Protokoll der Sitzung vom 23.01.2008

Für die Fragestunde der Bürgerschaft (Landtag) liegen 13 frist- und formgerecht eingebrachte Anfragen vor.

Die erste Anfrage trägt die Überschrift „Deutsches Schifffahrtsmuseum“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Günthner, Frau Mahnke, Dr. Sieling und Fraktion der SPD.

Bitte, Frau Kollegin Mahnke!

Wir fragen den Senat:

Erstens: Welche Schritte unternimmt der Senat, um das Deutsche Schifffahrtsmuseum als herausragendes Museum der Blauen Liste weiterzuentwickeln und stärker zu profilieren?

Zweitens: Wie ordnet sich das Deutsche Schifffahrtsmuseum in die touristische Gesamtstrategie Bremens und Bremerhavens ein?

Diese Anfrage wird beantwortet von Frau Staatsrätin Emigholz.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Das Deutsche Schifffahrtsmuseum, DSM, wurde für weitere 7 Jahre für die Fortsetzung der gemeinsamen Forschungsförderung von Bund und Ländern durch die Bund-Länderkommission, BLK, empfohlen. Das hat der Senat der Wissenschaftsgemeinschaft Leibniz am 22. November 2007 beschlossen. Im November 2006 fand hierzu bereits eine umfassende Evaluierung statt. Die herausragende Rolle des Deutschen Schifffahrtsmuseums im Rahmen der deutschen wie auch der europäischen Schifffahrtsgeschichte wurde dabei eindrucksvoll nachgewiesen.

Zu Frage 1: Die in dem Evaluierungsbericht dargelegten Schritte zur Weiterentwicklung des DSM sind Verpflichtung des DSM sowie des Senats, die empfohlenen Maßnahmen in den nächsten Jahren umzusetzen. Der Bericht nennt unter anderem die Ver

stärkung der Meeres- und Polarforschung, die Verstärkung der Einwerbung von Drittmitteln, die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Hochschule Bremerhaven und dem Alfred-Wegener-Institut, AWI, die vermehrte Durchführung von Sonderausstellungen einzelner Forschungsprojekte, die Intensivierung der überregionalen Öffentlichkeitsarbeit durch eine längerfristige und qualifizierte Personalentwicklung im Bereich des Wissenschaftsjournalismus, die bauliche Sanierung und Erweiterung der Raumkapazitäten.

Zu Frage 2: Das Deutsche Schifffahrtsmuseum ist Teil der touristischen Gesamtstrategie Bremen-Bremerhaven. Dazu gehören vor allem auch der bedeutsame Komplex „Havenwelten“ am Alten/Neuen Hafen sowie das gemeinsame Marketingprojekt „Wissenswelten“ für größere Einrichtungen im Lande Bremen. Bereits im vergangenen Jahr konnten verschiedene erfolgreiche touristische Aktivitäten des DSM in Verbindung mit überregionalen Messeauftritten durchgeführt werden. Dies erfolgte in Abstimmung und mit Unterstützung der BIS in Bremerhaven.

Im Jahr 2006 wurde mit der Modernisierung der einzelnen Ausstellungsabteilungen im ScharounAltbau begonnen. Das Ziel ist es, eine attraktive und besucherorientierte Konzeption zu entwickeln, die mit dem neuen Projekt „Mythos Windjammer“ gestartet ist.

Die finanziellen Mittel für die Fortsetzung der Modernisierungsmaßnahmen – in Form einer vollkommen neuen, zum Teil medial interaktiven Präsentation der Kogge im Jahre 2009 – wurden gerade im Dezember 2007 durch die Deputation für Kultur bewilligt.

Die vor allem überregional erfolgreiche Zusammenarbeit der Museen im Lande Bremen anlässlich der ersten gemeinsamen Landesausstellung zum 150jährigen Jubiläum des Norddeutschen Lloyd im vergangenen Jahr soll themen- und anlassbezogen in den nächsten Jahren fortgesetzt werden.

Frau Kollegin, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Staatsrätin, ist es in der Überlegung, das Deutsche Schifffahrtsmuseum als Forschungsmuseum zukünftig vom Kulturressort ins Wissenschaftsressort zu überführen?

Bitte, Frau Staatsrätin!

Es gibt mit Sicherheit Überlegungen, die in bestimmten Gremien diskutiert werden, aber ich kann Ihnen offen sagen, dass unser Haus solche Überlegungen nicht vornimmt, und aus budgetrechtlichen Überlegungen rate ich auch zur öffentlichen Vorsicht.

Eine weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Kollege!

