Ich glaube, es ist ein relativ vielschichtiges Thema, viele Gründe, die dazu führen, dass junge Menschen mehr Geld ausgeben, als sie eigentlich können. Das hat primär nichts damit zu tun, ob es nun das Handy ist, ob es nun das Fast Food ist oder ob es irgendetwas Drittes ist, sondern es hat etwas damit zu tun, ob ich die Kompetenz, meine Ausgaben sinnvoll zu gestalten, habe oder nicht.
denken, wahrscheinlich hat sich der Senat auch schon seine Gedanken dazu gemacht, und darüber können wir dann ja diskutieren und dann schauen, ob uns dazu noch weitere Schritte einfallen.
Ich glaube, man muss da auch zwischen zwei Ebenen unterscheiden. Das eine ist zweifelsohne die präventive Ebene, die ganz wichtig ist. Das fängt, das haben wir in unserem Antrag geschrieben, beim Mathematikunterricht an: Wie kann es gelingen, die finanzielle Lebenswirklichkeit der jungen Menschen noch konkreter mit einzubeziehen und sie dann beispielsweise in Fallbeispielen ihr eigentliches monatliches Budget durchrechnen zu lassen? Da kann ich, glaube ich, aus meiner eigenen Erfahrung sprechen. Wenn das bei mir passiert wäre, hätte ich dabei sicherlich auch ein bisschen mehr Spaß gehabt als bei irgendwelchen mathematischen Formeln.
Ich glaube, man kann das sicherlich auch so gestalten, dass die Schüler das gern machen und dass sie dabei auf der anderen Seite auch etwas für sich mitnehmen. Das ist an dieser Stelle die Möglichkeit der Schule. Leider ist Herr Bildungssenator Lemke jetzt nicht mehr da, aber Frau Röpke wird bestimmt an ihn weiterleiten, wie die Schule an dieser Stelle sicherlich auch ihren Beitrag leisten könnte, einfach einmal zu schauen, wo das im Unterricht Platz finden kann.
Eine zweite Möglichkeit: Wenn wir einmal nach Hamburg schauen, dort wurde vor einigen Jahren eine Plakatkampagne zu dem Thema „Jugendliche vor Verschuldung schützen“ initiiert. Da waren die Kunststudenten in Hamburg dazu aufgerufen, Plakatmotive zu entwickeln. Diese haben dann auch ganz amüsante Plakate entworfen, das kann man sich im Internet alles einmal anschauen, die dann stadtweit plakatiert wurden, um auf diese Weise das Thema in die Öffentlichkeit und auf die Agenda zu bringen. Ich glaube, das ist auch eine Möglichkeit, sicherlich nicht der größte Schritt, aber auch einer.
Als Drittes die Frage – und dann sind wir wieder bei den Handys –, wie ist es möglich, dass man sich mit den Handy-Vertreibern beziehungsweise mit den Telefongesellschaften auf Verträge einigt, die Jugendlichen einen gewissen Schutz vor Überschuldung bieten? Die ehemalige Bundesverbraucherschutzministerin Frau Künast hat so etwas einmal in der Amtszeit der vorigen Bundesregierung versucht, das ist nicht ganz so weit gediehen, wie man sich das gewünscht hätte. Es gibt sicherlich auch nicht bei allen Telefongesellschaften das Interesse, das mitzumachen.
Immerhin ganz aktuell, ich weiß nicht, ob Frau Röpke das sonst auch noch angesprochen hätte, ist uns diese Woche eine Pressemitteilung des Senators für Bildung und Wissenschaft bekannt geworden, dass es jetzt hier in Bremen einen Handy-Kurs für Bremer Schulen gibt. Das heißt, dass man in Kooperation mit einer Telefongesellschaft jetzt eine Lizenz für ein Pro
gramm erworben hat, das offenbar Kompetenzen für den Umgang mit dem Handy vermittelt. Ich glaube, da sollte man in der Politik auch durchaus mit einem gewissen Selbstbewusstsein an die Telefongesellschaften herangehen und ihnen gegenüber sagen, wir haben dieses Problem Jugendverschuldung, Handy-Verschuldung, und was finden wir für Möglichkeiten, dagegen etwas zu machen?
