Meine Damen und Herren, Bremerhaven braucht keine großmannssüchtigen Projekte à la Space-Park, Bremerhaven braucht kein größenwahnsinniges Dubai-Hotel.
Wir brauchen in Bremerhaven keine größenwahnsinnigen Großraumprojekte, da dafür in Bremerhaven die Kaufkraft fehlt. Jedes Kind in Bremerhaven weiß das, nur Sie als Landesregierung anscheinend nicht!
Sie finanzieren diese meines Erachtens dubiosen Großraumprojekte in Bremerhaven auch noch mit unverantwortlich hohen Steuergeldverschwendungen. Ich denke nur einmal an das berühmte Zech-Hotel in Bremerhaven und so weiter. Ich frage Sie: Haben Sie mit dem Space-Park und anderen politischen Desastern nicht schon genug Schaden für das Land Bremen angerichtet? Muss nun auch noch mit finanzieller Hilfe Bremens der Weserdeich in Bremerhaven zerstört werden?
Meine Damen und Herren, Bremerhaven braucht kein Dubai-Hotel, Bremerhaven braucht keine neue Stoteler Bauruine, Bremerhaven braucht auch keinen Space-Park. Bremerhavener brauchen Arbeit und sonst gar nichts!
Meine Damen und Herren, wir brauchen auch in Bremerhaven unseren Weserdeich in seiner jetzigen traditionellen Form und sonst gar nichts! Der We
serdeich in Bremerhaven gehört schon seit der Gründung Bremerhavens zum unvergleichbaren Stadtbild, wie die Möwen zur Seestadt Bremerhaven gehören. Mit den größenwahnsinnigen Deichbauplänen will nun die große Koalition in Bremerhaven gnadenlos und rücksichtslos das schöne, über Jahrhunderte gewachsene Landschaftsbild in Bremerhaven zerstören. Das dürfen Sie als Landesregierung nicht noch mitfinanzieren, denn gerade der Weserdeich hat das Landschaftsbild in Bremerhaven touristisch so geprägt wie kein anderes Bauwerk in Bremerhaven.
Meine Damen und Herren, unser Weserdeich in Bremerhaven ist unsere Heimat. Er ist ein Stück Lebenselixier für die Bürger, er ist ein Symbol für Bremerhaven, er ist ein Stück Geschichte Bremerhavens, er ist ein Stück Freiheit für die Stadt Bremerhaven. Wir von der Deutschen Volksunion werden dagegen ankämpfen, dass aus reiner Profitgier und Großmannssucht das Symbol und die Geschichte Bremerhavens für immer vernichtet und zerstört wird.
Meine Damen und Herren, machen Sie als Landesregierung keinen Fehler, finanzieren Sie das nicht noch mit, was Sie später schmerzlich bereuen werden, aber dann nicht mehr korrigieren können! Versündigen Sie sich nicht an der Seele, am Herzen Bremerhavens, und stimmen Sie dem Antrag der Deutschen Volksunion zu!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich will einmal versuchen, wieder zur Sachlichkeit zurückzukommen! Das war ja ein großer Ausflug über Space-Park, Strukturwandel, was hatten wir noch alles in Ihrem Vortrag!
Diesen Antrag haben Sie auch schon in der Stadtverordnetenversammlung gestellt. Dort haben wir Ihren Antrag abgelehnt, und das werden wir auch hier tun. Trotzdem möchte ich aus Sicht der Grünen einige Punkte dazu sagen. Wenn man Ihren Antrag liest, Herr Tittmann, darin steht, dass es keine Veränderungen am Weserdeich geben darf. Wer verantwortlich mit Hochwasserschutz umgeht, der kann Ihrem Antrag gar nicht zustimmen.
