Worum geht es uns dabei eigentlich? Der Kollege Kottisch hat es schon formuliert. Es gibt unterschiedliche Prognosen, wohin es eigentlich mit diesem Arbeitsplätzepotenzial geht, und es wird eine Zahl zwischen 14 000 und 20 000 Arbeitsplätze genannt. Das ist ein großer Unterschied. Ich glaube, dass wir 20 000 Arbeitsplätze nur dann erreichen werden, wenn dieser integrative, vernetzte Ansatz zwischen allen Beteiligten wirklich gut funktioniert und wir allen dabei helfen.
Dann werden wir auch die prognostizierte Zunahme an Einwohnern – das habe ich auch gelesen – von etwa 5 000 Menschen erleben können. Das lohnt sich doch. – Danke!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalition von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen hat einen Antrag vorgelegt, in dem sie den Senat auffordert, ein integriertes Flächen- und Marketingkonzept für die Windenergiebranche zu erstellen. Grundsätzlich unterstützen wir dieses An––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
liegen, vor allem deswegen, weil in diesem Haus schon oft genug gesagt worden ist, wie wertvoll, notwendig und zukunftsweisend die Nutzung von Windenergie bei der künftigen Energieerzeugung und wie wichtig sie für den Klimaschutz ist. Es bedarf eigentlich keiner technischen Argumentation mehr. Das ist offensichtlich. Wer immer noch meint, es wäre etwas, worauf man sich nicht verlassen kann, und irgendeine Energiequelle, die nicht zukunftsträchtig ist, der hat irgendetwas verschlafen. Das macht in diesem Hause aber keiner mehr. Das ist schon einmal gut.
Wir finden es deswegen richtig, dass man prüft, wie man die vorhandenen Flächen gemeinsam vermarkten kann, und dass wir ein Konzept erstellen, wie wir den Standort Bremen und Bremerhaven als Windenergiestandort fördern. Wir werden diesem Antrag deswegen auch zustimmen.
Wir haben allerdings aus ganz bestimmten Gründen versucht, einen Änderungsantrag einzubringen, der auf etwas hinweist, das ein bisschen mehr ist als die Frage, ob ein bisschen Leiharbeit zugelassen werden muss. Die von den Gewerkschaften, insbesondere der IG-Metall, entwickelten Vorwürfe und Zustände im Bereich der Windkraft sind in vielen Fragen besorgniserregend, zum Beispiel im Bereich des Arbeitsschutzes. Es sind viele Fälle bekannt, in denen die Menschen dort unter sehr fragwürdigen arbeitsschutztechnischen Bedingungen arbeiten müssen. Ich war selbst bei der Firma Barth, und es wurde mir glaubhaft versichert, dass dort mit gefährlichen und gesundheitsgefährdeten Stoffen ohne entsprechende Schutzmaßnahmen umgegangen wird.
Die Tarifvertragsfrage ist in sehr vielen Betrieben offen. Es gibt in vielen Betrieben keine Tarifverträge. Die Betriebsratsfrage ist in vielen Betrieben offen. Es gibt nach Auskunft der IG-Metall in vielen Betrieben keine Betriebsräte. Das Wichtigste ist, dass diese Branche etwas nutzt, das unter anderem durch gesetzliche Regelungen in den letzten – ich weiß nicht, wie lang das her ist – sechs bis zehn Jahren gründlich dereguliert worden ist, nämlich die Leiharbeit. Man kann sich darüber unterhalten, ob so etwas notwendig oder gut ist, um Auftragsspitzen abzufangen. Es müssen dann aber die Menschen, die dort arbeiten, das gleiche Geld verdienen, und das tun sie nicht.
Mittlerweile ist die Leiharbeit einfach deshalb beliebt, weil die Leute, die Leiharbeit wahrnehmen müssen, weniger verdienen als die Stammbelegschaft. Ich finde es deswegen sehr wichtig, dass wir, wenn wir als Bremen und Bremerhaven Windenergie als zukunftsweisende Technologie preisen, vermarkten und entwickeln, gleich dazu sagen, dass zu zukunftsweisend nicht nur die Frage von vernünftiger Energiegewinnung, sondern auch von sozialem Standard gehört, weil es nicht angehen kann, dass wir saubere Energie mit schmutzigen Arbeitsbedingungen erzeugen.
Wenn das Ihr Problem ist, diesem Antrag zuzustimmen, bin ich gern bereit, das Wort „verhindern“ herauszunehmen und stattdessen „drastisch eindämmen“ hineinzuschreiben. Wenn das Ihre Zustimmung dann erleichtern würde, dass man mitdenkt, auch bei der Vermarktung und Entwicklung von Flächen und Marketingkonzepten vernünftige Arbeitsplätze zu schaffen, können wir diesen Halbsatz gern ändern, und Sie können dann überlegen, ob Sie vielleicht doch diesem Änderungsantrag zustimmen.