Das sind die drei präventiven Beispiele, die ich hier gern anführen will. Die andere Ebene ist die: Wenn das Kind dann erst einmal in den Brunnen gefallen ist, was macht man dann? Da haben wir in Bremen das altbewährte Instrument der Schuldnerberatung. Ich habe vorhin noch einmal mit meinem Kollegen Dirk Schmidtmann gesprochen und mich von ihm auf den neuesten Stand bringen lassen. Was ist nun mit der Schuldnerberatung? Da gab es im letzten Jahr einigen Ärger in Bezug auf die Bagis und auf die Frage: Wer gibt den Zuschlag für die Schuldnerberatung? Macht das das Sozialzentrum, oder macht das in Bremen jetzt die Bagis?
Davon einmal ganz losgelöst glaube ich, dass die Schuldnerberatung eine gute Institution ist, um diese Dienstleistung an die jungen Menschen heranzutragen, dass es auch darauf ankommt, jugendspezifische Angebote zu entwickeln. Ich glaube, dass Jugendliche noch einmal eine andere Unterstützung brauchen, als sie schon erwachsene Menschen in Verschuldungssituationen benötigen, dass man aber da auch die Möglichkeit hat, sie Schritt für Schritt an die Hand zu nehmen. Es ist ja dann auch ein langwieriger Prozess. Wenn die Verschuldung erst einmal eingetreten ist, wird man nicht innerhalb von ein, zwei Wochen entschuldet, sondern es ist dann ein Prozess, der auch eine gewisse Zeit braucht. Er ist trotzdem sehr wichtig, und darüber muss man dann auch diskutieren, wenn es dann um die Haushaltsberatungen und um die Frage, wie viel Geld wir für die Schuldnerberatung haben, geht.
Diese Punkte möchte ich anführen, um einige Beispiele dafür zu geben, wie wir uns vorstellen, in welche Richtung die Debatte weitergeführt werden könnte. Wir freuen uns auf die konzeptionellen Überlegungen, die der Senat hierzu anstellen wird, gleich auch auf die Rede von Frau Senatorin Röpke!
Zum Abschluss noch einmal: Es geht letztendlich darum, dass wir den jungen Menschen jetzt schon das Rüstzeug mitgeben, damit sie, selbst wenn sie sich die Probleme einmal geschaffen haben, davon wieder herunterkommen und es nicht zu einer Spirale führt, die sie dann für ihr ganzes weiteres Leben beschäftigt. Das Phänomen von vererbter Armut und Verschuldung, das sich von einer Generation auf die nächste weiterträgt, ist ein massives Problem, und wir müssen schauen, wie wir das aufbrechen können, und es als nicht selbstverständlich erachten, dass man, wenn man mit 18 Jahren schon Schulden hat, mit 80 Jahren immer noch verschuldet ist. Es muss defini
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch in dem Bereich unterstützen wir die Initiative der Grünen, weil sie in der Tat wieder ein wachsendes Problem aufgreift. Verschuldung und Überschuldung nehmen stark zu in der Gesellschaft, im Erwachsenenbereich wie auch bei Jugendlichen. Es ist auch wiederum ein vielschichtiges Problem. Insofern sehe ich dem Bericht, den der Senat später geben wird, mit großem Interesse entgegen.
Zum einen hängt es sehr stark mit Armutsprozessen zusammen. Diese Zusammenhänge können hier nicht geleugnet werden, und wir wissen, wie schwierig es ist, diese Probleme kommunal- und landespolitisch wirklich in den Griff zu bekommen.
