudenkmal und wie auch immer begreift, nach wie vor ein Zweckbau, und sie dient einem Zweck, sie dient dem Zweck der Veranstaltung. Diesem Zweck wollen wir sie Ihnen auch weiter zuführen und ihn – –.
(Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: So wie das Rathaus oder zum Bei- spiel die Bürgerschaft! – Abg. Frau D r. M a t h e s [Bündnis 90/Die Grünen]: Alle Gebäude erfüllen einen Zweck!)
Ja, aber die Frage ist doch, wie gut dieser Zweck erfüllt werden kann und ob es notwendig ist, an die
Was die Klage angeht: Die Klage ist in der Tat anhängig, aber es ist noch nicht so weit, dass Klage erhoben worden ist, weil im Augenblick der Streitwert noch strittig ist und die notwendige Hinterlegung gemacht werden muss. Im Übrigen ist uns seitens des Ressorts versichert worden, dass die Verträge so ausgelegt sind: Sollte es aufgrund einer Urheberrechtsklage zu einem Erfolg des Klägers kommen, haben wir keine weiteren Ausfälle im Rahmen der vertraglichen Bindungen.
Der letzte Punkt aber, auf den wir noch einmal Wert gelegt haben, was auch heute in der Presse steht: Ich denke, im Bereich der Kosten müssen wir deutlich feststellen, dass wir selbstverständlich angesichts unserer Haushaltslage in der Pflicht sind zu überprüfen, inwieweit ein Gesamtvolumen von 60 Millionen, nämlich von Investitionsleistung plus Zinsen, sich vor einem veränderten Hintergrund rechtfertigt. In der Tat gab es, darauf ist auch Bezug genommen worden, einen Artikel in der „FAZ“, in dem deutlich gesagt worden ist, es ist offensichtlich bereits heute so, dass wir ein Überangebot an Hallenkapazitäten haben, dass die Hallenbetreiber versuchen, mit Dumpingwettbewerben Veranstalter zu gewinnen, und dass von den ganz großen Hallen kaum noch eine rentabel geführt werden kann. Das zwingt uns allerdings sehr deutlich zum Nachdenken und nicht nur zum bloßen Nachdenken!
(Abg. D r. G ü l d n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Der Auftrag ist schon vergeben, wie soll das dann noch aussehen?)
Wir möchten hier deutlich dem Eindruck entgegentreten, wir würden jetzt leichtfertig die Millionen verschleudern, sondern wir möchten schon so viel Gewissheit wie möglich. Eine hundertprozentige Gewissheit und Hellseherei sind keinem gegeben, auch Gutachten nicht gegeben, aber wir möchten so viel Gewissheit wie möglich, dass wir guten Gewissens sagen können: Jawohl, es ist eine richtige Entscheidung, die wir hier treffen.
halb von vier Wochen von externen Experten die Frage klären zu lassen, wie sich der Veranstaltungsmarkt in den kommenden Jahren verändern wird und welche Auswirkungen diese Entwicklung auf die Veranstaltungs- und Besuchersituation der Stadthalle Bremen haben wird. Wir freuen uns natürlich sehr und finden es auch gut, dass wir hier einvernehmlich das Verfahren haben festlegen können, dass auch seitens der CDU dieser Wunsch geteilt wird.
Ich glaube, es ist im Rahmen der öffentlichen Darstellung notwendig, richtig und sinnvoll, hier eine Überprüfung vorzunehmen. Ich wage auch nicht zu sagen, wie das Ergebnis dieser Prüfung ist, aber eines ist für mich völlig klar: Die Klärung dieser Frage nach der aktuellen Marktbedingung ist für uns eine elementare Frage zur Bewertung des Gesamtprojekts.
Um auf der anderen Seite aber nicht missverstanden zu werden, ich denke, ich habe das auch schon deutlich gemacht: Wir sind für eine Sanierung und Modernisierung der Stadthalle. Wir wollen eine Stärkung der Marktposition, und wir wollen die Attraktivität der Stadthalle dauerhaft zumindest sichern, vielleicht können wir sie auch ausbauen. Für meine Fraktion kann ich aber auch deutlich erklären: Für eine weitere positive Begleitung des Stadthallenausbaus halten wir es für unumgänglich, dass ein Gutachten über die anscheinend veränderte Marktsituation eingeholt und so schnell wie möglich hierüber berichtet wird, damit wir das Projekt nochmals in einem zweiten Durchgang beurteilen können.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Liess, Sie haben nun schon ausführlich die gesamte Situation dargestellt. Insofern verbleibt es dann bei mir, noch einige Punkte zu ergänzen. Eine Eingangsbemerkung sei mir doch gestattet: Sehr geehrter Herr Möhle, ein so allgemeiner Rundumschlag ohne fundierte Zahlen, ohne fundierte Auseinandersetzungen mit dem Projekt ist diesem Projekt nicht angemessen! Ich glaube schon, dass man die einzelnen Argumente gut gegeneinander abwägen muss, denn es ist kein leichtes Projekt.
