Meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 103. Plenarsitzung des Hessischen Landtags und heiße Sie alle zum „High Noon“ herzlich willkommen. Ich bedanke mich im Namen aller, die das jetzt nutzen können, dass wir uns darauf verständigen konnten, unsere vierstündige Sitzung heute um zwei Stunden vorzuziehen, um nachher, wie ich hoffe, jubeln zu können – wer immer es, auch für sich innerlich, will.
Meine Damen und Herren, die Fußballweltmeisterschaft ist auch für Nichtfußballfans ein bedeutendes Ereignis. Sie sehen, dass ich hier vorn eine gelbe und eine rote Karte habe. Es könnte sein, dass sie im Laufe dieser drei Tage statt Ordnungsmaßnahmen Platz greifen. Ich wollte Sie nur vorwarnen. Es ist ein Gebot der Fairness, Ihnen vorher zu sagen, was Ihnen hinterher blüht.
Weil Fußball ein Thema ist, möchte ich Ihnen einige Ergebnisse unserer Landtagsmannschaft mitteilen, die zu den erfolgreichsten Teams Deutschlands gehört.
In dem Zusammenhang,weil ich erst zum Hessentagsspiel komme, will ich mich auch nach dem Hessentag nochmals bei vielen bedanken, die dazu beigetragen haben, dass dieser Hessentag erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Ich danke den Mitarbeitern in den Verwaltungen des Landes Hessen, aber vor allem denen in Hessisch Lichtenau, die unverdientermaßen mit schlechtem Wetter gesegnet waren und trotzdem das Ding durchgezogen haben – um es einmal so zu sagen. Herzlichen Dank dafür.
Wir in Butzbach sind der Meinung, schlechter kann das Wetter nicht werden. Aber da gilt das Prinzip Hoffnung. Wie dem auch sei, es wird ein unvergesslicher Hessentag bleiben.
Auf diesem Hessentag führte unser Team unter Teamchef Quanz zwei Spiele durch, einmal gegen eine Regionalauswahl Nordhessen, verstärkt durch Spieler von Ballance 2006 mit Exprofis von Eintracht Frankfurt. Hier ließen wir den Gegner 4 : 2 gewinnen. „Zu Gast bei Freunden“ hat sich hier ausgewirkt.
Wir haben aber auch gewonnen: eine tolle Sache, gegen das Team zu gewinnen, welches in dem Film „Das Wunder von Bern“ gespielt hat, sogar noch mit Horst Eckel dabei. Lieber Lothar Quanz, dir und allen deinen Mitstreitern herzlichen Glückwunsch, dass das gelungen ist. Großer Besuch, ein tolles Spiel – dass wir 6 : 5 im Elfmeterschießen gewonnen haben, sei am Rande erwähnt.
Schließlich haben wir noch gegen eine Mannschaft des britischen Unterhauses gespielt. Diese war im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft kurz hier; das Spiel fand in Heusenstamm statt. Dieses Spiel gegen England haben wir 3 : 1 gewonnen.
Wenn es heute Abend so ausgehen sollte, dass wir nächste Woche gegen England spielen, ist das ein gutes Omen. Meistens haben wir gegen England gewonnen.
Meine Damen und Herren, zu diesen Fußballereignissen ist momentan nichts hinzuzufügen. Deswegen möchte ich, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, nun mit dem ernsthaften Teil beginnen.
Es geht um den Bericht des Präsidenten des Landtags über die Angemessenheit der Entschädigungen von Abgeordneten und zur Anpassung von Leistungen nach dem Hessischen Abgeordnetengesetz zum 1. Juli 2006, welchen ich Ihnen mit der Drucks. 16/5687 ordnungsgemäß und das Gesetz befolgend vorgelegt habe.
Danach ist der Präsident dazu verpflichtet, dem Plenum alljährlich spätestens im Juni einen Bericht vorzulegen, und dies ist erfolgt. Die Parlamentarier müssen dann entscheiden, was sie damit vorhaben oder nicht. – Ich stelle fest, der Angemessenheitsbericht ist ordnungsgemäß gegeben worden.
