Wir haben etwas zu bieten in den Bereichen Gesundheit, aber auch bei den Life Sciences. Wenn man mit Expertinnen und Experten darüber spricht, gerade auch darüber, wie sich die Gesellschaft entwickelt, wird gerne die Gesunderhaltung des Menschen hervorgehoben. Wir haben ja den demografischen Wandel, darüber sprechen wir oft in diesem Haus. Die, die in zwanzig Jahren zu den Älteren gehören werden, stellen uns natürlich vor Aufgaben. Um diese Aufgaben zu lösen, können die Gesundheitswirtschaft und die Unternehmen der Life Sciences einen wesentlichen Beitrag leisten. Ich war kürzlich auf einer Veranstaltung der Arbeitnehmerkammer, die diese Studie vorgestellt hat. Dort waren noch einmal Expertinnen und Experten eingeladen, zu dem Thema zu diskutieren. Da hat Josef Hilbert vom IAT, also vom Institut, gesagt, Bremen sei als Standort für ältere Menschen nach wie vor interessant. Und er hat gesagt, Bremen besitzt alle Voraussetzungen dafür, die Zukunft der Gesundheitswirtschaft durch gemeinsam getragenes Engagement zu gestalten. Ich finde an dieser Stelle, das ist eine sehr positive Botschaft.
Wir werden natürlich kein großes Zentrum mit großen Unternehmen werden. Das müssen wir aber auch gar nicht. Wir müssen allerdings unsere bestehenden zahlreichen Unternehmen mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern noch besser vernetzen als wir das bislang tun. Man kann es auch zusammenfassen: Wir brauchen eine Partnervermittlung. Diese Partnervermittlung muss Anstöße geben, muss Koordination leisten und muss auch moderieren. Und das ist keine Frage des Geldes, liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist eine Frage der Aufstellung. Wir brauchen also eine bessere Plattform für die Zusammenarbeit, damit die
noch besser funktioniert. Die Antwort des Senats zeigt sehr deutlich, was wir schon haben, und auch was in Bremen und Bremerhaven an Potenzial vorhanden ist.
Lassen Sie uns also weiter daran arbeiten, die Gesundheitswirtschaft und auch die Life Sciences in Bremen und Bremerhaven weiter voranzubringen. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir Bremerhaven und Bremen zu noch attraktiveren Lebens-, Wohn und auch Gesundheitsstandorten weiterentwickeln wollen, dann kommen wir definitiv an einer nachhaltigen Stärkung der Gesundheitswirtschaft nicht vorbei. Wenn der Senat in seiner Bewertung schreibt: Der Senat räumt der Gesundheitswirtschaft eine besondere Bedeutung als Leistungsbranche mit wirtschaftlichem Wachstumspotenzial ein. Dann sagen wir: Ja, dem schließen wir uns an! Wenn der Senat jedoch in einer weiteren, später aufgeführten Bewertung sagt: Der Senat prüft die Einführung eines Schwerpunkts Gesundheitswirtschaft. Dann sagen wir als CDU: Das ist uns zu wenig, das ist zu zurückhaltend, das ist viel zu lasch, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Wir werden viele politische Gemeinsamkeiten feststellen, das vorab. Ich möchte an dieser Stelle auch sagen, dass neben der Antwort des Senats auch die veröffentlichte Studie „Gesundheitswirtschaft in Bremen – Befunde und Perspektiven“ eine wunderbare Gelegenheit bietet – ich grüße auch Frau Bury von der Arbeitnehmerkammer, die ja redaktionell daran gearbeitet hat – und wirklich wunderbare Grundlagen enthält. Die Große Anfrage und auch die Arbeitnehmerkammerstudie bieten vor allem kurzfristig, aber auch mittel- und langfristig Chancen und Perspektiven, auf die ich bei einer Fünfminutendebatte nur kurz eingehen kann. Kurzfristig, sagen wir als CDU ähnlich wie ja auch der Senat: Die Anzahl der Schulplätze in den Gesundheitsfachberufen muss erhöht werden. Die Schulgeldfreiheit muss eingeführt werden, das werden wir nachher noch diskutieren, und das alles eng angelehnt an das so genannte Monitoring der Gesundheitsfachberufe.
