Wir können sicher davon ausgehen, dass in der Biomasse noch ausreichend Potenzial für die Zukunft steckt. Dieses Potenzial gilt es zu erschließen und aufzuarbeiten, und es gilt auch, dieses Potenzial im Sinne einer Wertschöpfung für die Menschen im ländlichen Raum in bare Münze – so sage ich einmal – umzuwandeln.
Das ist sicher zum einen Teil das Thema „Wertschöpfung“. Zum anderen Teil ist es das Thema „Umwelt“:Was geschieht? Wie gehen wir mit unseren Böden um?
Herr Grumbach, ich will einmal für die hessische Landwirtschaft klar und deutlich sagen, dass der erste Bewirtschaftungsgrundsatz in der hessischen Landwirtschaft die Nachhaltigkeit ist und dass wir kein höheres Ziel haben, als die Gesundheit von Grund und Boden als Grundlage jeglichen Lebens auf dieser Erde zu erhalten. Das ist das Ziel eines in Hessen wirtschaftenden Landwirts, und ich lasse mir von niemandem hier unterstellen, dass wir andere Zielsetzungen hätten.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in ihrem Antrag zehn Punke angesprochen. Diese Punkte kann man im Einzelnen diskutieren.Wenn ich sie mir betrachte, kann ich sagen: Acht Punkte sind abgearbeitet, einem Punkt kann ich zustimmen, und über den zehnten Punkt muss man diskutieren.
Was bedeutet letztendlich Ihre Forderung nach Gesamtkonzepten, Einzelplänen und was alles gefordert wird? Wir haben gemeinsam Hessen-Rohstoffe Ende des vergangenen Jahrhunderts auf den Weg gebracht.Es hat zwar lange gedauert, bis HeRo sozusagen ans Netz gegangen und bis es zum Arbeiten gekommen ist. Aber ich glaube, damit ist eine Institution geschaffen worden, die es fertig bringen wird, diese regionalen Konzepte auf den Weg zu bringen. Ich glaube, es ist in der Tat wichtiger, regionale Konzepte zu machen, als landesweite großflächige Konzepte.
Herr Kollege Grumbach, ich bin schon der Meinung, dass wir irgendwo an Grenzen der Größenordnung dieser Anlagen, allein von der Logistik her, stoßen. Was in den Anlagen verarbeitet werden soll und wird, muss logistisch herbeigebracht werden. Es kann nicht Ziel sein, das mit riesigen zentralen Anlagen zu tun,sondern wir müssen dahin kommen, eine Vielzahl von kleinen, technisch machbaren Anlagen zu haben, die sich aber auch – das will ich betonen – wirtschaftlich rechnen.
Bei dieser ganzen Euphorie um Biogas bin ich ein bisschen vorsichtig. Ich habe es an diesem Pult schon einmal gesagt: Bei dem Thema Biogas müssen wir immer bedenken, wie der Anteil Wärme genutzt werden kann. Wenn der Anteil Wärmenutzung nicht zu einem auskömmlichen Teil gesichert ist, wird jegliche Rechnung betreffend Biogasanlagen sehr schwierig. Es wird schwierig, sie in die Wirtschaftlichkeit, zu schwarzen Zahlen zu führen. Deshalb besteht auch die Frage, die geprüft werden muss:Wie kann man das wirtschaftlich am sinnvollsten hinbringen?
Wir haben – das sollte man an dieser Stelle nicht vergessen – die Wetzlarer Energietage mit auf den Weg gebracht. Die sind am Anfang belächelt worden. Ich war bisher bei allen dabei. Sie finden jetzt wieder statt. Es wurde eine Potenzialstudie vorgestellt. Das sind alles kleine Netze, die wichtig sind, um hinterher zu einem Gesamtbild zu kommen. Wir brauchen die Vielzahl der Biomassen. Herr Kollege Grumbach, ich muss von den Feststoffen das Holz ansprechen, weil ich es nicht ganz in Ordnung finde, wenn hier gerade in Anwesenheit der Mitarbeiter von Hessen-Forst, die da oben sitzen,
als würde sich Hessen-Forst nicht bewegen. Die Mitarbeiter dieses Landesbetriebes haben sehr viel auf den Weg gebracht und bewegt. Die Zahlen und das, was Sie immer in den Raum stellen – wir hackten mehr Holz –, das stimmt alles nicht. Setzen Sie sich mit dem Kollegen Bender zusammen. Der ist in der Betriebskommission. Der Kollege Bender kann Ihnen das alles klar und deutlich sagen. Der wird Ihnen das bestätigen. Es wird nicht abgeholzt. Herr Kollege Grumbach, wenn Sie den LWV als Beispiel nehmen
zum Thema große Koalition fällt mir gleich noch etwas ein –, dort sind in der Tat Anlagen, die funktionieren. Die
haben wir auf dem Eichhof getestet. Die sind auch in anderen Landesbetrieben getestet worden. Der Weg ist richtig.
