Protokoll der Sitzung vom 22.02.2007

An der Nutzung dieser Angebote durch Pädagogen fehlt es leider noch zu häufig, hier muss dringend nachgebessert werden. Lehrer, Erzieher und Betreuer müssen noch stärker motiviert werden. Es liegt auch in ihrem Interesse, Sicherheit im Umgang mit diesen Schülern zu gewinnen.

(Beifall bei der SPD und bei der CDU)

Ich weiß aber andererseits auch von Fortbildungsveranstaltungen, die ein gesamtes Kollegium belegt. Hier tun sich besonders die Lehrerinnen und Lehrer der Förderzentren hervor, fast naturgegeben, weil behinderte Kinder oft auch Mehrfachbehinderungen haben und unter chronischen Erkrankungen leiden.

Ich habe auch erlebt, dass sich ein Kollegium einer Grundschule auf die Einschulung eines Schülers vorbereitet, der unter Blutgerinnungsanomalien, wir

kennen das unter dem Begriff Bluter, leidet. Ich erfuhr von großen Unsicherheiten und Ängsten der Lehrer und erlebte, dass die Klassenlehrerin auf Konferenzen von den Erfahrungen mit dem Kind berichtete und ihr in Gesprächen mit Eltern, Ärzten sowie auf Fortbildungen erworbenes Wissen an die Kollegen weitergab. Das hat aus meiner Sicht natürlich viel mit Gewissen zu tun. Diese Berichte führten in der Tat zu großer Sicherheit im Umgang mit dem Jungen und ließen seine Erkrankung zur Normalität werden, Fati, das Kind, ist eben so. Ein solches Beispiel macht Mut und kann für den Umgang mit chronisch kranken Kindern beispielhaft sein.

Im Zusammenhang mit einer Ganztagsbetreuung ist auch wichtig, dass Kindern mit Nahrungsmittelunverträglichkeiten die Möglichkeit des gemeinsamen Mittagessens gegeben wird, denn unsere Mensen erfüllen nicht nur den Zweck, Bäuche zu füllen, sie haben auch einen hohen pädagogischen Wert, von dem chronisch kranke Kinder nicht ausgeschlossen werden dürfen.

(Beifall bei der SPD)

Auch wenn in meinem Redebeitrag scheinbar nur die Kinder mit Allergien im Fokus standen, so weiß ich, dass die Palette der chronisch kranken Kinder weitaus größer ist. Meine Forderungen und Erwartungen machen aber keinen Unterschied, sie gelten für alle chronisch kranken Kinder gleichermaßen. Unser Ziel muss sein, chronisch kranken Kindern so viel Schonraum wie nötig und so viel Normalität wie möglich zu geben. Die SPD-Fraktion erwartet nicht, dass Erzieherinnen, Lehrerinnen und Betreuerinnen alles über die Vielfalt der chronischen Erkrankungen wissen. Die SPD-Fraktion erwartet aber sehr wohl, dass alle für das Kind Verantwortlichen alles über ihr Kind, ihren Schüler wissen.

(Beifall bei der SPD)

Eltern, Erzieherinnen, Lehrerinnen und Betreuerinnen haben hier eine hohe gemeinsame Verantwortung, das Kind wird davon profitieren. Die Politik hat dafür zu sorgen, dass qualifizierte Angebote bereitgestellt werden, dass alle zuständigen Erzieherinnen, Lehrerinnen und Betreuerinnen die Möglichkeit haben, diese Angebote wahrzunehmen.

Auch chronisch kranke Kinder haben ein Recht auf Kindergartenbesuch. Die Politik hat die Verantwortung, die Voraussetzung hierfür zu schaffen. Auch chronisch kranke Kinder haben das Recht auf eine ihren Fähigkeiten und Möglichkeiten entsprechende Beschulung und nach dem bremischen Schulgesetz grundsätzlich gemeinsam mit nicht beeinträchtigten Kindern. Die Politik hat die Pflicht, dies zu ermöglichen, und die SPD steht zu dieser Verantwortung.

Abschließend, aber nicht nebenbei: Das von uns verabschiedete Rauchverbot, ich nenne es jetzt einfach einmal so, an Schulen und Kindergärten, die Krankenhäuser lasse ich jetzt aus, ist ein ganz wichtiger Schritt, der diesen Kindern zugutekommt, und die Unruhen, die wir durch den Erlass dieses Gesetzes hervorgerufen haben, nehme ich im Interesse dieser Kinder richtig gern auf mich. – Ich danke für die Aufmerksamkeit!

