Ich höre immer ziemlich genau zu, und wenn Sie Sätze sagen, die man verstehen kann, dann verstehe ich sie in der Regel auch!
Zurück zum Thema! Wir haben beantragt, dass wir uns Armutsbekämpfung in anderer Art und Weise, möglicherweise auch neuer Art und Weise widmen, als wir es bisher getan haben. Angeregt hat uns dieser Antrag zu etwas, was wir, wenn ich mich richtig erinnere, im Juni hier verabschiedet haben. Wir haben einen Masterplan „Industrie“ verabschiedet. Ich fand das deswegen wichtig, weil dort zunächst überhaupt nicht gesagt worden ist, welche Maßnahmen wir jetzt eigentlich genau machen, sondern es ist nur die Forderung an den Senat herangebracht worden zu sagen: Wir haben ein vergleichsweise komplexes Problem, dafür gibt es keine einfache Lösung, sondern wir müssen uns mit unterschiedlichen Methoden, unterschiedlichen Ressorts, unterschiedlichen Herangehensweisen der Lösung dieses Problems nähern. Deswegen fand ich es in Ordnung, dass wir diesen Masterplan „Industrie“ verabschiedet haben.
In dem Antrag Masterplan „Industrie“ steht noch keine konkrete Maßnahme, dort steht nur: Macht einen, legt ein Konzept vor, und erstattet Bericht! Ich finde das in Ordnung. Das finde ich deswegen in Ordnung, weil man viele Dinge nicht im Vorhinein klären kann, und genau das war unsere Forderung.
Wir diskutieren hier doch zunächst überhaupt nicht über die Frage, welche Positionen zur Armutsbekämpfung DIE LINKE oder die FDP oder die Grünen oder die SPD hat, sondern wir haben nur einen Debattenbeitrag leisten wollen zu sagen, möglicherweise – unserer Meinung nach sichererweise – reicht das bisherige Herangehen nicht aus.
Warum reicht es nicht aus? Weil – das haben wir hier schon mehrfach diskutiert – Armut nicht nur der Mangel an Geld ist! Das ist einfach nur dahergesagt, aber Armut ist Mangel an Bildung, an Gleichberechtigung, an Zugang zu Kultur und so weiter. Armut ist auch ein Stück weit der Mangel an Lebensqualität im Viertel. Da ist es natürlich berechtigt zu sagen, das kann man nicht nur mit Transferleistungen bekämpfen.
Ich finde es notwendigerweise so, dass wir in der Verantwortung stehen, ein Konzept zu entwickeln, was nicht auf ein Ressort reduziert ist. Wir müssen ressortübergreifend denken. Ich glaube, nur dann kann man diese sich selbst verstärkenden Prozesse bekämpfen, denn um sich selbst verstärkende Prozesse zu bekämpfen, muss man eben schneller sein als diese Prozesse. Deswegen hatten wir den Gedanken zu sagen, das dass, was für Industrieentwicklung gilt, was wir gestern diskutiert haben, was auch für Wirtschaftsförderung und so weiter gilt, dass man gerade integrative Konzepte braucht, gerade wenn das Geld nicht allzu üppig ist, dass so eine Herangehensweise auch bei der Frage der Armutsbekämpfung und vor allen Dingen in den Stadtteilen sinnvoll ist.
Wir sagen, ein solches Konzept, wenn es das dann gibt, ein solcher Masterplan, wenn wir darüber diskutieren und ihn entwickeln würden, müsste natürlich in erster Linie auf die Stadtteile zugeschnitten sein, es muss quatiersorientiert sein. Herr Schlichting vom Statistischen Landesamt sagt, ich zitiere mit Genehmigung der Präsidentin: „Armutsbekämpfung muss kleinräumig gedacht werden, die Durchschnittswerte sagen noch gar nichts.“ Wir haben gestern ein Ortsgesetz verabschiedet für das Sanierungsgebiet Neustadt. Darin steht genau, woran es fehlt, darin steht genau, wo es klemmt, und wenn man es umkehrt, hat man genau die Herausforderung eines integrativen Konzeptes zur Lösung dieser Probleme, hat man die Herausforderung, etwas Ähnliches wie einen Masterplan zu machen.
