Protokoll der Sitzung vom 17.03.2005

Während der Pressekonferenz wurde gesagt – so stand es in der Zeitung, Herr Senator Lemke –, Gewalt an Schulen ist doch nicht so ein Thema, weil die Schulleiter sagen, bei ihnen an der jeweiligen Schule ist es nicht so schlimm. Ich glaube, das ist nur ein Teil der Wahrheit, denn ein Schulleiter, das macht die Studie ja auch deutlich, hat ein ganz großes Interesse, bei sinkenden Schülerzahlen auch Schüler für seine Schule zu gewinnen. Wenn einer Schule das Stigma anhaftet, eine besonders gewalttätige Schule zu sein, eine Schule, an der es viele Probleme gibt, dann wird man Probleme haben, Schülerinnen und Schüler zu gewinnen.

Deswegen muss man sehr genau hinschauen, wenn man die Schulleiter, die so etwas wie die Repräsentanten nach außen sind, befragt, muss man das zumindest bei der Auswertung immer mit einbeziehen. Bei diesen immensen Zahlen, die von den Schülerinnen und Schülern geäußert werden, ist es wichtig, dass man die Schulen verstärkt unterstützt, AntiGewalt-Projekte durchzuführen. Gestern hatten wir das Thema „Lions Quest“, das ist auch ein Programm, das sich damit auseinander setzt.

Herr Köhler hatte in einer Fragestunde beim vorletzten Mal das Thema Täter-Opfer-Ausgleich. Das ist das Projekt, bei dem die Schulen sagen, genau dieses Projekt brauchen wir, wir brauchen diese Unterstützung von außen, gerade auch diese professionelle Unterstützung für die Lehrerinnen und Lehrer. Es gibt Experten an den Schulen, es gibt auch Lehrer, die Experten sind, gerade aber der Täter-OpferAusgleich ist so ein wichtiges Projekt. Ich finde, da müsste die Bürgerschaft – ich kann es noch einmal sagen – bei den Haushaltsberatungen bemüht sein, dass wir dieses wichtige Projekt auch im Interesse der Schülerinnen und Schüler und der Schulen weiter am Leben halten und dem auch eine Zukunft geben.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Ein anderes Projekt, das gerade von den Grundschulen als besonders gut genannt wurde – 50 Prozent der befragten Schulen, die geantwortet haben, sind Grundschulen, insgesamt waren es 83 –, war das Projekt „Kindernot braucht Lösungen“ des Kinderschutzbundes. Bei diesem Projekt wird mit den Kindern gearbeitet, es wird mit den Lehrern gearbeitet, es wird aber auch mit den Eltern gearbeitet.

Der Kinderschutzbund hat auch immer wieder Probleme, dieses Projekt fortlaufend zu finanzieren. Er hat zwei halbe Psychologinnenstellen mit, ich glaube, je zwölf Stunden im Monat, und auch die sind immer wieder vom Rotstift bedroht. Das, was ich eben zum Thema Täter-Opfer-Ausgleich gesagt habe, das kann man eigentlich auch zum Thema Kinderschutzbund sagen: Es wäre schön, wenn wir eine Lösung finden würden, wie wir dieses Projekt verstetigen könnten. Ich habe gehört, dieses Projekt wird von den Schulen schon jetzt so stark nachgefragt, dass es bis zum Ende des Jahres restlos ausgebucht ist und es eine ganz lange Warteliste gibt.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Im zweiten Teil der Studie wurde erhoben, wie Schulen mit Gewalt umgehen, und das ist sehr interessant. Da wird deutlich, dass wir einen ganz reichen Fundus in Bremen haben. Ich sage einmal, es gibt Gewalt an Bremer Schulen, aber es gibt viele Schulen, die sich auch dieser Herausforderung stellen, die eigene Wege gefunden haben, die auch eigene Regeln aufstellen. Der Forscher Frank Meng hat an allen Schulstufen beispielhafte Projekte gefunden, Lehrerfortbildungen, Rituale oder Regeln, mit denen Gewalt abgebaut werden soll, aber es bleibt natürlich die Frage, was ein Lehrer macht, wenn er in einem Heft einen Satz liest wie: Du Mistkerl, ich steche dich ab! Ich hoffe, ich werde jetzt nicht abgeklingelt. Hier brauchen Lehrer Unterstützung. Solche Äußerungen zeigen deutlich, dass bei den Jugendlichen massive Wut vorhanden ist, und, ich glaube, das ist ein Alarmsignal.

