Das ist mehr eine Provokation. Das ist wirklich schade in der Sache, denn wir würden das gerne unterstützen.
Wir würden den Antrag der SPD unterstützen, auch wenn er unseren Vorstellungen gemäß immer noch nicht das tut, was wir gerne hätten, eine Ausfallbürgschaft zum Beispiel, da ich das immer noch für ein Wirtschaftsunternehmen halte und nicht so sehr als Förderung des ehrenamtlichen Breitensportes oder so sehe. Wenn man sich dann anguckt, wer da drin sitzt, dass der sportliche Direktor dieser Veranstaltung gleichzeitig Gesellschafter der Vermarktungs GmbH ist, die Mitveranstalter ist, wird einem klar, was auch für Geld dahinter steckt und dann ist es natürlich ein Stück auch fragwürdig, ob man das überhaupt in der Form voll finanzieren muss. Wir haben eine gewisse Verantwortung dem Turnier gegenüber, aber es ist die Frage, ob man es in dieser Form hätte tun müssen. – Danke.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Auch wir unterstützen natürlich voll und ganz das Anliegen, das mit diesem Antrag verfolgt wird, und sind froh und dankbar, dass man hier nun endlich eine Lösung gefunden hat, die Hamburg wieder einen attraktiven Leistungssportevent bescheren wird. Das genau ist es nämlich. Es handelt sich um Leistungssport und nicht um ein Wirtschaftsunternehmen. Das kann man nicht in jedem Fall gleichsetzen. Es ist begrüßenswerte Politik des dem Senat angehörenden Sportsenators, dem Leistungssport auch wieder einen gewissen Stellenwert einzuräumen. Aus diesem Grund wäre auch eine Bezuschussung aus Mitteln der Wirtschaftsbehörde völlig verfehlt.
Zu dem historischen Merkmal, wer die Flächenproblematik dort verursacht hat, die letztlich zum Weggang des Derbys geführt hat, hat Herr Okun schon alles gesagt. Dem habe ich nichts hinzuzufügen.
Auf einen Punkt zur Finanzierung möchte ich noch einmal ganz dezidiert hinweisen: Es handelt sich hier um einen Titel, der eben nachweispflichtige Globalmittel zur Verfügung stellt, sodass niemandem etwas weggenommen wird.
Es handelt sich um einen Titel, der bereits jetzt 108 000 Euro aufgelaufene Restmittel zur Verfügung hat, für die eben kein Antrag zur Abführung gestellt worden ist. Und es handelt sich um einen Titel, in dem bereits ein Betrag von etwa 80 000 Euro
Es handelt sich um einen Titel, der 80 000 Euro für einen entsprechenden Vorgang vorgesehen hat, für die hier ein anderer Finanzierungsweg gefunden ist, den ich, auch
wenn es geringere Zahlungsraten und geringe Zinsbeträge sind, immer noch für den sachgerechteren halte. Deswegen werden wir den Antrag in der vorliegenden Drucksache unterstützen und den SPD-Zusatzantrag ablehnen.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! All das, was man zu diesem Thema im Wesentlichen sagen kann, ist durch die Vorredner gesagt und bestätigt worden. Ein berühmter Politiker der Zeit hat auch gesagt, „entscheidend ist, was hinten rauskommt“. Es ist wohl kaum bestreitbar, dass das Derby wieder in Hamburg ist, und einzig und allein darauf kommt es zunächst einmal an.
Letztlich ist es durchaus richtig, dass im Vorwege dieser Verhandlungen zwischen den einzelnen Behörden Zuständigkeiten diskutiert worden sind, man sich nicht im Klaren darüber war, wer denn nun derjenige sei, der zuschlagen soll und muss. Insofern räume ich sehr gerne für die anderen Senatsmitglieder ein, dass es dort Schwierigkeiten gab. Aber auch das, was heute gesagt wurde, möchte ich bestätigen, dass es der durchaus zupackenden Initiative des Kollegen Dr. Kusch zu verdanken war, dass hier eine vernünftige Lösung für alle Beteiligten, insbesondere für den Olympia-Bewerber Hamburg gefunden werden konnte.
Letztendlich noch eine kurze Anmerkung an Frau Kiausch: Es mag auf den ersten Blick an der einen oder anderen Stelle vielleicht eigenartig anmuten...
Vielen Dank, Herr Senator. Sie haben eben die Olympia-Bewerbung Hamburgs erwähnt. Können Sie mir erklären, wieso eigentlich überhaupt kein Teil von der Olympia GmbH dazu beigetragen wird? Alle Veranstaltungen, die zurzeit unter dem Siegel „Olympia“ laufen, werden ja von der Olympia GmbH bezuschusst.
Es geht ja hier in erster Linie um Leistungssport. Darüber hinaus mag man das durchaus gerne diskutieren, warum man aus diesem Topf nicht auch noch Gelder genommen hat. Sie hatten mich aber, wenn man so will, gerade an der richtigen Stelle unterbrochen. Ich hatte zu Frau Kiausch gesagt, selbst wenn die Finanzierung an der einen oder anderen Stelle auf den ersten Blick etwas eigenartig aussehen mag, ging es im Wesentlich darum, im Endeffekt schnell zu handeln.
Man kann vielleicht die eine oder andere Stelle nachbessern. Das wird sich zeigen. Ich darf noch einmal kurz darauf hinweisen, dass es hier auch Gespräche mit Sponsoren gab und nach wie vor gibt. Insofern war nicht ganz klar, wer noch geneigt war oder noch geneigt sein würde, Gelder in den Topf zu werfen, um das Derby nach Hamburg zu bekommen. Wenn hier Nachbesserungsbedarf ist, werden wir
auch noch einmal genau auf die Angelegenheit gucken. Aber ich denke, alle im Hause sind einer Meinung, dass es okay ist,
Nein, ich glaube, jetzt ist genug auch von meiner Seite für den Senat zu dem Thema gesagt worden. – Herzlichen Dank.
Wir kommen damit zur Abstimmung. Zunächst zum SPDAntrag aus der Drucksache 17/2196 in der Neufassung. Wer möchte diesen Antrag beschließen, den bitte ich um das Handzeichen? – Danke schön. Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.
Nun zum Dringlichen Senatsantrag. Wer möchte die beantragten Einnahme- und Ausgabeveränderungen im Haushaltsplan 2003 beschließen, den bitte ich um das Handzeichen? – Danke schön. Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Bei einigen Gegenstimmen ist der Antrag mit großer Mehrheit beschlossen.
Das tut er. Gibt es Widerspruch aus dem Hause? – Das ist nicht der Fall. Wer will den soeben in erster Lesung gefassten Beschluss in zweiter Lesung fassen, den bitte ich um das Handzeichen? – Danke schön. Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Bei einigen Gegenstimmen ist dieser Beschluss in zweiter Lesung mit großer Mehrheit gefasst worden. Damit ist dies endgültig beschlossen.
Wir kommen jetzt zum nächsten Tagesordnungspunkt, Drucksache 17/1632, die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Drogenpolitik in Hamburg.
Diese Drucksache möchte die GAL-Fraktion an den Gesundheitsausschuss überweisen. Wer wünscht das Wort? – Herr Dr. Schäfer, bitte schön.