Ich bin ein bisschen enttäuscht, das sage ich an der Stelle. Bei der Diskussion um die Energieversorgung des Gefängnisneubaus in Hünfeld war man damals sehr weit. Das Ding ist an irgendeiner Stelle gescheitert. Dr. Walter Arnold ist jetzt nicht hier. Es ist eigentlich schade. Das wäre ein Projekt und eine Möglichkeit gewesen, zu demonstrieren, dass es funktioniert.
Es ist das Thema Landwirte als Energiewirte angesprochen worden. Auch hier wird es Grenzen geben. Aber es ist alles gar nicht so neu.Die Landwirtschaft hat schon immer Energie erzeugt. Von daher kann man diese Diskussion an dem Punkt Getreideverbrennung ganz ohne Emotionen führen. Was habe ich denn früher produziert? – Hafer. Da stand Hafer auf der Fläche als Energieträger für die Pferde als Zugtiere. Auf einem Drittel der Fläche stand früher Hafer, weil er als Energieträger gebraucht wurde.
Heute muss ich 10 % der Flächen stilllegen. Ich kann nachwachsende Rohstoffe aufbringen, habe die Möglichkeit – das müssen wir aus meiner Sicht schaffen –, Getreide als Energieträger einzusetzen und eine wesentlich höhere Wertschöpfung für die dortige Landwirtschaft zu erreichen. Die GRÜNEN haben jetzt ihren Landesvorsitzenden gewählt. Herr Berninger ist Landesvorsitzender. Der hat in einer Pressemeldung in Berlin vor 14 Tagen oder drei Wochen das Thema Getreideverbrennung genauso angesprochen.Wir müssen – wir sagen: wir wollen – das auch in Kleinfeuerungsanlagen machen dürfen, weil es sonst von Wirtschaft und Industrie die entsprechenden Untersuchungen, Forschungen und den Innovationsschub nicht geben wird, damit auch die Abgaswerte eingehalten werden können. Und die Abgaswerte müssen auch eingehalten werden.
Wir alle werden jetzt natürlich gespannt betrachten, was mit Schwarz-Rot in Berlin passiert und was Herr Seehofer dort im Bereich der nachwachsenden Rohstoffe – Herr Häusling, vielleicht werden wir das gemeinsam betrachten – fabrizieren wird. Das sollten wir einmal auf uns zukommen lassen. An der Stelle ist aber ein wichtiger Punkt, dass wir bei den ganzen Diskussionen über Energiepflanzen auch das Thema Züchtung und Forschung nicht außen vor lassen können. Ich meine, hier gibt es noch vielfältige Möglichkeiten. Die Pflanzen, die für die Ernährung gezüchtet worden sind, müssen genetisch verändert werden, um sie als Energieträger zu nutzen. Da muss man alle Möglichkeit der Züchtung und auch alle Möglichkeiten der Gentechnik, die es dabei gibt, nutzen.
Das will ich ganz deutlich sagen. Ich meine, wenn es eine Chance gibt, schneller zu besseren Ergebnissen im Sinne der Biomassenutzung zu kommen, sollten wir das auch tun.Die Diskussionen über Gas- und Ölpreise,die im Moment in aller Munde ist, befördern zusehends, dass man über die nachwachsenden Rohstoffe spricht. Wir sollten die beiden Anträge im Ausschuss diskutieren, aber daraus dann auch Schlussfolgerungen ziehen, die letztendlich – das wäre mein Schlusssatz gewesen – dazu führen, dass sich das auch im Haushalt niederschlägt. Die FDP-Fraktion hat bei den letzten Haushaltsberatungen einen Antrag eingebracht, die Gelder für HeRo zu erhöhen. Darü
Ansonsten rate ich an, dass man bei diesen ganzen Diskussionen zu- und abtun muss. Ich denke, Jühnde kann man nicht als Beispiel nehmen. Da sitzt dieser Suppenhersteller, der die Biohuhnsuppen fabriziert, und sponsert das in weiten Teilen als Hauptwirtschaftsfaktor – seien wir doch ehrlich und gehen damit ehrlich um.
