Protokoll der Sitzung vom 24.08.2010

Ich weiß nicht, ob ich es richtig verstanden habe, es soll Belohnungen und Unterstützung geben für Betriebe, die ausbilden. Das finde ich sehr gut! Unsere klassische Forderung lautet, dass diese Unterstützung aus einem Fonds geschieht, in den alle Betriebe einzahlen. Das ist natürlich bundesweit zu regeln, es ist die sogenannte Ausbildungsplatzabgabe.

(Beifall bei der LINKEN)

Wir können hier nur das realisieren, was wir mit Steuergeldern vor Ort finanzieren können, und das setzt natürlich an der Notlösung an, dass wir die Ausbildung dann staatlich organisieren und die Betriebe bei der Ausbildung unterstützen. Da muss etwas passieren, und zwar in Richtung Ausbildung, ohne Wenn und Aber!

Damit bin ich bei der sogenannten Modularisierung. Die Modularisierung ist mit Recht seit Jahrzehnten aus gewerkschaftlicher Sicht negativ im Blick, weil es eine Schmalspurausbildung geben kann, wenn jemand nur ein Modul hat. Das ist das Problem dabei und erfordert ein Umdenken in die Richtung, wie wir es letztens im Ausschuss „Berufliche Bildung“ besprochen hatten, dass diejenigen, die mit weniger fachlichen Voraussetzungen und weniger lernstark in die Ausbildung gehen, dann sehr wohl drei Jahre lernen und dann einen Abschluss bekommen, dass

sie womöglich gerade länger brauchen, weil sie weniger Voraussetzungen haben. So herum wird ein Schuh daraus, und so kann man an das Problem herangehen, nicht durch Kürzen und Abspeisen mit halben oder viertel oder drittel Ausbildungen.

Insofern deutet sich hier ein richtiger Weg an, den wir unterstützen wollen. Im Ausschuss für berufliche Bildung sollten wir auch wirklich versuchen, die Berufsschulen mehr zu Wort kommen zu lassen, um das noch einmal anzufügen, damit dieser Bereich dort eben auch ganz lebendig vertreten ist und durch uns in diesem Ausschuss eine zusätzliche Lobby bekommt. – Danke!

(Beifall bei der LINKEN)

Bevor ich dem nächsten Redner das Wort erteile, möchte ich auf der Besuchertribüne Beamte und Soldaten der Bundeswehr aus Hannover begrüßen. Herzlich willkommen in der Bremischen Bürgerschaft!

(Beifall)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Buhlert.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist schon darauf hingewiesen worden, dass die bremische Berufsausbildung in Studien einen Spitzenplatz einnimmt. Das ist löblich! Man muss sich aber vielleicht auch fragen: Wieso hat sie diesen Spitzenplatz? Tragen vielleicht die 44 Prozent Berufsschülerinnen und -schüler dazu bei, die eben nicht ihren ersten Wohnsitz in Bremen haben und folglich auch nicht ihre erstschulische Laufbahn im Land Bremen absolviert haben, sondern vielleicht – so war es der größte Teil – im niedersächsischen Umland?

Worauf ich hinaus will, ist schlichtweg die Frage: Wie entscheiden Unternehmen, wen sie in die Berufsausbildung nehmen? Da gehen sie nach Qualifikation vor, je nachdem, was die Menschen können, und das müssen wir uns immer wieder sagen lassen, denn dieselbe Studie sagt auch etwas zu allgemeinbildenden Schulen, nämlich dass wir dort nicht den ersten Platz einnehmen, sondern genau den auf der anderen Seite der Tabelle. Deswegen müssen wir dafür sorgen, dass die Allgemeinbildung besser wird und sich damit dann auch die Chancen verbessern. Wir können es uns nämlich nicht leisten, auf irgendeinen Jugendlichen zu verzichten. Deswegen müssen wir hier einerseits die Ausbildung sehen, andererseits aber auch die Vorbildung.

Deswegen ist dies, glaube ich, ein ganz wichtiger Punkt, denn bevor wir überhaupt zur dualen Ausbildung kommen, müssen wir schauen, wie die Vorqualifikation aussieht. Die Werkschule ist eine Sache, die genannt worden ist. Sie ist richtig und gut,

und wir als FDP-Bürgerschaftsfraktion unterstützen sie. Die andere Frage betrifft die Organisation des Übergangssystems. An der Stelle müssen wir, glaube ich, noch eine ganze Menge nachdenken, denn das ist ein Teil, der unbedingt einer Berufsschulentwicklungsplanung unterzogen werden muss.

