asbestbelastete Wohnungen gefunden worden sind, davon 48 000 im landeseigenen Gebäudebestand, und aufgefallen ist es dadurch, dass die Wohnungen privatisiert werden sollten, und bei einer Privatisie rung, wenn die Wohnungen jetzt verkauft werden sollen, muss man darlegen, ob diese Wohnungen schadstoffbelastet sind. Es wurde gemacht, weil man darüber natürlich auch Schadensersatzansprüche abwehren kann, und jetzt darf sich jeder selbst da rüber Gedanken machen, weshalb vorher eigentlich die Mieter nicht gewarnt worden sind, das aber in dem Moment, wenn sie verkauft werden, auf die Tagesordnung kommt.
Belastungssituation in Bremen und in Bremerhaven sein könnte, über die abstrakte weiß man eine ganze Menge. Wir wollten auch wissen, welche Erkenntnisse der Senat hat, welche Asbestsanierungen es gibt und wie Wohnungseigentümer über mögliche Asbest quellen und den Umgang damit informiert werden. Das Ergebnis der Anfrage ist, dass die Rechtslage im Prinzip gut ist, soweit ich das überblicken kann, dass Bauherren, ob kommerzielle, öffentliche oder private Eigenheimbesitzer, Sorge dafür zu tragen haben, nur Unternehmen zu beauftragen, die Sachkunde und entsprechende Schutzkleidung haben und in der Lage sind, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schützen. Das ist gut so, und ich gehe davon aus, dass es auch bei einer öffentlichen Beauftragung oder Beauftragung von Baugesellschaften im Prinzip gut funktioniert, auch wenn dann immer im Einzelfall einmal Pannen auftreten können, wie es jetzt im Aalto-Hochhaus der Fall zu sein scheint. Man wird in diesen Tagen sicherlich auch Genaueres erfahren, die Gewerbeaufsicht untersucht es, und ich gehe einmal davon aus, dass auch der Umweltsenator das prüft.
vaten Eigenheimbesitzer, weil sie ihre Verträge mit Handwerksbetrieben machen, und da ist es ganz anders, sie wissen ganz häufig nichts darüber, ob sie in belasteten Häusern wohnen. Da sie keine Erkenntnisse haben über die Belastung, können sie sich logischerweise nicht schützen, das Gleiche gilt für Heimwerker. Sie können nämlich nicht erkennen, wenn sie am Wochenende in den Baumarkt fahren, sich neue Fliesen kaufen und die alten abschlagen, ob dahinter asbesthaltiger Kleber ist, und sie können
auch nicht erkennen, wenn sie den alten Vinylfußbo den herausreißen, dass er selbst mit Asbest belastet oder mit asbesthaltigem Kleber verklebt ist. Selbst Experten können das häufig nicht erkennen. Deshalb ist es so, dass Heimwerker überhaupt nicht die Chance haben, sich und ihre Familien vor diesen Gefahren zu schützen, und alle, mit denen ich in der Vergan genheit darüber gesprochen habe, haben gesagt, sie wissen über das Problem eigentlich gar nichts.
ma hier auf die Tagesordnung gesetzt haben, und deswegen ist es auch gut, dass der Umweltsenator dazu eine Aufklärungskampagne plant, zusammen mit Heimwerkern und der Gewerbeaufsicht. Ich bin sehr dafür, dass die Baumärkte miteinbezogen werden, weil man die Menschen am Einkaufsregal abholen muss, und in Baumärkten gibt es ja immer eine Vielzahl an Faltblättern, das wäre auch gut dafür geeignet. Ich finde auch, dass die Baugewerkschaft da miteinbezogen werden müsste. Ich denke, wenn Herr Jägers heute hier wäre, würde er es mit Sicher heit auch empfehlen. Wir warten darauf, was da in nächster Zeit kommt.
ich komme sofort zum Schluss, Herr Präsident –, dazu haben wir ein Asbestkataster, aber wir wis sen bedauerlicherweise nichts über den Wohnge bäudebestand. Das ist bedauerlich, das ist in ganz Deutschland so, man weiß nur in Berlin etwas, es ist also keine besondere Situation hier in Bremen, son dern eher eine besondere Situation in Bremen, dass wir ein Asbestkataster für die öffentlichen Gebäude haben. Das ist auch keine Selbstverständlichkeit, aber ich bin sehr der Auffassung, dass wir daran arbeiten sollten, ein Asbestkataster auch für den Wohngebäudebestand zu haben, für Wohnungen, die im öffentlichen Besitz sein könnten, aber auch für private und Mietwohnungen, jedenfalls dann, wenn größere Wohnungsbaugesellschaften dahinterstehen.