(Beifall bei der SPD)

Das Wort hat der Abgeordnete Crueger.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir heute diese Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD beraten, dann muss ich leider auch als Oppositionsvertreter sagen, so richtig kontrovers kann man da eigentlich gar nicht werden.

Woran liegt das? Ja, Frau Wangenheim, Sie schmunzeln, woran liegt das? Ich glaube, es liegt zum einen daran, dass es ein Thema ist, das in der Tat allen wichtig ist. Es liegt aber zum anderen auch daran, dass natürlich so eine Große Anfrage nicht der Ort ist, wo man die inhaltlichen, politischen Instrumente, wo man die politischen Maßnahmen diskutiert, wo man darüber sprechen kann, ob man etwas so oder anders machen will, sondern es geht um eine allgemeine Bestandsaufnahme. Da können sich dann auch gern alle einig sein. Was ich mir gewünscht hätte, wäre an dieser Stelle schlicht und ergreifend mehr Initiative.

Ich glaube, dass – und da möchte ich gerade an das anknüpfen, was meine Vorrednerin Frau Dr. MohrLüllmann gesagt hat – wir es zu Zeiten der Ganztagsschulen mit einer großen Herausforderung zu tun haben. Wenn wir uns auf die Fahnen schreiben, möglichst viele Schulen zu Ganztagsschulen machen zu wollen, wenn wir uns auch auf der anderen Seite im Kinderbereich bewusst werden, dass viele Eltern mit den Vier-Stunden-Angeboten, wie wir sie früher hatten, nicht mehr zufrieden sind, dass der Trend auch da zu den längeren Angeboten geht, sechs, sieben, acht Stunden Betreuung im Kindergarten, dann bedeutet das natürlich auch, dass wir nicht nur den Trend zur Ganztagsschule, sondern auch zum Ganztagskindergarten haben. Das wird, das finde ich eigentlich in der Vorlage des Senats noch etwas zu wenig betont, sehr wohl auch für Erzieherinnen und Erzieher sowie auch für Lehrerinnen und Lehrer eine Veränderung bedeuten und neue Herausforderungen mit sich bringen.

Es ist nämlich nicht nur irgendein Detail, ob eine Diät, die mittags eingenommen werden muss, dann unter Betreuung des Lehrers und nicht mehr von der Mutter oder dem Vater zu Hause gereicht wird. Das

ist keine Kleinigkeit! Ich glaube, das ist eine ganz massive Veränderung, und deshalb müssen wir dieses Thema sehr zügig angehen und hier auch politische Entscheidungen treffen.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Für uns Grüne ist klar, wir wollen integrative Kindergärten und integrative Schulen. Das betrifft chronisch kranke Kinder genauso wie Kinder, die von Behinderung bedroht oder behindert sind, und wir müssen genauso, wie wir das auch für die Integrationskinder tun müssen, auch für chronisch kranke Kinder dafür sorgen, dass wir alle Hürden, die es erschweren, sich in eine Gruppe, in eine Gruppe von Gleichaltrigen, hineinzufinden, abbauen.

Unserer Meinung nach gibt es zwei zentrale Ebenen, auf denen wir arbeiten müssen: Das eine ist die Ebene der Erzieher, darauf möchte ich jetzt sofort kommen, das Zweite, dazu möchte ich später noch etwas sagen, ist die Ebene der Kinder selbst, weil ich glaube, dass man dieses Thema nicht nur von einer Seite, also weder nur von der Seite der Erzieher und Betreuer noch nur von der Seite der Kinder, her bedenken kann, sondern man muss beide Ebenen qualifizieren, und auf beiden Ebenen muss man auch zu Veränderungen kommen.