Auch die Akademisierung der Pflege geht weiter. Wir hatten neulich auf einer Veranstaltung parteiübergreifend gesagt: Ja, wir wollen irgendwann in den nächsten Jahren die Einführung eines primär qualifizierenden Studiengangs Pflege, da wir nicht darum herum kommen, den Empfehlungen des Wissenschaftsrats zu folgen. Sie konnten nachlesen, meine Damen und Herren, wir als CDU wollen noch einen Schritt weitergehen. Wir wollen tatsächlich prüfen, ob nicht auch die Errichtung, die Einrichtung einer medizinischen Fakultät an der Universität Bremen einen Beitrag dafür leisten kann, die Gesundheitsversorgung neu zu denken und die Gesundheitswirtschaft auch in Bremen und um Bremen herum voranzubringen.
In dem Zusammenhang habe ich ein wenig vermisst, dass nicht erwähnt wurde, was aber erwähnt werden muss, wenn wir in Bremen von Gesundheit, von Wissenschaft, von Gesundheitswirtschaft sprechen: Die Jacobs University in Bremen-Nord hat einen medizinischen Studiengang vorbereitenden, zweisemestrigen Kurs, in dem die Credit Points sogar anerkannt werden. Das wurde hier nicht erwähnt und das will ich deshalb an dieser Stelle nachholen und für uns außerordentlich wichtig, wenn wir auch später bei den weitergehenden Debatten, zum Beispiel über die Einrichtung einer medizinischen Fakultät von Qualität sprechen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, i³-Life Sciences Cluster NordWest, das deutsche Forschungszentrum für künstliche Intelligenz, wurde schon erwähnt. Die haben an der Universität Bremen sehr viel angelegt, was Forschungseinrichtungen angeht. Es liegt also die Chance vor der Rathaustür, und wir als CDU sagen: Es muss in diesen Bereichen der Gesundheitsinnovationsmöglichkeiten noch viel mehr getan und viel mehr investiert werden, meine Damen und Herren!
Wenn wir uns abschließend die Trends vor Augen führen, die in den nächsten Jahren und Jahrzehnten auf uns zukommen, dann sind diese großen Trends folgende: Erstens, wir werden mehr Pflegebedürftige in Bremerhaven und Bremen haben. Wir haben jetzt schon einen erkennbaren und auch sehr deutlich quantifizierten Mehrbedarf in den Gesundheitsfachberufen. Wir brauchen deutschlandweit, aber auch, und gerade in Bremerhaven und Bremen, mehr Mediziner und mehr niedergelassene Ärzte. Wir sehen, es kommt ein rasanter technischer Fortschritt bis hin zur Gesundheits-Robotik auf uns zu.
Bei allen Gemeinsamkeiten die wir durchaus auch hier im Parlament im Bereich der Gesundheitsversorgung haben, unterscheiden wir uns als CDU dennoch in der Schlussbewertung vom Senat. Während der Senat in seiner Antwort sagt, dass Gesundheitswirtschaft ein Schwerpunkt sein könnte, sagen wir als CDU: Gesundheitswirtschaft muss ein Schwerpunkt der künftigen Senatspolitik sein! – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Gesundheitswirtschaft ist ein zentraler Teil der bremischen Wirtschaft. Deswegen muss man dort hinschauen, und deswegen muss man sich auch nicht diese eben gestellte Frage stellen. Denn die Frage, die man sich stellen muss, ist: Was ist Gesundheitswirtschaft, wie breit ist das aufgesetzt? Es ist ja nicht nur die Forschung und Entwicklung neuer Medizinprodukte. Es ist ein ganzer Bereich, der sich damit beschäftigt, vom Krankenhaus über die Pflege bis hin zu den niedergelassenen Ärzten und den Therapieberufen, die wir dort haben, die hier tätig sind, teilweise sogar gemeinnützig unterwegs sind, um das Gemeinwohl zu stärken und den Menschen Gesundheit zu bringen. Das ist ein hohes Ziel, ein hohes Gut. Ein Senat, der sich darum nicht kümmert, hätte seine Aufgabe verfehlt.
