Protokoll der Sitzung vom 14.02.2001

geh doch in die Altentagesstätte, dann sagen sie, nein, zu alten Leuten will ich nicht. Das heißt, dieses ist sicher auch eine Frage des Images.

Wir hoffen, daß durch die Zukunftswerkstatt, die der Landesseniorenbeirat zusammen mit der Fachbehörde abhalten soll oder abhält, einiges an neuen Ideen entwickelt wird. Jedenfalls scheint uns, daß dies ein Weg ist, neue oder verbesserte Wege zu finden. Dabei wollen wir, wenn und wo auch immer es dann gewünscht wird, der Behörde und auch dem Landesseniorenbeirat helfend zur Seite stehen.

Wichtig scheint uns aber auch, daß eine bessere Koordination zwischen den Trägern der Altentagesstätten, aber auch zwischen den einzelnen Altentagesstätten selbst stattfindet. Dieses kann der Senat sicher nicht alleine machen. Hier sind Aktivitäten der Trägergemeinschaften und Verbände erforderlich und erwünscht. Man muß nicht immer im eigenen Saft schmoren, man kann auch etwas weitergeben und mal etwas annehmen.

Ein Kapitel der Großen Anfrage war die Schwierigkeit der Besuche der Altentagesstätten durch ausländische Mitbürger. Dies, glaube ich, ist ein Kapitel für sich, das wir nur gestreift haben in unserer Fragestellung, um darauf hinzuweisen, daß wir es nicht vergessen haben. Aber hier eine Lösung parat zu haben, ist sehr schwierig. Wir dürfen und wollen das Problem nicht vernachlässigen, aber man kann in diesem Zusammenhang nur pauschal auf das Problem eingehen, ohne die einzelnen Gruppen zu nennen, denn der ethnische Unterschied zwischen den einzelnen Gruppen ist sehr groß. Er läßt wohl eine gemeinsame Betrachtung der Ausgangslage zu, nicht aber eine gemeinsame Lösung.

Hier ist es von Stadtteil zu Stadtteil, von Sprache zu Sprache einfach zu unterschiedlich. Die erwähnten Kulturvereine – man mag dazu stehen, wie man will, und ich habe durchaus Bauchschmerzen bei einigen –, meine ich, sind zumindest ein Treffpunkt für ältere ausländische Mitbürger, wenn sie denn dorthin wollen, denn so etwas braucht man, und wir können ihnen dieses in der Breite der Sprache so nicht bieten. Der Senat hat angekündigt, daß er Räumlichkeiten zur Verfügung stellen will, damit hier eine Verbesserung eintritt, und dieses ist dann positiv zu werten.

Lassen Sie mich zum Schluß etwas zur inhaltlichen und konzeptionellen Weiterentwicklung sagen. Die Beurteilung dieses Problems durch den Senat wird von uns geteilt, auch die Konsequenz, die er daraus ziehen will. Die Idee eines lebendigen Bürgerzentrums – wie er beschrieben hat – als Treffpunkt der Älteren im Stadtteil hat etwas für sich. Das sind neue Ideen, neue Begriffe, die man sicher aufgreifen sollte. Nur, seien wir uns darüber im klaren: Sie erfordern mehr Aktivität und noch mal Aktivität, und ich sage einmal sehr deutlich, daß diese auch nicht zum Nullpreis zu erhalten sind. Hier muß auch auf der Ebene etwas getan werden.

Ein kleiner Schlenker. Was mir dann noch in der Antwort auf die Große Anfrage aufgefallen ist, ist, daß dort steht, daß bei der angedachten Arbeit in einem Bürgerzentrum auch Ansätze des Engagements von und mit Personen mit eingeschränkter Selbständigkeit gewünscht werden. Was immer das auch bedeuten soll, hier kann ich nur sagen: Vorsicht. Wir können nicht das eine wollen, um mehr Bürgerinnen und Bürger für ehrenamtliche Arbeit zu gewinnen, und andererseits so nach dem Motto tun: Na, ja, wenn wir denn mehr haben, dann können wir auch einige Leute mit

hinnehmen, die wir besser betreuen können. Dieses muß mit den beteiligten Verbänden und Institutionen beraten und vielleicht auch gelöst werden. Ich kann nur hoffen, daß dieses nicht durch eine Fachliche Weisung geschieht. Dann würde da etwas kaputtgehen.

