Es ist zunächst einmal sehr hilfreich, dass Sie nur vom aktuellen Haushalt gesprochen haben, was den Verdacht nahe legt, dass Sie den Haushalt davor, der auch vom neuen Senat – einschließlich der Senatorin Horáková und ihres Vorgängers Rudolf Lange als Interimskultursenator – zu verantworten war, nicht kritisieren.
Damals gab es ein Plus von 7 Prozent, Ihr rotrotes Berlin wies im selben Jahr ein Minus von 7 Prozent auf. Jetzt fangen Sie an – weil Sie natürlich auch gemerkt haben, dass diese Steigerung auch bei den Kulturschaffenden für Respekt für die neue Kultursenatorin gesorgt hat –, auch dieses noch anzugraben, indem Sie sagen: Wenn irgendwo ein Plus steht, kann es nicht echt sein.
Ich sage: Wenn da ein Plus steht, dann ist es eines. Dort befindet sich ein Querbalken und ein senkrechter Balken, der bedeutet, dass dies eine Steigerung ist. Das können Sie bewerten, wie Sie wollen.
Wenn Sie sagen, dass sei nur eine technische Steigerung, dann mögen Sie Recht haben, aber dass die Filmförderung ganz in der Hand der Kultursenatorin liegt,
ist doch etwas Positives. Das sollten Sie doch begrüßen. Wenn sich das in einem Plus ausdrückt, dann können Sie diesem Plus auch endlich einmal etwas abgewinnen; wir tun das jedenfalls.
Sie wollen auch nicht jeden Tag einen neuen Einfall von der Kultursenatorin hören. Herr Maier, ich weiß nicht, warum Sie das Diätprogramm, das Sie dem Bürgermeister vorschlagen, nicht auch direkt der Kultursenatorin sagen können.
Wenn ich mir anschaue, was passiert, wenn man nicht jeden Tag einen neuen Einfall produziert, sondern sich zurückhält und sich denkt, bevor ich etwas falsch mache und die Leute mich nicht mehr lieben – wie es Frau Weiss derzeit in Berlin praktiziert –, dann ist dies nicht das Konzept, das hinter unserer Kulturpolitik stehen sollte. Ich freue mich, dass die Kulturpolitik in dieser Stadt in Bewegung ist und dass jeden Tag ein neuer Einfall vorhanden ist.
Ich würde mich allerdings noch mehr freuen, wenn von Ihrer Seite nicht nur Häme und Spott und das Vortragen von Zeitungsausschnitten, sondern auch von Ihnen an jedem Tag ein neuer, positiver Einfall kommt. Dann könnten wir in dieser Stadt in der Kulturpolitik, die wie kein anderes Politikfeld des Konsenses bedarf – Sie wissen doch auch, wie sensibel dieser Bereich ist –, wieder Hand in Hand arbeiten. Bringen Sie zu dem „jeden Tag ein guter Einfall“, den ich von Frau Horáková kenne, selbst Ihren ersten guten Einfall. Dann können wir uns auch wieder die Hand reichen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ein paar Bemerkungen können natürlich so nicht stehen bleiben. Herr Ehlers, ich kenne Sie nun viele Jahrzehnte, aber seit Sie Kultursprecher sind, passiert Ihnen immer dasselbe. Sie verwechseln kulturelle Vielfalt mit politischer Einfalt und das kann nicht gut gehen.
Dann dieser Hinweis auf die Erblast. Das ist ja wohl eine besondere Lachnummer. Der Versuch, die Amtszeit von Frau Weiss mit der Amtszeit von Frau Horáková im internationalen Ansehen zu vergleichen, das richtet sich selbst von A bis Z.
Wir haben dieser Stadt in allen Kontinenten angesehene Kulturlandschaft hinterlassen, die Beachtung findet, die von hohem Standard gekennzeichnet ist, und dagegen können Sie letztlich nichts sagen, damit kommen Sie mit Ihrer Senatorin nicht an. Das ist der entscheidende Punkt.
Sie haben die Spaltung der Kulturszene beklagt. Die Todesandrohung, die Sie gegen einzelne Einrichtungen ausgesprochen haben, ist eine Ungeheuerlichkeit. Das ist der schärfste Versuch einer Spaltung der Szene.
Ich muss sagen, dass ich einigermaßen entsetzt bin. Ich unterstelle Ihnen da nichts, aber erkundigen Sie sich mal, aus welchen Zeiten der Begriff „Gemeinnutz geht vor Eigennutz“ stammt. Das sollte man niemals verwenden.
(Beifall bei der SPD und der GAL – Burkhardt Müller-Sönksen FDP: Das ist ungeheuerlich, was Sie hier sagen!)
Ach, Herr Müller-Sönksen, regen Sie sich doch ab mit Ihren Zwischenrufen. Ihr Zwischenruf zeigt doch nur eines: Ihre Fraktion hat einen Rumpf, aber keinen Kopf.
Das Letzte, Herr Ehlers, Sie sind ein literarisch gebildeter Mensch. Sie haben sich gewundert, dass wir keinen Rücktritt gefordert haben. Das haben wir in der Tat nicht, da sind wir ganz geduldig. Wir haben überhaupt kein Problem. Sie kennen das berühmte Stück von Dürrenmatt und auch die letzten beiden wichtigen Worte des ersten Aktes und die lauten: „Ich warte.“
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es war schon interessant, dass Sie mit Dürrenmatt kommen. Ich fürchte nur, es wird Ihnen gehen wie den beiden Schwachsinnigen bei Godot, die auch gewartet haben.
Erstens: Sie werfen der Senatorin vor, sie habe der Kulturszene in Hamburg auf den Kopf gehauen. Herr Maier, wenn Auf-den-Kopf-Hauen ist, einem Intendanten deutlich zu machen, dass er nicht nur für die Kunst lebt, sondern auch seine Verträge und vor allen Dingen auch seine finanziellen Verpflichtungen, die er gegenüber dem Aufsichtsrat eingegangen ist, einzuhalten hat, wenn das Auf-den-KopfHauen ist, dann hat Herr Stromberg zu Recht eins auf die Birne gekriegt.
Zweitens: Was die Körperwelten-Ausstellung angeht, Herr Maier, ist das genau das, was wir sagen. Wenn Sie meinen, wer sind wir denn, dass wir mit einer solchen Ausstellung Geld verdienen, so können Sie nicht verhindern, dass diese Ausstellung stattfindet.
Wir fangen da an, kritisch zu hinterfragen, wo Leute nicht eigenes Geld ausgeben, sondern wo sie mit dem Geld anderer, nämlich unser aller Geld, um sich werfen. Da gucken wir hin, Herr Maier.
Nun hat Herr Christier mir Einfältigkeit vorgeworfen. Herr Christier, die Einfältigkeit Ihrer Debattenbeiträge will ich an zwei Beispielen deutlich machen, die Sie hier eben gebracht haben.
Ich habe Sie immer als einen knallharten Hund geschätzt in der Auseinandersetzung, als wir beide noch Innenpolitiker waren. Aber wenn Sie jetzt sagen, Jeff Koons sei der Flop, der von dieser Kultursenatorin eingeflogen werde, der hat...
Sie hat überhaupt nicht mit Geld rumgeschmissen. Das ist allein ein Problem der Baubehörde und des Bausenators. Dieses sollten Sie schlicht wissen.