Frau Staatsrätin, die Europäische Union hat in ihrem Vorschlag einer integrierten Meerespolitik, an der das Land Bremen auch sehr aktiv mitdiskutiert hat, auch den Gedanken entwickelt, dass es notwendig wäre, die europäische Tradition als Seefahrernation kulturell und historisch zu bewahren und auch nachfolgenden Generationen deutlich sichtbar machen zu können, und hat vorgeschlagen, so ein Netzwerk von europäischen Museen in dieser Richtung zu schaffen. Sehen Sie Möglichkeiten, gerade das Bremerhavener Schifffahrtsmuseum dort als einen Kernpunkt in einem solchen Netzwerk zu positionieren?

Bitte, Frau Staatsrätin!

Ich bin da sehr optimistisch und hoffe, dass es uns gelingt. Gespräche auf Arbeitsebene in diesen Gremien laufen, um diese Positionierung deutlich zu machen.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor.

Die zweite Anfrage bezieht sich auf Bremerhaven als Zentrum für Klimaforschung. Diese Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Günthner, Frau Böschen, Dr. Sieling und Fraktion der SPD.

Bitte, Frau Böschen!

Wir fragen den Senat:

Erstens: Welche Schritte unternimmt der Senat, um Bremerhaven insbesondere mit dem AWI zum Zentrum für Klima- und Polarforschung zu entwickeln?

Zweitens: Welche Schritte unternimmt der Senat, um eine Unterstützung des Bundes und der EU hierfür sicherzustellen?

Drittens: Welche Möglichkeiten einer Profilierung Bremens und Bremerhavens als „norddeutsches Kompetenzzentrum“ für Klima- und Polarforschung sieht der Senat?

Die Anfrage wird beantwortet von Frau Senatorin Jürgens-Pieper.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: Das Alfred-Wegener-Institut für Polarund Meeresforschung, AWI, in Bremerhaven ist schon jetzt mit circa 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und einem Jahresetat von fast 100 Millionen Euro das deutsche Zentrum für polare und maritime Klimaforschung und trägt damit signifikant zur Klimaforschung

in Deutschland bei. Auch im europäischen Raum ist das AWI ein führendes und anerkanntes Zentrum für polare Klimaforschung. Neben der Forschung vorwiegend in den polaren Zonen der Erde stellt das AWI mit seinen großen Forschungsplattformen wie dem Forschungs- und Versorgungsschiff Polarstern, den Polarflugzeugen und den ganzjährig besetzten Forschungsstationen in der Arktis und in der Antarktis auch die notwendige Logistik für die deutsche Polarforschung zur Verfügung.

Für den Erfolg der Arbeit wird es darauf ankommen, die am AWI vorhandenen multidisziplinären Ansätze weiterzuentwickeln und die über die klassischen Disziplinen hinausgehende thematische Arbeit zu stärken. Im Rahmen der nächsten Programmperiode wird das AWI ein spezielles Klimabüro einrichten, das Informationen zu den globalen Veränderungen in der Kryosphäre und dem auch damit zusammenhängenden Meeresspiegelanstieg für die Wissenschaft und die Öffentlichkeit bereitstellen wird. Dies wird die nationale und auch internationale Sichtbarkeit Bremerhavens als Zentrum der Klimaforschung erhöhen.

Darüber hinaus plant das AWI gemeinsam mit der Stadt Bremerhaven, das durch den Umzug von bremenports frei werdende Gelände am Fischereihafen zur Weiterentwicklung eines „Forschungscampus“ zu nutzen. Ziel ist es, hier sowohl weitere Forschungseinrichtungen wie das Institut für marine Ressourcen als auch forschungsnahe Firmen anzusiedeln, um so auch regionalökonomisch den Schwerpunkt in der Meeres- und Klimaforschung zu verstärken.

Zu Frage 2: Der Senat wird wie bisher diese Entwicklung unterstützen und gemeinsam mit dem Bund als Hauptträger des AWI – der BMBF trägt 90 Prozent des AWI-Grundetats – das AWI so weiterentwickeln, dass es seinen exzellenten internationalen Stand im Bereich der Polar-, Meeres- und Klimaforschung halten und entwickeln kann.

Gemeinsam mit den anderen Küstenländern hat der Senat im Bundesrat die EU-Initiative „Eine integrierte Meerespolitik für die Europäische Union“ dahingehend unterstützt, dass die Forschungsanstrengungen in diesem zukunftsträchtigen und innovativen Bereich deutlich intensiviert werden. Dazu soll die bereits vorhandene Expertise insbesondere in den Küstenländern genutzt und auf eine angemessene Mittelausstattung hingewirkt werden.

Das AWI hat federführend einen Antrag bei der EU zur Einrichtung neuer Forschungsinfrastruktur mit einem Volumen von circa 40 Millionen Euro gestellt, der Aussicht auf Erfolg hat.

