Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte mich, weil seine Abwesenheit in Aussicht stand, anstelle meines Kollegen Herr Erlanson auf diesen Redebeitrag vorbereitet und will die Rede hier auch gerne halten, weil es immer wieder interessant ist, seine Nase einmal in Dinge zu stecken, die einen sonst nichts angehen.
Ich will zwei Sachen vorwegschicken. Erstens. Wir werden immer wieder verdächtigt, für vieles Üble in der Welt verantwortlich zu sein, unter anderem für die Regierung der SED in der ehemaligen DDR: Für den Sanierungszustand des Deutschen Schiffahrtsmuseums ist wahrscheinlich die SED-Diktatur aber nicht verantwortlich, zumindest kann ich da keinen unmittelbaren Zusammenhang sehen.
Also, Scherz beiseite! Ich habe versucht, diese Antwort zu lesen, und muss feststellen: Unter allen Antworten auf Anfragen, die ich seit meiner Mitgliedschaft im Parlament gelesen habe, ist diese Antwort bei der Formulierung von möglichst langen Schachtelsätzen wirklich ganz weit vorne. Die Sätze gehen teilweise über sechs oder sieben Zeilen. Ich gestehe freimütig, dass ich das fünfmal lesen musste, bevor ich überhaupt begriffen habe, was Sie damit sagen wollen. Das muss, glaube ich, nicht sein, wenn wir hier auch Ansprüche an einfache Sprache haben.
Zweitens, klar ist – das haben meine Vorrednerinnen und -redner gesagt, ich will es an der Stelle auch gerne noch einmal tun –, ein Besuch im Deutschen Schiffahrtsmuseum lohnt sich. Es gibt dort viele wunderbare Dinge. Sie sind vor allem deswegen wichtig, weil wir wissen, wenn man aus der Geschichte nicht lernt, dann ist man unter Umständen gezwungen, sie noch einmal zu erleben. Solche Museen, insbesondere
Forschungsmuseen, leisten einen ganz wichtigen Beitrag, Vergangenheit wiederzuentdecken und Geschichte sichtbar zu machen, Geschichte fühlbar zu machen, Seefahrt nicht nur als Schönwetterveranstaltung, sondern auch wirklich das harte Leben auf den alten Schiffen und so weiter darzustellen. Insbesondere für nicht seefahrende Menschen und auch für junge Menschen ist es immer ein Erlebnis. Ich persönlich finde den Schlepper mit dem Voith-Schneider-Antrieb immer noch am faszinierendsten, weil er in der Lage ist, so in alle Richtungen zu fahren. Das alles sind Dinge, von denen ich meine, dass sie erhalten bleiben müssen. Es ist natürlich unsere Aufgabe, in diese Form von Forschung, in diese Form von Museum zu investieren.
Es kam die Frage auf: Ist die Sanierung des Schifffahrtsmuseums gefährdet, weil zunächst nur 42 Millionen Euro finanziert sind und die anderen 58 Millionen Euro noch nicht? Auf diese Frage gibt die Antwort auf die Anfrage eher keine Antwort. Sie sagen, erstens sei es notwendig gewesen, den Masterplan, den man beschlossen hat, in sechs Baustufen dahingehend zu ändern, dass die einzelnen Baustufen für sich funktionieren. Das halte ich für eine ausgesprochen notwendige Maßnahme, und ich habe mich immer gefragt: Warum macht man das erst anders? Jetzt wird es korrigiert und offensichtlich in eine Bahn gelenkt, dass der erste Bauabschnitt der Sanierung das Museum in die Lage versetzt, besser zu arbeiten. Es werden Ausstellungsräume teilweise neu gemacht, aber es wird die Forschung unterstützt.