Wir haben im Fachausschuss „Berufliche Bildung“ darüber schon diskutiert und werden darüber weiter diskutieren müssen, denn es ist allen Beteiligten inzwischen klar, dass das Übergangssystem reformbedürftig ist. Die Menschen werden dabei nicht klüger, sie werden nur noch älter. Wenn das das Ergebnis von Beschulung ist, müssen wir doch über Effektivität nachdenken und überlegen, ob das der richtige Weg ist. Was da bisher geleistet wird, kann es nicht sein, denn es ist ja so: Die Menschen gehen erst in die allgemeine Berufsschule, und dann, wenn sie danach nichts haben, bekommen sie dieselben Kurse noch einmal vom Arbeitsamt bezahlt. Ich sage, wenn es immer wieder dasselbe ist, das da nicht fruchtet, dann muss man sich doch überlegen, ob es nicht andere Methoden oder Wege gibt, das zu vermitteln.

(Beifall bei der FDP)

Da bin ich sehr schnell bei der Modularisierung. Wir als FDP-Bürgerschaftsfraktion sind große Freunde der Modularisierung, nicht weil wir Freunde von Schmalspurausbildungen sind, sondern weil wir Freunde von Qualifikation sind. Das, was jemand kann, soll anerkannt werden, das soll er mit sich nehmen können, und dafür soll er auch entlohnt werden können.

(Beifall bei der FDP)

Deswegen wollen wir die Modularisierung.

Was heißt das? Gehen Sie doch einmal in eine Berufsschule wie die für Metalltechnik. Dort gibt es Jugendliche, die eine metallfachliche Ausbildung vielleicht nicht schaffen. Sie gehen aber mit einem Schweißerschein von der Schule, weil diese Schule sich sehr darum bemüht. Mit diesem Schweißerschein können sie heute in der Windkraftbranche eine ganze Menge erreichen. Früher waren es die Jugendlichen, die auf die Werft gingen, heute gehen sie in die Windkraftbranche, auf die wir hier in Bremen auch zu Recht setzen. Das sind aber Berufsqualifikationen, die anerkannt gehören.

Noch etwas anderes: Vielleicht entscheidet sich ein Jugendlicher bewusst, eine der kürzeren und theorieentlasteten Ausbildungen zu absolvieren – Verkäufer beispielsweise –, um dann zu sagen, ich gehe ins europäische Ausland, ich möchte einmal andere Hauptstädte, andere große Städte sehen, möchte da etwas erleben, und lässt sich dort weiterqualifizieren. Warum soll er nicht das Erste als Modul einer Gesamtausbildung anerkannt bekommen? Früher sind die Gesellen auch auf die Walz gegangen, warum

soll das nicht in anderen Berufen auch möglich sein? In diese Richtung denken wir bei Modularisierung, und deswegen sind wir sehr dafür, dass diese durchdacht wird und stattfindet, damit Qualifikation anerkannt und entlohnt wird.

(Beifall bei der FDP)

Dabei sollten eben auch Module entlohnt werden, die oben daraufgesetzt werden. Es ist zu Recht von Ihnen, Herr Brumma, angesprochen worden, dass es für hochbegabte oder hochinteressierte Jugendliche in Berufsschulen die Möglichkeit geben soll, dual noch etwas daraufzusetzen, damit sie vielleicht im Sinne einer Berufsakademie oder Ähnliches dual ausgebildet werden. Das ist doch auch ein richtiger Ansatz. Modularisierung muss man nicht nur an dem einen Ende der Berufsausbildung denken, sondern in allen Teilen der beruflichen Qualifikation. Deswegen, glaube ich, müssen wir da eine ganz andere Diskussion führen.

(Beifall bei der FDP)

Wenn es um die Frage der Ausgangsvoraussetzungen geht, müssen wir schauen, wo die Defizite bestehen, die heute – ich möchte es nicht Reparaturbetrieb nennen, aber ich komme auch nicht von der Werft – von der Berufsschule aufgefangen werden müssen. Da nützt es auch nichts zu sagen, wir verbessern nur die allgemeinbildende Schule, sondern es kommt auch den heutigen Schülern zugute, wenn wir uns überlegen: Wo machen wir die Berufsschule besser? Wie schaffen wir es, mehr Deutschunterricht für diejenigen anzubieten, die dessen noch bedürfen? Wie erreichen wir es, dass der Umgang mit Heterogenität besser wird? Wir haben dort einige homogenere Lerngruppen und etliche sehr heterogene Lerngruppen, das hängt ja von den Berufsfeldern ab. Wenn wir die dann sehen, müssen wir doch überlegen, wie wir das, was in allgemeinbildenden Schulen an Pädagogik aufkommt, wie wir diesen Umgang mit Heterogenität, dann auch in die Berufsschulen tragen. Das ist, glaube ich, der richtige Weg.