Überblick verschaffen, Gespräche führen, denn wie sollen wir Menschen vor Gefahren schützen, wenn wir selbst keine Kenntnisse haben, und wie soll sich die Bevölkerung umfassend vor Gefahren schützen, wenn sie selbst über die Gefahren nichts weiß? Daher unterstützen wir die Aufklärungskam pagne des Senats. Wir möchten auch, dass sie zeitnah kommt, wir werden sicherlich auch danach fragen, und wir möchten auch, dass der Senat sich für ein Asbestkataster für den Wohngebäudebestand ein setzt. – Herzlichen Dank!
men und Herren! Die Antworten des Senats zeigen, dass die Regulierungsdichte im Umgang mit diesem tückischen, mit diesem tödlichen Stoff offensichtlich sehr gut ist, sehr dicht zumindest. Wir haben Mel depflichten, wir haben Gefährdungsbeurteilungen, wir haben Qualifikationsvorschriften, und wir haben auch in diesem Bereich Pflichten zum Sachkunde nachweis. Das ist ein Bereich, der auf jeden Fall den Eindruck vermittelt, dass hier über die Jahre hinweg sehr viel Problembewusstsein entstanden ist, eine Menge getan worden ist, und wir eigentlich davon ausgehen können, dass hier kein unmittelbarer weiterer Regulierungsbedarf zu erkennen ist. Das ist der erste Punkt.
Fragen auf, nämlich die Frage, inwieweit denn auch Unternehmen im Umgang mit Asbest und im Bereich der Entsorgung von Asbest kontrolliert werden. Hier habe ich doch meine Zweifel, wenn ich mir auch die Antwort anschaue, in der es heißt: Prüfungen werden anlassbezogen durchgeführt und nicht statistisch er fasst. Das ist eine Antwort, die wenig aussagekräftig ist, und eigentlich muss man sagen, die Antwort liefert eigentlich keine Informationen, die man beurteilen könnte. Wenn ich das so höre aus dem Bereich der Praktiker, dann ist hier doch anzuregen, dass bei den Kontrollen überlegt und geprüft werden müsste, ob es dort nicht Verbesserungspotenziale gibt. Man müsse sich zum Beispiel eine Systematik überlegen, wie man die Kontrollen verbessern kann. Unser Vor schlag ist, dass man dieses Thema der Kontrollen in der zuständigen Deputation noch einmal aufruft und sich dort einen detaillierteren Bericht geben lässt.
sprochen worden, nämlich die Schwachstelle, der privaten Verbraucher oder der privaten Haussanierer, oder Bauherren, die in Eigenleistung etwas erledi gen und nicht die notwendigen Vorkenntnisse, die Erfahrungen haben, um Asbestbelastungen in ihren Immobilien zu erkennen und dann auch sorgsam da mit umzugehen beziehungsweise sich sachkundige Unterstützung zu holen. Ich denke, dass der Ansatz, –, hier etwas für die weitere Sensibilisierung zu tun, zu unterstützen ist, das kann ich auch nur unterstrei chen. Frau Schön hat darauf hingewiesen, dass es sicherlich ein guter Ansatz, ist, in die Baumärkte zu gehen. Man kann sich überlegen, auch Beilagen zu Baugenehmigungen, die erteilt werden, einzuführen.
auch prüfen, inwieweit man diese Flyer, die vielleicht erstellt werden, auch über die Banken verteilt, denn die meisten Vorhaben, wenn in den Häusern etwas modernisiert wird oder gerade dann, wenn neu gekauft wird und auch der Anlass besteht, vor dem Umzug noch etwas zu modernisieren, laufen über Finanzierungen. Dann kann es ein sinnvoller Weg sein, auch dort Flyer verteilen zu lassen, und ich sähe dort auch die Bereitschaft, dies auch zu tun.
sorgen, ist ein Vorhaben, das in der Deputation noch einmal aufgerufen werden sollte, mit einem schrift lichen Bericht darüber, wie man diese Kampagne anlegen wird, was man tun wird. Im Nachhinein – und das ist angesichts dieser Gefahren sicherlich keine überflüssige Arbeit – sollte man auch eine Aus wertung durchführen, was getan wurde und wie die Reaktionen waren. Soweit die wesentlichen Punkte!