Offen lässt die Anfrage zwei Dinge. Erstens, welchen Einfluss hat eigentlich die Änderung des ersten Bauabschnitts auf die damals geplanten folgenden Bauabschnitte? Dazu ist diese Antwort ziemlich unkonkret. Ich hätte mir gewünscht, dass man einmal eine Liste macht, welche Dinge sich im Kern geändert haben, und nicht mit wohltuenden Formulierungen gesagt wird: „Das haben wir alles viel besser gemacht als vorher“, sondern dass das wirklich einmal faktisch dargestellt wird. Das macht die Anfrage nicht. Ich meine, dass diese Anfrage die Frage aufwirft: Ist das eigentlich eine Form von Generationengerechtigkeit? Oder noch anders herum: Die Schuldenbremse wird immer als Generationengerechtigkeit verkauft. Wenn es so ist, dass das, was über Generationen aufgebaut worden ist, auch im Deutschen Schiffahrtsmuseum, jetzt durch die klamme öffentliche Hand gefährdet wird, ist das keine Generationengerechtigkeit.
Wir sind auch künftigen Generationen gegenüber in der Verantwortung, dieses Schifffahrtsmuseum zu erhalten. Das müssen wir beweisen. Das müssen wir mit einem Konzept machen, das ausschließt oder den Verdacht entkräftet, dass wir die restlichen 58 Millionen Euro nicht haben, sie nicht aufbringen können und deswegen die Zukunft des Deutschen Schiffahrtsmuseums nicht heute, aber vielleicht in absehbarer Zeit gefährdet ist. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich danke allen Vorrednerinnen und -rednern dafür, dass sie auf die besondere Bedeutung des Deutschen Schiffahrtsmuseums hingewiesen haben, dass wir damit ein Kleinod im Land Bremen haben. Es ist ein nationales Forschungsmuseum von herausragendem Rang, das mit Universitäten, mit Hochschulen, mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen zusammenarbeitet und das in einem ganz wichtigem Feld nicht nur des Bewahrens und des Sammelns, sondern auch des Erforschens ganz, ganz gute Arbeit leistet.
Ich will den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Deutschen Schiffahrtsmuseums an dieser Stelle dafür herzlich danken und auch erwähnen, dass wir seit dem vergangenen Jahr eine neue geschäftsführende Direktorin haben, Frau Dr. Sunhild Kleingärtner, die sich mit ihrem Team auf eine ganz entscheidende Phase für das Deutsche Schiffahrtsmuseum vorbereitet, die nämlich in diesem Frühjahr ansteht: Das ist die Evaluation durch die Leibniz-Gemeinschaft. Wer sich in der Finanzierung von Forschungseinrichtungen auskennt, der weiß, da geht es – ich will nicht sagen „um alles“ – um ganz, ganz viel, nämlich darum, ob man weiter in der ersten Liga von deutschen Forschungseinrichtungen mitspielt.
Die Ausrichtung auf diese Evaluation ist sowohl inhaltlich von dem, was man erforscht, von seinen konzeptionellen Überlegungen abhängig, aber insbesondere auch davon, wie die Räumlichkeiten gestaltet sind, wie die Bedingungen des Forschens sind. Deswegen hängt, Herr Rohmeyer, das eine mit dem anderen zusammen. Das, was man notwendigerweise im Deutschen Schiffahrtsmuseum tun muss, um das in der Tat in die Jahre gekommene Gebäude auf einen guten Stand zu bringen, ist das eine. Das, was man tun muss, um auch in der Zukunft Forschungsbedingungen zu haben, die es rechtfertigen, dieses Museum mit internationalem und nationalem Rang auch weiter zu fördern, ist das andere, was erreicht werden muss. Um beides geht es hier.
Herr Rohmeyer, Sie wissen, dass ich Sie schätze, aber dennoch scheinen Sie ein Stück unbelehrbar zu sein. Die These, dass wir es mit einem Bauabschnitt bewenden lassen wollen, ist von Anfang an falsch gewesen. Aber ich muss Sie auch fragen: In welcher Welt leben Sie, wenn Sie glauben, dass wir bei einem Masterplan, in dem zunächst einmal alles zusammengeführt worden ist, was man tun muss, was man tun möchte, und wobei dann 100 Millionen rauskommen, in einem Rutsch sagen könnten – glauben Sie das im Ernst? –: Fangen wir einmal an, das Geld ist kein Problem! – Sie wissen genau, dass wir uns die Investitionen zwischen Bremen, dem Land, der Stadt
gemeinde Bremerhaven und dem Bund teilen. Sie wissen genau, dass es lange Verhandlungen mit dem Bund gegeben hat.