Ich habe zwei, drei Kleinigkeiten, worüber man vielleicht in Zukunft auch noch einmal nachdenken muss, aber vielleicht müssen wir das an anderer Stelle diskutieren, weil es hier ausschließlich um Flächenmarketing geht. Ich glaube, wir müssen darüber nachdenken, ein Konzept zu entwickeln, mit dem wir unterstützen können, dass sich kleinräumige Wertschöpfungsketten entwickeln, dass wir also Unternehmen auch deswegen hier anlocken können, weil es schon bestimmte Dinge gibt, die sie für ihre Wertschöpfungsketten brauchen.
Wir müssen ein Konzept entwickeln, wie wir durch eine Entwicklung von Bildung, Forschung und Arbeitsmarktpolitik Bedingungen schaffen, durch die die hier zur Verfügung stehenden Arbeitskräfte für die Windenergie und die Betriebe ganz besonders qualifiziert werden.
Wir müssen auch schauen, welche Flächen wir eigentlich noch über die vorhandenen hinaus weiterentwickeln können.
Last, not least, wir befinden uns auch ein Stück weit in Konkurrenz mit der Offshore-Technik. Ich bin sehr dafür, dass wir deswegen ein Augenmerk auf die Vermarktung von Flächen werfen, weil ich finde, dass dieses Potenzial von inländischer oder Onshore-Windenergie ausgeschöpft werden muss.
Wir stimmen diesem Antrag zu und werben noch einmal dafür, und wenn es an einem Wort scheitert, unserem Antrag zuzustimmen, dient es unserem Anliegen sehr, wenn wir ihn dahingehend ändern, dass wir Leiharbeit in diesen Betrieben deutlich einschränken wollen. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben uns in unserer Fraktion sehr wohl gefragt, warum eigentlich dieser Antrag gestellt wird. Sie haben vonseiten ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
der Regierungsfraktion eine Begründung von vornherein ausgeschlossen. Das zeigt mir zumindest, dass das wohl offensichtlich die Motivlage ist, ansonsten geht man an der Stelle nicht so sehr in die Offensive, dass Sie nämlich hier mit diesem Antrag – und wenn man sich die einleitenden Bemerkungen zu der Beschlussfassung durchliest, kommt man zu keinem anderen Ergebnis – dem Senat, wie das in der Vergangenheit schon des Öfteren passiert ist, offensichtlich gewisse Dinge nicht zutrauen, dass er offensichtlich nicht schnell genug gearbeitet hat und dies deswegen als nichts anderes zu verstehen ist. Deswegen werden wir dem Antrag zustimmen.
Die andere Begründung wäre, dass Sie letztendlich die Entwicklung und die Fakten, wie sich die Situation darstellt, schlichtweg verschlafen haben. Ich glaube nicht, dass es Probleme sind, die wir an diesen Standorten haben, da unser Eindruck ist – Sie haben das hier schon mehrmals genannt –, dass in Bremerhaven sehr gute Arbeit geleistet wird. Was Herr Schnorrenberger dort in der Vergangenheit mit dem Aufbau des Standortes Bremerhaven geleistet hat und dass es durch sein persönliches Engagement auch über Parteigrenzen hinweg gelungen ist, große Unternehmen hier nach Bremerhaven zu bekommen, war beeindruckend an der Stelle.
Ich will hier auch überhaupt keinen Dissens entstehen lassen, was die allgemeine Einschätzung zum Thema Windenergie angeht, dass es eines der Themen der nächsten 10, 20, 30 Jahre ist. Wenn man sich die Potenziale ansieht, die es dort gerade im OffshoreBereich gibt, und dafür dient Bremerhaven in einem besonderen Maße, dann ist das ein Potenzial, das wir heben müssen. In diesem Bereich ist, finde ich, auch über Parteigrenzen hinweg in den vergangenen zehn Jahren eine ganze Menge passiert. Wenn ich mir die ersten Wurzeln der Entwicklung in Bremen und Bremerhaven ansehe, dann kann ich auch 15 Jahre sagen. Daher glaube ich, dass hier eine ganze Menge passiert ist, sodass wir überlegen müssen, was eigentlich die Herausforderungen sind. Da, finde ich, geht Ihr Antrag schlichtweg nicht weit genug.
Was sind die Herausforderungen für die kommenden zehn oder 15 Jahre, damit Bremerhaven, damit Bremen, damit beiden Städte – ob das jetzt eine Fläche mehr dort oder eine Fläche mehr dort ist, das ist in meinen Augen letztendlich nicht der entscheidende Punkt – in den nächsten zehn bis 15 Jahren letztendlich als qualifizierte, profilierte Standorte für die Windenergiebranche dastehen?