Nachbarschaftliche Netzwerke sind in den Stadtteilen zu stärken, Wohnraumverbesserungen, Nachbarschaftsprojekte und so weiter. Eine wichtige Frage wird sein, wie man die lokale Ökonomie stärkt, da
rüber habe ich gestern gesprochen. Bei einem Wirtschaftsförderungskonzept ist es meines Erachtens nicht hinreichend berücksichtigt. Wir müssen über Regelförderung nachdenken. Träger und Initiativen in den Stadtteilen brauchen eine vernünftige Perspektive, da kommt das Thema Zwischennutzung wieder. Wir müssen Partizipation ernster nehmen, das heißt also, nicht nur eine Partizipation an der Mängelverwaltung, was ich auch schon mehrfach ausgeführt habe, sondern ernsthafte Partizipation. Ich glaube auch, dass die Menschen in den Stadtteilen einen guten Beitrag dazu leisten können, wie es möglicherweise auch mit wenig Geld gelingt, dort eine positive Entwicklung zu bewirken. Also, Partizipation wäre wichtig.
Die Potenziale der Stadtteile muss man finden und suchen. Wir müssen auch Beschäftigungspolitik sozialräumig denken, und wir brauchen selbstverständlich einen Paradigmenwechsel in der Kinder- und Jugendhilfe, man muss nicht nur reparieren, sondern präventiv wirken. Das sind alles Dinge, die in das Gedankengebäude gehören, und zwar nicht ressortmäßig isoliert, sondern zusammen.
Ich glaube, wir müssen auch ein Stück weit zielorientiert denken, denn wir haben heute sehr viel über Kinder- und Jugendarmut und Kinder- und Jugendproblematik diskutiert. Es gibt eine Zielgruppe und Betroffene, auf die diese Form von Armutsprozess doppelt wirkt, das sind Frauen, insbesondere alte Frauen.
Das sind nicht nur nackte Statistiken, das ist die Geschichte von Diskreditierung nach Geschlecht, und das ist auch die Geschichte einer Diskreditierung von Lebensleistungen. Das sind in der Regel Menschen, die Zeit ihres Lebens quasi nicht produktiv gearbeitet haben, aber ungeheuer wichtige Arbeit im nicht produktiven Bereich geleistet haben. Sie erhalten keine anständige Rente. Wie will man die denn zur Arbeit motivieren? Da bedarf es Transferleistungen, damit diese Leute nicht in Armut verfallen.
Wir registrieren, dass viel umgesetzt ist. Es gibt viele Casemanager, Personalaufstockung, wir wissen auch, dass Kürzungen zurückgenommen worden sind, und – wir hatten diese Diskussion schon zu den Haushaltsberatungen – vieles von dem, was eigentlich unsererseits klar war, ist jetzt mittlerweile eingestellt. Ich sage nicht, dass das nichts ist, aber ich sage, dass das zu wenig ist. Ich glaube, vor allem ist es immer noch ein Ansatz, ein Stück weit zu handeln, wenn es brennt, ein Stück weit zu glauben, dass es allein in der Verantwortung von Soziales ist. Deswegen, meine ich, muss man einen Schritt weiter denken. Für die Bekämpfung dieser Prozesse braucht man mehr.
Es gibt ein paar Kriterien für ein solches Konzept, die ich gern noch einmal vorstellen und mit Ihnen diskutieren würde! Armutsbekämpfung – das hatte ich gesagt – ist nicht als Einzelmaßnahme zu machen, sondern nur im Rahmen eines Gesamtkonzeptes. Ich glaube, Armutsbekämpfung muss langfristig, strategisch und auch durchaus ein Stück weit radikal angelegt sein. Das heißt, wir müssen genau hinsehen und an die Wurzeln gehen, und es muss eine Planung geben, die über mehrere Legislaturperioden geht. Auch da müssen wir – genau wie bei Wirtschaftspolitik, genau wie bei Industrieansiedlungen, genau wie bei Finanzplanung – den Gedanken entwickeln, Politik zu entwickeln, die nicht bis nächstes Jahr oder bis zum Ende des Haushalts geht, sondern längerfristig.