Eine zweite Sache ist, das hat Herr Crueger in seinen Ausführungen gesagt, dass es ansonsten darunter sehr viele Problemebenen gibt. Es ist in der Tat eine Frage von individuellem Fehlverhalten, sich so zu verschulden, und wir müssen darüber nachdenken, welche Möglichkeiten wir nutzen können und verstärkt nutzen können, um dieses Fehlverhalten zu reduzieren und, wenn es geht, ganz zu beseitigen. Dazu haben Sie viele Ausführungen gemacht.
Eine andere Ebene, die ich aber auch noch einmal erwähnen möchte, die Sie nicht so erwähnt haben, ist die Frage, inwiefern man viel stärker das Konsumverhalten in dieser Gesellschaft thematisieren muss und welche Bedeutung Konsum für die Anerkennung der Individuen in der Gesellschaft hat. Es ist in der Tat auch eine gewisse Wertedebatte, die wir brauchen und die geführt werden muss. Häufig gilt nur derjenige etwas, der bestimmte Statussymbole hat, die dann in den verschiedenen Altersgruppen sehr stark wechseln. Diese Statussymbole dominieren dann das gesamte Bewusstsein, und die Folgen, die so ein Verhalten hat, werden wenig betrachtet.
Die dritte Ebene, die ich ansprechen möchte, hat auch Herr Crueger angesprochen. Ich möchte diese Ebene aber noch einmal deutlich verschärfen, weil ich glaube, wenn man sich da manche Geschäftspraktiken einiger Unternehmen und Branchen anschaut, dann muss man sehr viel weiter gehen und überlegen, inwieweit man dies manchmal schlicht unterbinden muss. Nicht alles, was sich wirtschaftlich rechnet und was Unternehmen entwickeln, um ihre Umsätze zu steigern, ist aus meiner Sicht mit den guten Sitten des Geschäftslebens zu vereinbaren, und auch da muss man einmal heran.
suggeriert wird, dass das Leben nur lebenswert ist, wenn sie so etwas haben. Da werden teilweise Grenzen überschritten, so dass man auch mit gesetzlichen Regelungen herangehen muss. Das ist ein sehr schwieriges Feld, weil Grenzen zu normalen Geschäftspraktiken, die auch keiner unterbinden will, manchmal sehr fließend sind. Es ist auch ein Feld, wo wir landespolitisch relativ wenig machen können, aber unter Umständen kann man über bundespolitische Initiativen nachdenken. Auch das müsste in so einem Konzept des Senats bedacht und dann diskutiert werden. Inwieweit man dann wirklich praktikable Schritte findet, muss man schauen.
Aus diesen Gründen unterstützen wir die Initiative der Grünen und gehen davon aus, dass der Bericht des Senats, der dann kommen wird, sicherlich viele interessante Anregungen zur Diskussion und gegebenenfalls zur Einleitung von Maßnahmen geben wird. – Danke!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! In der Tat ist auch dies ein wichtiges Thema, über das wir hier heute debattieren. Die zunehmende Verschuldung von Jugendlichen in unserem Land ist nicht rückläufig, sondern sie wächst eher, wobei – ich werde gleich auch noch einmal auf ein paar Zahlen eingehen – wir da sehr vorsichtig sein müssen. Immerhin, ein Großteil der Jugendlichen kann mit Geld umgehen, und so sagt die Studie, die im Auftrag der Schufa am Münchener Institut für Jugendforschung vorgenommen wurde, auf die sich auch der Antrag ein Stück weit bezieht, dass immerhin 84 Prozent unserer Jugendlichen Guthaben auf dem Konto haben, und das ist eine ganze Menge.
Dieses Gutachten wird natürlich, Herr Dr. Schuster sprach dies an, von der Werbeindustrie und den Unternehmen, die dahinter stehen, auch ins Visier genommen. Da spreche ich zum Beispiel die aggressive Handy-Werbung an. Wer kennt sie nicht? Es gibt verschiedene Musiksender in Deutschland, man kann ja einmal heute Abend hineinschalten, manchmal hat man den Eindruck, da gibt es mehr Werbung für Klingeltöne als vernünftige Rock- und Popmusik. Ich nenne da den verrückten Frosch und diese ganzen anderen Dinge, die man sich da auch herunterladen kann. Das Witzige ist immer, das heißt dann auch noch „Spar-Abo“. Man kommt leicht an das Abo, schwierig ist es dann immer, wieder herauszukommen. Diese Werbestrategie zielt genau auf unsere Jugendlichen ab.