Insofern hat vielleicht das Wirtschaftsressort dies für sich noch nicht so erkannt, was ich für ein Problem halte. Aber Herr Günthner ist ja da und hat sich entschieden, diese Debatte zu verfolgen. Vielleicht nimmt er davon mit, dass wir es eine gute Idee fänden, wenn auch das Wirtschaftsressort dieses Thema für sich sieht, um mitzunehmen, dass hier ein hohes Maß an Entwicklungs- und Wachstumspotenzial ist. Rainer Bensch hat es gesagt, wenn die Entwicklung so weitergeht, haben wir mehr Pflegebedürftige, weil wir eine alternde Gesellschaft sind. Aber ich bin in einer fortschrittsgläubigen Partei. Das heißt, ich hoffe, dass durch technischen Fortschritt, durch Entwicklung und durch alles, was wir uns jetzt vielleicht noch nicht so vorstellen können, es gelingt, die Zahl der Pflegebedürftigen zu verringern, und denen, die pflegebedürftig werden, das Leben durch Hilfsmittel zu erleichtern.
Künstliche Intelligenz, Digitalisierung, neue Erkenntnisse in der Pharmakologie, all das ist doch das, worauf wir setzen. Und natürlich auch eine
bessere Pflege, dadurch dass die Menschen dann noch besser ausgebildet werden und wir ausreichend Menschen ausbilden. Das sind doch die Chancen, die wir ergreifen müssen und wir müssen auch sehen, wo die Pflanzen wie die Firma Bego und andere sind, wo die Pflänzlein sind und wo die Möglichkeiten sind, für die wir noch Samenkörner pflanzen müssen, um einfach eine bessere Gesundheitswirtschaft hier in Bremen zu haben. Da gibt es auch viele Forschungsansätze, wenn Sie zur künstlichen Intelligenz schauen, wenn Sie an Digitalisierung denken. Da ist so viel möglich, dass dann auch noch Entlastung für das pflegende Personal bietet und dann auch wieder Möglichkeiten bietet, an der Patientin, am Patienten zu arbeiten. Insofern sollten wir das Ganze als große Chance nehmen und auch gerade die Entwicklungsmöglichkeiten hier aktiv nutzen, um wirklich bessere Arbeit zu machen.
Natürlich kann man darüber diskutieren, wie weit man hier Mediziner ausbildet. Ich glaube aber, es steht außer Frage, ob man hier wirklich am Ende einen vollen Studiengang finanzieren kann. Es gibt aber viele Diskussionen, wie wir gerade die klinische Ausbildung intelligenter einbeziehen in das, was hier in der Gesundheitswirtschaft läuft. Es gibt ja viele Lehrkrankenhäuser in Bremen und Bremerhaven, und diese Lehrkrankenhäuser da auch gezielt einzubinden, dieses ganze Potenzial zu nutzen und darauf auch gezielt auszurichten, das ist aller Ehren wert, und das sollten wir in der Tat tun. Ich bin sehr froh, wenn es um die Unternehmen geht, dass Frau Dehne darauf hingewiesen hat – und insofern geht das ja bei einer Partei der Regierungskoalition, die andere haben wir ja noch nicht gehört – dass man da Mittlerfunktionen zwischen Senat, zwischen Verwaltung und Forschenden und Unternehmen und Entwickelnden braucht. Da ist in der Tat ein Defizit, und diese Mittlerfunktionen müssen wahrgenommen werden. Am Ende sei gesagt, all das ist wichtig, damit wir hier in Bremen und Bremerhaven lange gut und gesund leben können. Dafür ist es aller Ehren wert, wenn wir die Dinge nicht einkaufen müssen, sondern ein paar davon hier auch selbst machen. – Herzlichen Dank!
und Kollegen, meine Damen und Herren! Heute debattieren wir über die Große Anfrage der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Wie wichtig ist die Gesundheitswirtschaft für Bremen und Bremerhaven?“. Gleich zu Beginn meines Beitrags möchte ich sagen: Die Gesundheitswirtschaft ist für uns im Bundesland Bremen eine bedeutende Branche, die es weiter zu pflegen und zu stärken gilt. Doch wie komme ich zu diesem Ergebnis? Die Bremer Wirtschaft ist in erheblichem Maße durch die Gesundheitswirtschaft geprägt. Nicht nur die Antwort des Senats, sondern auch die Veranstaltung der Arbeitnehmerkammer, die auch eine Studie dazu durchgeführt hat, haben uns dies in diversen Ausführungen gezeigt.