Meine beiden Vorredner haben die Prüfklausel zitiert, und heute Morgen ist lange diskutiert worden, dass es angesichts des Mottos „Sparen und Investieren“ in dieser Legislaturperiode wie in der vergangenen auch angesichts der gesamtwirtschaftlichen Situation in Deutschland mit den wegbrechenden Steuereinnahmen selbstverständlich ist, dass wir noch einmal bekräftigen, dass alles, was es an Be
Diese Kriterien und die Klausel sind aber kein Freibrief, um damit die bereits beschlossenen oder angefangenen Projekte der vergangenen vier Jahre zu kippen. Das wäre fatal für den Veranstaltungsort, für die Messe, das wäre auch fatal für den Tourismus in diesem Fall. Es wäre aber auch ganz allgemein wirtschaftlich fatal, denn bisher sind wir immer ein verlässlicher Partner für die Wirtschaft und für die Investoren gewesen. Verlässlichkeit, sehr geehrter Herr Böhrnsen, haben Sie heute Morgen ja auch mehrfach betont.
Herr Liess hat sich mit den beiden Gutachten bereits auseinander gesetzt. Das Symbios-Gutachten, darauf darf ich noch verweisen, ist ganz besonders auch auf Wunsch der SPD in Auftrag gegeben worden. Das ist auch in Ordnung so. Was allerdings die Argumente in der „FAZ“ angeht, so einfach und simpel kann man sich nicht darauf beziehen, denn da geht doch einiges durcheinander. Die „FAZ“ bezieht sich einmal auf die großen Hallen Schalke und Kölnarena, in dieser Liga spielen wir einfach nicht! Die „FAZ“ setzt sich auch noch einmal mit neuen Hallen auseinander. Eine neue Halle bauen wir nicht, wir bauen eine Halle um. Wir haben bereits einen Markt und sind in vielen Bereichen gut etabliert und haben sowohl hier in Bremen als auch überregional Veranstalter, auf die wir setzen können. Diese überhitzte Hallenkonjunktur im Ruhrgebiet ist sicherlich auch nicht gerade ein Maßstab für unsere Situation hier in Bremen.
Nichtsdestoweniger ist es in jedem Fall sinnvoll und richtig, ein Update zu machen, was die Marktsituation und die Marktentwicklung angeht. Im Grunde ist das für die, die dieses Projekt abwickeln, die HVG, sowieso eine Selbstverständlichkeit. Gut ist es sicherlich auch, um das vom Kollegen Liess angesprochene neue Konzept eventuell entsprechend angleichen zu können oder aber auch das Marketing entsprechend fortentwickeln zu können. Insofern schließen wir uns dieser Prüfbitte der SPDFraktion an.
Eines möchte ich aber nun doch noch einmal ganz deutlich sagen, wenn hier über die Entscheidung Sanierung oder Umbau diskutiert wird: Wenn wir diese Halle nur sanieren, werden wir kurz- bis mittelfristig eine Vielzahl von schönen bremischen Events und Gewohnheiten verlieren und damit auch eine Vielzahl von Gästebringern. Um Ihnen da ein paar Beispiele zu nennen: Die „Nokia Night of the proms“ ist zum letzten Mal in diesem Jahr hier in Bremen, wenn wir die Halle nicht erweitern. Die Tischtennisweltmeisterschaften werden wir abgeben müssen, wenn wir die Halle nicht erweitern. Paul McCartney, es gab Gespräche, wäre gekommen, wenn die Halle größer gewesen wäre, Shakira wäre gekommen.
das nun gerade eine Sanierungsmaßnahme ist, wage ich dann doch zu bezweifeln. Ohne Sanierung, Herr Möhle, das ist auch klar, werden wir die Halle schließen müssen. Die Brandschutzauflagen entsprechen nicht den neuesten Standards. Ich denke, uns allen ist klar, dass wir eine funktionstüchtige, wettbewerbsfähige Halle haben müssen, insbesondere um die Messe zu stabilisieren, als auch um den gesamten Veranstaltungssektor zu stabilisieren. Ich denke, wir sollten uns der Konkurrenz stellen und nicht einknicken.