Wir wollen also Erzieher stärker sensibilisieren. Ich lese, wenn ich mit Erlaubnis der Präsidentin zitieren darf, in der Vorlage, dass in der Vergangenheit die öffentlich bekannt gemachten Informationsangebote zu einzelnen chronischen Erkrankungen nur wenig bis gar nicht angenommen wurden, und dann heißt es weiter: „dies ist nachvollziehbar und darauf zurückzuführen, dass Betreuer wenig Sinn darin sehen, sich mit chronischen Krankheitsbildern zu beschäftigen, mit denen sie möglicherweise während ihres gesamten Berufslebens nicht konfrontiert werden.“ Diese Aussage muss man erst einmal so stehen lassen, und dann heißt es im nächsten Satz: „Dagegen ist die Bereitschaft, im Bedarfsfall individuelle Beratung einzuholen, gut ausgeprägt.“

Ich frage mich: Woher kommt die Erkenntnis, dass die Bereitschaft, sich im Bedarfsfall eine Hilfe zu holen, tatsächlich so ist? Wir wissen ja nicht einmal, mit wie vielen Fällen wir es zu tun haben. Frau Dr. Mohr-Lüllmann sagte es bereits, wir haben diese Statistiken gar nicht, woher wollen wir also wissen, wie hoch die Bedarfe überhaupt sind und in welchen Fällen, in denen ein Bedarf besteht, diese auch entsprechend gedeckt wurden?

Ich wäre immer eher dafür, grundsätzlich allen Erzieherinnen und Erziehern, allen Lehrerinnen und Lehrern Angebote in der Form zur Verfügung zu stellen, dass sie sie jederzeit nutzen können. Das mag zum einen über Fort- und Weiterbildung laufen, davon will ich auch nicht abrücken, das muss passieren. Ich bin der ganz festen Überzeugung, wir qualifizieren

besonders im Kindergartenbereich eher zu wenig als zu viel.

Wir müssen auf der anderen Seite – das war ein Vorschlag meiner Kollegin Frau Hoch, den greife ich auch hier gern wieder auf – beispielsweise durch Informationsbroschüren, die wir in den Kindergärten und in den Schulen auslegen, die dann auch von den Lehrern wahrgenommen werden und nicht nur irgendwo im Karton in der Ecke stehen bleiben, versuchen, Lehrer stärker mit Informationen zu versorgen und ihnen die Informationen zuerst geben und sie zuerst sensibilisieren, damit sie, wenn sie dann mit einem konkreten Fall konfrontiert sind, besser handeln können und dann nicht quasi aus allen Wolken fallen.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Ich glaube, wir müssen genauer darauf achten, auch das wird in der Anfrage und in der Antwort zu schwach beleuchtet, ob es wirklich gewährleistet ist, wenn sich ein Lehrer oder ein Erzieher Unterstützung beim kinder- und jugendärztlichen Dienst holt, dass das dann auch wirklich alles so funktioniert, wie es sein soll, und dass auch die Telefonnummer des kinderund jugendärztlichen Dienstes wirklich bei allen Lehrern so präsent ist, wie sie sein sollte.

Wir müssen ganz klar zu einer Verteilung der Aufgaben kommen. Lehrer und Erzieher haben nicht die Aufgabe, die der kinder- und jugendärztliche Dienst hat, aber beide müssen eng miteinander arbeiten. Ob das in jedem Einzelfall so gewährleistet ist, da habe ich meine Fragen und Zweifel. Ich glaube, wenn man beispielsweise eine Hotline des kinder- und jugendärztlichen Dienstes speziell für Mitarbeiter in Schulen oder in Kindergärten einrichtet, dann hätte man an der Stelle wahrscheinlich auch dafür gesorgt, dass unterwegs weniger Informationen verloren gehen und dass die Kommunikation besser gewährleistet ist.

Ein letzter Satz zu dem, was Erzieher, Kindergärten und Schulen tun müssen! Da stellt sich die Frage, ob wir Cook and Chill in unseren Kindergärten wollen oder ob wir wollen, dass das eigene Küchenpersonal in der Kindergartenküche Essen zubereitet. Das ist nicht nur eine Frage, die etwas damit zu tun hat, ob wir die Mitarbeiterinnen vor die Tür setzen wollen oder nicht, das ist auch nicht nur eine Frage von ökologisch gesundem Essen, sondern das ist auch eine Frage, dass Kinder, die beispielsweise Allergien haben, darauf angewiesen sind, zum Teil eine bestimmte Diät zu bekommen. Das ist mit Cook and Chill sehr schwer umzusetzen. Es ist viel besser, wenn wir, wie auch jetzt schon, weiterhin unsere Köchin, unseren Koch im Kindergarten haben, dann funktioniert das einfach viel besser.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Ich möchte dann zum zweiten Bereich kommen: die Befähigung von Kindern, Hilfe zur Selbsthilfe, für Grüne ein wichtiges Thema! Ich glaube, dass es in der Tat nicht geht, dass wir über Kinder hinweg entscheiden, das sollen weder die Eltern tun, das sollen auch nicht die Erzieher oder die Lehrer tun, sondern wir müssen Kindern von klein auf und immer ihrem Alter angemessen die Möglichkeit geben, für sich selbst zu entscheiden, sich selbst zu managen, so heißt es auch in der Vorlage. Ich glaube, dass es sehr wichtig ist, dass wir dafür pädagogische Konzepte entwickeln, dass diejenigen, die Erzieher und Lehrer, die in den Kindergärten, in den Schulen mit den Kindern zu tun haben, ihnen dabei auch helfen.