Die Leistungskraft der Bremer Gesundheitswirtschaft kann sich daher durchaus sehen lassen. Die Wertschöpfung je Erwerbstätigem liegt mit rund 48 000 Euro knapp über dem Bundesdurchschnitt, um auch noch einmal ein paar harte Fakten zur Hand zu nehmen. Auch sind in diesem Bereich rund 61 000 Erwerbstätige beschäftigt, also rund 15 Prozent der Gesamterwerbstätigen im Land Bremen, welche eine Bruttowertschöpfung von 2,8 Milliarden Euro, also rund zehn Prozent der gesamten Bremer Wertschöpfung ausmachen. Das sind wirklich Größen, die man nicht so einfach vernachlässigen darf.
Diese Information mag vielleicht einige wundern, jedoch darf in diesem Zusammenhang eines nicht vergessen werden, dass das Land mit seiner besonderen zwei-Städte-Staatstruktur in wachsendem Maße überregionale Versorgungsfunktionen erfüllt. Ob in der Akutversorgung im Krankenhaus oder auch in der Reha und Anschlussheilbehandlung, um nur einige Beispiele zu nennen. Zum anderen haben wir bereits in der Vergangenheit Entscheidungen in der Bürgerschaft getroffen, die diese positive Entwicklung durchaus gefördert haben. Ob die Aktivitäten zur Ambulantisierung der Pflege, zur quartiersnahen Versorgung und zur quartiersnahen Dienstleistung, zur Förderung von Barrierefreiheit in Wohnungen und im Stadtteil sowie zur Verbesserung – Frau Dehne hatte auch darauf hingewiesen – der Kommunikation der Player innerhalb der Gesundheitsbranche. Diese Aktivitäten gilt es natürlich weiter auszubauen, denn der demografische Wandel und das zunehmend hohe Alter innerhalb unserer Gesellschaft führen zu einer steigenden Nachfrage nach ambulanten, teilstationären und stationären Angeboten in der Pflege.
Es wird also deutlich, dass der Erfolg der Gesundheitswirtschaft in hohem Maße von der Bereitstellung der bereits heute so dringlich benötigten Fachkräfte abhängt. Das heißt, die Suche und die Vereinbarung von attraktiven Lohn- und Arbeitsbedingungen in den verschiedenen Branchen der Gesundheitswirtschaft ausgewogen zu entwickeln, das wären noch verbesserungswürdige Themen, die wir natürlich angehen müssen. Aber auch, woran wir bereits arbeiten, die Entwicklung zukunftsfähiger Qualifikations- und Kompetenzprofile, also auch die Aufwertung von Professionalisierung und das Empowerment von Beschäftigten in den Pflegeberufen gehören dazu, damit diese Themenbereiche noch besser werden als sie sind.
Doch was verbirgt sich hinter dieser so genannten Gesundheitswirtschaft? Wir haben das ja an den Ausführungen gemerkt. Es ist ein breites Potpourri von verschiedenen Dienstleistungen und Angeboten. Also wir reden hier nicht von einer homogenen Struktur, sondern wir haben wirklich ein heterogenes vielfältiges Feld von unterschiedlichen Dienstleistungen und Angeboten. Über den Kernbereich haben wir gesprochen, die stationäre und ambulante Gesundheitsversorgung, Ärzte und Ärztinnen, Apotheken und natürlich auch die Verwaltung dieser Organisation, das heißt, die Behörden und auch die Krankenkassen gehören zu diesem Bereich. Dann gibt es natürlich noch die Vorleistungs- und Zulieferindustrie, in der wir natürlich Medizin und Gerontotechnologien und vieles mehr auch hier vor Ort anbieten. Abschließend als dritten Bereich, der auch zur Gesundheitswirtschaft zählt, muss man natürlich die gesundheitsrelevanten Randbereiche erwähnen, also Orte, an denen Dienstleistungen rund um das Thema Prävention, Gesundheitsversorgung oder auch Wellness getätigt werden.
