Nein, ich bin außerordentlich gut in Latein, was darauf zurückzuführen ist, dass mein Sohn Latein studiert hat und ich mit ihm immer geübt habe. Deswegen bin ich nicht am Ende des Lateins, Herr Kollege.
Aber ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass es aus Hamburger Sicht nicht möglich ist, in diesem Punkt eine weitergehende Hilfestellung zu leisten.
Hält der Senat die Aussage der S-Bahn auch nur für annähernd zutreffend, dass der fahrgastfreundliche Service des S-Bahn-Begleitservice durch vorhandenes Personal und technische Ausstattung nach dem 30. Juni ausgeglichen werden könnte?
Ob hier ein Ausgleich auf anderem Wege möglich ist, Frau Kollegin, müssen wir noch einmal überprüfen. Es bleibt aber dabei, dass der Senat außerordentlich bedauert, dass hier durch Berlin einer effizienten Einrichtung der Boden entzogen worden ist.
Laut Berichterstattung hat sich der Polizeipräsident Nagel dahin gehend geäußert, dass die Drogenszene unter anderem in die U- und S-Bahnen verdrängt worden ist. Wird der Senat vor diesem Hintergrund noch einmal seine Bemühungen zur Erhaltung des Service verstärken und vor allen Dingen vielleicht auch noch andere Träger versuchen zu requirieren als die von Ihnen genannten?
Der Senat ist sehr kreativ und wir werden alle Wege gehen, um diese Institution zu erhalten. Aber es lässt sich leider nicht einfach durch mehr Mitteleinsatz durch die Freie und Hansestadt Hamburg lösen, sondern es müssen hier bestimmte Bedingungen eingehalten werden.
Auf den Punkt gebracht: Ist der Hamburger Senat bereit, diesen Begleitservice dann zu gewährleisten, wenn diese anderen Aktionen, beispielsweise das Ansprechen von Bundestagsabgeordneten, nicht fruchten?
Herr Kollege Dose, ich sagte bereits zur Fragestellerin Frau Kiausch und zum Fragesteller Herrn Schmidt, dass die Möglichkeiten der Hansestadt Hamburg in dieser Frage leider erschöpft sind. Es muss ein dritter Finanzier gefunden werden, wobei es nicht allein darauf ankommt, hier eine finanzielle Lücke zu schließen, sondern es muss das Interesse eines anderen Unternehmens mit zutage treten. Dieses kann natürlich bei einem Begleitservice in der S-Bahn nur die S-Bahn selber sein.
Wenn der Senat in dieser Frage nicht erfolgreich ist, wie will der Senat dann das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste in den S-Bahn-Wagen gewährleisten, vor allen Dingen unter dem Gesichtspunkt, dass in den älteren Waggons aus den Siebzigerjahren die Notrufanlagen nicht funktionieren?
Herr Abgeordneter Dose, die Sicherheit in den öffentlichen Verkehrsmitteln ist ein besonderes Anliegen des neuen Senats, insbesondere des Innensenators Schill. Es sind zahlreiche Bemühungen unternommen worden, um die Sicherheitslage zu verbessern. Ich bin absolut sicher, dass hier diese Maßnahmen auch von Erfolg gekrönt sein werden.
Ich frage den Senat, ob er meine Auffassung teilt, dass es von der Deutschen Bahn AG außerordentlich kurzsichtig gedacht ist, diesen Service, der ganz wesentlich zum Sicherheitsgefühl und zur objektiven Sicherheit der Fahrgäste beiträgt, einstellen zu wollen.
Herr Kollege Reinert, was Sie ausführen, ist richtig, denn die Eigenfinanzierung der S-Bahn ist von monatlich 426 Euro pro Mitarbeiter im vergangenen Jahr auf 310 Euro seit dem 1. Januar 2002 zurückgegangen. Das heißt, die Eigenleistung der S-Bahn ist also um 25 Prozent zurückgenommen worden. Dieses bedeutet wiederum, dass für viele Bürger das Benutzen der öffentlichen Verkehrsmittel gerade in den Abendstunden weniger attraktiv wird. Das wird natürlich zur Folge haben, dass die Einnahmen der S-Bahn zurückgehen, und unter Umständen sind die Einnahmerückgänge stärker als das, was hier als Leistung durch die S-Bahn bisher zu erbringen gewesen ist. Ob diese Rechnung der S-Bahn aufgehen wird, ist mit einem großen Fragezeichen zu versehen.
Herr Senator Uldall! Warum haben Sie mit Ihrem Kollegen Mettbach nicht geprüft, ob die Differenz, die jetzt bei der Finanzierung aufgetreten ist, weil sich die S-Bahn zurückgezogen hat, nicht genauso beglichen werden kann wie die Differenzen, die aus dem Topf der U-Bahn-Wache gezahlt werden?
Herr Wagner, es ist Ihnen aus Ihrer ehemaligen Senatorenzeit sicherlich die Regelung, die ich vorhin zitiert habe, bekannt, dass dieses, was Sie gerade vorgeschlagen haben, rechtlich leider nicht möglich ist.
Ich möchte Sie bitten, noch einmal zu prüfen, ob es nicht doch rechtlich möglich ist. Soweit ich mich erinnere, muss es rechtlich möglich sein.
Herr Abgeordneter! Ich sagte ja, dass Senator Mettbach und ich bemüht sind, irgendeinen Weg zu finden. Wir werden alle Möglichkeiten noch einmal überprüfen und werden jede Kreativität dabei entwickeln.
Ist der Senat ebenfalls der Ansicht, dass das subjektive Sicherheitsbedürfnis und Sicherheitsgefühl der Bevölkerung, das unter anderem dazu geführt hat, diesen Begleitdienst einzurichten, eine ganz wichtige Komponente für das politische Handeln auch des neuen Senats ist?
Sie können davon ausgehen, dass die Regierungskoalition, die gerade deswegen gewählt worden ist, weil viele Bürger sich in Hamburg unsicher gefühlt haben, in Zukunft dieses Thema ganz besonders nach vorne stellen wird.
Ist sich der Senat auch der Tatsache bewusst, dass eine Einstellung dieses Services, der neben arbeitsmarktpolitischen Auswirkungen auch ganz entscheidend zur Sicherheit der Menschen in den Bahnen geführt hat, von den Bürgern dieser Stadt nicht gewollt ist?
Natürlich, deswegen wollen wir jeden Weg gehen, um diese Fortsetzung durchzuführen, aber die Möglichkeiten in Hamburg sind begrenzt. Deswegen appelliere ich noch einmal von diesem Parlament aus an die Minister Riester und Bodewig, sich bei den geeigneten Stellen einzusetzen, damit dieses Vorhaben weitergeführt werden kann.