(Uwe Grund SPD: Ja!)

Fazit der Großen Anfrage und der Antwort des Senats: Wir beurteilen die Ist-Situation und die Bestandsaufnahme ähnlich. Wir sehen die großen Schwierigkeiten bei der momentanen Anzahl der ehrenamtlich Tätigen. Hier sage ich einmal, Frau Senatorin: Wenn wir denn wissen, daß es weit über 1000 Ehrenamtliche sind, wie wäre es dann mal mit einem Dankeschön und einem Empfang im Rathaus für speziell diese Ehrenamtlichen, nicht insgesamt, sondern speziell für diese Ehrenamtlichen, denn dadurch würden wir vielleicht den einen oder anderen dazu bekommen zu sagen, guck mal, da wird auch danke schön gesagt, und das wäre doch eine gute Geste.

(Beifall bei der SPD und der CDU – Karl-Heinz Eh- lers CDU: Eine gute Idee! Besonders vor den Wahlen!)

Dieses hat doch nichts mit Wahlen zu tun. Ich habe doch nicht gesagt, daß das morgen und übermorgen sein soll.

(Karl-Heinz Ehlers CDU: Das wäre ja zu früh! – Ge- genruf von der SPD)

Herr Ehlers, Sie kommen mir so vor wie einer, der zu mir sagt, wissen Sie, ich gehe auch in Altentagesstätten. Dem würde ich nämlich auch zur Antwort geben, ja, kurz vor den Wahlen, damit Sie Ihren Alten noch etwas erzählen können.

(Uwe Grund SPD: Er hat doch recht! Wolfgang, nimm doch seinen Vorschlag an!)

Aber okay, ich greife den Zwischenruf auf. Wenn Sie dieses meinen, dann ist das eine Empfehlung an den Senat, dieses kurz vor der Wahl zu tun – und die Empfehlung kommt von Ihnen –, dann finde ich das gut.

Wir teilen die Konsequenz und auch die Perspektiven, die der Senat aus der Ist-Situation gezogen hat. Alles in allem können sich weder Senat noch Bürgerschaft hier zufrieden nach hinten lehnen und in den Sessel setzen. Die Ist-Situation zeigt auf, daß hier etwas geschehen muß. Der Senat zeigt auf, daß er die Weichen installiert hat und demnächst in Betrieb genommen werden. Ich sage mal etwas skeptisch, warten wir einmal ab, was sich da entwickelt. Dem Landesseniorenbeirat und der Fachbehörde wünsche ich von hier aus viel Glück und Geschick bei der gemeinsamen Arbeit in der Zukunftswerkstatt zum Wohl der Altentagesstätten, ihrer Besucherinnen und Besucher und der Senioren insgesamt. – Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und bei Dr. Hans-Peter de Lorent GAL)

Das Wort erhält der Abgeordnete Schira.

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Circa 560 000 ältere Menschen besuchen im Jahr die über 90 Altentagesstätten in Hamburg. Die Altentagesstätten sind für viele feste Anlaufpunkte. Man freut sich auf den regelmäßigen Besuch, um in vertrauter Umgebung die Einsamkeit zu vergessen, die viele ältere Menschen in ihrer Wohnung erwartet. Die

(Wolfgang Baar SPD)

A C

B D

Angebote reichen von Kaffee-Nachmittagen, Basteln, Sprachkursen und Lichtbildervorträgen. Altentagesstätten sind Begegnungsstätten und ein sehr wichtiger Teil der Seniorenarbeit in unserer Stadt. Zu fast 100 Prozent wird die Arbeit in den Altentagesstätten von kirchlichen oder freigemeinnützigen Trägern organisiert. Ohne die vielen ehrenamtlichen Helfer – das sagte Herr Baar schon – wäre Altenarbeit in den Stadtteilen nicht mehr denkbar. Ihr Engagement verdient unseren Respekt und vor allem unsere Unterstützung.