Selbst Themen wie neue Services, wie das betreute Wohnen gehören durchaus dazu. Ich glaube daran wird deutlich, dass die Entwicklung der Gesundheitswirtschaft notwendig ist, jedoch auch hochkomplex und nicht mit einer Idee vorangetrieben werden kann, sondern es bedarf einer vertieften Auseinandersetzung mit den individuellen Zielen für die unterschiedlichen Teilsegmente, die ich gerade skizziert habe. Das Besondere an dieser Größe der Branche und der Struktur ist natürlich, dass diese durch kleine und mittelständische Unternehmen, Dienstleister und Selbstständige, also den Mittelstand geprägt ist.
Ich komme zum Ende. Das sind Wirtschaftstreibende, die in der Region verwurzelt sind, Ausbildung und Arbeitsplätze anbieten und dem Bundesland Bremen auch langfristig treu sind. Auch durch die Trends der Digitalisierung im Pflegebereich oder in der Gesundheitswirtschaft muss man weniger Probleme fürchten, denn besonders in Krankenhäusern und in der Pflege ist der Kontakt zu Menschen und der Bedarf an Menschen immer konstant notwendig und steigt mit der älter werdenden Gesellschaft immer weiter. Vor diesem Hintergrund lassen Sie uns gemeinsam die Entwicklung der Gesundheitswirtschaft weiter stärken. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner haben es, glaube ich, schon in epischer Breite dargestellt, Gesundheitswirtschaft ist ein wichtiger Faktor für Bremen. Ein wichtiger Faktor zur Versorgung der Bevölkerung mit Gesundheitsdienstleistungen auf der einen Seite, und auf der anderen Seite natürlich auch ein wirtschaftlicher Faktor. Das wurde hier schon mehrmals erwähnt. Für Menschen, die sich vielleicht nicht permanent damit beschäftigen, muss man schon feststellen, eine Wertschöpfung in Bremen von 2,8 Millionen Euro durch die Gesundheitswirtschaft ist schon ziemlich viel. Das sind immerhin 9,7 Prozent an der Leistung der Gesamtwirtschaft in Bremen. Das sind Zahlen, bei denen man sagen muss: Das kann man nicht einfach ignorieren, das ist wichtig.
Mir ist jetzt nicht so ganz klar, ich meine, man macht Große Anfragen, das wissen wir als LINKE ja selbst auch, und ich bin sicherlich nachher auch noch einmal mit einer Anfrage dabei, man macht Anfragen, weil man versucht, Daten zu sammeln, Daten zu sichern und für sich Klarheit zu bekommen, ob man irgendetwas in die eine oder andere Richtung unternehmen will, ob es sinnvoll ist oder nicht. Bei dieser Anfrage, die jetzt vorliegt, weiß ich nicht so genau, mein Kollege von den Grünen hat gesagt: Lassen Sie uns die Gesundheitswirtschaft stärken. Ja, aber womit denn? Was wollen Sie denn da tun?
Das finde ich gut, das finde ich absolut gut, das ist eine ehrliche Antwort zu sagen: Da kommt noch etwas. Man kann aber auch feststellen: Darin steht nichts. Da ist die Frage: Wie wichtig ist die Gesundheitswirtschaft für Bremen und Bremerhaven? Das ist die Leitfrage. Dann beantworte ich die und sage: Ja, die ist sehr wichtig, und dann kann ich jetzt eigentlich gehen.
Ich will aber noch einmal dazu kommen, dass es für mich einen Punkt gibt, der leider auch in dieser Studie ist. Der Senat bezieht sich ja auch darauf, dass die Arbeitnehmerkammer im Grunde genommen für sich gesagt hat: Wir müssen uns mit Gesundheitswirtschaft befassen, aber es gibt da ein Institut, das auch schon länger damit arbeitet, was die Methoden angeht und so weiter. Deshalb haben sie das Institut Arbeit und Technik damit beauftragt, eine Untersuchung durchzuführen. Die liegt natürlich genauso vor, wie die Antwort des Senats.