Uns muss eine Entwicklung sehr wohl Anlass zu Denken geben, dass nämlich zum Beispiel nach Hamburg, obwohl man dort in den letzten zehn Jahren – das muss man auch selbstkritisch sehen, was die eigene parteiliche Zuordnung angeht – bei Weitem nicht so viel wie in Bremen und Bremerhaven getan
Was heißt, nur Onshore? Sehen Sie sich an, wo die Unternehmenszentralen und die Verantwortungszentralen stehen! Die sind leider nicht in Bremen und Bremerhaven, und da muss man sich überlegen, woran das liegt. Ich will auch gar keine Schuldzuweisungen vornehmen, ich will einfach nur sagen, über welche Punkte man sich Gedanken machen muss, über die Frage zwischen den einzelnen Standorten, die Verknüpfung, die es an der Küste zwischen Cuxhaven, Bremerhaven und Emden geben muss, ob es da Möglichkeiten der Zusammenarbeit gibt, weil die Wettbewerber in Dänemark, den Niederlanden und Großbritannien nicht schlafen und dort auch ihre Kräfte bündeln.
In der WAB sind zwischenzeitlich knapp über 50 Prozent der Mitglieder aus Niedersachsen vertreten. Aus ihrer Namensbezeichnung ist nicht umsonst das Wort „Bremerhaven“ still und leise entschwunden, damit diese Verknüpfung, die Verbindung an der Stelle existent bleibt.
Wie wir es schaffen, mit den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Produktion und Arbeitskräften zu punkten, ist ein ganz wichtiger Punkt, Herr Rupp, nur nicht in der Ausrichtung, wie Sie sie darstellen, weil das am Bedarf völlig vorbeigeht: Das ist Wunschdenken, da bekommen Sie auf Gewerkschaftstreffen vielleicht großen Applaus, aber leider werden Sie damit den Anforderungen, die die Branche an der Stelle hat, nicht gerecht, wenn Sie irgendwelchen Wolkenkuckucksheimen nachlaufen. Das müssen Sie, das ist klar, aber letztendlich ist das nicht verantwortungsgerecht.
Sie müssen aber auch die Frage beantworten, wie wir unsere Wettbewerbsvorteile, den Zeitvorteil, den wir uns in den letzten zehn Jahren entwickelt haben, an der Stelle auch sichern können. Wie sieht es zum Beispiel mit dem OTB, dem Offshore-Terminal Bremerhaven aus? Das halte ich persönlich für die Wettbewerbsfähigkeit hinsichtlich der Infrastruktur für sehr maßgeblich und ist an der Stelle auch von hoher Bedeutung. Wie sieht es mit den Verzögerungen aus, die zwischenzeitlich im Verfahren eingetreten sind? Die Ausschreibung sollte Anfang September herausgehen, ist aber leider erst Ende November an die Firmen verschickt worden. Wie sieht der Plan B aus, falls die Vorstellungen des Senats hinsichtlich der Finanzierung nicht eintreffen werden? Wir werden im Frühjahr erleben, was sich dort letztendlich an Faktenlage ergibt.
Ich habe Verständnis dafür – deswegen werde ich Sie jetzt nicht auffordern, Herr Senator –, dass Sie den Plan B aus strategischen Gründen hier nicht nennen wollen und vielleicht auch sagen, dass Sie keinen ha
ben, weil Sie davon überzeugt sind, dass hier Plan A stattfinden wird. Ich sage Ihnen aber, wenn die Situation so eintreten sollte, dass Sie sich im Frühjahr nicht mit der Begründung herausreden können, wenn Sie sagen, nein, wir haben keinen Plan B, weil wir davon ausgegangen sind, dass Plan A an der Stelle eintritt. Ich habe also die Bitte: Entwickeln Sie den Plan B, auch wenn Sie jetzt hier aus strategischen das Gegenteil davon behaupten, um Ihre eigene Strategie nicht zu unterwandern. Dafür habe ich aus Ihrer Sicht zumindest Verständnis, aber letztendlich ist es verantwortungsvoll, sich über diesen Punkt sehr intensiv Gedanken zu machen.
Das sind die Themenstellungen, über die wir uns Gedanken machen müssen, und darin spielt natürlich Marketing eine ganz wichtige Rolle, denn das muss am Ende auch verkauft werden. Ich habe bisher zumindest nicht wahrgenommen – auch von denjenigen, die dort sehr involviert sind –, dass das nun das Hauptproblem ist. Die Probleme liegen woanders.