Durch die Studie „Älterwerden in der Fremde“ ist herausgekommen, daß circa 80 Prozent der deutschen Älteren wissen, daß es in ihrem Stadtteil eine Altentagesstätte gibt. Nur 20 Prozent der ausländischen Mitbürger wissen dies allerdings. Das zeigt ganz deutlich, daß auf diesem Gebiet noch eine Menge passieren muß.

Im Rahmen der letztjährigen Haushaltsberatungen haben wir als CDU-Fraktion einen entsprechenden Antrag eingebracht, und wir warten auf die Beratungen im zuständigen Sozialausschuß.

Es gibt für uns bei den Antworten des Senats eine Menge, was uns negativ aufgefallen ist. Warum zum Beispiel hat die BAGS bisher keine Vorstellungen über die jetzigen Wünsche und Bedürfnisse der Besucher von Altentagesstätten ermittelt? – Weil sie offenbar bisher nicht auf die einfache Idee gekommen ist, einmal nachzufragen bei den Senioren, wie sie das Angebot finden, was ihnen nicht gefällt und wie ihre Verbesserungsvorschläge sind. Jetzt endlich will der Senat diesen Aspekt untersuchen, und ich finde, er sollte sich dabei nicht allzuviel Zeit lassen.

Ein zweites negatives Beispiel für die Untätigkeit des Senates ist, daß es dringend Zeit wird, daß der Senat die Konzeption über die Arbeit in den Altentagesstätten zusammen mit den Trägern, aber vor allem mit dem Kunden, das heißt dem Besucher und dem Nichtbesucher überarbeitet. Bis Ende 2002 soll dieser sogenannte Planungsprozeß abgeschlossen sein. Wir meinen, das kann und vor allem es muß viel schneller erfolgen. Bis jetzt sind ganze zehn Altentagesstätten an das Internet angeschlossen, und die SPD – so konnte ich in ihrem Wahlprogramm-Entwurf lesen – fordert, daß alle Altentagesstätten an das Netz gehen sollen. Das ist auch in Ordnung, aber es drängt sich hier schon – und somit möchte ich meinem Kollegen, Herrn Ehlers, schon recht geben – der Eindruck auf, daß die anstehenden Bürgerschaftswahlen den Senat jetzt erkennen lassen, wie wenig er eigentlich auf dem Gebiet der Seniorenpolitik unternommen hat.

(Beifall bei der CDU)

Die Antwort des Senates auf diese Große Anfrage der SPD unterstreicht dies auch eindrucksvoll. Der rotgrüne Senat geht mit den älteren Menschen in unserer Stadt wenig liebevoll um. Wenn Sie für diese Politik des Nichtstuns noch ein Beispiel geben, möchte ich Ihnen das auch präsentieren. Herr Grund – ich spreche es einmal direkt an –, lassen Sie uns gemeinsam an die Debatte zur Pflegesituation im Herbst 1999 erinnern. Sie wollten damals unsere detaillierteren, umfangreicheren und besseren Antrag nicht annehmen. Das ist auch Ihr gutes Recht – das ist keine Frage –, aber daß wir noch nicht einmal im Ausschuß darüber diskutieren wollten, fanden wir doch recht klein. Statt dessen wurde ein Prüfungsantrag von uns beschlossen – ein Antrag von Ihnen –, um den sich bisher aber die Regierenden, was die Pflegesituation für ältere Menschen in Hamburg angeht, überhaupt noch nicht gekümmert haben.

(Uwe Grund SPD: Das ist nicht richtig!)

Es muß Sie doch als Fraktion, finde ich, unheimlich ärgern, mit welcher Ignoranz der Senat mit Ihren eigenen Anträgen, die wir hier in der Bürgerschaft beschlossen haben, umgeht. Im Herbst 1999 hat diese Bürgerschaft dem Senat umfangreiche Prüfaufträge gegeben, in Sachen Pflege aktiv zu werden. Tatsache ist, daß von Frau Senatorin Roth in dieser Frage bisher noch reinweg gar nichts unternommen wurde. Die SPD-Fraktion wird offenbar von Frau Roth nicht ernst genommen. Das ist für uns nicht weiter tragisch, aber die Anliegen der Senioren in unserer Stadt werden nicht wahrgenommen, und das ist ein Zustand, den wir nicht hinnehmen dürfen.