So ein Maßnahmenplan muss eine Planung für jedes Ressort umfassen. Wir brauchen eine Bindung von Ausgaben, so gut es geht, damit Verlässlichkeit entsteht. Wir brauchen eine gesellschaftspolitische Absicherung, also Partizipation, und wir brauchen selbstverständlich auch eine inhaltlich enge Erfolgsberichterstattung durch Armuts- und Fortschrittsberichte zur Masterplanumsetzung.
Nun komme ich zu der Frage: Machen wir nicht besser zuerst einen Armuts- und Reichtumsbericht und dann einen Masterplan? Meine These ist: Erstens, wir haben eine hinreichend interessante Datenlage, sonst könnten wir viele Dinge noch gar nicht beurteilen. Zweitens: Ist ein solcher Bericht nicht gerade Teil eines Masterplans?
Ich bin der Meinung, es ist durchaus denkbar, dass man auf der einen Seite einen solchen Bericht entwickelt und erstellt und parallel dazu anhand der vorhandenen Datenlage schon einmal prüft, welche Möglichkeiten man hat. Wenn wir in dieser Frage nicht ein wenig schneller werden, stehen die Haushaltsverhandlungen wieder vor der Tür, und wir haben noch nichts, worauf wir die nächsten Schritte gründen. Deswegen war unsere Werbung, dass diese Form von Bericht Teil eines solchen Masterplans sein kann und dass man über die Reihenfolge nicht streiten muss.
Was wir natürlich nicht können, ist Hartz IV und Agenda 2010 sowie die Unterfinanzierung von Ländern und Kommunen unmittelbar aufheben. Ich bin aber davon überzeugt, dass ein Masterplan „Armutsbekämpfung“ das vorhandene Geld sinnvoller und besser einsetzen kann, dass es Verschränkungen gibt.
Ich komme auch gleich zum Schluss! – Es ist auch notwendig, denn ich bin davon überzeugt, diese Form
von Entwicklung ist nicht auf Bremen beschränkt. Im Moment scheint es mir so, dass sich immer noch viel zu viele gar nicht trauen zu sagen, dass es diese Prozesse gibt, die noch zurückhaltend sind, die nicht offensiv einklagen, dass wir eine Gesellschaft brauchen, in der gesellschaftliche Ausgaben wieder finanziert werden. Ich werbe dafür, dass wir uns diesem Prozess Masterplan noch einmal widmen. Möglicherweise lohnt es sich, ihn an die Ausschüsse zu verweisen und dort noch einmal darüber zu reden, ob er Sinn macht. Deswegen werden wir es nachher zuerst beantragen. Wenn dieser Antrag nicht durchgeht, beantragen wir für die eigentliche Abstimmung namentliche Abstimmung. – Danke schön!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Rupp, vom Ziel her sind wir gar nicht so weit auseinander. Die Frage ist nur, welchen Weg wir gehen können, um das Ziel zu erreichen. Ich meine, dass wir zunächst ein analytisches Instrumentarium brauchen, um die verschiedenen Einflüsse und Ursachen für Armut zu beschreiben. Dazu ist ein Armuts- und Reichtumsbericht das geeignete Instrumentarium. In einem solchen Armuts- und Reichtumsbericht können wir sowohl auf der Ebene der Einflüsse des Bundes als auch auf der Ebene der Einflüsse der primären Einkommen, auf der Ebene der Umverteilung bis hin zu der Ebene der Lebenslagen in den Stadtteilen genauer beschreiben, wo wir ansetzen müssen, um Armut in Bremen zu reduzieren.