cken angesprochen, die wir im Bereich der privaten Immobilien haben. Zum Register, um Informationen zusammenzutragen, auch da denke ich, dass wir dazu erst einmal eine sinnvolle Information bekommen haben, aber diese Frage noch weiter vertieft werden sollte. Wenn man ein Register erstellt, was ja durch aus auch eine aufwendige Sache sein kann, ist die Frage, wie macht man es am besten, wo sollte das sein. Man sollte sich auch einen Vorbericht geben lassen, wie solch ein Vorhaben dann am besten angegangen wird.
geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie aktuell dieses Thema ist, hat die Kollegin Frau Schön eben schon erzählt, jeder, der gestern Abend „buten un binnen“ gesehen hat, weiß, worüber wir sprechen.
zum Beispiel Asbestose, sind auch heute, 20 Jahre nach dem Verbot der Verwendung, immer noch ein Thema. Heute sind die Zahlen der Menschen, die an Krankheiten leiden, die durch Asbest hervorgerufen werden, ansteigend. Eine Ursache hierfür ist die lange Latenzzeit bis zum Ausbruch der Krankheit.
in den Sechziger- und Siebzigerjahren wegen sei ner vielen praktischen Eigenschaften als der ideale Werkstoff. Kein Werkstoff wurde in solch großen Mengen verarbeitet wie Asbest. Bei meiner Vorbe reitung auf diese Debatte stieß ich auf Dinge, bei denen Asbest verwendet wurde – und da bin ich ganz ehrlich –, die mir überhaupt nicht bekannt waren, zum Beispiel wäre ich nie auf die Idee gekommen, dass es in Toastern Asbest gab. In den Sechziger- und Siebzigerjahren entstand für die Verwendung von Asbest im Baugewerbe ein wahrer Boom. Iso lierungen, Fußböden, Wände, Dächer, überall ließ sich dieser vermeintlich geniale Werkstoff sehr gut verwenden, und dort lauert er mit seinen schädlichen Wirkungen noch heute.
darin, dass durch die Bearbeitung asbesthaltige Fa sern freisetzt werden. Es ist gut – das kann man der Antwort des Senats entnehmen –, dass es inzwischen für öffentliche Gebäude ein Kataster gibt, in dem das Vorkommen von Asbest festgehalten wird, und das vor geplanten Baumaßnahmen auch regelmäßig konsultiert wird. Auch dass in Bremen inzwischen Sachkundelehrgänge für den gewerblichen Umgang mit Asbestarbeiten abgehalten werden, ist sehr gut. Dass Gesundheitsämter in Bremen und Bremerhaven oder die Bremer Umweltberatung e. V. Beratungen anbieten, kann man nur begrüßen.
Sorgen bereitet, und wie ich eben gehört habe, geht es den anderen Kollegen genauso: Man kann der Antwort des Senats auch entnehmen, dass es über Asbestvorkommen im privaten Wohngebäu debestand überhaupt keine Daten und auch kaum Beratungsanfragen aus dem privaten Bereich gibt, aber uns ist doch allen hier im Haus klar, nicht jeder Heimwerker ist über Asbest in seinem Haus oder in seiner Wohnung informiert. Deshalb ist mir die Antwort des Senats auf die Frage nach besserer Aufklärung auch etwas dürftig. Dort ist zu lesen: „Eine weitere Sensibilisierung der Bevölkerung wird als sinnvoll angesehen. Es wird angestrebt, die Aufklärungsarbeit zu verbessern.“ Das ist aus der Sicht der CDU-Fraktion nicht genug. Um den Heimwerker besser zu schützen, muss auch dringend gehandelt werden, und ich finde den Vorschlag des Kollegen von der SPD gut, dass wir dieses Thema auch noch einmal in der Deputation aufgreifen, und dies zügig. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe Anfang der Siebzigerjahre Chemiefacharbeiter gelernt, und da war Asbest tatsächlich eine Art Wunderstoff, mit dem man alles Mögliche machen konnte. Man konnte es verweben, man konnte es mit anderen Substanzen in Platten gießen und so weiter, und es war Alltag, damit umzu gehen, vor allem, wenn es darum ging, irgendetwas zu isolieren, abzudichten, feuerfeste Handschuhe herzustellen und Ähnliches.
terhältige Form von Gift ist, das ist natürlich auch ein Verdienst vieler Menschen, die da geforscht haben. Wir wissen es heute, aber die Erkenntnis kam natürlich langsam, und die Hinterhältigkeit besteht ja darin, dass Asbest, wenn er durch mechanische Bearbeitung in kleinste Teilchen aufgeteilt wird und in die Lunge gerät, sich dort festsetzt und Dinge macht,