Letztendlich darf ich noch etwas zu den Kosten sagen! Wenn Sie heute die Arbeiten zum Umbau der Stadthalle abbrechen, also abweichen von dem Bauauftrag, der bereits erteilt worden ist, dann entstehen mit dem Tag heute bereits Kosten in Höhe von acht Millionen Euro. Jeder Monat, der vergeht, wird uns eine Million Euro mehr an Schaden bringen, und zwar durch die Verpflichtungen, die der Generalunternehmer mit seinen Subunternehmern unter anderem eingegangen ist, durch die Planungsarbeiten, die dann keinen Nutzen mehr bringen. Wenn Sie überlegen, was die Sanierung einer Halle kostet, nämlich rund 20 Millionen Euro, und diese Zahlen dazuzählen, sind Sie bei fast 30 Millionen Euro, und der Umbau kostet uns 39 Millionen Euro. Diese Zahlen sind doch verhältnismäßig nah beieinander, so dass man sich genau überlegen muss, was man tut, vor allen Dingen, weil man, wie geschildert, einen großen Teil dieses Geschäftes verlieren wird, wenn wir die Stadthalle nicht erweitern.
Dass das Projekt architektonisch schwierig ist, wissen wir, aber auch dazu ist bereits vieles gesagt worden. Bremen ist finanziell nicht in der Lage, neu zu bauen und die Halle als Museum zu erhalten. Deshalb müssen wir so gut es geht mit diesen Problemen umgehen, das haben die Planer auch getan. Soweit Eingriffe in die äußere Ansicht zu vermeiden waren, sind sie vermieden worden. Auch zu anderen technischen Details haben wir trotz eines Gesprächs auch gestern noch mit den Architekten, die diesem Projekt kritisch gegenüberstehen, keine weiteren neuen Erkenntnisse, so dass ich denke, dieses Projekt muss jetzt weitergehen. Wir bekommen die Überprüfung, und im Übrigen lehnen wir den Antrag der Grünen ab. – Vielen Dank!
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bremen ist ein ausgezeichneter Veranstaltungsort mit einem hervorragenden Ruf in der Branche, in der Szene und auch bei den Besuchern. Wir haben in den letzten Jahren eine ganze Reihe von Investitionen in Großhallen, aber auch in unterschiedlicher Entwicklung
von Veranstaltungsorten gehabt. Wir haben unseren Spitzenplatz, den wir in Norddeutschland hatten, verloren. Das ist bitter, aber man kann nicht jeden Wettbewerb gewinnen. Die Hamburger haben erheblich investiert, die Hannoveraner haben investiert, und es wird auch an anderen Standorten investiert. Unser Problem ist, dass unsere Stadthalle auch so etwas wie ein Markenartikel ist, und zwar ein lang eingeführter Markenartikel, der auch in der Kombination mit dem Kongresszentrum, den Messehallen und der neuen Halle VII sozusagen auch eine Art Flaggschifffunktion hat, weil sie das Kernstück des meistfrequentierten Veranstaltungsortes in dem Gesamtensemble darstellt.
Zum einen gibt es, wie Sie wissen, feuerschutzrechtliche Probleme. Es gibt natürlich auch inzwischen einen gewissen Antiquitätenwert, den die Stadthalle im Inneren entwickelt, und sie bedarf dringend der Sanierung. Die Frage, die intensiv geprüft worden ist – und die Planungskosten sind im Jahr 2001 von beiden Fraktionen bewilligt worden, auch in Kenntnis der sich damals schon in der Entwicklung abzeichnenden Veränderungen im Hallenmarkt in Norddeutschland und auch bei anderen Wettbewerbern –, war: Sanieren wir nur die Halle? Bauen wir an einem neuen Veranstaltungsort neu? Das hätte den Vorteil gehabt, dass wir die Halle durchgängig betreiben können, aber der Neubau wäre an anderer Stelle mindestens zehn, 15 Millionen teurer geworden. Deshalb haben wir uns gemeinsam entschlossen, davon abzusehen, einen Neubau zu machen, und gleichzeitig, nachdem der Neubau bezogen wird, abzureißen und möglicherweise dort auch etwas Neues zu gestalten. Wir haben uns gemeinsam für diese Kombination von Sanierung und Ausbau entschieden. Auf der Basis dieser Perspektiven haben wir natürlich auch akquiriert.