Ich glaube, dass dieser Armuts- und Reichtumsbericht in der Tat ein richtiger Ausgangspunkt sein kann, um analytisch weiterzukommen. Wenn wir uns die Instrumente überlegen, müssen wir die verschiedenen Ebenen betrachten. Wir haben die Ebene des Bundes, die wir von hier aus nicht beeinflussen können. Es wäre ja absurd, wenn wir so tun, als könnten wir mit einem Masterplan die Armut komplett angehen oder beseitigen. Es gibt verschiedene Ebenen, wo wir unsere Bundestagsfraktionen einsetzen müssen, um im Bundestag entsprechende bundesrechtliche Regelungen zu schaffen. Es gibt Ebenen, wo wir über den Bundesrat tätig werden können, aber wir müssen vor allem im Blick haben, wo wir auf Landes- und Stadtebene etwas beeinflussen können.
Dazu ist ein Masterplan nicht geeignet. Ich kenne einen Masterplan für den Bereich Krankenhaus: Dort sind konkrete Instrumente beschrieben, wie durch den Klinikbau eine größere Wirtschaftlichkeit erreicht werden kann und Ähnliches mehr. Das ist in dieser Frage nicht angemessen, da würden wir den armen Leuten in Bremen etwas vormachen.
Im Grunde genommen haben wir in Bremen drei Strategien, die wir angehen können: Erstens: Wir können kontinuierlich die Infrastruktur der sozialen Einrichtungen und Bildungseinrichtungen verbessern. Zweitens: Wir können soziale und finanzielle Leistungen verbessern, soweit sie in die Landeskompetenz fallen. Sie wissen, dass wir nicht viele Möglichkeiten haben, aber bei den Kosten der Unterkunft können wir beispielsweise angemessenen Wohnraum ermöglichen. Dort können wir tätig werden. Wir haben drittens die Möglichkeit, über den Bundesrat aktiv zu werden. Das sind die Strategien.
Fangen wir einmal mit dem an, was wir hier machen, und zwar ressortübergreifend, also genau das, was Sie fordern! Wir bauen die Krippenplätze für die unter Dreijährigen aus, wir erhöhen sukzessiv die Zahl der Kindergartenplätze und Tagespflegeangebote, wir verlängern die Betreuungszeiten, wir strukturieren die Kindergärten
gerade nach Benachteiligungen und benachteiligten Stadtteilen um. Wir entwickeln die Förderung der Kinder in den Kindergärten weiter zu einer Bildung, insbesondere unter Berücksichtigung der Sprachförderung. Wir verbessern gleichzeitig die Förderung behinderter und benachteiligter Kinder und bauen das Bildungssystem aktuell um. Das sind doch entscheidende strukturübergreifende Maßnahmen, um nicht nur unter dem Aspekt Armut etwas zu tun, sondern um eine bessere gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in Bremen zu ermöglichen. Wir können uns nicht darauf beschränken, nur Armut zu bekämpfen, sondern wir müssen eben auch eine bessere Teilhabe aller ermöglichen, das geht über Armutsbekämpfung hinaus.
Wenn wir so vorgehen mit diesen Maßnahmen, die wir bereits angeschoben haben, oder mit dem Erstellen des Armuts- und Reichtumsberichtes, der noch viele Ideen und viele Ansatzpunkte enthalten wird, wenn wir ihn nutzen für eine Strategie, um die gesellschaftliche Spaltung in Bremen zu verändern und zu reduzieren, dann haben wir mehr erreicht, als wenn wir jetzt einen Masterplan mit lauter Maßnahmen aufschreiben, die wir von hier gar nicht beeinflussen können. – Danke schön!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Stärkung des sozialen Zusammenhaltes und die Verhinderung von sozialer Ausgrenzung und des Abbaus ist eines der Kernziele, die wir in unserer Koalition ganz nach oben gesetzt haben, und stellt eine unserer wichtigsten Aufgaben dar. Das wird schon in der Koalitionsvereinbarung deutlich, dort steht – ich darf mit Genehmigung der Präsidentin zitieren –: „Ziel unserer Politik ist es, soziale Ausgrenzung zu verhindern und abzubauen.“
Zu dieser Aufgabe gehört auf der einen Seite, infrastrukturelle Maßnahmen einzuleiten, das haben wir an vielen Stellen schon getan, und wir müssen es weiter vorantreiben. Wenn ich an den Kita-Ausbau und das kostenlose Mittagessen denke, wenn ich weiter daran denke, dass wir auch im Bereich von KdU- und Heizkostenpauschalen etwas getan haben, so sind dies Maßnahmen, die direkt bei den betroffenen Menschen ankommen. Insofern müssen wir hier auf zwei Schienen fahren, nämlich im Bereich der infrastrukturellen Maßnahmen und im Bereich der Maßnahmen, die ganz konkret Hilfe für Menschen bedeuten, die von Armut bedroht sind oder in Armut leben.
