Es kann nicht darum gehen, diesen Lehrkräften eins zu eins die Stunden tatsächlich zu erstatten, sondern es muss um eine Art Anerkennung gehen. Eine Vielzahl dieser Lehrkräfte macht das in ihrer Freizeit, ohne jemals eine Anrechnungsstunde bekommen zu können, weil schlicht 37 Entlastungsstunden zu wenig sind. Würden Sie in Er
wägung ziehen – ich komme zur Frage, Herr Präsident – und vielleicht einen Bericht darüber in der Bildungsdeputation vorlegen, welche anderen Möglichkeiten der Honorierung von Lehrkräften ideeller oder materieller Form es geben kann, damit der Wettbewerb „Jugend forscht“ in Bremen, im Land Bremen, auch weiter erfolgreich sein kann?
Sicherlich können wir das gern tun. Sie wissen, „Jugend forscht“ liegt mir ganz besonders am Herzen, die Naturwissenschaften zu fördern ist ein ganz wichtiges Anliegen. Wir haben in Teilen deshalb begonnen, auch Einladungen auszusprechen, um dieses Engagement zu loben, die Stiftung tut das ebenfalls mit Einladungen und der großen Präsentation der Wettbewerbe; auch ein Lob an die Lehrkräfte und die Eltern, die sich zum Teil unterstützend betätigen, weil sie fahren müssen, weil sie die Kinder zum Wettbewerb begleiten. Das alles ist uns ein wichtiges Anliegen, ohne Frage, und wir können uns gern über den Gesamtpool an Anrechnungsstunden für Wettbewerbe unterhalten, ob man den noch erhöhen kann.
Angesichts der Problematik, dass eben Lehrkräfte in den Schulen auch wichtig für den Unterricht sind, muss man das dann, finde ich, in der Deputation sorgfältig abwägen.
Frau Senatorin, mein Kollege hat es gerade angesprochen, der Aufwand, den die Lehrer betreiben, ist sehr hoch. In diesem Jahr war bei „Jugend forscht“ zu sehen, dass die Arbeiten gerade in den MINT-Fächern wie Physik und Mathematik nicht so stark besetzt waren wie in den Vorjahren, also „Schüler experimentieren“ war sehr erfolgreich, „Jugend forscht“ war nicht so erfolgreich. Wenn man die Gespräche mit den Lehrern geführt hat, hieß es immer, dass der Bedarf besteht, dass Lehrer selbst die Möglichkeit bekommen, zu Unternehmen zu gehen und auch Anregungen zu bekommen, um diese dann auch mit den Schülern übertragen zu können. Ist Ihnen das bekannt?
Das ist mir alles bekannt, und wir arbeiten auch an einem Konzept der Förderung insbesondere der MINT-Fächer. Ich werde Ihnen das in nächster Zeit auch vorstellen. Darin sind ganz unterschiedliche Maßnahmen. Wir suchen auch Patenunternehmen, die sich gerade um die Unterstützung der Lehrkräfte kümmern. Sie wissen, im Konjunkturprogramm verbessern wir gerade die Ausstat
tung der Sammlungen, es wird also ein ganzes Bündel an Maßnahmen geben, das hier zur Förderung beiträgt. Ich bin allen Lehrkräften im Lande dankbar, wenn sie sich gerade diesem Thema besonders widmen, weil sie wissen, wir brauchen diesen Nachwuchs.
Ergebnisse kann ich noch nicht präsentieren, aber ein Bündel an Maßnahmen, um das Ganze zu unterstützen, wird in den nächsten Monaten vorgelegt, wahrscheinlich noch vor der Sommerpause.
Wenn man schaut, wie kreativ die Schülerinnen und Schüler dann auch ihre Ergebnisse darstellen, sieht man, dass in den Schulen vielfach auch die Materialien fehlen.
Frau Kollegin, ich bitte jetzt doch, die Frage zu stellen, sonst haben wir hier nämlich zu diesem Thema eine Debatte! Dann können Sie einen Antrag dazu stellen.
Werden Sie den Schulen Unterstützung geben in der Zurverfügungstellung der Materialien, die sie benutzen möchten und nicht haben?
Ich denke einmal, dass naturwissenschaftliche Lehrer so ausgebildet sind, dass sie die Materialien, die wir ihnen geben, auch benutzen können. Ich erwarte das jedenfalls bei der Qualifikation.
Ansonsten gibt es Fortbildungen und Unterstützung, wie gesagt, durch Unternehmen und anderes, und wir wollen das auch verstärken. Wir wollen vor al
lem auch Eltern und Schüler motivieren, diese Fächer zu wählen. Wir haben dieses Problem, das wissen Sie auch, Frau Dr. Spieß, nicht nur im Schulbereich – da ist es natürlich grundlegend, insofern ist dort der wichtigste Teil –, wir haben es auch in der Universität. Diese Fächer stehen nicht im Fokus der jungen Leute, was die Entscheidung dafür angeht, auch in der Oberstufe nicht. Deshalb muss grundlegend etwas passieren. Das hat aber mehr mit Mentalität als mit Ausrüstung, Ausstattung und finanziellen Fragen zu tun.