Ich glaube auch, dass das eine Sache ist, die man erst erlernen muss, wie man anderen zur Selbsthilfe verhilft. Das ist eine Sache, die einem nicht in die Wiege gelegt wurde als Lehrer, als Erzieher, bei der man wahrscheinlich auch von Einzelfall zu Einzelfall anders wird vorgehen müssen. Dafür müssen wir pädagogische Konzepte entwickeln und gegebenenfalls auch auf externe Hilfe zugreifen, das kann nicht alles in einem Kindergarten oder in einer Schule von selbst gelöst werden. Aber ich glaube, dass man in Bedarfsfällen von außen Hilfe organisieren kann und dass das im Zweifel für die Kinder der beste Weg ist, möglichst wenig über ihre Köpfe hinweg zu entscheiden.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Auch Mitschüler müssen wir, glaube ich, sensibilisieren. Es ist nicht nur das Problem des Schülers, der eine chronische Erkrankung hat, sondern in dem Moment, in dem wir ihn in eine Gruppe integrieren, wird es auch das „Problem“ von allen anderen Kindern. Das ist kein negatives Problem, das kann durchaus positiv sein, wenn man merkt, dass hier einer ist, der, wenn er hundert Meter gesprintet ist, erst einmal sein Asthmaspray braucht und dass es beim ersten Mal vielleicht ganz lustig ist, wenn er da mit seinem Asthmaspray herumhantiert, dass es aber spätestens beim zweiten Mal dann zur Selbstverständlichkeit wird.

Das ist, glaube ich, einer der großen Vorteile, die wir gerade in unserem Kindergartensystem haben: Wenn Kinder früh lernen, mit anderen Kindern zu interagieren, lernen sie dann auch, solche Situationen besser zu verarbeiten, und merken, das ist nichts Schlimmes, der eine kann eben nicht so gut laufen, der hat Asthma, aber er kann trotzdem toll Bälle werfen und ist trotzdem ein richtig guter Kumpel. Ich glaube einfach, dass uns klar sein muss, dass wir da Kindern, auch denen, die keine chronische Erkrankung haben, genauso etwas mitgeben, etwas sehr Wichtiges für ihr späteres Leben.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Ich möchte zum Schluss kommen mit einigen Anmerkungen, die man sich als Grüner sowieso nicht verkneifen kann, zum Thema Prävention. Ich glaube nämlich, dass das Primat der Ökologie, das uns Grünen ja immer nachgesagt wird – sicher auch zu Recht –, dass wir darauf schauen, wie das mit unserer Umwelt ist, wie das mit den Feinstaubemissionen ist und solche Dinge, auch etwas zu tun hat mit der chronischen Erkrankung kleiner Kinder.

Wir kritisieren, dass die Feinstaubmessinstrumente viel zu hoch installiert sind, weil in der Höhe, in der sie messen, überhaupt keine schädliche Luft mehr ist, sondern die schädliche Luft ist ungefähr in der Höhe, in der die Autos ihren Auspuff haben. Wenn man dann einmal vergleicht, wie groß Kinder im Grundschuloder Kindergartenalter sind, ist das ziemlich genau die Höhe, in der sich diese Kinder bewegen. Wir müssen also darauf achten, dass auch diese Emissionen ganz explizit und vor allem unsere kleinen Kinder nicht schädigen und dass das gleichzeitig auch diejenigen sind, die den empfindlichsten Organismus haben und die am schlechtesten mit so etwas umgehen können. Deshalb ist Umweltschutz auch Kinderschutz!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Wir als Grüne möchten gern, dass bremische Kindergärten sich umstrukturieren. Wir als Grüne möchten gern Familienzentren in jedem Stadtteil haben. Ich bin mir mit meiner Kollegin Frau Hoch einig, dort soll es nicht immer darum gehen, dass Eltern, die bis dahin Analphabeten waren, lernen, wie man liest, oder dass dort andere wichtige Dinge vermittelt werden, dass dort Erziehungsberatung passiert, sondern dort soll auch Gesundheitsberatung stattfinden, und zwar für die Eltern genauso wie für die Kinder.