Es gibt eine ganze Reihe von Dingen, die wir auch ressortübergreifend entwickelt haben und auf den Weg bringen. Dazu gehören unter anderem die Familien- und Quartierszentren, die eine ganz wichtige Funktion in den Stadtteilen haben werden, die dort auch Knotenpunkte für Menschen sein werden, Treffpunkt für Jung und Alt insgesamt, die einander stützen und füreinander da sind. So stelle ich mir vor, dass wir zum Wohle der Menschen, die in Bremen und Bremerhaven wohnen, auch ein Stück weit Infrastruktur weiterentwickeln.
Dass dabei natürlich zweifelsohne ein ganz wichtiger Bereich auch Bildung ist, haben wir in den Debatten der letzten Wochen und Monate sehr deutlich gemerkt. Wir wissen, dass Bildung nicht etwas Ausschließliches ist, was nur in der Schule stattfindet, sondern vielmehr mit unserer frühkindlichen Bildung um einiges früher ansetzt. Auch dort werden wir stufenweise die Betreuung der unter Dreijährigen weiter ausbauen. All dies sind Maßnahmen, die auch ein Stück weit den sozialen Zusammenhalt stärken, die eine Armutsbekämpfung darstellen.
Meine Damen und Herren, weil nun zwei Wege gegangen werden sollen, wie der Antrag der LINKEN möglicherweise behandelt werden soll, Herr Rupp, Sie haben es angekündigt, möchte ich ganz deutlich sagen: Meines Erachtens brauchen wir an dieser Stelle diesen Antrag nicht. Ich will das auch begründen: Wir haben uns in der Deputationssitzung im Juni 2008 sehr ausführlich mit diesem Thema beschäftigt, und wir haben dazu auch ein Konzept
vorgelegt, das im Grunde alles das enthält, was Sie hier aufgeschrieben haben, aber weit darüber hinausgeht. Ich will auch die einzelnen Punkte nennen, wenn Sie sagen, dass wir uns damit befassen sollen. Die Bürgerschaft soll das unterstreichen. Ich habe es genannt, der Koalitionsvertrag hat es beschrieben.
Zu Ziffer 2 ist zu sagen, dass wir einen ausführlichen Plan vorgelegt haben, wie wir uns im weiteren Verfahren mit diesem Thema auseinandersetzen. Sie haben gesagt, es sei eine Querschnittsaufgabe. Natürlich ist dies eine Querschnittsaufgabe, alle Ressorts sind einbezogen und arbeiten an ihren Teilen. Es ist eine sehr umfängliche Arbeit, und ich wünsche mir natürlich – ich habe gerade dazu einige Gespräche geführt –, dass wir auch ganz besondere Aspekte mit einfließen lassen. Ich will nur einen besonderen Aspekt nennen, nämlich dass wir den Bereich Frauen so ausweisen, wie wir ihn in den einzelnen Ressorts auch ausweisen können, dass wir hier für ganz bestimmte Lebenslagen einen Blick bekommen, denn Armut und von Armut bedroht zu sein ist in aller Regel ein Problem, was Frauen und alleinerziehende Mütter betrifft. Insofern müssen wir an dieser Stelle unser besonderes Augenmerk auf Gendergerechtigkeit legen.
Ein weiterer Punkt, den Sie beschrieben haben, lautet, alle Lebensbereiche mit einzubeziehen. Ja, was denn sonst? Natürlich werden wir alle Lebensbereiche einbeziehen. Es geht nicht nur um das Materielle, was die Armut ausmacht, sondern es geht um die Möglichkeit der Teilhabe der Menschen, und das ist etwas sehr Wichtiges und Entscheidendes, deswegen werden wir den Blick auch hierauf richten.