Deswegen, meine sehr verehrten Damen und Herren aus der Koalition, sagen Sie ganz ehrlich: Ist das nun eine Kritik oder keine Kritik am Senat? Sie werden hier sagen: Nein, das ist keine! Dann hätten Sie aber einer anderen Einleitung bedurft. Das müssen Sie sich einmal ganz ehrlich durchlesen, und das Schmunzeln in den Gesichtern Einzelner ist hier auch zu verzeichnen. Es ist doch klar, wie das gemeint ist!
Ich würde mich freuen, wenn es uns gelingt, an der Stelle parteiübergreifend – wir sind dazu bereit! – für die Voraussetzungen für die Windenergiebranche und das Potenzial, das wir hier in den nächsten 10, 15, 20 Jahre haben, Festlegungen zu treffen, damit die Menschen in Bremen und Bremerhaven in dieser Branche eine Zukunft haben. Dafür setzen wir uns ein, und das ist der entscheidende Punkt. – Herzlichen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will von niemandem die Zeit ungebührlich beanspruchen, aber Tarifverträge, Betriebsräte, Mindestlöhne und Arbeitsschutz sind alles andere als Wolkenkuckucksheime! – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zunächst einmal freue ich mich, dass wir dieses Thema heute hier sehr unaufgeregt debattieren können, denn ich denke, es ist ein ernstes Thema – es wird uns hier in Zukunft sicherlich noch eine Menge Freude machen –, und wir sollten das in diesem Haus in der Tat übergreifend konstruktiv diskutieren.
Verschlafen, Herr Kastendiek, haben wir, glaube ich, nicht viel! Sie haben das Thema Hamburg angeschnitten. Hamburg ist eine Wirtschaftsmetropole. Es ist immer schwierig, wenn wir Bremer uns mit Hamburg vergleichen und sagen, da finden jetzt die ganzen zentralen Entscheidungen statt. Ich glaube, wir können im Gegensatz zu Hamburg auf ein Asset verweisen, das da lautet Wissenschaftsinfrastruktur. Da müssen wir auch einiges tun, da haben wir auch einiges getan. Das ist auch ein Beleg dafür, dass wir die Sache nicht verschlafen haben. Bremerhaven ist, glaube ich, hier weit vorn, und gerade die Verknüpfung von Wirtschaft und Wissenschaft in diesem Bereich trägt maßgeblich dazu bei, dass auch in Zukunft maßgebliche strategische Entscheidungen in diesem Land, in Bremerhaven oder in Bremen, getroffen werden.
Ich glaube, es ist wohl kaum dem Senat anzulasten, dass die eine oder andere Firma, die national ein sehr großer Akteur ist und international agiert, Siemens beispielsweise, sich mit ihrer entsprechenden Offshore-Zentrale oder Windkraftzentrale in Hamburg ansiedelt. Dagegen können Sie gar nichts machen, das sollten Sie aus Ihrer Zeit als Wirtschaftsenator auch wissen.
Sie haben das Thema Offshore-Terminal Bremerhaven angesprochen. Da haben wir in der letzten Sitzung der Deputation für Wirtschaft beschlossen, die ersten infrastrukturellen Maßnahmen zu finanzieren. Ihre Fraktion wollte dagegen stimmen – Herr Kastendiek, nur als Information! –, aber nach einer kurzen Diskussion haben wir Sie zumindest noch überzeugen können, dass Sie sich der Stimme enthalten und nicht gegen diese Infrastrukturmaßnahme stimmen. Insofern, glaube ich, ist es recht unfair, uns hier vorzuwerfen, dass wir irgendetwas verschlafen würden. Die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen werden unsererseits hier sehr schnell angestoßen. (Beifall bei der SPD)
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um noch einmal auf Herrn Rupp einzugehen! Sicherlich, Herr Rupp, kommen Sie uns mit Ihrer Formulierung ein Stück entgegen, allerdings bitte ich Sie, dafür Verständnis zu haben, dass wir solche Entscheidungen immer in der Fraktion abstimmen. Das dürfte auch noch einmal eine Diskussion in unserer Fraktion notwendig ma––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
dig machen, das kann ich Ihnen hier nicht einmal so eben salopp zusagen. Ich bitte da um Verständnis.
Mir ist noch einmal ganz wichtig, in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass für uns Leiharbeit immer ein Instrument ist, das als Übergangslösung gesehen werden muss. Wir wollen Leiharbeit nicht als verfestigte Struktur, sondern sehen das als Flexibilitätsreserve. Gerade in einer wachsenden Branche ist es notwendig, auch entsprechende Flexibilitäten zu haben, aber es ist und bleibt immer eine Übergangslösung und keine Lösung, die auf ewig so gefestigt sein darf.