Protokoll der Sitzung vom 30.10.2002

(Werner Dobritz SPD: Wie heißt die?)

Ihr ist es zu verdanken, dass endlich wieder Bewegung in unsere Kulturlandschaft kommt und Hamburg als Kulturstandort auch außerhalb Deutschlands wahrgenommen wird.

Herr Dr. Christier, gestatten Sie mir abschließend noch eine Bemerkung. Einiges von dem, was Sie uns heute erzählt haben, war nicht neu. Ich frage mich, warum Sie besonders Ihren letzten Punkt nicht schon vor einigen Jahren angeschoben haben? In diesem Fall sage ich Ihnen, Herr Dr. Christier: Das Motto heißt nicht reden, sondern machen. Wir holen auch in diesem Bereich das nach, was Sie über Jahrzehnte versäumt haben.

(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP)

Meine Damen und Herren! Als nächster hat Herr Hardenberg das Wort. Ich bitte Sie jedoch, die zahlreichen Nebengespräche etwas zu reduzieren oder nach draußen zu verlagern. Herr Hardenberg, Sie haben das Wort.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist schon viel gesagt worden; auch die Große Anfrage wurde sehr ausführlich beantwortet. Ich komme nur noch einmal auf einige Punkte zurück.

(Werner Dobritz SPD: Was halten Sie von Frau Horáková?)

Wovon?

(Werner Dobritz SPD: Ich weiß nicht, wie die heißt!)

Ach so, das ist gut.

Hamburg ist in der Tat die Musikhauptstadt Deutschlands. Im Gegensatz zu unserer Bundeshauptstadt Berlin können wir allerdings bestimmte Fördermittel nicht beanspruchen. Umso wichtiger ist es, den ansässigen Unternehmen attraktive Rahmenbedingungen zu geben. Auch unsere Fraktion ist gegen einen Subventionswettlauf.

Mit der Fertigstellung der Color Line Arena im kommenden Monat wird Hamburg endlich einen attraktiven Austragungsort für größere Veranstaltungen bekommen. Wir werden damit gegenüber anderen deutschen Kulturmetropolen konkurrenzfähig sein.

Ich erinnere: Im Jahre 2001 musste Hamburg zusehen, wie die Verleihung des weltweit renommierten Popmusik-Preises „Echo“ aufgrund des zu klein gewordenen CCH nach Berlin abwanderte. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Verleihung dieses wichtigen Musikpreises nach Hamburg zurückgeholt wird,

(Beifall bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und der FDP)

denn das Renommee des „Echo“ mit seiner internationalen Ausstrahlung tut der hier ansässigen Musikbranche gut.

Die Nachwuchsförderung im Bereich der Kinder- und Jugendmusik liegt unserer Fraktion ebenfalls besonders am Herzen, denn die intensive Beschäftigung mit Musik und insbesondere das Spielen von Musikinstrumenten fördert nicht nur die Intelligenz und Lernfähigkeit von Kindern, sondern führt auch zu einem ausgewogenen und harmonischen Sozialverhalten der Kinder und Jugendlichen.

Wir werden uns dafür einsetzen, dass die musikalische Früherziehung im Vorschulalter und in der Grundschule einen höheren Stellenwert erhält. – Danke schön.

(Beifall bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und der FDP)

Das Wort hat Herr Dr. Maier.

Meine Damen, meine Herren! Was gesagt wurde, brauche ich nicht zu wiederholen. Ich glaube auch, dass sich durch Senatshandeln ein Fall wie Universal nicht ausschließen lässt. Wir haben nicht die Fördermöglichkeiten, also müssen wir überlegen, was wir eigentlich tun können und was bei begrenzten Mitteln wirklich in unserer Hand liegt.

Soweit ich das überschaue, liegt das, was Sie, Frau Ahrons, immer so lebhaft empfehlen, in unserer Hand, nämlich die kleinsten Initiativen zu unterstützen, die noch nicht einmal zum Mittelstand gehören, Gruppen, von denen viele sagen, dass sie noch grün hinter den Ohren sind. Das sind in Bezug auf Musiktrends die Trendsetter,

(Barbara Ahrons CDU)

also diejenigen, die neue Farben produzieren und die deswegen auch einen neuen Markt begründen. Wir haben als Millionenstadt zwar unsere alten Ansatzpunkte, aber dieses bedeutet eine zusätzliche Chance.

Gegenüber Berlin haben wir einen Nachteil: Berlin hat die Situation des Umbruchs – auch des baulichen Umbruchs –, des Zerfalls von ganzen Industrien und von massenhaft leerstehenden Räumen. Es gibt billige Räume – dort kann jederzeit schnell irgendeine Möglichkeit geschaffen werden – und es gibt viele junge Leute in einer konfliktreichen Kultur, die dort aus Ost und West aufeinander treffen. Das ist im Moment nicht nur unter dem Gesichtspunkt interessant, dass Universal nach Berlin gegangen ist, sondern es bildet sich auch eine neue kreative Szene, die zu uns durchaus in Konkurrenz steht. Hier müssen wir versuchen, ein Pendant zu bieten.

Das geplante St. Pauli-Gründerzentrum ist eine gute Sache, aber auf dem Feld muss noch mehr geschehen. Es darf uns nicht mehr passieren, was schon passiert ist: Das „Knust“ hat keine vernünftigen Räume mehr bekommen, nachdem das Gebäude, in dem es sich befand, abgerissen wurde. Auch der „Mojo Club“ steht vor der Schließung. Wir können hier noch so viele Gesänge abfeiern, wenn wir uns das als Stadt leisten, dann machen wir einfach Mist.

