Liebes Ehepaar und Hessentagspaar Hassenpflug, vielen Dank für diese wirklich nette Vorstellung. Sie war sehr informativ. Manch einer wird gedacht haben, dass die Welt bei euch noch in Ordnung ist.
Wir sind 110 Kollegen, Herr Weinmeister. Die haben ihre Meinungen.Auch ich bin auf der Seite derjenigen,die meinen, in Nordhessen ist die Welt noch in Ordnung.
Ich wünsche Ihnen alles Gute. Haben Sie Kraft dazu; die Zeit müssen Sie haben. Es geht rund um die Uhr; da gibt es keine Gnade.
Insofern haben Sie vor dem Hintergrund zweier Aspekte eine große Aufgabe: Erstens. Unsere Fußballmannschaft ist seit einigen Tagen schwer gehandicapt. Ein Leistungsträger auf dem Fußballfeld fällt aus.
Mehr kann ich nicht beurteilen, Herr Kollege Schmitt. – Zweitens. Das Wichtigste aber ist: Sie sind das erste Hessentagspaar im neuen Plenarsaal des Landes Hessen. Das ist etwas Besonderes – nicht nur für die Abgeordneten, sondern auch für Sie.
Haben Sie also ganz herzlichen Dank.Wir drücken Ihnen die Daumen. Ich hoffe, dass wir uns am Dienstag sehen, wenn die Fraktionen in Homberg tagen.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Abg. Gotthardt, für die beiden angesprochenen Abschnitte der A 49 läuft derzeit das Anhörungsverfahren. Die Offenlegung der Planungsunterlagen ist erfolgt. Derzeit erarbeitet die HSVV die Erwiderung auf die eingegangenen Stellungnahmen. Für den zweiten Abschnitt zwischen Schwalmstadt und Stadtallendorf – wie Sie wissen, ist der erste Abschnitt bereits planfestgestellt – ist die Erwiderung auf die Stellungnahmen durch die HSVV bereits weitgehend abgeschlossen.
Das Regierungspräsidium Kassel strebt an, den Erörterungstermin im September dieses Jahres durchzuführen und dann konsequent auf den Planfeststellungsbeschluss hinzuarbeiten.
Für den dritten der drei Abschnitte, nämlich zwischen Stadtallendorf und der A 5, werden derzeit noch ergänzende Untersuchungen durchgeführt,um den Erkenntnissen aus dem aktuellen BGH-Urteil zur A 44 Rechnung zu tragen, das bekanntermaßen, was das Gebiet um Hessisch Lichtenau betrifft, zu unseren Gunsten ausgefallen ist.
Die Bearbeitung der Erwiderung soll im dritten Quartal 2008 abgeschlossen sein, sodass das Regierungspräsidium Gießen nachfolgend den Erörterungstermin anberaumen kann. Wie Sie sehen, bewegen wir uns hier zwar von dem einen zu dem anderen Regierungspräsidium, bleiben aber in Hessen.
Wie hat sich das Verkehrsaufkommen auf der B 279 in Gersfeld in den vergangenen drei Jahren entwickelt?
Frau Abg.Waschke, ich will die Frage wie folgt beantworten. Das Verkehrsaufkommen auf der B 279 in Gersfeld im Landkreis Fulda hat in den letzten drei Jahren abgenommen. Im Jahr 2005 wurde im Rahmen der bundesweiten Verkehrszählung, die alle fünf Jahre durchgeführt wird,an der südlich von Gersfeld gelegenen Zählstelle ein durchschnittliches tägliches Verkehrsaufkommen von ins
gesamt 4.918 Kraftfahrzeugen ermittelt. Der Schwerverkehrsanteil – das sind die Kfz mit mehr als 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht – belief sich auf 1.033 Fahrzeuge.
Im Jahr 2007 sind insgesamt 1.723.293 Fahrzeuge gezählt worden.Wenn man diese Zahl durch die Anzahl der Tage, also 365, teilt, errechnet sich daraus ein täglicher Anteil von 4.721 Fahrzeugen. Die Zahl der Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t – davon sind die Busse ausgenommen – betrug 835.Ich nenne noch einmal die Vergleichszahl: 1.033.
Auch die Tendenz in den ersten vier Monaten des Jahres 2008 zeigt keine wesentliche Veränderung gegenüber dem Vorjahr. An der südlich von Gersfeld gelegenen Zählstelle wurde im Jahr 2006 eine automatische Dauerzählstelle errichtet. Deshalb sind verlässliche Daten erst ab dem Jahr 2007 verfügbar.
Frau Abg.Waschke, Sie haben diese Frage sicherlich auch im Zusammenhang mit der grundsätzlichen Sperrung für den Transitverkehr angesprochen. Wir haben uns damals auf der Basis des vorhandenen Zahlenmaterials dazu entschließen müssen, den Erwartungen der Bevölkerung in Gersfeld, aber auch den Bitten der Abgeordneten nicht Rechnung zu tragen. Die Entwicklung zeigt, dass wir damals richtig gehandelt haben.