Ansonsten möchte ich noch ein paar Dinge hinsichtlich der Frage sagen, wie wir denn das Geld, das wir zur Verfügung haben, effektiv nutzen. Wir sind ja in dem, was wir pro Kopf ausgeben, unterhalb des Bundesschnitts. Das wird sich in Bremen höchstwahrscheinlich auch nicht ändern lassen. Ich finde es aber richtig, zur Effektivitätssteigerung Ausbildungsstätten des Handwerks und anderer Einrichtungen mit zu nutzen. Das muss systematisch getan werden.

Als Nächstes: Bei dem großen Sanierungsbedarf müssen wir uns die Frage stellen, wie wir die Schulen sanieren, welche Schulen wir sanieren und was wir uns da leisten können. Wir brauchen dort eine Schulstandortentwicklungsplanung, damit wir nicht

irgendetwas sanieren, was wir nicht mehr brauchen. Genau das müssen wir auch für die Berufsschulen tun, nämlich hinschauen, damit wir am Ende wissen, wann was saniert wird. Im Moment haben wir in der Tat die Problematik, dass das nicht so passiert.

(Beifall bei der FDP)

Ein letztes Stichwort zur Effektivität! Es ist löblich, dass der Senat dafür sorgt, und andere Wege hat Bremen da auch nicht, dass die Europäischen Regionalfonds und die Sozialfonds mit genutzt werden, um die Berufsschulen auszustatten, das ist genau richtig, denn eines ist doch uns allen klar: Die duale Ausbildung hat ihre Bedeutung und wird weiter eine Bedeutung haben. Wir werden uns nicht darauf verlassen können, dass die demografische Entwicklung schon die Unternehmen dazu bringt, mehr auszubilden und auch mit Auszubildenden vorlieb zu nehmen, die vielleicht nicht so viel können. Nein, es sind beide gefordert: Es ist das allgemeinbildende Schulsystem gefordert, und die Unternehmen sind gefordert, sich auf die Veränderungen einzustellen. Ich glaube, das ist der richtige Weg. Wenn es dabei gelingt, weniger vollschulische Ausbildungen anzubieten, ist es, glaube ich, genau das, was wir erreichen wollen, eine Stärkung der dualen Ausbildung. Das muss das Ziel sein, denn dieses Erfolgsmodell verdient es, fortgesetzt zu werden. – Danke!

(Beifall bei der FDP)

Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Senatorin Jürgens-Pieper.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist schon vielfach gesagt worden, dass wir, wenn man zunächst einmal die IstSituation betrachtet, mit der beruflichen Bildung, was die Systemleistung angeht, recht zufrieden sein können. Ich sage das deshalb etwas unterkühlt, weil es natürlich auch immer so ist, dass die Ergebnisse von dem abhängen, was man abfragt. Hier sind nicht Schülerleistungen abgefragt worden, das wissen wir, sondern in der Tat Systemfaktoren, und dass die neue soziale Marktwirtschaft nicht gerade eine Vereinigung ist, der ich nahestehe, kann man sich auch denken. interjection: (Zuruf des Abg. W o l t e m a t h [FDP])

Daher werden auch Kriterien angelegt, die nicht immer unsere sind, das muss ich an dieser Stelle auch deutlich sagen. So wird zum Beispiel in der Studie überhaupt nicht betrachtet, wie viel gemeinsames Lernen es im allgemeinbildenden Bereich gibt, weil man das von dieser Seite her nun gerade nicht wünschenswert findet. Was die berufliche Bildung angeht, so sind viele Systemfaktoren betrachtet worden, und da können wir uns sehen lassen. Das ist ja dann auch ein ob