Die daraus zitiert, völlig richtig! Man kann sich auch fragen --. Man hätte auch nur dieses Teil nehmen können, dann hätte man sich das andere sparen können. Aber das ist in Ordnung. Was ich aber wichtig finde und worauf ich wirklich noch einmal hinweisen will, ist im Grunde genommen, dass die Arbeitnehmerkammer in ihrem Vorwort zu der von ihr in Auftrag gegebenen Studie noch einmal einige Punkte nennt, die eben auch aus Sicht der Arbeitnehmerkammer nicht so großartig in dem ganzen Datenvolumen hier vorkommen. Deshalb zitiere ich aus der Einleitung, da heißt es: „Im Vergleich zu anderen Branchen wird das Gesundheitswesen daher oft lediglich als Kostenfaktor gesehen. Am Ende sollen Lohnnebenkosten begrenzt werden, Kostendeckelungen und Kostenverschiebungen – häufig zu Lasten von Beschäftigten – sind die Folge. Zurecht sind die Arbeitsbedingungen im versorgenden Teil der Gesundheitswirtschaft daher immer wieder in der Kritik, denn der Kostendruck wird weitergegeben an die Beschäftigten im Gesundheitswesen. Geringe Tarifbindung, nachhängende Entwicklung bei den Gehältern in vielen
Berufen, Berufsflucht und Fachkräftemangel bieten aber gerade keine Grundlage für eine zukunftsfeste Entwicklung.“ Ich finde, das ist wirklich einmal ein Wort, das ist wichtig. Das ist der Punkt, mit dem sich diese Studie und auch die Antwort des Senats in der Breite nicht befassen. Da wird etwas zu Personalzahlen gesagt, aber es geht ja hier um viel mehr. Es geht darum, wie Personal vergütet wird, wie Personal wertgeschätzt wird und so weiter und so fort, dieser Bereich fehlt. Die Arbeitnehmerkammer hat das in die Einleitung geschrieben, das finde ich gut. Und ich finde, Herr Kollege von den Grünen, „es kommt noch etwas“, ich finde auch, gerade in dem Bereich muss jetzt in der Tat noch etwas kommen. – Danke!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zuerst einmal freut es mich, wenn Sie anerkennend feststellen, dass wir diese Große Anfrage beantwortet, dass wir sie sehr umfangreich beantwortet haben und dass sie für das Parlament die eine oder andere Debatte und den einen oder anderen Gedankenanstoß angeregt hat. Es ist ein ganz wesentlicher Punkt: Über 61 000 Menschen, wahrscheinlich auch noch mehr, arbeiten in der Gesundheitswirtschaft. Ich wiederhole jetzt nicht all die Zahlen, die schon ausgeführt worden sind.
Ich möchte an der Stelle nur noch einmal auf einen Punkt eingehen: Das Spannende ist wirklich die Vielfalt dieses Arbeits- und Wirtschaftsbereichs, von Kleinen und Mittelständischen, von Selbstständigen, von Trägern des öffentlichen Gesundheitsdienstes, von Forschung und Wissenschaft. All das zusammen macht die Gesundheitswirtschaft aus. Das ist einerseits natürlich für die Entwicklung von Strategien nicht einfach, andererseits ist es aber ein ganz spannender Auftrag, sich in dem Zusammenwirken dieser unterschiedlichen Bereiche zu engagieren. Wenn man allein zwei Beispiele aus dem Wissenschaftsbereich nimmt: Das Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie - BIPS GmbH, das in Bremen angesiedelt ist, ist das zentrale Institut für Präventionsforschung in Deutschland. Von dort werden die Programme und die Aktivitäten, die von Ärzten, von Kassen, die auch von staatlicher Seite initiiert werden, um Prävention besser in die Stadt zu bringen, um die Menschen hier gesünder werden zu lassen, begleitet.