Wir wollen schon vernünftig bleiben. Ich habe zu Beginn der Sitzung darauf hingewiesen. Beim Herrn Kollegen Hoff ist das etwas anderes. Herr Kollege Hoff hat dann natürlich das Präsidium angesprochen, weil Frau Kollegin Habermann in einen Apfel gebissen hat. Wir haben das hier bewertet. Herr Kollege Hoff, den ich noch aus Säuglingszeiten als unschuldigen Menschen kenne,
hat den Apfel aus Provokation gegessen. Frau Kollegin Habermann stammt aus Offenbach. Da ist das ein Grundnahrungsmittel. Wir müssen da ein bisschen unterscheiden.
Bitte weder im Plenarsaal noch auf den Zuhörerbänken des Plenums, so will ich das einmal nennen, dort oben essen. Draußen ist genügend Platz. – Bitte sehr.
Herr Präsident,vielen Dank für diese Belehrung.Nehmen Sie also bitte die Äpfel, die Sie verteilt bekommen, mit nach Hause, oder essen Sie sie vor dem Plenarsaal.
Zweitens. Wir stehen kurz davor, das wichtigste Problem, das wir in Deutschland und in Hessen überhaupt haben, haushaltstechnisch zu lösen. Ich sage Ihnen eines. Frau Habermann, wenn ich sagen würde, dass wir das besser können, weil ich denke, dass wir das besser können, dann würden Sie sich sofort wieder hierhin stellen und sagen: Diese Koalition in Hessen ist unmöglich.Was tut sie alles?
Das ist aber das, was Renate Jürgens-Pieper von der SPD in Bremen gesagt hat, weil die sich nämlich auch von dieser Kofinanzierung verabschiedet haben,
(Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Ein Landesprogramm aufgelegt haben! – Weitere Zurufe von der LINKEN)
weil die sagen: Wir haben verdammt noch einmal Wichtigeres zu tun, als im Moment Kofinanzierung für Äpfel zu machen.
Ich betone jetzt einmal,und ich kann jetzt wirklich nur ein bisschen ironisch werden: Es hilft doch überhaupt nichts, wenn wir so etwas zur Aktuellen Stunde machen. Haben Sie den Zettel verteilt: „An apple a day keeps the doctor away“? – Herr Dr. Spies, wenn das funktioniert, esse ich jeden Tag einen Apfel.
Bitte, lassen wir uns doch einmal auf die Dinge konzentrieren, die für unser Land wirklich wichtig sind. Kein Mensch wird in diesem Land je behaupten, dass Obst essen nicht gesund sei und dass wir das befördern sollen.Wir werden auch Wege finden. Das haben die Schulen schon immer getan.Auch in der Ausbildung und in der Lehre haben sie schon immer gesagt: Liebe Kinder, esst Obst. – Das tun die sogar.
Die jungen Menschen, auch die hier oben sitzen, essen Obst.Die brauchen nicht die Belehrung des Landtags und der Schulen, dass Sie pflichtmäßig kostenlos Obst verteilen. Diese Menschen in den Schulen und da oben sind schlau genug, zum richtigen Zeitpunkt ihr eigenes Obst zu essen.
Ich sehe da oben bei den jungen Menschen Nicken.– Ich denke, wir sollten uns wirklich mit den Themen beschäftigen,die jetzt wichtig sind,die in der Wirtschaftskrise wichtig sind.Wir sollten sehen, dass wir in Ruhe das umsetzen, was notwendig ist. Wir werden auch dieses Thema berücksichtigen. Seien Sie also ganz beruhigt.
Herr Kollege Rudolph, ich stelle jetzt zum dritten Mal fest, es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Sie werden das akzeptieren müssen.
Antrag der Fraktion der FDP betreffend eine Aktuelle Stunde (Gemeinsam handeln für Integration – Hessen und die Türkei im Dialog) – Drucks. 18/1436 –
Herr Präsident, meine Damen und Herren! In Hessen leben ca. 300.000 Menschen mit einem türkischstämmigen Hintergrund. Damit stellen sie nicht nur in Hessen, sondern auch in Deutschland von allen hier lebenden Migrantinnen und Migranten die mit Abstand größte Bevölkerungsgruppe dar. Auch wenn sich die Integrationspolitik des Landes Hessen natürlich an alle hier lebenden Menschen richtet, so ist es auf der anderen Seite doch klar, dass auf dieser größten Bevölkerungsgruppe ganz besondere Aufmerksamkeit liegt. Das liegt in der Natur der Sache.
Meine Damen und Herren, es ist nur folgerichtig und selbstverständlich, dass das Land Hessen den Dialog mit der Türkei durch eine Partnerregion noch weiter intensivieren möchte. Deswegen war in der letzten Woche eine Delegation um unseren Ministerpräsidenten Koch und unseren Staatsminister Hahn vor Ort in der Türkei, um sich dort mit Vertretern von Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft über diese Frage auszutauschen, was wir zum Anlass für diese Aktuelle Stunde genommen haben.