jektiver Vergleich mit anderen Bundesländern, weil alle Daten vorliegen. Was nicht angesehen worden ist, ich habe es eben gesagt, ist das, was Schüler in diesem System an Leistung erreichen. Dazu ist vorhin auch schon manches kritische Wort gesagt worden. Nun kann es aber auch nicht daran liegen, wenn die Leistung nicht betrachtet worden ist, dass die niedersächsischen Jugendlichen die Leistung heben. Das geht dann logischerweise auch nicht. Das heißt also, wir haben im Ranking der Bundesländer den zweiten Platz, was diese betrachteten Kriterien angeht, und das ist ja immerhin etwas, denke ich. Wir haben aber auch noch große Herausforderungen in der beruflichen Bildung zu leisten, das möchte ich auch ganz deutlich sagen. Es besteht die Sorge, dass das Thema Ausbildungsfähigkeit – ich nenne es nicht so gern -reife, weil ich nicht finde, dass Jugendliche reifen wie junge Äpfel – nicht vollständig stimmt und dass wir da noch eine ganze Menge zu tun haben. Die Unterrichtssituation der berufsbildenden Schulen ist beleuchtet worden. Sie ist sicherlich unterschiedlich zwischen Bremen und Bremerhaven, das ist in der Antwort zur Anfrage auch dargestellt worden. Insgesamt, kann man sagen, geben wir weniger Geld pro Schülerin und Schüler im bundesweiten Vergleich aus. Im Jahr 2007 gaben wir pro Schüler 3 400 Euro aus – der Bundesdurchschnitt beträgt 3 600 Euro –, und wir haben dennoch eine gute Unterrichtsabdeckung, weil die Schulen, und hier muss man ein großes Lob aussprechen, effektiv mit den Lehrerstunden und dem Geld, das wir ihnen geben, umgehen. Das muss man hier so festhalten.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Es ist eine große Leistung, die die berufsbildenden Schulen hier erbringen, sowohl in Bremen als auch in Bremerhaven. Eine große Herausforderung ist genannt worden, das ist die Frage der Sanierung. Ich möchte es gern erweitern, weil es mein Steckenpferd ist, und ich hoffe, irgendwann folgt mir auch jemand in der Haushaltsstelle, dass dieses Programm künftig nicht nur Sanierung, sondern auch Modernisierung heißt. Berufsbildende Schulen brauchen nicht nur ein LöcherStopfen oder ein Dächer-Sanieren, sondern auch modernisierte Räume, und es wäre gut, wenn wir beides machen könnten. Es ist aber auch klar – und da wende ich mich an alle, die dazu etwas gesagt haben –, dieses Programm liegt bei der Senatorin für Finanzen, und wir werden beim Konsolidierungspfad zu entscheiden haben, wie viel an dieser Stelle eingestellt wird. Ein eigenes Modernisierungsprogramm habe ich nicht, ich hätte es gern, das gebe ich ohne Weiteres zu, denn gerade in der beruflichen Bildung besteht ein ständiger Erneuerungsbedarf. Allein dadurch, dass Wirtschaft sich eben auch verändert, müssen sich auch Berufs

schulen, gerade auch was ihre Werkstättenbereiche angeht, eigentlich permanent modernisieren.

Eine weitere Herausforderung ist die Nachwuchsgewinnung auf dem Lehrermarkt, das wissen wir alle. Das gilt natürlich auch für die berufsbildenden Schulen. Wir sind bisher, wie auch im allgemeinbildenden Bereich, ganz gut aufgestellt, weil wir nach wie vor attraktiv sind. Die Metall- und Medienberufe haben aber Engpässe, das ist gar nicht zu bestreiten, und wir müssen auch hier dafür Sorge tragen – und das habe ich im Haus beauftragt –, dass wir ein Werbungskonzept finden, um keine Mangelsituation wegen nicht vorhandener Lehrkräfte hervorzurufen. Wir sind aber auch hier wiederum gut aufgestellt dadurch, dass die Schulen eine große Selbstständigkeit haben, dass sich die berufsbildenden Schulen diesem Thema auch schon von vornherein – ganz anders übrigens als die allgemeinbildenden Schulen – gewidmet haben, dass sie mit ihren Budgets auch sich selbst im Zweifelsfall Lehraufträge holen und Lücken ausgleichen können, gerade auch wo es sich um spezielle Berufe handelt, wo nicht unbedingt immer eine ganze Stelle an einer Schule notwendig ist. Auch hier geht mein Dank an die Schulen: Mit den Budgets wird sehr sorgfältig und sehr konsequent umgegangen, sodass wir hier bisher Mangelsituationen auch bewältigen konnten.

Es ist hier an einigen Stellen schon etwas über die Zukunftsfähigkeit des dualen Ausbildungssystems gesagt worden, es ist die Modularisierung genannt worden. Wir werden aufgrund des angesprochenen Europäischen Qualifikationsrahmens nicht umhinkönnen, diese Frage zu diskutieren. Eine Frage kommt im Laufe der Zeit in der Bundesrepublik immer wieder hoch und geht wieder unter, wir haben sie einmal diskutiert unter dem Stichwort berufliche Grundbildung plus Module oder Zertifikate oder wie das auch immer hieß. Das Ganze ist dann wieder retour gegangen, und jetzt sind wir gerade wieder dabei.