Nun geht es um die Frage, wie wir das hinbekommen, weil das ja nicht ganz einfach ist. Wenn man jetzt den Zeitraum für den Umbau verlängert, dann werden wir klassische Veranstaltungen verlieren. Deshalb dieser Korridor zum Beispiel zwischen den beiden Sechs-Tage-Rennen, denn wenn wir das Sechs-Tage-Rennen einmal verloren haben, dann haben wir es beim nächsten Mal nicht automatisch wieder zurück! Wir müssen natürlich aufpassen, dass wir in dem harten Wettbewerb in diesem Veranstaltungsbereich nicht ohne Not Dinge, die wir bei uns gebunden haben, zur Disposition stellen, sondern dass wir sie am Standort halten und versuchen, diese besonderen Events mit irrsinnigen Besucherzahlen, die wir haben, zu halten. Das ist toll, was das Sechs-Tage-Rennen zustande bringt. Das ist ein bundesweiter Markenartikel, da sind wir wirklich Spitzenreiter.
Nun ist es so, die Debatte, die wir führen, haben wir bei einer ganzen Reihe von Projekten geführt. Meine ganz herzliche Bitte, ich bin noch relativ neu als Wirtschaftssenator, ich habe das zwar früher
schon einmal gemacht, aber lassen Sie mich einmal eines sagen: Ich finde es ganz toll, wenn man ganz intensiv darüber diskutiert, was man machen will, und das dann auch wirklich haargenau prüft und von mir aus auch drei Gutachten in Auftrag gibt und nicht nur zwei, irgendwann aber, wenn man sich entschieden hat, muss man schon sehr schwerwiegende Gründe haben, um das wieder zur Disposition zu stellen.
Genau! Wenn man sich jetzt diese Gründe ansieht, dann haben wir einen „FAZ“-Artikel, den ich auch mit großem Interesse gelesen habe, weil mich das alarmiert hat. Ich glaube, Herr Böhrnsen hat es irgendwann einmal am Rande der Koalitionsvereinbarungen oder irgendwann einmal in einer Runde mit den Fraktionsvorsitzenden angesprochen. Ich weiß nicht mehr genau, wann es war. Ich habe ihn mir deshalb auch sehr genau angeschaut, und ich habe mich auch lange mit unseren Fachleuten unterhalten. Ich denke, mit diesem Artikel, wenn er denn in den Köpfen sitzt, muss man sich auseinander setzen. Deshalb finde ich es völlig in Ordnung, dass wir das in den nächsten vier Wochen noch einmal abarbeiten, das können wir mit Symbios und anderen Leuten machen, die den Markt kennen.
Ich will auch einmal eines zu unseren Fachleuten sagen, ich meine jetzt gar nicht die Gutachter, sondern Herr Kleyboldt und seine Kollegen bundesweit sitzen mindestens einmal im Monat zusammen, die haben fast einen, denke ich einmal, besseren Überblick als alle Gutachter, die dazu auf dem Markt sind. Wir müssen natürlich sehen: Wollen wir uns dem Wettbewerb stellen? Wollen wir daran arbeiten, unsere Position zu verbessern, oder sagen wir, wir müssen sparen? Aber wenn wir sparen, dann muss man sich überlegen: Spare ich in erster Linie zusätzliche Erträge ein oder spare ich nur Investitionsmittel ein? Ich glaube schon, dass sich die Investition rechnet. Wir werden gern Ihrem Wunsch folgen, in den nächsten vier Wochen diese Überprüfung zu machen und Ihnen dann zu berichten.
Es ist alles von Frau Winther und auch von Herrn Liess gesagt worden, das ist alles richtig. Wir müssen nur aufpassen, dass wir mit solchen Debatten zwar die Ernsthaftigkeit unserer Prüfung nach draußen dokumentieren, aber dass wir uns nicht selbst als Veranstaltungsort herunterreden. Wir sind im Moment immer in einer langfristigen Akquisition, das sehen Sie bei der Tischtennisweltmeisterschaft. Das müssen Sie mit einem Vorlauf von vier, fünf Jahren akquirieren, und wenn Sie das bei diesen großen Veranstaltungen nicht tun können, weil Sie nicht genau wissen, was Sie da als Produkt anzubieten haben, ist das problematisch. Hier sind ein paar Anfragen zitiert worden: Wir haben in der letzten Zeit Anfragen zu Veranstaltungen von Elton John, Paul