Sie wissen, dass Hochwasserschutz und Deichsicherheit zusammengehören. Veränderungen am Deich gehören unbedingt dazu, und eine Höhe der Deichlinie muss gewährleistet sein. Das gilt natürlich auch besonders für den Teil Alter/Neuer Hafen, was in Ih
Warum ist gerade dieser Teil des Deiches für die Bremerhavener so wichtig? Dieser Teil des Deiches ist sozusagen die Flaniermeile Bremerhavens. Dort fährt man sonntags seine Kinder spazieren, dort probiert man die ersten Rollschuhe aus, ich habe es jedenfalls probiert, weil man dort ein bisschen abschüssig fahren kann, da trifft man sich einfach. Deshalb ist dieser Teil des Deiches in Bremerhaven besonders wichtig. Wenn die Bremerhavenerinnen und Bremerhavener sagen, wir gehen zum Deich, dann geht man zu diesem Stück des Deiches Alter/Neuer Hafen.
Weshalb waren die Bremerhavener so aufgeregt? Es war eine schlechte Information der großen Koalition, das hat sie auch inzwischen zugegeben.
Es war besonders problematisch, dass die Bremerhavener sehr spät darüber informiert worden sind, das habe ich gerade gesagt. Was wir eben auch im Vorfeld kritisiert haben, ist, das haben wir auch schon oft genug gesagt, dass die Bürgerbeteiligung nicht stattgefunden hat. Das hatte ich auch schon in der Debatte zum Hochwasserschutz gesagt. Wir halten es für richtig, dass auch in Bremerhaven die Bürgerbeteiligung so erreicht werden kann, dass es dort auch möglich sein muss, einen Deichverband zu gründen. Das werden wir dann auch unterstützen.
Für Bremerhaven ist es wichtig, dass der Deich in alter Form nach den Baumaßnahmen wieder hergestellt wird, so dass nach den Baumaßnahmen die Bremerhavenerinnen und Bremerhavener wieder so flanieren können, wie sie es lieben. Das erwarten wir auch, und dafür werden wir uns auch einsetzen.
Das wissen Sie gar nicht, Herr Tittmann! Das ist eine Forderung, die wir auch stellen werden. Sie wissen gar nicht, ob es so nicht wieder hergestellt wird! Öffentlich wurde gesagt, es soll eine Herstellung erfolgen, und davon gehen wir jetzt erst einmal aus. Ich denke, dann ist es parlamentarisch auch wichtig, sich in den Ausschüssen dafür einzusetzen. Sie sitzen ja auch in den Ausschüssen! Setzen Sie sich dafür ein, dass der Deich wieder so hergestellt wird! Werden Sie einmal aktiv, und reden Sie hier nicht nur so herum! – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ab und zu ist man ein wenig sprachlos, wenn man Herrn Tittmann so hört mit seiner Wortwahl: unehrlich, verlogen, eine Schande!
Manchmal kann ich das wirklich nicht beschreiben. Dann verwenden Sie hier Dinge, die nicht den Tatsachen entsprechen. Sie beleidigen hier demokratische Vertreter der Stadtverordnetenversammlung, sie seien eine Schande, weil sie ein falsches Verfahren gewählt haben. Ich kann Ihnen aber nur vorhalten, dass dieses Verfahren ganz ordnungsgemäß im Bebauungsplanverfahren abgehandelt worden ist. Es hat die Gelegenheit zu Anregungen und Bedenken gegeben. Darüber hinaus hat es eine öffentliche Veranstaltung in der Volkshochschule gegeben, wo alle Fragen zu diesem Verfahren gestellt werden konnten. Die Dinge, die dort besprochen worden sind, sind in das Verfahren auch der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung eingeflossen. Es ist nichts unter den Tisch gekehrt worden, und schon gar nicht war das verlogen!