Zu Frage 3: Grundsätzlich umfasst die Klimaforschung im Land Bremen sowohl die Thematik „Klimasystem und Klimaphänomene“ als auch „Klimaschutz und -wandel“. Die Forschungsfelder Polar-, Meeres- und Klimaentwicklungsforschung werden verknüpft mit der Erforschung von Vermeidungsop

tionen und Anpassungsstrategien an die Folgen des Klimawandels. Die interdisziplinäre Vernetzung Bremer Forschungseinrichtungen steht deshalb im Vordergrund. Als erste Ansätze sind hier beispielsweise Kooperationen zwischen AWI und dem FraunhoferCenter für Windenergie und Meerestechnik, CWMT, in Bremerhaven zu nennen. Auch das in den Koalitionsvereinbarungen benannte Ziel der Entwicklung eines „norddeutschen Kompetenzzentrums für Energieeinsparung, erneuerbare Energien, effiziente Energieerzeugungs- und Energienutzungstechniken und Klimaschutz“ ergänzt sich mit der Entwicklung und Stärkung eines norddeutschen Klimaforschungszentrums in hervorragender Weise.

Eine Profilierung Bremer Forschungseinrichtungen als „norddeutsches Kompetenzzentrum“ für Klimaund Polarforschung ist mit dem DFG-Forschungszentrum „Ozeanränder“ und dem Cluster of Excellence „The Ocean in the Earth System“ sowie der Bremen International Graduate School for Marine Sciences „Global Change in the Marine Realm“ an der Universität Bremen gelungen. Die beiden letzteren werden im Rahmen der Exzelleninitiative des Bundes und der Länder gefördert.

Der Senat wird in den kommenden Jahren noch mehr als bisher darauf hinwirken, dass sich die exzellenten Forschungseinrichtungen in Bremen und Bremerhaven weiter zu einem nordwestdeutschen Exzellenz-Zentrum für Polar-, Meeres- und Klimaforschung vernetzen. Ein erster Schritt ist mit der Gründung des Vereins „Nordwest-Verbund Meeresforschung“, NWVM, mit Sitz in Bremen Ende 2007 erfolgt, dem neben den Hochschulen in Bremen, Bremerhaven und Oldenburg die einschlägigen Forschungseinrichtungen angehören.

Zu den Aufgaben des Vereins gehören unter anderem die aktive Zusammenarbeit mit Entscheidungsträgern in Politik, Verwaltung und Wirtschaft auf Landes- und EU-Ebene in Angelegenheiten der strategischen Planung der nordwestdeutschen Meeresforschung, insbesondere hinsichtlich der Formulierung von Programmen zur Forschungsförderung, die Einwerbung von Mitteln zur Durchführung von Forschungsprojekten, die Koordination der nordwestdeutschen Beteiligung an internationalen Forschungsprogrammen und die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses im Bereich der Meeresforschung, insbesondere durch interdisziplinäre Initiativen.

Damit ergibt sich eine leistungsfähige Struktur für die maritim und polar orientierte Klimaforschung. Die weitere Entwicklung zielt auf eine weitere Verstärkung der Zusammenarbeit mit dem Ziel einer Effizienzsteigerung in der Forschung, Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit sowie einer besseren Sichtbarkeit der Klima- und Meeresforschung in Bremen und Bremerhaven.

Außerdem wird mit dem Klimahaus in Bremerhaven ein überregional sichtbares Signal für die See

stadt als ein Zentrum für Klima- und Polarforschung gesetzt. Das „Klimahaus Bremerhaven 8° Ost“ wird im Frühjahr 2009 eröffnet und bereitet das Thema Klima mit spannenden Inszenierungen sowie wissenschaftlichen Einblicken zu einem Erlebnis für jedermann auf. Die enge Zusammenarbeit mit dem AWI sowie dem Max-Planck-Institut für Meteorologie gewährleistet hier eine Präsentation des Themas auch auf hohem wissenschaftlichen Niveau.

Der Senat unterstützt das AWI aktiv bei der Personalgewinnung, um national und international die besten Forscherinnen und Forscher am AWI zu halten und für das AWI zu gewinnen. Darüber hinaus verfolgt der Senat das Ziel, die Zusammenarbeit in Bremen zu den Thematiken „Klimasystem und Klimaphänomene“ und „Klimaschutz und -wandel“ im Sinne der Entwicklung eines „norddeutschen KlimaKompetenzzentrums“ stärker zu verknüpfen und so dessen Profilierung voranzutreiben. – Soweit die Antwort des Senats!

Sehr geehrte Frau Böschen, haben Sie eine Zusatzfrage?

(Abg. R ö w e k a m p [CDU]: Damit ist die Fragestunde dann beendet!)

Ich bedanke mich zunächst einmal für die außerordentlich umfangreiche und positive Antwort