Jetzt gibt es noch andere Forscher, nämlich die der Freien Universität Berlin, die zusammen mit der Bremer Polizei und Bremer Wissenschaftlern eine Studie starten wollen, um Amokläufe und Ähnliches zu verhindern. Diese Forscher sind der Auffassung, dass sich die Gewaltexzesse vorher oft ankündigen. Es gibt einige Schüler, bei denen es eben zu Gewalttaten gekommen ist und die ihrem Frust freien Lauf gelassen haben. Sie haben ihren Rachefeldzug vorher im Internetforum der Schule angekündigt. Es gab gewalttätige Cartoons, oder es wurden Mitschülern andere grausame Geschichten erzählt.

Für die vielen Andeutungen, die so gemacht werden, gibt es einen Fachbegriff, der heißt Leaking, das Tröpfeln, und die Forscher haben gesagt, es gibt weltweit eigentlich gar keine Studie, in der geschaut wird, wie Wut und Frust der Schüler eigentlich einzuordnen sind. Es gibt für Pädagogen überhaupt keine Handreichung, damit klar umzugehen. Das wollen diese Forscher angehen. Ich finde, das ist sehr positiv und sollte auch von der Bürgerschaft unterstützt werden. Bislang basieren viele Projekte auf dem Bauchgefühl engagierter Pädagogen und Beamter. Mit anderen Worten, künftig wird wissenschaftlich belegt sein, wenn dieses Projekt startet, ob manche Rollenspiele und Methoden wirklich dazu taugen, antisoziales Verhalten und auch Gewalt an der Schule zu verhindern.

Ich finde, der vorliegende Bericht bietet eine gute Grundlage dafür, Gewalt an den Schulen mit den Schülerinnen und Schülern, mit den Lehrerinnen und Lehrern und auch mit den Eltern zu thematisieren. Es ist wichtig, dass die Schulen offensiv damit umgehen. Ich fand es positiv, dass der Senator einen Tag gefunden hat, an dem er zusammen mit Herrn Frank Meng die Studie der Öffentlichkeit vorgestellt hat, an dem die Schulen auch Fragen stellen konnten.

Es ist wichtig, dass wir als Politik für Möglichkeiten der Schulen sorgen, dort, wo es gute Beispiele gibt, auch in den Praxisaustausch einzutreten. Ich denke, das ist etwas, das man mit geringem finanziellen Aufwand machen kann. Wenn wir jetzt wissen, und das sagt die Studie, es gibt die Schule in Obervieland, oder es gibt die Schule in der Neustadt oder die Schule in Gröpelingen, die haben hervorragende Konzepte, diese Konzepte können relativ kostengünstig, preiswert und mit Know-how auch an anderen Schulen umgesetzt werden, dann müssen wir dafür sorgen, dass es für die Schulen auch Möglichkeiten gibt für gemeinsame Fortbildungstage und gemeinsame Beratungszeit, um so etwas umzusetzen. – Danke schön!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Rohmeyer.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte die vielen richtigen Ausführungen der Kollegin Frau Stahmann nicht alle wiederholen, die sie zur Studie gemacht hat, sondern mich hier vielmehr erst einmal auf einige Anmerkungen beschränken.

Wir müssen diejenigen unterstützen, die den Kampf gegen die Gewalt an den Schulen erklärt haben, das sind die Lehrer, das sind aber insbesondere auch viele freie Initiativen, Lions Quest ist ein Beispiel, wir haben den Täter-Opfer-Ausgleich, wir haben aber auch Initiativen wie „Fairplayer“, die hier in Bremen wirklich ganz konstruktiv arbeiten und dafür sorgen, dass Gewalt immer weniger Platz an den Schulen hat. Dazu gehört auch, dass wir die Schüler selbst motivieren, ganz offensiv gegen jede Form von Gewalt vorzugehen. Wir haben die Streitschlichterprogramme an den Schulen, wir haben damit große Erfolge gezeitigt, und diese Programme, Herr Senator, müssen wir fortführen. Dafür müssen immer wieder neue Schüler auch entsprechend ausgebildet werden.

