Protokoll der Sitzung vom 08.12.2004

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Tittmann.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Rohmeyer, wenn Sie endlich einmal zu Ende studiert hätten, dann wäre Ihr Redebeitrag vielleicht glaubwürdiger. Es müsste eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, dass sich die Volksvertreter der Bewahrung der Kultur des eigenen Volkes verpflichtet fühlen. Einmal mehr wird aber wieder deutlich, wie groß die Kluft zwischen Normalbürgern und Vertretern des etablierten Parteienkartells geworden ist.

Es scheint nicht zu interessieren, dass innerhalb der EU rund 92 Millionen Bürger Deutsch als Muttersprache sprechen. Deutsch ist damit die am meisten verwendete Muttersprache der Gemeinschaft, jedoch im Gegensatz zu anderen Sprachen ganz besonders gefährdet, denn ihre Überfremdung durch die Übernahme fremdsprachlicher Begriffe, insbesondere durch völlig überflüssige Anglizismen, hat ein erschreckendes Ausmaß angenommen.

Meine Damen und Herren, völlig zu Recht wird in der Öffentlichkeit immer wieder Klage darüber geführt, dass hierdurch nicht nur die Funktion der Sprache als allseitiges Verständigungsmittel schwer beeinträchtigt wird und bestimmte Gruppen unseres Volkes regelrecht ausgegrenzt werden, sondern dass auch Kulturzerstörung und Bildungsverfall um sich greifen. Die Gegner des vorliegenden DVUAntrags sollten sich aber endlich einmal zum Nachdenken zwingen, denn sie verleugnen sich selbst und verhöhnen das Kulturgut deutsche Muttersprache. Meine Damen und Herren, erteilen Sie durch

Zustimmung zu diesem Antrag eine Absage an die Sprachpanscherei, und im Sinne des Volkes: Stimmen Sie diesem Antrag zu!

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Damit ist die Beratung geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer dem Entschließungsantrag des Abgeordneten Tittmann, DVU, mit der Drucksachen-Nummer 16/ 458 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür Abg. T i t t m a n n [DVU])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Entschließungsantrag ab.

Bremisches Gesetz zur Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes

Mitteilung des Senats vom 23. November 2004 (Drucksache 16/460) 1. Lesung 2. Lesung

Nachträglich möchte ich Ihnen mitteilen, dass die staatliche Deputation für Inneres und die staatliche Deputation für Soziales, Jugend, Senioren und Ausländerintegration dem Gesetzentwurf in ihren Sitzungen am 22. beziehungsweise 25. November 2004 zugestimmt haben.

Wir kommen zur ersten Lesung.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer das Bremische Gesetz zur Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grü- nen und Abg. W e d l e r [FDP])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Abg. T i t t m a n n [DVU])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in erster Lesung.

Meine Damen und Herren, da der Senat um Behandlung und Beschlussfassung in erster und zweiter Lesung gebeten hat und die Fraktionen der SPD und der CDU dies als Antrag übernommen haben, lasse ich darüber abstimmen, ob wir jetzt die zweite Lesung durchführen wollen.

Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grü- nen und Abg. W e d l e r [FDP])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Abg. T i t t m a n n [DVU])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.

Wir kommen zur zweiten Lesung.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer das Bremische Gesetz zur Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grü- nen und Abg. W e d l e r [FDP])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Abg. T i t t m a n n [DVU])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.

Gesetz zur Änderung des Bremischen Wassergesetzes

Mitteilung des Senats vom 23. November 2004 (Drucksache 16/461) 1. Lesung 2. Lesung

Dazu als Vertreter des Senats Bürgermeister Dr. Gloystein, ihm beigeordnet Staatsrat Dr. Färber.

Nachträglich möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Deputation für Umwelt und Energie in ihrer Sondersitzung am 8. Dezember 2004 dem Gesetz zur Änderung des Bremischen Wassergesetzes zugestimmt hat.

Wir kommen zur ersten Lesung.

Die Beratung ist eröffnet.

Als erster Redner hat das Wort der Abgeordnete Wedler.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich kann ja verstehen, dass Sie sehr schnell die Tagesordnung abräumen und diesen Punkt noch schnell erledigen wollten. So leicht können wir Ihnen das aber leider nicht machen.

(Abg. K a s t e n d i e k [CDU]: Nein, Sie müssen sich nur schneller melden, Herr Wedler!)