es gebe Familien, die problematisch seien, und welche, die es nicht seien, und die guten seien die nicht problematischen und die anderen sind die...
Frau Dr. Lappe, stimmen Sie mir zu, dass Ihre Interpretation allein deshalb schon nicht richtig sein kann, denn wenn ich Familie per se als problematisch verstehen würde, dürfte ich ja problematische Familien nicht sagen, denn das wäre dann ja doppelt gemoppelt. Kann es sein, dass Ihnen da ein Denkfehler unterlaufen ist?
Nein. Ich habe mich vielleicht nicht deutlich genug ausgedrückt. Für Sie gibt es Familien, die problematisch sind, und welche, die es nicht sind. Habe ich das richtig verstanden? Aus den Worten spricht ja die Haltung.
Das ist es, was ich versuche herauszuarbeiten. Das ist schwierig, wenn sich jemand davor noch nicht damit beschäftigt hat, aber Herr Schinnenburg hat es bestimmt, da bin ich sicher.
Nein, Herr Schinnenburg, ich würde Sie doch sonst nicht ansprechen. Ich gehe davon aus, dass Sie mich verstehen werden.
Dass Sie zwischen Familien, die es nötig haben, und welchen, die es nicht nötig haben, unterscheiden, ist das Problem Ihrer Familienpolitik.
(unterbrechend) : Meine Damen und Herren! Frau Abgeordnete, ich wollte Ihnen nur etwas mehr Ruhe im Saal verschaffen. Vielleicht klappt das jetzt. Lassen Sie sie doch bitte ausreden!
(Dirk Nockemann Partei Rechtsstaatlicher Offen- sive: Jetzt hatte sie den Faden gerade wiederge- funden!)
Genau. Ich hatte gerade den Faden wiedergefunden und ich werde es jetzt wieder versuchen, ihn wiederzufinden.
Das, was aus Ihren Erläuterungen zu Ihrer Familienpolitik herauskommt, ist so ein bisschen in der Bemerkung von Herrn Schinnenburg und für meine Begriffe ganz stark am Kita-Gutscheinsystem zu erkennen. Es handelt sich immer um Familien, die es nötig haben. Es geht nicht darum, dass es ein Recht für alle Kinder und ihre Eltern gibt, zum Beispiel einen Kita-Gutschein zu bekommen, weil es deren freie Entscheidung ist, als freie Menschen in dieser Stadt, in einer bestimmten Form leben zu wollen, sondern sie müssen sozial benachteiligt sein oder sonstige Mängel haben, die zu Ihrem Familienbild nicht passen. Das ist genau das, was Ihren Überlegungen implizit ist. Das halte ich für ein riesiges Problem und wenn Sie das nicht ändern, werden Sie die Familienpolitik nicht in die Richtung bekommen, die sie haben sollte, dass nämlich Frauen wieder bereit sind, Kinder zu bekommen, dass es kein Armutsrisiko für Frauen bedeutet, in dieser Welt, in dieser Stadt mit Kindern zu leben.
Dann sagen Sie, Herr Schinnenburg, Initiativen müssten ihre Zahlen vorlegen. Das müssen sie sowieso. Jedes Jahr, bei jedem Zuwendungsbescheid müssen diese Sachen transparent gemacht werden. Es geht in der Tat darum, was Frau Stöckl sagt, die Zahlen, die da sind, in so einem Bericht zusammenzufassen, um eine Basis von Daten auf
einen Blick zu haben, über die wir dann alle entscheiden und sagen können, die und die Initiativen sind als Konsequenz notwendig. In der Vergangenheit bestand immer das Problem, dass keine Konsequenzen gezogen worden sind. Im Übrigen hat die rotgrüne Regierung höchstens einen Familienbericht erstellt und aus den vorherigen Familienberichten werden erst jetzt Konsequenzen gezogen.
Deshalb ist es sinnvoll, das, was wir zusammenstellen können an Daten, auch zusammenzustellen. Das ist in Berlin so gemacht worden, dafür muss man nicht viel extra erheben. Es ist nur eine Frage, wie man Informationen zusammenträgt und wie man sie dann anderen transparent macht.