Herr Minister Rhiel, teilen Sie meine Auffassung, dass die Belastung der Bevölkerung an dieser Bundesstraße – der Verkehr geht mitten durch das Dorf – nach wie vor hoch ist? Die Eltern haben zum Teil Angst, ihre Kinder ohne Begleitung über die Bundesstraße laufen zu lassen und in die Schule zu schicken.
Ich teile Ihre Auffassung, wenn es darum geht, dass die Menschen in Sorge vor Unfällen leben. Das ist zutreffend. Sie wissen, dass wir genau aus diesen Gründen, vor allem wegen des erhöhten Lkw-Verkehrs – Ihre Fraktion hatte einen Antrag zu den angesprochenen Fällen gestellt –, gerade in diesen Tagen eine grundsätzliche Sperrung verfügt haben, die das Gericht derzeit jedoch anders sieht.
Das ist genau die Ambivalenz: Wir brauchen verlässliche und ausreichende Daten, um den Kriterien zu entsprechen, die gerade das Bundesverwaltungsgericht in seinem jüngsten Urteil aus dem April dieses Jahres aufgestellt hat.
Herr Minister Rhiel, wenn Sie meine Auffassung teilen, dann frage ich Sie, welche Maßnahmen Sie ergreifen werden, um die Bevölkerung in Gersfeld zu schützen und die Belastung zu minimieren.
Wir haben eine kurzfristige Maßnahme ergriffen. Sie kennen die. Zunächst einmal ist, um die Gefährdung durch Lkw in diesem abschüssigen Gelände auszuschalten, eine entsprechende Bremsspur eingebaut worden. Aber wichtiger als all dies ist die Aufgabe, dass die Verkehrspolitik und die Politik insgesamt für die zukünftige Infrastruktur, insbesondere zum Bau von Ortsumgehungen, genügend Geld zur Verfügung stellen. Das ist leider nicht der Fall. Alle Politiker können einen Anteil dazu beitragen und dafür kämpfen, dass diese dringend notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden – auch zum Schutz der Bevölkerung.
Welche Kriterien liegen der Entscheidung des Staatlichen Schulamtes in Frankfurt am Main zugrunde, dass die Diesterweg-, Glauburg-, Karmeliter-, Konrad-Haenisch- und Schwanthalerschule keine 5. Klassen mehr bilden dürfen?
Herr Präsident! Frau Abgeordnete, bei seinen Entscheidungen hat das Staatliche Schulamt Frankfurt nach den Bestimmungen der Verordnung für die Festlegung der Anzahl und der Größe der Klassen in allen Schulformen gehandelt. Nach dieser Verordnung wird die Aufnahme in der Hauptschule von einer Mindestzahl von 13 Schülern abhängig gemacht. Ebenso wurde bei allen Entscheidungen zunächst die Anmeldung mit Erstwohnsitz zum Schuljahr 2008/09 berücksichtigt.
Die Anmeldelage stellte sich wie folgt dar: Die Diesterwegschule verzeichnete zehn Anmeldungen, die Glauburgschule drei, die Karmeliterschule elf, die KonradHaenisch-Schule drei und die Schwanthalerschule vier.
Angesichts dieser Anmeldezahlen hat das Staatliche Schulamt Frankfurt entschieden, den Unterricht in der Jahrgangsstufe 5 zum Schuljahresbeginn 2008/09 an den genannten Schulen nicht aufzunehmen, sondern auf andere Schulen zu konzentrieren. Als zweites Entscheidungskriterium wurde berücksichtigt, welche Schulen
nach solchen pädagogischen Grundsätzen arbeiten, dass dadurch auf Dauer der Standort gesichert werden kann.
Nach Auskunft des Staatlichen Schulamtes Frankfurt haben inzwischen mehrere Dienstbesprechungen aller Schulleiterinnen und Schulleiter der Hauptschulen stattgefunden, in denen die Kriterien und Perspektiven ausführlich und einvernehmlich besprochen wurden.
Inwiefern ist die Stadt Frankfurt, die erst in letzter Zeit in einigen der betroffenen Schulen noch Investitionen getätigt hat, in diese Schullenkungsmaßnahmen eingebunden gewesen, und wann? Denn die Schuldezernentin hat erklärt, dass die Stadt Frankfurt hierüber noch nicht informiert worden ist.
Es ist auch in der Öffentlichkeit deutlich geworden, dass die Kommunikation zwischen dem Staatlichen Schulamt und der Stadt Frankfurt hätte besser laufen können. Wie die Daten im Einzelnen waren, liegt mir jetzt nicht vor.