Die Studie zeigt ein sehr differenziertes Bild, wenn man sie mit der Studie vergleicht, die Frau Stahmann angesprochen hat, die zuvor bei Schülerinnen und Schülern durchgeführt wurde. Lehrer und Schulleiter haben eine ganz andere Wahrnehmung von Gewalt, und das ist vielleicht auch eines unserer Probleme, dass wir erst einmal die Lehrer und Schulleiter vielleicht wieder dafür sensibilisieren müssen, dass es viele Formen von Gewalt gibt, die vielleicht gar nicht mehr in der Schulleitung ankommen oder aber, und das ist sicherlich auch ein richtiger Punkt, dann auch nicht transportiert werden, da man seine Schule, seinen Standort nicht schlecht reden lassen möchte. Wir hatten gerade im Januar leider im Bremer Osten ein Beispiel, wo wir es auch mit einer Schule zu tun hatten, über die schlecht geredet wurde, obwohl sie eigentlich in den letzten Jahren eine gute Arbeit geleistet hatte.

Wir haben hier in der Bürgerschaft schon mehrfach über das Thema Gewalt an Schulen diskutiert. Ich war ziemlich neu hier im Hause, als wir einen Schulbesuch mit dem damaligen Fraktionsvorsitzenden, Jens Eckhoff, hatten, ich hatte es damals in der darauf folgenden Debatte auch gesagt, der von seinen alten Lehrern an seine alte Schule gerufen worden war, wo es mittlerweile den Tatbestand gab, dass der Pausenhof von den Schülern nur noch betreten wurde, wenn der Polizeiwagen der benachbarten Wache auf dem Hof stand, weil die Schüler einfach Angst hatten, weil dort, aus der Mitschülerschaft selbst oder von anderen Schulen, Jugendliche den Schulhof terrorisiert haben.

Wir brauchen ein Klima an den Schulen, meine Damen und Herren, da sind wir uns, denke ich, auch alle einig, das Gewalt an Schulen keinen Platz bie––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.

tet, und dieses Klima müssen wir ganz offensiv vertreten!

(Beifall bei der CDU, bei der SPD und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Neben den präventiven Maßnahmen gehört dazu aber auch, und das sage ich auch ganz deutlich, die Repression. Wenn jemand dort entsprechend gewalttätig wurde, muss er sofort merken, dass er etwas falsch gemacht hat.

Wir haben als CDU-Fraktion gerade eine Kleine Anfrage zur Nutzung der Ordnungsmaßnahmen gestellt. Aus dieser Antwort geht auch hervor, dass die Schulen insbesondere ein Problem mit den Bewährungszeiten und den Bewährungsauflagen haben. Jemand, der in den Bereich dieser Ordnungsmaßnahmen fällt, ist schon so vielfach auffällig geworden, dass wir glauben, diesen Bereich der Ordnungsmaßnahmen deutlich verschärfen zu müssen, damit eine Strafe auch sofort, auf dem Fuße folgt und diese Strafe unter keinen Umständen als irgendeine Befreiung von Schule aufgefasst wird, sondern wirklich als Strafe, alle Gedanken der Resozialisierung natürlich mittragend. Wer aber etwas falsch macht, der muss es auch merken und muss dies auch umgehend merken.

(Beifall bei der CDU)

Wir müssen hier auf ein Netzwerk zurückgreifen, das es in Bremen gibt. Wir haben Schulpräventionsbeiräte gegründet. Wir haben, wie gesagt, freie Initiativen, Vereine, die an Schulen aktiv sind oder an Schulen aktiv werden wollen. Wir müssen hier, glaube ich, zu einer besseren Vernetzung kommen. Sie kennen außerdem unser Beispiel, Herr Senator, das Haus des Jugendrechts aus Bad Cannstatt, mittlerweile landesweit in Baden-Württemberg übernommen, was eine ganz enge Verzahnung der Bereiche Bildung, Jugend, Inneres und Justiz beinhaltet. Die Erfahrungen in Baden-Württemberg zeigen, dass hier im präventiven, aber auch im repressiven Bereich gut gearbeitet wird. Das führt dazu, dass allem Anschein nach die Gewaltbelastungen an Schulen im Bereich Bad Cannstatt deutlich zurückgehen, meine Damen und Herren. Das bedeutet nämlich, dass es vor Ort thematisiert wird, alle an der Schule einbezogen werden und an den Schulen dort dann auch ein Klima, in dem Gewalttäter keine Chance haben, geschaffen wurde.