Meine Damen und Herren, zur Tagesordnung selbst. Die Tagesordnung vom 13. Juni 2006 sowie ein Nachtrag vom heutigen Tag mit insgesamt 69 Punkten sind Ihnen zugegangen.
Wir werden am Donnerstagvormittag zu den Tagesordnungspunkten 59, 60, 61 und 62 eine Aktuelle Stunde abhalten. Die Redezeit wird wie folgt sein: fünf plus zweieinhalb Minuten für die Tagesordnungspunkte 59 und 62, je fünf Minuten für die Punkte 60 und 61. Darauf haben wir uns geschäftsordnungsmäßig verständigt. – Dem wird nicht widersprochen. Dann wird so verfahren.
Gestern ging noch ein Änderungsantrag der Fraktion der FDP zu Tagesordnungspunkt 6 ein: Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Weiterbildungsgesetzes, Drucks. 16/5659 zu Drucks. 16/5276. Dieser Antrag hat die Drucksachennummer 16/5709. Auch er ist Ihnen zugegangen.
Es gibt noch eine Menge Dringlicher Anträge,die noch im technischen Geschäftsgang sind.Im Hinblick auf das Zeitmanagement werden sie nacheinander aufgerufen und Ihnen zur Kenntnis gegeben, sodass wir im Laufe des Tages und auch morgen verschiedene Anträge aufrufen werden, die dann auf die Tagesordnung zu nehmen wären.
Vor dem Hintergrund dieser Mitteilung frage ich, ob die Tagesordnung von Ihnen so genehmigt wird. – Frau Kollegin Beer.
Ich weise nur darauf hin, dass wir noch einen Dringlichen Antrag zu dem auf die Fragestunde folgenden Tagesordnungspunkt eingereicht haben, und bitte darum, dass er rechtzeitig vor Aufruf des Tagesordnungspunktes 2 verteilt wird.Auch zu Tagesordnungspunkt 6 ist noch ein weiterer Änderungsantrag im Geschäftsgang.
Die Verwaltung hat es mitbekommen,und wir werden uns redlich und korrekt bemühen. – Herr Kollege Kahl.
Wir haben auch noch zwei Dringliche Anträge eingebracht, die bitte auch so umgedruckt werden, dass sie vor der Regierungserklärung geschäftsordnungsmäßig aufgerufen werden können.
Wir tagen heute bis 16 Uhr, also mit Anpfiff wird hier abgepfiffen. Wir beginnen mit Tagesordnungspunkt 1, danach mit der Regierungserklärung unter Punkt 2.
Herr Kollege Hoff ist zu Anfang dieser Sitzung bei dem Empfang anlässlich des 70. Geburtstags des Präsidenten des AvD. Herr Kollege Dietzel vertritt die Regierung bei den DLG-Feldtagen,die dieses Jahr in Hessen stattfinden.
(Martin Häusling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Er ist schon wieder da! – Axel Wintermeyer (CDU): Morgen!)
Meine Damen und Herren, im Anschluss an die heutige Plenarsitzung findet die Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses im Sitzungssaal 510 W statt: 16.45 Uhr.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Verringerung des Börsenpreises für Strom zeigt, dass die Strompreise eben nicht nur steigen, sondern auch sinken können. Falls sich der Rückgang des Strompreises an der
Leipziger Strombörse fortsetzt, müssen die Stromunternehmen ihre Endkundenpreise im Jahre 2007 senken.
Die Preisentwicklung an der Börse zeigt auch, dass es richtig war, in Hessen die Anträge von 50 Stromunternehmen auf Erhöhnung der Strompreise zum 1. Januar 2006 nicht zu genehmigen; denn wenn die Netzentgelte für die Stromdurchleitung künftig sinken und die Gewinne der Stromunternehmen hoch sind, dürfen gemäß der Bundestarifordnung Elektrizität Preissteigerungen nicht genehmigt werden. Im Übrigen gehe ich auf diese Thematik im Rahmen der Regierungserklärung näher ein.
Mit welchen Instrumenten will die Landesregierung die großen Energieversorgungsunternehmen zwingen, diesen Kostenvorteil an die Endverbraucher weiterzugeben?