Ich finde, das muss man sehr stark im Auge behalten, und auch die ganze Tendenz in der Werbeindus––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
trie wie zum Beispiel von den Unterhaltungsmärkten, die wir immer wieder kennen: Kaufen Sie dieses Gerät jetzt, vereinbaren Sie mit uns Ratenzahlungen zu null Prozent, und dann können Sie jetzt schon das Gerät genießen! Wenn Sie das nicht bis zu dem und dem Datum machen, haben Sie verloren, dann sind Sie schön blöd!
Das sind alles sehr aggressive Werbemaßnahmen, die auf die Jugendlichen abzielen, und da muss man auch ein Stück weit nicht nur im Elternhaus ansetzen, sondern eben auch in unseren Schulen. Medienkompetenz ist da das Stichwort. Medienkompetenz ist eben nicht nur, wie man als Jugendlicher irgendwie die Begriffe Bundesliga und Tokio Hotel bei Google nachforschen kann, sondern das hat sehr viel mehr damit zu tun, dass man eben auch mit dem Handy und den Geräten zu Hause sehr viel bewusster konsumiert.
Das Elternhaus hat an der Stelle eine Vorbildfunktion, meine Damen und Herren! Oft wird es in verschuldeten Elternhäusern negativ vorgelebt. Da hat man solche Tendenzen, dass Rechnungen nicht mehr richtig bezahlt werden, ignoriert werden, und das vererbt sich dann auch auf die nachfolgende Generation. Das ist schwieriges Material, über das wir dann auch debattieren müssen. Das ist ein gesellschaftliches Problem, und wir müssen hier wieder ein Stück weit, da hat Herr Dr. Schuster wirklich Recht, eine Wertediskussion haben. Da fallen mir so schöne Sprichworte ein wie „Das Geld wächst nicht auf den Bäumen“ oder auch andere. Ich finde, Jugendlichen muss wieder beigebracht werden, dass man nicht auf zu großem Fuß leben darf, sondern dass man sich das erarbeiten muss, was man dann später an Vergnügen hat.
Meine Damen und Herren, ich glaube auch, dass die Frage, wie viel Taschengeld Jugendliche zur Verfügung haben, die Eltern oft überfordert. Das erlebt man immer wieder. Wenn man in Bibliotheken oder Büchereien geht, gibt es dort ganze Bände und Bücherreihen voll damit, was am besten für die Kinder ist. Jedes Buch sagt etwas anderes.
Die Konzepte, wie wir sie bei der Elternerziehung insgesamt ja auch anbieten, sind richtig, und wir müssen sie auch intensivieren. Ich weiß, dass das immer auch mit Finanzierungsdruck zu tun hat, dass wir das gerade hier in Bremen besonders spüren, aber man muss zur Kenntnis nehmen, es ist ein gesellschaftliches Problem, dass Eltern oft überfordert sind, ihren Kindern das Richtige zu raten.
In diesem Sinne unterstützen wir auch diesen Antrag vom Bündnis 90/Die Grünen. Ich glaube, dass es sich lohnt, die Debatte hier zu führen. Wir brauchen mehr Wertevermittlung. Wir brauchen mehr Kompetenz bei Jugendlichen, damit sie mit dem Budget, das sie zur Verfügung haben, auskommen können. Ich freue mich dann über ein Konzept, das natürlich auch nicht der Weisheit letzter Schluss sein
kann, aber ich glaube, allein dass wir heute noch einmal die Debatte führen, rückt dieses Problem ein Stück weit in die Öffentlichkeit, und wir können es dann abschließend auch in der Deputation behandeln.