Ich darf an dieser Stelle noch einmal sagen: Es war sehr positiv, wie wir mit der früheren Bildungs- und Forschungsministerin Frau Schavan zu einer Übereinkunft gekommen sind, dass der Bund sich nicht mit einem Prozentsatz beteiligt, der eigentlich zunächst immer in Rede stand, sondern sich der Bund mit 50 Prozent an diesen 42 Millionen Euro beteiligt. Das ist schon auch ein Ausweis dafür, dass der Bund anerkennt, in welchem Maße dort in Bremerhaven etwas geleistet wird. Ich bin dankbar dafür, dass der Bund sich so beteiligt.
Jetzt werden wir in diesem ersten Bauabschnitt all das zusammenführen, wie gesagt, was aus Brandschutzgründen, aus Bauerhaltungsgründen nötig ist, und das, was nötig ist, um die Evaluation positiv zu gestalten, und das, was nötig ist, um auch die in die Jahre gekommenen Ausstellungsmöglichkeiten zu verbessern Dann – ich will Ihnen sagen, wie es weitergeht –, wenn die Evaluation gelungen ist, atmen wir einmal kurz durch und freuen uns darüber, und dann werden wir mit dem Bund in Gespräche eintreten, wie wir denn das Weitere finanzieren können. Das ist eine Frage an den Bund, das ist auch eine Frage an unsere Finanzplanung. Dann wird es weitergehen.
Das zweite Missverständnis, das Sie haben, ist, dass eine solche Planung gewissermaßen etwas Statisches ist. Nein! Diese Planung – deswegen ist sie auch verändert worden – hat auch etwas damit zu tun – das wiederum hängt auch mit der neuen Geschäftsführung im Haus zusammen –, dass wir ein neues Verständnis von Forschung haben, dass wie ein integriertes Forschungskonzept haben. Die Vorstellung, dass man als Besucher ins Deutsche Schiffahrtsmuseum geht, um sich nur Schiffsmodelle anzuschauen, ist vielleicht überholt. Die Vorstellung ist, dass wir uns Schiffsmodelle anschauen und gleichzeitig einen Blick in die Forschung werfen, dass wir uns als Besucherinnen und Besucher gleichzeitig damit auseinandersetzen, was eigentlich „Forschung“ in diesem Zusammenhang heißt.
Die Forschung für uns einsehbar zu machen, ist die neue Form, wie wir Museen gestalten. Ich bin fest davon überzeugt, wenn wir das so machen, wird auch der Beitrag des Deutschen Schiffahrtsmuseums als Teil der doch wunderbaren Kette von Attraktionen in den Havenwelten Bremerhavens noch sichtbarer werden. Im Übrigen, weil wir dies miteinander verbinden wollen, haben wir ein Projekt, das nach dem Masterplan im sechsten Bauabschnitt erst vorgesehen war, wie Sie wissen, nach vorne gezogen. Das ist die geplante, wie es jetzt heißt „Brücke zur Forschung“. Das ist die Verbindung von der Deichseite, von der Weser in das Museum hinein, ein Wunsch, der übrigens schon am Anfang vom Architekten Scharoun geäußert worden ist, aber nie realisiert werden
konnte. Das hat auch wieder zweierlei Bedeutung: Zum einen ist es sicherlich schön, wenn man auf dem Deich die Weser genießt, dass man den Weg vom Deich in das Café hat, aber zum anderen, vielleicht noch wichtiger, dass man den Weg zum Beispiel gleich in das Museum hinein auch zum Blick auf die Forschungsaktivitäten hat.