(Beifall bei Farid Müller GAL)

Beim Abriss des „Knust“ war die Wirtschaftsbehörde – zwar unter anderer Führung – wesentlich beteiligt. Aber hier hat sie einen Wiederaufbauauftrag. Dafür und für den „Mojo Club“ etwas hinzukriegen, wäre auch eine wichtige Wirtschaftsförderung. Wir hatten in der letzten Legislaturperiode gehofft, dass wir den „Mojo Club“ in das am Zirkusweg neu entstehende Gebäude unterbringen könnten, aber das sieht wohl nicht so aus. Es muss hier aber etwas getan werden.

(Beifall bei der GAL und vereinzelt bei der SPD)

Zum Frauenmusikzentrum hat Herr Christier schon gesprochen. Dort ist wohl mit der Streichung der Zuwendungen aus einem Ressentiment heraus etwas Dummes gemacht worden.

Ich möchte – vielleicht als kleine Provokation – noch etwas sagen: Wenn wir solche Szenen und die Musik erhalten wollen, die meistens unter Jugendlichen losrappt und die immer irgendetwas von heftigem Widerspruch an sich hat, dann ist die Rote Flora wichtiger als der Vorgarten von Herrn Bauer.

(Beifall bei der GAL und vereinzelt bei der SPD)

Eine Stadt, die sich eine Jugendkultur, die ins Schrille geht, nicht leisten kann, kann mit ihrer Musikgroßindustrie gleich einpacken.

(Beifall bei der GAL und der SPD)

So kann man die nämlich nicht in unserer Stadt halten. Ich möchte – wenn Sie mir schon nicht glauben – Herrn Dopp, Präsident von Warner Music Germany Group, zitieren:

„Hamburg ist vom kreativen Potenzial weiter vor Berlin, aber es fehlt an politischer Unterstützung, an Übungsräumen und Clubs.“

Da muss etwas geschehen. Und man muss toleranter sein gegenüber solchen Szenen und sie ermöglichen.

(Beifall bei der GAL – Burkhardt Müller-Sönksen FDP: Das war schon zu Ihrer Regierungszeit so!)

Das Wort hat jetzt Herr Woestmeyer.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Bei der Roten Flora bin ich mir nicht ganz so sicher, wie jung das kreative Potenzial dort wirklich ist.

(Beifall bei der FDP, der CDU und der Partei Rechtsstaatlicher Offensive)

Mein Eindruck ist, dass sich die Menschen dort vielleicht jünger fühlen als ich, sie sehen aber zumindest – wenn ich mich in dem Umfeld bewege – deutlich älter aus.

Nach der langen Bürgerschaftssitzung werden sich viele von Ihnen ins Auto setzen und das Radio anstellen oder in die U-Bahn steigen und den Walkman aufsetzen. Sie hören dann unweigerlich auf Ihrem Weg nach Hause ein Produkt der Hamburger Musikwirtschaft. Warum?

Die Musikwirtschaft in Hamburg ist – das ist in keiner anderen Stadt so – lebendig und präsent. Die Musikwirtschaft in Hamburg ist der Beweis, dass Kultur und Wirtschaft sich gegenseitig ergänzende Felder sind. Die unweigerliche Wechselwirkung zwischen dem marktorientierten Zweig der Musikwirtschaft und unverwechselbarer kultureller Musikszene ist Hamburgs Stärke und bedeutet einen Vorsprung gegenüber allen anderen Städten.

Die Aufgabe der Politik ist es nun, in diesem Bereich nicht steuernd einzugreifen. Wir begreifen unsere Aufgabe darin, dass wir Plattformen schaffen, auf denen sich die Musikkultur frei entwickeln kann. Das ist ein ganz liberales Prinzip. Daher unterstützen wir auch besonders die Einrichtungen, die jungen Musikern die Möglichkeit zum Auftritt bieten. Hier steht für uns das liberale Projekt „Förderung zur Marktfähigkeit“ im Mittelpunkt.

Aber Hamburgs Musikwirtschaft lebt nicht nur von den großen und bekannten Firmen wie Edel Music oder anderen, sondern sie lebt vor allem von den kleinen, unabhängigen mittelständischen Unternehmen. Diese arbeiten wirtschaftlich erfolgreich. Gerade die unabhängige Musikszene in Hamburg – deshalb heißt sie auch so – ist stolz darauf, wie autark sie von jeder staatlichen Förderung agiert.

In diesem Zusammenhang noch ein Wort zum Frauenmusikzentrum, das Sie – wegen der Behandlung durch die Kulturbehörde – als dumme Sache abgetan haben. Hier ging es eben gerade nicht darum, Künstlerinnen zu fördern, weil sie Frauen sind,

(Dr. Willfried Maier GAL: Dafür gibt es aber auch kein Geld!)

sondern es ging darum, künftig Künstlerinnen zu fördern, weil sie Künstlerinnen sind und weil an dieser Stelle nicht ideologisch verbohrt vorgegangen werden kann.

Zurück zum Mittelstand. Hier hilft eine solide, mittelstandsfreundliche Wirtschaftspolitik allgemein mehr als der rein symbolische Rundumschlag mit der Subventionskeule. Deshalb wird sich Hamburg unter der Kultursenatorin Horáková, aber auch unter Wirtschaftssenator Uldall, nicht an einem Wettstreit der Bundesländer um die höchsten Subventionen beteiligen, sondern weiterhin mit durchdachten Maßnahmen ein Umfeld schaffen, in dem sich die Musikwirtschaft in Hamburg wohl fühlt und florieren kann.

(Dr. Willfried Maier GAL)