Sie reden darüber, das mag vielleicht auch Ihre Unwissenheit sein, aber wie können Sie denn behaupten, den Deich habe es schon Jahrhunderte gegeben? Wenn das der Fall gewesen wäre, wäre diese Stadt, in der wir beide zu Hause sind, ein paar Mal abgesoffen, um das einmal deutlich zu machen, denn dieser Deich ist immer wieder den Gegebenheiten angepasst worden, und das ist auch notwendig. Auch diese Deichbaumaßnahme wird ja nicht in erster Linie aus kosmetischen Gründen gemacht, sondern um diesen Deich für erhöhte Anforderungen als Schutzdeich anzupassen.
(Beifall bei der SPD) ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft. Ich stelle also fest, um das noch einmal deutlich zu machen, weil Sie ja immer Ihre Stadtverordneten in Bremerhaven beleidigen: Zu keinem Zeitpunkt haben sich der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung undemokratisch verhalten, sondern sie haben unter Wahrung aller Rechte der Bürger dieses Verfahren durchgeführt. Das müssen Sie einmal zur Kenntnis nehmen. Vielleicht lesen Sie auch einmal ein paar wichtige Sachen, nicht nur Ihre komischen DVU-Zeitungen. Sie könnten richtig etwas lernen, wenn Sie das einmal machten. (Beifall bei der SPD)
Eines will ich Ihnen noch einmal sagen: Herr Tittmann, eine Schande für Bremerhaven, da wüsste ich etwas anderes, was ich als Schande empfinde.
Es geht mir jedes Mal so, wenn ich Sie hier reden höre, es ist schon zeitweise schmerzhaft. Bremerhaven braucht nicht die DVU mit ihren abstrusen Ideen, sondern Bremerhaven braucht Fortschritt, und dafür stehen die anderen demokratischen Stadtverordneten. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen, meine sehr geehrten Herren! Es ist natürlich eine schlimme Rede, die Herr Tittmann hier gehalten hat, aber es ist auch bei ihm geplant. Wir haben gerade in den beiden letzten Tagen, denke ich, ein Verhalten von ihm gesehen, das außerordentlich erschreckend ist. Gestern hat er öffentliche Medien in einem Satz mit dem „Stürmer“ genannt. Das macht man nicht, um zu warnen, das macht man, um Zusammenhänge herbeizuführen, und das ist eine braune Soße, die unerträglich ist!
Ich bin seit 1987 auch Stadtverordneter, und daher weiß ich, wie die DVU damals in die Stadtverordnetenversammlung gekommen ist mit einem Wahlbündnis NPD, Herr Schmidt, DVU, Herr Altermann, schon damals ein Wahlbündnis, das Sie jetzt wieder gründen. Was Herr Tittmann hier mit seinem Antrag versucht, ist nicht, Politik zu betreiben, das ist zu versuchen, Bürgerbewegungen auf seine Seite zu schlagen, aber, Herr Tittmann, das wird Ihnen nicht gelingen! Sie haben sich gestern selbst die Maske vom
Ich denke, in diesem Hause, und das ist auch gut so, wird hart um Entscheidungen gerungen, auch mit unterschiedlichen Meinungen, aber in einem fairen Dialog. Unfair ist natürlich, wenn jemand in Bremerhaven in der Stadtverordnetenversammlung sitzt, im Bauausschuss wie Herr Tittmann sitzt, dort an den Veranstaltungen teilgenommen hat und dann erklärt, die Stadtverordneten wären alle schwachsinnig, sie würden alles falsch machen, er wüsste eigentlich von nichts, niemand wäre informiert worden.
Frau Marken hat es erklärt, der Bebauungsplan ist ordnungsgemäß in einem vernünftigen Verfahren durchgeführt worden. Dass die Gegner der Maßnahmen, die es ja gibt, sich dann hauptsächlich auf die Hochbauten konzentriert haben, nicht aber auf die anderen begleitenden Maßnahmen, das ist, denke ich einmal, in der Sache gewesen, aber deswegen ist noch zusätzlich eine öffentliche Bauausschusssitzung am 18. November durchgeführt worden, wo genau diese Maßnahme noch einmal erklärt worden ist.