Zusammenfassend: Ich glaube, das Haus ist im Innern so aufgestellt, dass es seine Aufgaben gut erfüllen kann. Sie müssen keine Sorge haben, dass wir nicht wissen, welche Verantwortung uns hier auch öffentlich damit aufgebürdet ist, der wir aber gerne nachkommen wollen.
Ich darf als Letztes darauf hinweisen, dass das Deutsche Schiffahrtsmuseum nicht irgendeine nachgeordnete Behörde des Kulturressorts ist, sondern breit getragen ist, wie Sie wissen, von Bund und Ländern, dem Land Bremen und der Stadtgemeinde Bremerhaven. Der Stiftungsrat, der übrigens alles einvernehmlich beschlossen hat, besteht aus Vertretern der Wissenschaft, Vertretern des Senats, Vertretern der Bremischen Bürgerschaft, des Magistrats der Stadt Bremerhaven, des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, des Kuratoriums zur Förderung des Deutschen Schiffahrtsmuseums und des Fördervereins des DSM, er wird also auch breit getragen. Der Präsident des Senats ist nach den Stiftungsgrundlagen des Deutschen Schiffahrtsmuseums kraft Amtes Vorsitzender des Stiftungsrats.
Ich bin das gerne und möchte auch weiter das Schifffahrtsmuseum in eine gute Zukunft begleiten. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zunächst einmal stelle ich fest, dass uns die anderen Fraktionen nicht in unserer Zielrichtung, in unserer Frage widersprochen haben. Die Sorgen teilen Sie ja durchaus, Sie vertrauen nur darauf, was der Bürgermeister eben noch einmal gesagt hat, dass es irgendwann weitergeht. Natürlich, meine Damen und Herren, geht alles irgendwann einmal weiter. Aber auch der Kuratoriumsvorsitzende hat Ihnen, Herr Bürgermeister, in dem Zeitungsinterview in der „Nordsee-Zeitung“ vorgehalten, man würde gerne wissen, wann und wie es weitergeht, man braucht eine Strategie. Da haben Sie jetzt, zugegebenermaßen um Vertrauen werbend, dafür geworben: Ja, es wird irgendwann weitergehen.
Meine Damen und Herren, da sind wir nicht ganz so blind vertrauend wie die Koalition, da sagen wir: Das möchten wir schon ganz gerne wissen. – Auch der Bund wird wissen wollen, wie es langfristig wei
tergeht. Diese Langfristigkeit ist etwas, meine Damen und Herren, das Sie in dieser Antwort nicht finden werden. Vielleicht wäre es noch eine Gelegenheit, darauf hinzuweisen, dass man auch in Bremen auf das Deutsche Schiffahrtsmuseum stärker hinweisen könnte, wenn es um Besucherzahlen geht. Vielleicht wäre das eine gute Gelegenheit, denn es gibt das Original der Hansekogge nur im Deutschen Schiffahrtsmuseum. Wir haben gerade eine Hansekogge, die eine Anschlussverwendung sucht hier in Bremen. Vielleicht wäre es eine gute Idee, dass das Deutsche Schiffahrtsmuseum überlegt, auch innerhalb der Stadt Bremen für einen Besuch in Bremerhaven zu werben.
Es wäre ja einmal etwas, wenn unsere beiden Städte untereinander aufeinander verweisen würden. Das gibt es viel zu wenig. Besucher, die in Bremen sind und gerne Schiffe sehen möchten, sollen dann eben nicht nur zum Containerterminal fahren und sich die Riesenpötte anschauen, sondern können tatsächlich die Schiffsgeschichte mit Originalen im Deutschen Schiffahrtsmuseum sehen. Das sichtbar in Bremen zu machen, wäre ja eine Idee, wie wir die Besucherzahlen auch für das Deutsche Schiffahrtsmuseum aus Bremen aktiv steigern könnten. Wir nehmen Ihre Worte zur Kenntnis, Herr Bürgermeister. Sie werden Verständnis haben: Wir vertrauen Ihnen nicht so, wie Ihre Koalition Ihnen traut. Wir bleiben an der Seite des Deutsche Schiffahrtsmuseums und seines Kuratoriumsvorsitzenden, indem wir sagen: Wir werden das sehr genau in Zukunft begleiten. – Vielen Dank!