Die zweite Anfrage bezieht sich auf den Rechnungshofbericht zu Wirtschaftsbetrieben des Studentenwerks. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Frau Dr. Spieß, Frau Dr. Mohr-Lüllmann, Röwekamp und Fraktion der CDU.
Wie will der Senat sicherstellen, dass künftig die vom Studentenwerk vorgehaltenen Kapazitäten an Mensen vorrangig der Verpflegung von Studierenden dienen?
Welche bestehenden Vereinbarungen mit dem Studentenwerk über die Nutzung von Wirtschaftsräumen an Hochschulen und Universität im Lande Bremen bedürfen in welcher Hinsicht der Nachbesserung, und welche fehlenden Vereinbarungen müssen geschlossen werden?
Hält der Senat vor dem Hintergrund des Rechnungshofberichts eine Novelle des Gesetzes über das Studentenwerk Bremen, StWG, für erforderlich, falls nein, warum nicht, und falls ja, in welcher Hinsicht?
Zu Frage 1: Die Mensen des Studentenwerkes werden zu circa 80 Prozent von Studierenden genutzt und dienen damit weit überwiegend dieser Nutzergruppe. Die gute Platzierung der Uni-Mensa und der Mensa der Hochschule Bremen bei der Vergabe des sogenannten goldenen Tabletts beweist, dass die vom Studentenwerk offerierten Essensangebote von den Studierenden sehr gut angenommen werden. Der Senat wird daher auch zukünftig sicherstellen können, dass die vom Studentenwerk vorgehaltene Kapazität vorrangig der Verpflegung von Studierenden dient.
Zu Frage 2: Für die Mensa der Universität und die angeschlossene Cafeteria wurden bisher noch keine formellen Nutzungsvereinbarungen zwischen der
Universität und dem Studentenwerk geschlossen. Die in der Vergangenheit vorhandenen Meinungsverschiedenheiten sind aber weitestgehend ausgeräumt. Beide Einrichtungen wurden von der Senatorin für Bildung und Wissenschaft aufgefordert, bis zum Sommer die vom Rechnungshof geforderten Nutzungsvereinbarungen, die auch eine klare Verantwortungsabgrenzung für die Wartung und Reparatur der technischen Anlagen und Gebäudeteile beinhalten muss, abzuschließen. Mit der Hochschule Bremerhaven ist insbesondere noch die Verantwortlichkeit für die Wartung produktionstechnischer Anlagen offen. Auch hier wird von der Hochschule und dem Studentenwerk erwartet, diesen Punkt bis zum Sommer einer Klärung zuzuführen.
Zu Frage 3: Der Rechnungshof hat angeregt, gegebenenfalls in einer Gesetzesnovelle eindeutigere Regelungen zu treffen. Für ein zukünftiges Novellierungsverfahren soll diese Anregung aufgegriffen werden. – Soweit die Antwort des Senats!
Frau Senatorin, Sie sagten, 80 Prozent der Studierenden nutzen die Mensa. Es gibt dort den Technologiepark, 20 Prozent der Mitarbeiter von dort nutzen sie auch. Es hat ja auch dazu geführt, dass die Preise vor kurzem angehoben wurden. Gibt es eine Kontrolle bei der Ausgabe der Essen, wer studiert und wer nicht studiert?
Das kann ich Ihnen im Augenblick nicht sagen, das werde ich nacharbeiten. Wir haben allerdings Kenntnis darüber – insofern gehe ich davon aus, dass das festgehalten wird –, dass 27 Prozent des Umsatzes von nicht studentischen Kunden erbracht werden. Das heißt also, irgendwo wird es festgehalten werden. Der Rechnungshof hat das auch genau aufgelistet. Am Ende geht es ja beim Rechnungshof um den sogenannten Begriff der Mehrkosten.
Wir haben die Mensen eingerichtet, so habe ich es mir jedenfalls sagen und aufschreiben lassen, auch schon unter dem Gesichtspunkt, dass auch andere, nämlich Assistenten, wissenschaftliche Mitarbeiter, dieses Essen nutzen können. Das ist offensichtlich, ich weiß nicht, ob es von der gesamten Bürgerschaft getragen wird, aber zumindest von unserer Seite ist das so angedacht.
Insofern ist jetzt die streitige Frage: Sind da zusätzliche Kapazitäten personeller und ausstattungsmäßiger Art geschafften worden, die noch einmal Zusatzkosten erbringen, die nicht auf das Essen umgelegt
worden sind? Das ist ja etwa der Streitpunkt oder das, was der Rechnungshof an dieser Stelle bemängelt. Da geht es eben um die Frage der Begrifflichkeit der Mehrkosten im Gesetz, und das wird sicherlich zu präzisieren sein. Wir sind da unterschiedlicher Auffassung, aber wir kommen natürlich, wenn der Rechnungshof uns kritisiert, solchen Wünschen nach.
Ich habe die Bitte, dass Sie zu den Ergebnissen – Sie sagten, bis zum Sommer solle das abgeschlossen sein – und auch zu dem Kontrakt nach den Sommerferien im Wissenschaftsausschuss vielleicht einen kurzen Bericht geben.
(Senatorin J ü r g e n s - P i e p e r: Sie mei- nen jetzt die spezielle Vereinbarung zwi- schen Studentenwerk und Universität?)