Gestreift wird in der Senatsantwort das Thema Kooperation für Altentagesstätten. Wir haben heute einen CDU-Antrag mit der Überschrift „Patenschaften der Generation“ auf der Tagesordnung, der leider nicht debattiert wird, und dieser Antrag nimmt genau das Thema Kooperation auf. In unserem Antrag geht es darum, daß wir Kooperation, daß wir Patenschaften zwischen Schulen, Jugendeinrichtungen und zum Beispiel Altentagesstätten wollen. Den Weg dazu haben wir ganz bewußt offen gelassen, um mit den anderen Fraktionen darüber zu diskutieren. Aber offenbar wollen Sie noch nicht einmal die Diskussion, weil es, wenn ich es richtig vermute, auch keine Ausschußüberweisungen gibt, sondern es soll hier in der Bürgerschaft gleich weggestimmt werden. Ich finde, das ist ein weiterer Beweis für Untätigkeit. Hier gibt es die Chance, mit Bürgersinn eine Menge für ältere und jüngere Menschen in unserer Stadt zu unternehmen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Der Senat hat in dieser Legislaturperiode nichts unternommen, um den Anliegen der Senioren gerecht zu werden. Sie haben fast vier Jahre verstreichen lassen. Für die alten Menschen in unserer Stadt waren dies leider vier verlorene Jahre. – Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU)

Nunmehr bekommt das Wort die Abgeordnete Dr. Freudenberg.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! So einfach, Herr Schira, kann man es sich nun doch nicht machen.

(Uwe Grund SPD: Vor allem so platt!)

Es ist doch ein bißchen arg schlicht.

Sicher, wir wissen zuwenig über Altentagesstätten. Wir freuen uns, daß es da jetzt bald einen Bericht gibt. Der ist dringend notwendig. Wir sehen doch an der Antwort dieser Großen Anfrage, wie wenig wir wissen und wie wenig homogen diese fast 100 Altentagesstätten in unserer Stadt sind. Das spiegelt nun auch wider, daß alte Menschen keine kleine Gruppe sind, für die der Senat in dieser Stadt nichts tut. Wir haben ein Viertel der Bevölkerung, die über 60 Jahre alt sind. Die haben ganz verschiedene Ansprüche, einen ganz unterschiedlichen Lebensstil und auch verschiedene Interessen an Kommunikation in dieser Stadt. Ich frage mich, ob wir uns nicht Gedanken machen sollten, ob nicht vielleicht überhaupt die Idee der Altentagesstätte überholt ist, ob es nicht sinnvoller ist zu versuchen, viele Stadtteilzentren zu haben, die offen für alle Altersgruppen sind, wo dann eben auch Altersgruppen jeweils für ihre Peer-group feste Zeiten und Möglichkeiten haben, sich auch alleine zu treffen. Aber ich denke, diese jungen Alten, die Lust haben, ins Internet zu gehen, warum

(Frank-Thorsten Schira CDU)

sollen sie sich das nicht von Vierzehnjährigen zeigen lassen? Das ist doch besser, als vielleicht irgendeinen gleichaltrigen Ehrenamtlichen zu haben, der sich mühsam in der Volkshochschule fortgebildet hat. Außerdem weiß ich, daß viele der Alten, die so etwas machen, nicht in die Altentagesstätte gehen, wenn sie ins Internet wollen, sondern lieber in die Bücherhalle oder in die Volkshochschule gehen. Das kann ich auch gut verstehen.

Dann hat mich an der Antwort erschreckt, daß es Altentagesstätten gibt, wo immer bestimmte Gruppen dominieren. So erlebe ich es auch in Gesprächen mit alten Menschen, die dann sagen, ja, ich bin da mal hingegangen, aber ich gehöre ja gar nicht dazu. Es gibt wohl auch Altentagesstätten, in denen es eine feste Gruppe von Menschen gibt, die sich kennen. Und jemand, der neu dazukommt, gerade weil er Kontakt braucht, fühlt sich da nicht richtig wohl. Diese Menschen zu integrieren, ist sicher auch die Aufgabe von Ehrenamtlichen, die Zeit dafür haben, oder auch für professionell Tätige, die gezielt Integrationsarbeit in der Altentagesstätte leisten.