Ein Beispiel dafür, dass wir den Konsumdruck etwas herausnehmen, ist sicherlich auch der Vorschlag mit der einheitlichen Schulkleidung, den wir hier gestern unterbreitet haben. Ich glaube, dass damit auch ein Stück weit der Konsumdruck auf den Schulhöfen genommen wird, und denke, dass das ein wichtiger Ansatz ist, den wir mit in die Diskussion einfließen lassen müssen. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Eines noch vorweg: Da ich ja vorhin zum Thema Sexualität und Aufklärung von einigen Zwischenrufern vehement angegriffen worden bin, bin ich zu der Erkenntnis gekommen, dass einige Schreihälse vielleicht schon lange nicht mehr wissen können, worüber wir vorhin überhaupt geredet haben.
Meine Damen und Herren, immer mehr Jugendliche leben auf Pump und sind dadurch sehr hoch verschuldet. Leider ist es eine traurige Tatsache, dass in der heutigen Konsumwelt Kinder und Jugendliche in der ausufernden und dümmlich übersteigerten Werbung einen besonders hohen psychologischen und gezielten Stellenwert einnehmen. Kinder und Jugendliche mögen Werbung, besonders im Fernsehen. Laut Statistiken verbringen Jugendliche zwischen acht und 17 Jahren zirka zwei bis drei Stunden täglich vor dem Fernseher. Das sind sage und schreibe 900 Werbespots im Monat, denen unsere Kinder und Jugendlichen zielgerichtet ausgesetzt sind. Diese unsäglichen Werbebotschaften verfehlen nicht ihr Ziel. Untersuchungen und Statistiken belegen, dass die meisten Kaufwünsche der Jugendlichen werbegeprägt sind.
Damit die Jugendlichen ihr Geld konsumgerecht für moderne Markenartikel wie Bekleidung, CDs, Elektronikartikel, Handys und zielgerichtet für andere Ware ausgeben, wird diese Werbung zielgerichtet verstärkt gerade auf Kinder und Jugendliche zugeschnitten. Selbst Erwachsenen fällt es doch zunehmend schwerer, die immer subtileren Formen der Werbung zu erkennen und zu durchschauen. Kinder und Jugendliche nehmen die Werbebotschaften noch viel unerfahrener und unkritischer als Erwachsene auf. Dabei lassen sich besonders Kinder leicht zu Spontankäufen oder so genannten Impulskäufen verführen und kommen dadurch selbstverständlich mit ihrem verfügbaren Geld in der heutigen Konsumwelt nicht mehr zurecht.
Eine weitere sehr große Gefahr für Jugendliche, in die Schuldenfalle zu geraten, sind die sehr hohen Handykosten. Gerade Kinder und Jugendliche werden massiv – wir haben es schon gehört – mit sehr günstigen Angeboten der jeweiligen Anbieter umworben oder, besser gesagt, in die Falle gelockt. Für sehr viele Jugendliche beginnt mit der Anschaffung des Handys der Weg in die Schuldenfalle. Die schlimme Folge dieser bewusst gesteuerten Schuldenfalle ist die traurige und erschreckende Tatsache, dass sage und schreibe 850 000 Jugendliche in Deutschland hoch verschuldet sind beziehungsweise große Schuldenprobleme haben.
Darum sage ich in aller Deutlichkeit: Zu einem bewussten Umgang mit dieser zielgerichteten Werbung gehört, dass die Eltern wissen sollten, was ihre Kinder tun, in jugendlichen Jahren ist das besonders wichtig, zum Beispiel welche Fernsehsendungen sie sich anschauen, welche Zeitschriften sie lesen, auf welchen Internetseiten sie sind, und ganz besonders wichtig: Wie sieht der Umgang mit dem Handy aus? Gerade das bei den Jugendlichen so beliebte Herunterladen von Spielen, Logos und Klingeltönen auf das Handy oder aber das Versenden von SMS oder die Nutzung von anderen Sonderdiensten verschlingt oft sehr viel mehr Geld, als den Jugendlichen monatlich zur Verfügung steht.
