gefragt, ob Banken, die sich im Bremer Anteilsbesitz befinden, mit Agrarprodukten handeln. Die Frage ist leider ein bisschen unglücklich formuliert, deshalb möchte ich sie etwas präzisieren.
worden, nach der Spekulation! Die Produkte sind das eine, deshalb will ich nachfragen: Ist Ihnen denn bekannt, ob von den von Ihnen genannten Banken auch Produkte an die Endkundschaft vertrieben werden, die die Spekulation oder den Handel mit Agrarprodukten zum Inhalt haben, Zertifikate oder Aktienfonds, die genau dort aufsetzen?
bekannt, ich weiß es nur aus der Auskunft der Bre mer Landesbank. Man muss es ja ganz konkret machen. Es gibt einen Landwirt, der hat eine Ernte zu erwarten, und er möchte jetzt schon Geld haben. Dann bittet er um einen Kredit, das ist ja auch erst einmal nichts Schlechtes, und dann kann er den unter der Bedingung bekommen – sagt die Bremer Landesbank –, dass er ein Sicherungsgeschäft über die Höhe der Ernte abschließt, damit nicht am Ende der Kredit notleidend wird. So habe ich das Geschäft verstanden, ansonsten handeln unsere Institute nicht direkt mit Agrarrohstoffen.
einmal sagen. Es geht tatsächlich um Aktienfonds und Zertifikate, die an den Finanzmärkten den Handel mit Agrarprodukten zum Ziel haben, also nicht womit die Bremer Landesbank selbst handelt, sondern wo große Kapitalsammelstellen sind, die tatsächlich solche Finanzprodukte machen. Ich frage Sie einfach: Würden Sie sich da noch einmal kun
chen, wobei diese Institute ein geschütztes Geschäft führen. Ich finde es völlig richtig, dass wir uns da der ethischen Fundierung nähern. Ich werde das auch noch einmal versuchen herauszufinden. Ich habe jetzt den Unterschied zwischen dem, was ich hier beantwortet habe, und Ihrer Frage verstanden. Das kann ich hier aber nicht sagen, aber ich werde das herausfinden und Ihnen auch sagen.
Grünen): Frau Bürgermeisterin, Sie haben ja sehr ausführlich ausgeführt, wie die Spekulation mit Lebensmitteln eingedämmt werden könnte. Sind aus Ihrer Sicht die Instrumente der Einführung einer Finanztransaktionssteuer und auch die Eindämmung der Massentierhaltung nicht ebenfalls Instrumente, um steigenden Lebensmittelpreisen zu begegnen?
Finanztransaktionssteuer, ob sie in diesem Fall Wir kung entfaltet, das glaube ich eher nicht. Bei der Massentierhaltung haben Sie völlig recht: Je kapital intensiver die Landwirtschaft ist, desto anfälliger ist sie natürlich auch, dass sie sich den Finanzmärkten, die andere Spielregeln haben, unterwerfen muss. Insofern wäre es im Sinne des Senats, wenn der ständige Kapitalbedarf der Landwirtschaft nicht so extrem wäre, wie er heute ist, sodass die Bauern eben nicht gezwungen sind, ihren Geldbedarf bei den Banken stillen zu müssen, bevor sie die Ernte verkaufen konnten.
wenn es Spekulationen auf Lebensmittel gibt, jemand also so viel Geld hat, dass er große Teile der Weizen- oder Kaffeeernte aufkaufen kann – angenommen das ist so –, dass dann dieser jemand, wenn er genug Kapital hat, große Menge einkauft, das zurücklegt, um dann auf einen steigenden Preis zu spekulieren.
nicht passiert ist. Die Gefahr aber, dass jemand, der sehr kapitalkräftig ist und bestimmte Lebensmittel märkte im Visier hat und sie sich einverleibt, um den Preis in die Höhe zu treiben, besteht weiterhin. Meiner Meinung nach ist im Moment bei all den Überlegungen, die ich kenne, noch nicht endgültig ein Kraut dagegen gewachsen, außer dass man eben
Limits einführt, damit bestimmte Mengen gar nicht in einzelne Hände gelangen können. Das ist im Moment, glaube ich, die einzige erfolgversprechende Lösung.
eben auf die Frage zur Massentierhaltung, ob man sie damit auch einschränken könnte, geantwortet. Da es keine rechtliche Definition des Wortes Mas sentierhaltung gibt, frage ich Sie noch einmal: Wie definiert der Senat den Begriff Massentierhaltung?
(Abg. I m h o f f [CDU]: Sie haben ihn ja benutzt! Wenn Sie damit umgehen, dann möchte ich auch wissen, wie Sie das sehen!)
gesagt, dass unter Massentierhaltung im allgemeinen Sinne verstanden wird: Auf einem Hof ist es eher monostrukturierte Landwirtschaft, die größere Men gen produziert. Ich habe gerade versucht, auf unser Thema zu kommen. Diese Landwirtschaft ist häufig besonders kapitalintensiv. Das ist dann das Problem, das in diesem Zusammenhang interessiert, aber nicht die Frage, wie viel Geflügel auf einem Hof gehalten wird. Da kann ich gar keine Grenze nennen.
sie relativ hohen Kapitalbedarf hat, ist natürlich eher den Kapitalmärkten ausgeliefert als die traditionel le Landwirtschaft, bei der man genug Arten hat, dass man warten kann, bis man einen ordentlichen Preis für seine Ernte bekommt. Das wollte ich nur sagen.
nahmen von EEG-Umlage für Bremer Unternehmen“. Diese Anfrage ist unterzeichnet von den Abgeord neten Frau Dr. Schierenbeck, Saxe, Dr. Güldner und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.