Ich möchte auf den Punkt kommen, der hier angesprochen wurde, nämlich die große Gruppe der alt gewordenen ausländischen Menschen, die wir hier haben. Ich denke, da müssen wir uns mehr Gedanken machen, was wir tun können, um diesen Menschen eben auch Treffpunkte in ihren Stadtteilen zu geben. Ich freue mich, daß da jetzt auch Überlegungen konkreter werden, hier etwas zu tun.

Einen Punkt in der Antwort fand ich ärgerlich. Das war die Antwort, daß die Altentagesstätten bei der Integration immer mehr Aufgaben bekommen. Da wurde vom Senat so locker die große Gruppe der alt werdenden behinderten Menschen erwähnt, die jetzt für den Besuch der Werkstätten für Behinderte zu alt sind. Ob das wirklich die Altentagesstätten so einfach leisten können, daß sie denen die Türen öffnen, das halte ich für eine Illusion, denn das ist wirklich eine Gruppe von behinderten Menschen, für die wir uns endlich Konzepte überlegen müssen. Wenn die dann im Stadtteil wirklich integriert sind, auch in der Altentagesstätte ihren Platz finden, ist das großartig, aber das ist sicher eine Sache, die nicht von allein so gehen kann, wie es dargestellt wird.

Ich denke, wir haben alle noch einen langen Abend vor uns. Ich lasse es dabei, und wir werden dieses Thema, wenn wir den Bericht haben, auf den ich bald hoffe, sicher noch sehr ausführlich diskutieren. – Danke.

(Beifall bei der GAL und vereinzelt bei der SPD)

Alsdann erhält das Wort der Abgeordnete Jobs.

Meine Damen und Herren! Immer mehr Menschen werden immer älter, auch in Hamburg. Das hat die Regierungsfraktion jetzt auch erkannt. Der Altenquotient – ein fürchterliches Wort – von derzeit 24, 25 Prozent wird auf 29 Prozent bis zum Jahre 2015 steigen. Um so deutlicher wird, wie notwendig eine Debatte über das Angebot, über das Altwerden in der Stadt ist.

Hamburg hat im Gegensatz zu anderen Gemeinden – zumindest nach Auskunft von Fachleuten – nicht unbedingt auf absehbare Zeit ein gravierendes, quantitatives Seniorenproblem zu erwarten. Deshalb sind die hauptsächlichsten Probleme, die alte Menschen zur Zeit gerade in dieser Stadt haben, die der zunehmenden Altersarmut, der

zusammengestrichenen Sozialhilfesätze und – das haben wir vorhin schon gehört – natürlich die Probleme im Bereich der Pflege. Aber dennoch ist es nicht ganz uninteressant, sich einmal mit dem Freizeitverhalten von älteren Hamburgerinnen und Hamburgern zu befassen. Da hat sich in den letzten Jahrzehnten einiges verändert. Das Bild der alten Leute, die alle vier Wochen einmal zum Altennachmittag schlappen und den Rest der Zeit zu Hause sitzen, ist überholt. Das ist vorbei. Viele orientieren sich inzwischen an anderen Bildern. Es ist auch kein Zufall, daß zum Beispiel in den letzten zehn Jahren bei den Sportvereinen doppelt so viele Mitglieder in der Sparte „Senioren“ zu verzeichnen sind. Gleiches gilt für Volkshochschulen und ähnliche Einrichtungen. Besonders hier, wie auch anderswo, sind es generationenübergreifende Angebote, die in der Beliebtheit immer weiter vorne sind. Dann, finde ich, ist es an dieser Stelle auch ein bißchen berechtigt zu hinterfragen, ob das Konzept Altentagesstätte noch wirklich zeitgemäß ist oder ob es nicht auch zeitgemäß wäre, dieses Konzept aufzubrechen und den Schwerpunkt mehr auf generationenübergreifende Angebote zu legen.