Ich glaube, dass es wichtig ist, den Familien beispielsweise gesunde Ernährung zu vermitteln, dafür sind die Familienzentren der richtige Ort! Wir müssen immer beide Seiten – in dem Fall Eltern genauso wie Kinder – bedenken, und wenn Kinder im Kindergarten gesundes Essen bekommen und zu Hause die Eltern nicht wissen, wie man gesund kocht, ist das nicht nachhaltig, sondern auch die Eltern sollten wir dort weiterqualifizieren! Dafür wollen wir diese Konzepte endlich umsetzen.

Wir hoffen hier auf die Unterstützung anderer Fraktionen. Das kostet natürlich Geld, aber ich glaube, solch ein integratives Konzept, das die ganze Familie zusammen bedenkt, ist einfach das Beste im Zuge möglichst gesunder, selbstbestimmter Kinder, Eltern und Familien. – Damit bedanke ich mich!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Das Wort hat Staatsrat Dr. Wewer.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe in der Debatte relativ viel Übereinstimmung wahrgenommen. Das ist zu begrüßen, weil ich glaube, es ist dem Thema angemessen, und es entspricht auch den Interessen der Kinder und Jugendlichen, über die wir hier reden. Wir sind uns einig, dass auch chronisch kranke Kinder in Kindergärten und Schulen angemessen betreut und gefördert werden müssen.

Wir sind uns einig, dass wir an einer integrativen Beschulung auch chronisch kranker Kinder festhalten wollen. Wir sind uns auch einig, dass alle Hinweise, die wir kennen, darauf hindeuten, dass chronische Erkrankungen zunehmen. Worüber wir streiten – möglicherweise – ist die Frage, ob man noch mehr tun kann, ob es ausreichend ist, was wir tun, und wie die Zahlen zu bewerten sind. Was die Frage des ausreichenden Handelns angeht, kann man immer mehr machen, das ist gar keine Frage! Es ist eine Frage zwischen dem, was wünschenswert ist, und dem, was machbar ist.

In Sachen mehr Aufmerksamkeit in Bezug auf die Zahlen werden Sie feststellen, dass es in Deutschland – das gilt nicht nur für Bremen, sondern deutschlandweit – keine verlässlichen Zahlen zu einzelnen Krankheitsbildern gibt. Das ist einfach so! Nun kann man sagen, wir sollten versuchen – das war auch Ihr Hinweis –, diese Zahlen und Daten zu erfassen. Dagegen ist im Prinzip nichts zu sagen. Auf der anderen Seite glaube ich, wenn es darum geht, dass die Kinder besser angemessen gefördert werden sollen, ist das Zählen nicht das Entscheidende. Ich bin fest davon überzeugt und habe auch keine gegenteiligen Hinweise, dass die Lehrerinnen und Lehrer, auch die Erzieherinnen in den Kindergärten sich darum bemühen, wenn sie ein chronisch krankes Kind in ihre Klasse bekommen, dieses Kind adäquat zu betreuen.

(Beifall bei der SPD)

Wenn es in Einzelfällen einmal nicht funktioniert, ist nicht die Behörde in erster Linie – aus meiner Sicht jedenfalls – der Ansprechpartner, sondern sind es zunächst einmal die Klassenlehrerin oder der Klassenlehrer, die Schulleitung, die sich darum kümmern müssen, dass dieses Kind eine adäquate Betreuung bekommt. Ich sage es noch einmal, ich bin davon überzeugt, dass alle, die dort tätig sind, dies auch mit aller Kraft versuchen. Gibt es gelegentlich Hinweise darauf, in welchen Fällen das nicht funktioniert, kümmern wir uns natürlich auch als Behörde darum. Das ist überhaupt keine Frage!