Bei dieser Reise ging es nicht nur um die Integrationspolitik, sondern auch um andere Themen – so die wirtschaftliche Zusammenarbeit und auch das deutsch-türkische Verhältnis im Allgemeinen. Während dieser Gespräche wurde einmal mehr die bereits jetzt vorhandene enge Verbindung zwischen unseren beiden Ländern deutlich. Besonders beeindruckt hat mich in diesem Zusammenhang die Diskussion mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Regierungspartei AKP. Ich werde nicht den Versuch unternehmen, seinen Namen richtig auszusprechen.
Wir haben mit ihm sehr offen über verschiedene Fragen diskutiert. Er redete natürlich türkisch und wurde übersetzt.Als es dann aber um etwas kontroversere und emotionalere Themen wie den EU-Beitritt der Türkei und das deutsch-türkische Verhältnis ging, fing er auf einmal an, auf Deutsch mit uns zu reden, und sagte, jetzt, wo es um diese Themen ginge, wollte er sozusagen Klartext mit uns reden. Er winkte der Dolmetscherin ab, und wir redeten
mit ihm in fließendem Deutsch weiter. – Ich erzähle diese Geschichte deshalb, weil sie für mich beispielhaft für dieses gute deutsch-türkische Verhältnis ist, das bereits jetzt besteht.
Das ist doch ein positives Beispiel, dass hier schon eine enge Verbindung besteht. Frau Sorge, ich kann das erzählen. Es war wirklich so. Fast jeder Repräsentant, mit dem wir gesprochen haben, hat erzählt, dass er Verwandte, Bekannte in Hamburg, in Köln, in Frankfurt hat. Das ist in anderen Ländern nicht so der Fall. Ich glaube nicht, dass das in Frankreich mit dieser Intensität der Fall ist. Das zeigt, dass wir jetzt schon eine intensive Verbindung und einen intensiven Austausch zwischen Hessen und der Türkei haben.
Dafür sind natürlich auch Frankfurt am Main und andere deutsche Großstädte Kristallisationspunkte. Die enge Verbindung ist ein Schatz, den wir in Deutschland hegen und pflegen sollten.
Meine Damen und Herren, diese Themen der Integrationspolitik wurden angesprochen – natürlich der islamische Religionsunterricht, wo auch die türkische Religionsbehörde aufgrund der starken Stellung der hessischen DITIB eine herausragende Bedeutung hat. Es wurde auch die Integrationspolitik beispielsweise im Bildungsbereich angesprochen, weil, was mir neu war, mittlerweile die Türkei eine starke Binnenmigration hat. Das heißt, bildungsferne Schichten aus dem Osten der Türkei wandern in die prosperierenden Zentren Izmir, Antalya und Istanbul, sodass dort ähnliche Herausforderungen für den Bildungsbereich bestehen, wie sie hier bestehen. Auch in diesem Zusammenhang können wir gegenseitig von einer Partnerschaft mit einer türkischen Region profitieren.
Abgesehen von den integrationspolitischen Themen, die ich angeschnitten habe, ist eine gute und enge Zusammenarbeit mit der Türkei auch in unserem ureigensten wirtschaftspolitischen Interesse.
Die Türkei ist eine aufstrebende Volkswirtschaft mit einer sehr jungen bildungshungrigen Bevölkerung, die rasch noch die bestehende Wohlstandslücke zu den restlichen westlichen Industrienationen schließen wird. Gerade aufgrund der Vielzahl an Menschen, die hier leben, die zweisprachig sind, haben deutsche und auch hessische Unternehmen beim Markteintritt in die Türkei einen strategischen Vorteil, den wir uns zunutze machen sollten.
Wir können also besser und schneller als andere Nationen vom Boom der türkischen Volkswirtschaft profitieren. Insofern ist der vertiefte Austausch über eine Partnerregion für uns wichtig und richtig, weil es uns hilft, nicht nur die Herausforderungen der Integrationspolitik zu meistern, sondern auch die Chancen, die sich uns in der Politik bieten, zu nutzen. Dabei ist klar geworden, dass Integration nur gemeinsam funktionieren kann. Hessen und die Tür
Vielen Dank, Herr Kollege Mick. – Das Wort hat Frau Kollegin Öztürk, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Delegationsreise letzte Woche haben wir alle gelernt, auf Türkisch „Merhaba“ und „Günaydin“ zu sagen – also guten Morgen und ein Hallo an die ganze Gemeinschaft hier. Die Delegationsreise, die letzte Woche stattgefunden hat, hat meiner Meinung nach unter der Überschrift stattgefunden, regionale Partnerschaft mit der Türkei zu suchen. Diesen Wunsch der Regierung unterstützen wir als GRÜNE ausdrücklich.