Wie gesagt, wir müssen die Schülerinnen und Schüler stark machen, und wir müssen die Lehrerinnen und Lehrer entsprechend motivieren, ihnen aber auch das Rüstzeug dafür in die Hand geben. Herr Dr. Meng hat, als die Studie vorgestellt wurde, in der „taz“ vom 19. Januar ist es zitiert, gesagt, dass Gewaltprävention und Konfliktbearbeitung keinen festen Platz in der Lehrerausbildung haben. Meine Damen und Herren, wir sind gerade dabei, die Lehrerausbildung

in Bremen zu reformieren, und wir haben gerade darauf geachtet, dass psychologische Elemente auch einen entsprechenden Anteil in der neuen Lehrerausbildung haben müssen, damit eben sowohl Prozesse in einer Schülerschaft erkannt werden, aber Lehrer auch ein Rüstzeug haben, wie sie psychologisch mit dem Stress, der durch Gewalt entsteht, umgehen können. Dazu sind heutzutage leider viele Lehrer nicht in der Lage oder in die Lage versetzt worden. Ich glaube auch, dass wir hier die Möglichkeit haben, wenn wir entsprechend mit verpflichtender Fortund Weiterbildung in Zukunft in Bremen auch besser arbeiten können, hier auch die Lehrerinnen und Lehrer, die jetzt im Schuldienst sind, entsprechend weiterbilden zu können – wie gesagt, Gewalt ist ein Thema, das leider an allen Schulen vorhanden ist –, wir müssen die Schulen dazu in die Lage versetzen. Frau Stahmann, das werden wir sicherlich nicht nur in den Haushaltsberatungen machen, da ich glaube, dass es hier eine ganze Bandbreite von Maßnahmen gibt und ich auch insbesondere möchte, dass wir neben den staatlichen Stellen hier auch wirklich Initiativen, Vereine und freie Träger mit einbinden können. – Vielen Dank!

(Beifall bei der CDU)

Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Frau Wangenheim.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir aus allen Fraktionen hier zu diesem Thema so übereinstimmend sprechen. Auch ich möchte hier nicht das wiederholen, was Frau Stahmann schon gesagt hat. Ich stehe voll und ganz dahinter. Zu Ihnen gab es kleine Unterschiede, an die CDU-Fraktion noch einmal gerichtet. Frau Stahmann hat auch schon erklärt, wie diese Schulleiterbefragungen zustande gekommen sind. Insofern steige ich an einer ganz anderen Stelle in meiner Rede ein. Mich haben hier die hohen Gewaltbelastungen in der Primarstufe besonders beeindruckt. Gefreut und somit ermutigt haben mich die Ergebnisse der Schulen, die sich auf den Weg gemacht haben und gegensteuern.

(Beifall bei der SPD)

Es gibt zahlreiche Schulen in Bremen und Bremerhaven, die sich engagiert und systematisch dem Thema Gewalt stellen, Netzwerke bilden, um den Problemen offen zu begegnen, mit Binnendifferenzierung im Unterricht, mit Sportangeboten zum Abreagieren in den Pausen, mit Stressabbau am Wochenende und mit starker Einbeziehung der Eltern. Viele Grundschulen in unseren beiden Städten nehmen an Streitschlichterprojekten teil. Weiter sind im Prim––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

arbereich die Beispiele der Schule an der Admiralstraße und Wigmodistraße besonders zu loben, finde ich.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Ich will aber auch weitere Schwächen, an denen wir konsequent arbeiten müssen, hier noch benennen. Die Befragung zeigt, zu viele Schulleitungen neigen noch zu der Verdrängungsstrategie. Sie werben leider nicht für ihre Schulen durch eine gute Konzeption in diesem Bericht, wie jene Schulen, die ich noch beispielhaft nennen werde, sondern sie wollen die Probleme verschweigen. Das hilft uns nicht. Deshalb ist eine Erarbeitung der Jahresplanungen für alle Schulen bald verpflichtend, ein Schulprogramm, das die Konzeption zum Umgang mit Gewalt als einen unverzichtbaren Pflichtteil aufnimmt, ganz wichtig!

(Beifall bei der SPD)

Zum anderen wird die verbale Gewalt durch Lehrkräfte, die durch die Schülerbefragung zweifelsfrei belegt worden ist, abgestritten. Dieses für jede Prävention wichtige Thema wird weitgehend tabuisiert. Das finde ich nicht gut. Da müssen wir viel offener werden. Eine effektive Vorbeugung ist aber undenkbar, wenn das Lehrerverhalten ausgeklammert wird. Auch die Lehrkräfte sind ein Spiegel unserer Gesellschaft und müssen sich durch professionelle Fortbildungen verändern. Hier dürfen wir nicht nachlassen und müssen den Schulen alle Unterstützung geben!