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 18/1238, auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU Kenntnis.
Empfehlungen des Wissenschaftsrats zur Zukunft des Bremer Hochschulsystems Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 10. Dezember 2013 (Drucksache 18/1210)
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nun liegen sie uns endlich vor, die Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Hochschulsystems des Landes Bremen, Ende 2011 in Auftrag gegeben, im Oktober letzten Jahres veröffentlicht und inklusive Anlagen circa 350 Seiten stark. Autor ist niemand Geringeres als der Wissenschaftsrat, das höchste wissenschaftspolitische Beratergremium Deutschlands, welches schon seit 1957 Bund und Länder in Sachen Forschung und Hochschulen berät. Ich darf daher den Mitgliedern des Wissenschaftsrates vorab im Namen der CDU-Fraktion meinen Dank für die geleistete Arbeit aussprechen.
Wir alle sind uns sicherlich einig, dass wir unabhängig von der Frage, wie man einzelne Passagen inhaltlich bewertet, den Empfehlungen des Wissenschaftsrates somit eine hohe Bedeutung beimessen und sie, bezogen auf die eigene landespolitische Planung und Steuerung, sehr ernsthaft prüfen sollten. Abgesehen von kleineren Runden sowie einer Diskussion mit einem Vertreter des Wissenschaftsrates im Wissenschaftsausschuss ist das hier die erste parlamentarische Befassung. Die Veranstaltung der Handelskammer gestern mit den Rektoren war ein wertvoller Beitrag drumherum.
Mit unserer Großen Anfrage wollen wir das Thema der zukünftigen Ausrichtung unseres Hochschulsystems auf die parlamentarische Tagesordnung bringen und uns einer intensiven Debatte stellen, wie wir als Parlament damit umgehen wollen.
Leider – das muss ich hier doch in aller Deutlichkeit sagen – bin ich mit der Antwort des Senats unzufrieden, denn 17 Fragen, 17 thematisch relativ tief gehende Fragen auf knapp zwölf Seiten zu beantworten, wobei einen dauernd das Gefühl beschleicht, dass man einfach aus den Empfehlungen abgeschrieben hat, ist mir angesichts der Bedeutung dieses Themas und des relativen Handlungsdrucks eindeutig zu wenig.
Denn, meine Damen und Herren – ich zitiere –, „das bremische Hochschulsystem ist leistungsstark und förderungswürdig“. Für diese Erkenntnis allein hätten wir den Wissenschaftsrat ehrlicherweise gar nicht einladen müssen. Auch das mit der Unterfinanzierung kam jetzt nicht ganz so überraschend. Die Frage, die
sich nun quasi nahezu aufdrängt, ist doch: Wie schaffen wir es als politisch Verantwortliche, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass diese hohe Qualität dauerhaft bestehen bleibt? Denn die einfachste aller Antworten, einfach Geld reinzupumpen, wird ja leider wohl nicht klappen. Im Gegenteil!
Ich will auf die vorhandenen Probleme jetzt gar nicht weiter im Einzelnen eingehen – sie sind ja alles andere als neu –, will sie aber zumindest benennen: Qualität von Studium und Lehre, Raummangel, Sanierungsstau an der Gebäudeinfrastruktur, schwierige – manche sagen auch „prekäre“ – Beschäftigungssituation im akademischen Mittelbau, unattraktive Rahmenbedingungen, die sich negativ auf neue Berufungen auswirken, seit Jahren kontinuierlicher Anstieg der Studienanfängerzahlen, auslaufende Exzellenzinitiative und so weiter!