Auch das Internet birgt sehr große Gefahren einer Schuldenfalle für Kinder und Jugendliche. Kein Medium hat sich in den letzten Jahren so schnell entwickelt wie das Internet. Laut Statistik sind gerade 40 Prozent aller Deutschen über 14, und das ist viel, vernetzt. Die Tendenz ist steigend. Das heißt, ein Drittel aller Kinder in vernetzten Haushalten hat Zugang zum Internet. Die meisten davon sind erst zwischen zehn und 13 Jahren. Sehr viele Unternehmen haben sogar extra für Kinder eigene Websites eingerichtet. Hinzu kommt dann noch die zunehmende Tabakwerbung und Alkoholwerbung, die zu einem steigenden Konsum von Tabak, Alkohol, Alkopops und so weiter unter den Jugendlichen beiträgt mit dementsprechenden finanziellen Folgen.
Meine Damen und Herren, dieser steigende Konsum in fast allen Bereichen des täglichen Lebens im Zusammenhang mit einer täglichen Berieselung durch unerträgliche vermehrte Werbeangebote im Funk, Internet, Fernsehen und in der Presse ist im hohen Maße dafür verantwortlich, dass Kinder und Jugendliche unwissend in die Schuldenfalle geraten mit den schrecklichen Folgen einer sehr hohen Verschuldung. Darum ist es dringend erforderlich, dass unsere Kinder und Jugendlichen mit den neuen Medien nicht allein gelassen werden. Hier hilft nur effektive und gezielte Aufklärung durch die Eltern. Es ist klar, dass Fernsehsendungen gemeinsam angeschaut werden sollten. Unseren Kindern und Jugendlichen sollte erklärt werden: Warum wird Werbung überhaupt gemacht? Warum gefällt mir die eine oder andere Werbung besser? Macht sinnloses und unnötiges Konsu
mieren wirklich sozusagen frei und glücklich, oder ist es nur ein übersteigertes Mittel gegen Langeweile und so weiter?
Meine Damen und Herren, Kinder müssen durch ihre Eltern lernen, die von der Werbung eingetrichterten und suggerierten Wünsche von den eigenen zu unterscheiden und bei überzogenen Wunschvorstellungen bewusst nein zu sagen. Wenn das von mir eben Gesagte auch nur zum Teil umgesetzt und berücksichtigt wird, dann, meine Damen und Herren, sind wir im Kampf gegen die sehr hohe und steigende Verschuldung bei Kindern und Jugendlichen schon einen sehr großen Schritt weiter gekommen.
Hinzu kommt noch – das wurde von Ihnen wahrscheinlich bewusst nicht berücksichtigt – das unsägliche Zusammenspiel zwischen den politisch Verantwortlichen der Altparteien und den unzähligen Wirtschaftsinteressen der Lobbyisten, auch unter der damaligen rotgrünen Chaosregierung, jetzt unter Schwarz-rot. Schauen Sie sich doch nur einmal das Handbuch des Bundestages an! Dort steht schwarz auf weiß, von welchen Aufsichtsratsposten in welchen Unternehmen und in welchen Gesellschaften die Politiker der Altparteien ihre gut dotierten Nebeneinkünfte haben. Es sind Politiker, die nur ein Ziel verfolgen: Profit, Profit und abermals Profit, das heißt, den Konsum, auch unter den Jugendlichen, weiterhin ins Unermessliche steigern, auch auf Kosten und zu Lasten einer noch größeren Verschuldung bei Kindern und Jugendlichen!
Meine Damen und Herren, bei einer solchen unsäglichen Interessenvertretung zwischen Politik und Lobbyvertretern, bei einer solchen unheilvollen Allianz können Sie nun wirklich keine effektiven politischen Programme und Entscheidungen, Jugendliche vor Verschuldung zu schützen, erwarten. Da können Sie schon eher an den Weihnachtsmann glauben!