Genauso trist sah es damals auch bei den Zuschüssen an die Hochschulen selbst aus. Das waren damals 960 Millionen c. Wir sind heute bei 1,3 Milliarden c. Das ist auch ein Erfolg, da die Hochschulen hervorragend aufgestellt
sind.Das ist ein Verdienst der Landesregierung,und es gilt in Haushaltsberatungen auch einmal zu sagen, dass das hervorragend gemacht worden ist und dass das die Unterstützung von CDU und FDP auch im nächsten Jahr zu den Haushaltsberatungen finden wird.
Ich will zwei Eckpfeiler erwähnen. Das ist zum einen das HEUREKA-Programm. Mit insgesamt 3 Milliarden c werden wir die Hochschulen baulich von Grund auf in den nächsten Jahren erneuern können. Dies ist ein Erfolg, der langfristig wirkt. Dies ist die entscheidende Maßgabe, dass die Hochschulen eine Sicherheit auf die Zeit haben.
Die Umsetzung der Bauprojekte bis 2020 bedeutet, dass eine Rekordsumme von 250 Millionen c jährlich investiert werden kann. Das ist ein Innovationsschub für die Hochschulen.
Der zweite Aspekt, den ich ansprechen möchte, ist das LOEWE-Programm. Das LOEWE-Programm, das Sie auch erwähnt haben, Herr Kollege, ist gerade dazu da, dass wir Hochschulen, außeruniversitäre Einrichtungen und mittelständische Wirtschaft in dem Bereich stärker miteinander vernetzen.Es ist ganz wichtig,dass wir die Innovationskraft gerade von mittelständischen, von kleinen und mittleren Unternehmen in der Zusammenarbeit mit den Hochschulen fördern können und dass die guten Ideen, die dort zusammen mit den Hochschulen entwickelt werden, zu einem Erfolg gereichen werden. Das ist eine vernünftige Zielsetzung.
In den Hochschulen ist wichtig, dass wir das auf eine langfristige Basis stellen, sodass die Hochschulen nicht jedes Jahr bei den Haushaltsberatungen bangen müssen, ob die Gelder zur Verfügung gestellt werden. Nein, wir haben hier eine langfristige Komponente eingebaut. Das gibt den Hochschulen Planungssicherheit und Verlässlichkeit. Das war in Ihrer Regierungszeit nicht Ihr Markenzeichen, meine Damen und Herren.
Werfen wir einen Blick auf das Konjunkturprogramm II. Dort sind weitere 187 Millionen c Bundes- und Landesmittel vorgesehen, mit denen wir den Hochschulstandort stärken werden. Das ist ebenfalls ein Erfolg. Das bedeutet für das HEUREKA-Programm, dass wir bis 2012 jährlich durchschnittlich 380 Millionen c investieren können. Dadurch wird das HEUREKA-Programm noch schneller erfolgreich sein, und das ist ein Riesenerfolg. Das müssen wir an dieser Stelle deutlich sagen dürfen.
Herr Kollege, Ihr Fraktionsvorsitzender ging heute Morgen davon aus, dass das hier ein bisschen schläfrig ist. Aber wenn man die Zahlen und die Fakten sieht, kommt man nicht auf den Gedanken.
Das ist eine hervorragende Leistung im Vergleich zu den Ergebnissen, die Sie damals produziert haben.
Die Hessische Landesregierung hat 2009 insgesamt 96 Bauvorhaben geplant. Außerdem sind weitere elf Vorhaben im Bereich außeruniversitärer Forschung vorgesehen, die mitfinanziert werden. Das trägt zur nachhaltigen
Hier werden Steuergelder an den richtigen Stellen langfristig und verlässlich investiert.Das sind Perspektiven für unser Land, gerade auch in Zeiten einer Krise. Wir kommen damit in der Entwicklung der hessischen Hochschullandschaft einen Riesenschritt voran.
Abschließend möchte ich sagen: CDU und FDP machen heute und in Zukunft kontinuierliche Politik ohne ideologische Scheuklappen. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Grunde ist der Einzelplan 15, über den wir hier diskutieren, einfach strukturiert; denn über 80 % des Volumens dieses Einzelplans bestehen aus der Übertragung von Geld an andere Einrichtungen, vornehmlich an die Hochschulen. In diesem Bereich sehen wir die Folgen der Hochschulautonomie, bei der wir die Entscheidung über die Verwendung des Geldes – Herr Kollege Reißer hat es bereits erwähnt – weitgehend den Hochschulen überlassen.
Meine Damen und Herren, Autonomie ist dabei kein Selbstzweck, sondern ein wesentlicher Punkt. Denn wer es mit der Freiheit von Forschung und Lehre ernst meint, und das tun wir, darf nicht in Wiesbaden vorgeben, wofür die Hochschulen ihr Geld ausgeben sollen. Seit Ruth Wagner erfolgen die Entscheidungen vor Ort. Diesen erfolgreichen Weg der Autonomie werden wir konsequent fortsetzen.
Meine Damen und Herren, die hohe Priorität, die wir der Bildung geben, spiegelt sich auch im Einzelplan 15 wider. Bei der Wissenschaft steigt der Betrag der Produktabgeltung um rund 100 Millionen c von 1,35 auf 1,45 Milliarden c. Die tatsächlich, also quasi kameral, fließenden Beträge, in denen sich dann auch die langfristigen Investitionen finden, steigen sogar um über 9 % auf 2,06 Milliarden c. Das sind große Zahlen.