Die Wahrheit liegt meistens in der Mitte: Nicht auf der einen Seite ist Modularisierung gut, und auf der anderen Seite ist das Berufskonzept gut, sondern wir werden dafür Sorge tragen müssen, dass junge Leute eine anständige und solide berufliche Grundbildung haben. Das ist das eine, und das sichert eigentlich unser Berufskonzept in der Bundesrepublik und unser duales System. Dann wird man aber auch immer spezialisiert in Betrieben, und auch, weil Wirtschaft sich permanent verändert, brauchen wir natürlich Zertifikate und Weiterbildung und Module oben aufgesetzt. Deshalb liegt die Wahrheit, glaube ich, in der Mitte.

Eine Weiterentwicklung wird es an dieser Stelle geben müssen, natürlich auch in Richtung Höherqualifizierung. Das heißt, das duale System ist eigentlich noch mehr zukunftsfähig in Richtung Fachhochschulen zu entwickeln, das bedeutet eine Dualität – und da ist die berufsbildende Schule dann allerdings

im Blickpunkt –, die auch weitergeht und dann junge Leute mit Studium und Unternehmen verbindet. Hier liegen die Herausforderungen, die wir auch auf dem Fachtag diskutieren müssen. Da hat die Berufsschule ihren Stellenwert, aber da wird die Fachhochschule auch immer mehr ihren Stellenwert, so wie sie ihn jetzt schon die Hochschule Bremen und die Hochschule Bremerhaven auch im berufsbildenden und weiterbildenden Bereich bekommen, weiterentwickeln. Wir haben noch Herausforderungen bei der Höherqualifizierung, das zeigt die Fachkräftestruktur in den Jahren 2000 bis 2010. Wenn Sie einmal schauen, wir brauchen, leider kann man sagen oder zum Glück, keine ungelernten Leute mehr. Die Wirtschaft braucht keine Menschen mehr, die den Hof fegen oder Ähnliches machen, zum Glück kann man doch eigentlich besser sogar sagen! Wir brauchen auch kaum noch angelernte Facharbeiter bei einem Rückgang von 30 auf 10 Prozent. Der anteilige Bedarf an hoch Qualifizierten wächst allerdings rasant mit einem Bachelor- und Masterabschluss von 10 auf 30 Prozent in zehn Jahren, bei den Facharbeiterinnen und Facharbeitern steigt der Bedarf von 50 auf 60 Prozent. Das heißt, wir haben einen ständig ansteigenden Bedarf an hoch Qualifizierten. Das macht uns das Problem bei denjenigen, die langsamer sind und nicht so gut mitkommen, die sich mehrfach bewerben – ich mag das Wort Altbewerber nicht so gern, denn es sind ja junge Leute –, die kaum eine Chance haben, in den Arbeitsmarkt zu kommen. Hier haben wir ein Riesenproblem, diese Gruppierung an den Arbeitsmarkt heranzuführen, dass sie sozusagen nicht die „lost generation“ sind. Das ist unser Riesenproblem. Das Übergangssystem ist auch schon mehrfach als Herausforderung erwähnt worden. Ich möchte sagen, unser gemeinsames Ziel sollte sein – ich habe mich getraut, das so zu formulieren –, für die künftigen neuen Bremer Vereinbarungen, die wir hoffentlich im Laufe des Jahres jetzt abschließen, es abzuschaffen. Unser Ziel sollte sein, dass wir das Übergangssystem abschaffen.

(Beifall bei der SPD, beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der FDP)

Warteschleifen für junge Leute sind Zeitverschwendung, Lebenszeitverschwendung. Wir sollten versuchen, bei den Bremer Vereinbarungen zu fixieren, dass wir nur noch Schritte machen, die in die Richtung eines Abschlusses gehen, und nicht irgendwelche Kreise ziehen und wieder in den nächsten Abschnitt hinein.

(Beifall bei der SPD, beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der FDP)

Ich denke, ich habe genügend Herausforderungen beschrieben. Auch wenn wir schon gut sind, sollten

wir uns in keinem Fall auf diesen Lorbeeren, die wir netterweise durch diesen Monitor bekommen haben, ausruhen, sondern berufliche Bildung lebt insbesondere davon, dass wir auch mit der rasanten Entwicklung der Wirtschaft mithalten und vor allem unseren Standort durch gute Fachkräfte stärken. Dort haben wir noch einiges zu tun. Der Fachtag wird uns vielleicht dabei helfen. – Vielen Dank!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist Beratung geschlossen. Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 17/1348, auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion Kenntnis.