(Martin Häusling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das stimmt doch gar nicht! – Gegenruf der Abg. Ruth Wagner (Darmstadt) (FDP))
Wenn so etwas passiert, muss auch die Gelegenheit bestehen, dass man nach gewissen Zeiträumen in die Wirtschaftlichkeit hineinkommt. Deshalb: nicht immer etwas zu hoch hängen, was einen ganz anderen Hintergrund hat. Dabei muss man auch den Hintergrund sehen.
Ich fasse zusammen. Wir als FDP wollen die ökonomischen, aber auch die ökologischen Vorteile der energetisch nachwachsenden Rohstoffe nutzen. Herr Frömmrich,das klang in den Vorreden an,dabei müssen die Menschen mitgenommen werden.
in diesem Herbst, in dem wir uns befinden, gerade bei dem Thema Holz. Früher wollte keiner in den Wald. „Der geht in den Wald, der muss sich sein Holz selber machen.“ Im Moment ist es schick,Holz zu machen,Holz zu kaufen. Damit brüsten sich einige. Ich finde, das sind Modeerscheinungen.
Ein Punkt noch. Es hängt in diesem ganzen Umfeld natürlich vieles daran, was sich über die Jahre an Regulierung und Bürokratie aufgebaut hat. Herr Minister, ich denke, an der Stelle wäre eine Chance, jetzt einmal hinzuschauen,sich einmal mit Herrn Seehofer in Verbindung zu setzen.
Vielleicht nehmen Sie noch jemanden von der CDU mit. Dann können Sie darüber nachdenken, inwieweit wir dann in der Lage sind, Reglementierungen und Bürokratie in den Bereichen abzubauen.
(Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Für den Bereich ist aber Siggy Pop zuständig – das habe ich gerade gelernt!)
Letztendlich ist der Titel des Antrages der GRÜNEN, „Weg vom Öl“, täuschend. Er ist ein bisschen realitätsfern. Ich meine, wenn Sie sich darauf einigen können, wir wollen gemeinsam die nachwachsenden Rohstoffe, die alternativen Energien vorantreiben, dann sind wir ein ganzes Stück weiter.Aber das Schlagwort „Weg vom Öl“: Sie selber wissen und werden deutlich sehen, dass dieses in weiten Teilen überhaupt nicht möglich ist. Wir werden auch in Zukunft einen Energiemix aus einer Vielfalt von Energieträgern haben. Das werden wir auch brauchen, um den steigenden Energiebedarf nicht nur bei uns, sondern weltweit decken zu können.
Vielen Dank, Herr Kollege Heidel. – Für die Landesregierung hat sich Herr Umweltminister Dietzel zu Wort gemeldet.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man den Titel des Antrags der GRÜNEN, „Weg vom Öl“, sieht, glaube ich, dass man in dieser Sache mit der Frage anschließen muss, welche Alternativen wir haben. Das sprach eben Kollege Heidel durchaus an. Wenn ich das vom Thema her insgesamt sehe, ist es eine Steilvorlage für die Landesregierung, um einmal zu demonstrieren, was wir in den letzten Jahren auf den Weg gebracht haben.
Ich denke, das wäre auch Anlass, mit einem großen Schritt auf die Landesregierung zuzugehen. Herr Grumbach, nachdem ich Ihre Ausführungen gehört habe, denke ich, dass Sie durchaus kompromissfähig sind.Über den letzten Vorschlag werden wir dann sicherlich noch reden müssen.
Nachdem ich mir den Antrag der GRÜNEN angesehen hatte, bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass Sie sich die Arbeit des Erstellens dieses Antrags eigentlich hätten sparen können. Sie hätten eigentlich nur in das Regierungsprogramm hineinschauen müssen.
Dort haben wir Folgendes festgeschrieben – das werden wir dann auch entsprechend umsetzen –: Die Förderung der nachwachsenden Rohstoffe ist für uns ein zentrales Anliegen. – Wenn ich mir den Antrag ansehe, komme ich auf den Gedanken, dass spontaner Aktionismus auf diesem Gebiet wenig hilfreich ist.