In diesem Zusammenhang sind – Herr Reißer hat es bereits angesprochen – das Programm HEUREKA sowie die Investitionen aus dem Konjunkturprogramm II zu erwähnen, Letztere in Höhe von 187 Millionen c.
Was wir hier in den Hochschulbau investieren, meine Damen und Herren, sucht seinesgleichen in der hessischen Geschichte und wird für viele Jahre positiv und nachhaltig das Bild der hessischen Hochschullandschaft prägen.
Darüber hinaus stärken wir gezielt die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, weil dies für alle, für die Hochschulen, die Studenten und das Land, ein Ge
winn ist.Eine Gesellschaft ist erfolgreich,wenn sie Wissen schafft, wenn sie Wissen vermittelt und wenn sie Wissen erfolgreich in der Praxis anwendet. Deshalb ist eine enge Verzahnung der Hochschulen und der Wirtschaft so wichtig.
Konkret fördern wir diese Verzahnung erstens durch das Landesprogramm LOEWE mit über 230 Millionen c, mit denen wir nachhaltige themenbezogene Forschungszentren aufbauen. Herr Kollege Grumbach, es mag vielleicht sein, dass das nicht ganz gleichmäßig wirkt, aber ich stelle hier fest: Das Programm LOEWE wirkt.
Wir fördern diese Verzahnung zweitens durch die Zusammenarbeit von Hochschulen und Unternehmen auf lokaler Ebene. Hier möchte ich nur als Beispiel das Erfolgsmodell „Studium plus“ der Fachhochschule GießenFriedberg nennen, bei dem sich Wirtschaftsunternehmen aktiv einbringen und auch an der Finanzierung beteiligen.
Wir fördern die Verzahnung drittens durch ein positives Klima für private Hochschulen, die das staatliche Angebot sinnvoll ergänzen und die die Angebotspalette,die wir in Hessen haben, sinnvoll bereichern.
Meine Damen und Herren, auch im kulturellen Bereich nehmen wir unsere Verantwortung wahr. Die Beträge für die Produktabgeltung steigen von 98,7 Millionen c auf 102 Millionen c – und dies in einem, wie wir alle wissen, durchaus schwierigen wirtschaftlichen Umfeld. Das zeigt die große Bedeutung, die wir der Pflege der kulturellen Identität unseres Landes beimessen. Dabei sind es gerade die kleinen Initiativen in der Fläche, bei denen bereits ein kleiner Geldbetrag große Wirkung zeigt.
Meine Damen und Herren, der Haushaltsbereich Wissenschaft und Kunst ist, insgesamt gesehen, hervorragend aufgestellt.
Das Feld, das Ruth Wagner bestellt hat, trägt heute Früchte. Wir werden diesen erfolgreichen Weg konsequent weitergehen. – Vielen Dank.
Vielen Dank,Kollege Dr.Büger.– Das Wort hat Frau Kollegin Sarah Sorge, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Einen schönen guten Abend, Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lieber Rafael Reißer, ich tue dir einen Gefallen: Am Anfang meiner Rede steht ein großes Lob. Die Hochschulen bekommen im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2009 92 Millionen c mehr – zweckgebunden zur Verbesserung der Studienbedingungen und der Lehre. Das ist Geld,das die Hochschulen dringend brauchen und das endlich nicht mehr von den Studierenden gezahlt werden muss.
Diese 92 Millionen c sind ein Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit, und sie sind ein Beitrag zur Qualitätsverbesserung unserer Hochschulen. Dafür ein dickes Lob.
Die Studiengebühren sind abgeschafft, und nach dem momentanen Stand der Dinge bleiben sie auch abgeschafft. Die Vernunft hat hier also gesiegt.Warum nicht gleich so, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU und der FDP?
Ich will gar nicht groß nachtreten und wiederholen, wie in den letzten Jahren und Monaten von Ihrer Seite argumentiert wurde und dass Sie in der Diskussion um die Abschaffung der Studiengebühren den Untergang des Abendlands prophezeit haben. Ich freue mich einfach, und es sei mir doch gestattet, kurz darauf hinzuweisen, dass diese große und von den Hochschulen als positiv bewertete Änderung im Haushaltsentwurf auf den Ideen der sogenannten Gestaltungsmehrheit der letzten Legislaturperiode beruht und Sie damals vehement dagegen gekämpft haben. Sie haben daraus wohl gelernt. Das lässt hoffen.
Im Wissenschaftsausschuss gibt es im Rahmen von Haushaltsberatungen die Besonderheit, dass die Hochschulpräsidien zum Haushaltsentwurf angehört werden. Von diesen gab es durchaus Lob für den Einzelplan, aber es gab auch deutliche Hilferufe. Gelobt wurden neben den Studiengebührenersatzmitteln das LOEWE-Programm, HEUREKA und die Konjunkturmittel. Es ist ganz klar: Das sind wichtige Programme. Das Programm LOEWE für die Forschungsförderung haben wir GRÜNE schon immer gelobt, und auch die Mittel für den Hochschulbau begrüßen wir sehr, obwohl wir uns eine noch stärkere Konzentration auf Energieeffizienz und Energieeinsparung gewünscht hätten.