der Staatsrat die Möglichkeit, die Antwort, Drucksa che 18/1462, auf die Große Anfrage in der Bürger schaft mündlich zu wiederholen.
sehr verehrten Damen und Herren! Die CDU-Fraktion hat mit der Großen Anfrage „Breitbandversorgung im Land Bremen“ ein wichtiges Thema aufgegriffen. Es ist nicht die erste Initiative zu diesem Thema, wir haben im Frühjahr 2014 schon einmal nachgefragt, wie die Breitbandversorgung in den einzelnen Ge werbegebieten in Bremen-Nord aussieht. Warum? Die Breitbandversorgung ist zwischenzeitlich eines der wichtigsten Infrastrukturinstrumente, die unsere Volkswirtschaft hat und vorzuhalten hat. Neben Stra ßenverkehren, Schienenverkehren und Ähnlichem spielt die Breitbandversorgung zwischenzeitlich als Wachstumsmotor, als Wettbewerbsfaktor eine ganz entscheidende Rolle in unserer Volkswirtschaft.
ten Bereich IT, in dem die Breitbandversorgung und die Breitbandinfrastruktur eine ganz entscheidende Rolle spielen, und es ist natürlich auch im Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte ganz entscheidend, wie es um die Breitbandversorgung in den jeweiligen Regio nen für Private, aber auch für Gewerbliche steht. Die Anforderungen sind bezüglich der Geschwindigkeit, der Leistungsfähigkeit, der Zuverlässigkeit, aber na türlich auch der Anzahl der Anbieter unterschiedlich, um an der Stelle nicht auf Monopolisten angewiesen zu sein, und da zeigt die Antwort des Senats Licht und Schatten auf. Ich muss deutlich sagen, dass man sich auch im Vergleich zu anderen Bundesländern hier nicht verstecken muss, aber die Frage ist ja, ob dieser Vergleichsmaßstab der richtige ist.
jeweiligen Regionen etwas genauer anschaut, wenn man sich einmal den Breitbandatlas der Bundesre gierung anschaut, aber auch der einzelnen Regionen, wird deutlich, dass man zwar eine gute Grundver sorgung hat, aber dass andere Regionen und andere Standorte nicht schlafen. Ein ganz entscheidender Punkt ist, dass man hier sehr wachsam ist und sich nicht auf einem Bundesvergleich ausruht, der formal erst einmal gut aussieht, sondern ganz genau schaut, wer denn die Wettbewerber zwischen den einzelnen Wirtschaftsstandorten sind – Hamburg, Köln, Olden
burg, Berlin, Hannover, Frankfurt –, das ist heutzu tage gerade im Bereich der IT-Dienstleistungen, der IT-Anwendungen sehr wichtig.
schwindigkeiten von Bandbreiten verschonen – sym metrisch, asymmetrisch, dazu kann uns Herr Hamann gleich etwas sagen, er hat viel mehr Ahnung davon, ich will hier mit angelesenem Wissen überhaupt nicht glänzen –, aber entscheidend ist, dass für ITDienstleistungen auch ein ausreichend technisches Angebot vorhanden ist, und zwar auch im Bereich der gewerblichen Anwendungen, damit dies auch in den einzelnen Gewerbegebieten Bremens zur Verfügung steht.
gibt in einzelnen Gewerbegebieten ein ausreichendes Angebot an Anbietern, ein ausreichendes Angebot an Breitbandversorgung – zum Teil bis zu 1 000 Megabit pro Sekunde –, aber es gibt natürlich auch Gebiete, in denen entweder nur Monopolisten sind oder in denen ein verlässliches Angebot in diesen Größenordnungen nicht vorhanden ist. Wer sich ein bisschen im gewerblichen Dienstleistungsbereich auskennt, der weiß, welche Bedeutung solche techni schen Rahmenbedingungen zwischenzeitlich haben.
gerschaftsfraktion, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist die Frage, wie überhaupt Informationen weitergetragen werden. Der Senat hat zwar in seiner Antwort angekündigt, dass er in diesem Bereich etwas tun will und er in Vorbereitung ist, aber Bremen hat keinen Breitbandatlas, den man einsehen könnte. Da sind andere Regionen weiter, und deshalb glaube ich, dass der Senat erst einmal für sich richtig erkannt hat, dass an dieser Stelle etwas zu tun ist. Ich hoffe aber auch, dass der Senat es diesbezüglich nicht bei Ankündigungen belässt, sondern auch weiter am Ball bleibt und dafür Sorge trägt, dass es spätestens Ende des Jahres für private Anbieter, für private Nutzer, aber auch für gewerbliche Nutzer eine verlässliche Übersicht gibt, in welchen Gewerbegebieten, an welchen Wirtschaftsstandorten in unserer Region im Land Bremen welches Angebot vorhanden ist.
mal nachgelesen – der eine oder andere war ja ges tern auch beim Parlamentarischen Abend der swb – und war überrascht, dass die swb als Anbieter für die Region Bremerhaven in der Antwort auf die Große Anfrage gar nicht auftaucht, zumindest hat sie sich gestern als solcher offenbart. Nun kann es natürlich sein, dass sie dort unter dem Stichwort EWE subsumiert worden ist, aber ich glaube, das ist hier nicht der Fall, und deswegen glaube ich, man weiß auch aufseiten des Senats nicht alles, was in Bremen hinsichtlich der Breitbandversorgung durchgeht.
scheidend ist, dass wir als politisch Handelnde – das Parlament auf der einen Seite, die Verwaltung und
der Senat, die Regierung, auf der anderen Seite – um der Bedeutung dieses Themas bewusst sind, und ganz genau geschaut wird, dass dies kein Ruhege biet ist, bei dem man einmal einen erreichten Stand kompensieren kann, sondern dass im Gegenteil weitergearbeitet werden muss, um beim technischen Wandel auf dem Weg in die Industrie 4.0 weiter am Ball zu bleiben, den Unternehmen Rahmenbedin gungen anzubieten und so dafür zu sorgen, dass der Wirtschaftsstandort Bremen und Bremerhaven leistungsfähig ist und die Unternehmen dies als Er folgsfaktor für ihre wirtschaftliche Entwicklung nutzen können. – Herzlichen Dank!
Kolleginnen und Kollegen! Herr Kastendiek, erst einmal vielen Dank, dass Sie meinen, ich wüsste das alles! Nein, ich weiß auch nicht alles über die Bandbreiten und so, ich will auch gar nicht groß darauf eingehen.
wir sehen darin keine Zukunft“, sagte Ron Sommer, ehemals Vorstandsvorsitzender der Deutschen Te lekom, im Jahr 1995. Herr Kastendiek hat gerade herausgearbeitet, dass das eine falsche Einschätzung war und wir heute weiter sind, das ist natürlich vollkommen klar.
der Antwort des Senats stehen! Einmal, das hatten Sie angesprochen, können wir den Punkt 5 nicht ganz nachvollziehen. Darin steht sinngemäß – es wurde von Ihnen nach der Kooperation in ländlichen Gebieten gefragt –, die Kooperation in ländlichen Gebieten mit Umlandgemeinden oder mit Anbietern dort sei nicht praktikabel. Da würde uns interessie ren, woran das liegt. Es steht aber auch noch in der Antwort, dass man da im Gespräch ist. Das würde uns als SPD noch einmal interessieren.