(Beifall bei der SPD)

Da sind aus meiner Sicht die Fortbildungsverpflichtungen von 80 Stunden pro Jahr sicherlich eine sehr hilfreiche Unterstützung.

Vieles hat sich seit 2003 positiv entwickelt, trotz schlimmer Vorfälle, über die wir auch in den Medien lesen konnten. In Bremen und Bremerhaven gibt es eine ganze Reihe von Schulen, die sich dem Thema Gewaltbelastung engagiert und erfolgreich stellen. Die Ergebnisse der damaligen Schülerbefragung haben an vielen Schulen zu einer ernsten und guten Auseinandersetzung mit dem Problem geführt. Diese effektiv arbeitenden Schulen stammen aus allen Schularten und aus allen Stadtteilen verschiedener sozialer Strukturen. Das hat mich sehr gefreut.

(Beifall bei der SPD)

Sie verfolgen dabei sehr innovativ und mit ganz unterschiedlichen Ansätzen Prävention und Konfliktmanagement. Dies ist nur wenig abhängig von den sozialen Rahmenbedingungen, sondern ist vor allem

durch die gute Qualität der jeweiligen schulischen Arbeit geprägt.

Als Beispiel möchte ich jetzt eine Bremerhavener Schule nennen, die mir in dem Bericht aufgefallen ist, die Gesamtschule am Leher Markt. Sie hat im Schulprogramm als Querschnittsaufgabe soziales Lernen verankert. Dies bezieht sich nicht nur auf die Lehrer-Schüler-Interaktion, sondern bezieht sich ebenfalls auf die Teamarbeit im Kollegium. Eine enge Kooperation im Lehrkörper gibt es schon bei transparentem Umgang mit massiver Schülergewalt. Die Klassen und die Jahrgangsleitung arbeiten an obligatorischer Zusammenarbeit. Streitschlichtung ist in Bremerhaven eigentlich flächendeckend installiert. Am Leher Markt ist eine richtige Streitschlichterkultur aufgebaut worden. Das finde ich sehr lobenswert.

(Beifall bei der SPD)

In Bremen ist mir die Tami-Oelfken-Schule, ehemals Lüssumer Ring, besonders aufgefallen. Die Schule hat einen Ansatz, der in der Bremer Schullandschaft so noch seinesgleichen sucht, wie ich finde. Hier gibt es überprüfende Maßnahmen, Eltern- und Schülerbefragungen. Die unmittelbare Gewaltprävention ist hier auch im Schulprogramm verankert. Das gesamte Programm ist mit Projekten durchtränkt, die auf eine Stärkung der Kinder einerseits und auf eine Identifikation mit der Schule andererseits hinauslaufen. Ich denke, immer da, wo Kinder sich mit ihrer Schule identifizieren, hat die Schule so viel geschafft, das kann man überhaupt nicht anders gutmachen.

(Beifall bei der SPD)

Das Personal an der Tami-Oelfken-Schule hat sich auf eine Kultur des Hinschauens und unverzügliches Eingreifen bei Regelverstößen verständigt. Auch Kinder können über Kummerkästen auf Konflikte hinweisen und eine Bearbeitung organisieren. An dieser Schule ist das Wir-Gefühl, finde ich, sehr gestärkt, und Freude am gemeinsamen Tun findet hier einfach statt. Mich hat in dieser Schule diese Zirkusund Trommel AG begeistert.

(Abg. Frau H ö v e l m a n n [SPD]: Ja, das ist klasse! Echt!)

Ich möchte hier auch nicht das Schulzentrum in Obervieland unerwähnt lassen. Das ist eine Schule mit relativ schwierigen sozialen Rahmenbedingungen, sie praktiziert eine kontrollierte Einbindung der Schüler und Eltern in die Präventionsarbeit und ist damit ausgesprochen stark in den Stadtteil eingebunden. In Eigenregie und zusammen mit Stadtteilinitiativen hat die Schule sowohl eine Schüler- und Elternbefragung zur Sicherheit auf dem Schulweg und in der Schule als auch eine anonyme Umfrage mit dem

gesamten Lehrkörper und dem Elternbeirat durchgeführt.