An dem Antrag stört mich – ich vergaß es vorhin zu erwähnen –, dass eine Definition von Familie darin fehlt und deshalb daraus nicht klar hervorgeht, wer eigentlich damit gemeint sei. Meinen Sie, Frau Stöckl, auch Familien, in denen kranke, pflegebedürftige oder behinderte Menschen und Angehörige mitversorgt werden oder meinen Sie nur Familien mit Kindern? Meinen Sie auch gleichgeschlechtliche Lebensformen mit Kindern, meinen Sie vor allem auch die Migrantinnen und Migrantenfamilien bei uns? Für eine Großstadt wie Hamburg sind gerade die letzten Fragen von zentraler Bedeutung. Das ist mir in dem Antrag nicht deutlich genug. Deshalb haben wir so ein bisschen Bauchschmerzen dabei, aber wir werden ihn unterstützen. – Danke.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Nur um vielleicht einmal auf die unterschiedliche Betrachtungsweise aufmerksam zu machen. Wir haben unter anderem das Programm „Patenschaften: Jung und alt gemeinsam“ geschaffen. Wir möchten gerne ein möglichst gesundes Verhältnis haben, das es den Kindern wieder ermöglicht, ihre Großeltern zu erleben. Wir möchten, dass es einen Wissenstransfer, einen Erfahrungstransfer gibt. Wir möchten um Himmels willen keine überzogene Sozialdenkweise. Ich möchte Sie auf eine große Gefahr aufmerksam machen, auf einen Weg, den Sie im Moment noch gehen.
Meine Damen und Herren, es gibt immer weniger Leute, die Geld verdienen, und es gibt immer mehr Empfänger. Machen Sie sich bitte klar, dass wir in absehbarer Zeit keine Sozialhilfe und keine Renten mehr bezahlen können, dafür aber Beratungsstellen haben, wie man auch ohne leben kann.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich hätten Sie, Frau Schnieber-Jastram, es doch gar nicht nötig, vor einem Familienbericht zu kneifen. Mit Ihrem Amtsantritt haben Sie die damalige Leiterin des Amtes für Jugend genau deswegen aus dem Amt gebracht, bei Besoldungsgruppe B6, weil Sie gesagt haben, sie solle im Bereich des Familien
Also, eigentlich haben Sie es doch gar nicht nötig. So weit, Frau Koop, auch zur Frage der Ressourcenverschwendung. Es ist fast schon ein Fall für den Rechnungshof, zu fragen, was Frau Dr. Birtsch heute macht. Denn hier in diesem Hause ist genau im Zusammenhang mit Frau Dr. Birtsch die Zusammenlegung und sozusagen die Teilung des Amtes für Jugend in andere Bereiche begründet worden. Im selbigen Jugend- und Sportausschuss hat der Staatsrat Meister vorgestern, also vor 48 Stunden, gesagt, man sei im Augenblick dabei, eine Bestandsaufnahme sämtlicher familienpolitischer Arbeiten der Behörde vorzunehmen. So weit zur Bemerkung, Sie hätten es doch gar nicht nötig zu kneifen. Oder liegt es doch daran, dass es ein gewisses Maß an Konzeptionslosigkeit gibt, bei dem die Ereignisse in der Feuerbergstraße nur die Spitze des Eisberges darstellen und sichtbar machen, dass in vielen Bereichen keine durchdachte Politik herrscht.
Stichwort: Wachsende Stadt. Herr Dr. Schinnenburg, da hätten Sie vor 48 Stunden im Ausschuss sein sollen, der sich mit dieser Frage befasst hat. Auf die Nachfrage, wo denn bei der wachsenden Stadt die familienpolitischen Schwerpunkte lägen, war die Antwort des Staatsrats, man hätte eine Kommission gegründet. Hört, hört!
Das war die entsprechende Aussage des Staatsrates in diesem Bereich. Man sei dabei, mal so langsam daran zu arbeiten, und in einem Dreivierteljahr könne man in diesen Fragen etwas tun.
Frau Schnieber-Jastram, Sie haben es doch gar nicht nötig, vor einem Familienbericht zu kneifen, wenn Ihre Arbeiten in der ambulanten Hilfe so klasse sind. Aber wenn man im Augenblick hört, was die Träger sagen, sind Sie im Augenblick dabei, den für Familien wichtigen Bereich der ambulanten Hilfen gegen die Wand zu fahren. Erst die Feuerbergstraße und dann die ambulanten Hilfen.
Sie haben es doch gar nicht nötig, wenn Sie eine solch gute Familienpolitik, die Sie ja ausgesprochenermaßen zum Schwerpunkt Ihrer Politik erklärt haben, machen, wenn Sie so davon überzeugt sind, dann können Sie doch vor einer Berichterstattung gar nicht kneifen.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mittlerweile stimme ich Ihnen, Frau Dr. Lappe, zu, es ist ganz gut, dass wir mal darüber reden. Es ist nämlich mal ganz gut, dass wir uns grundsätzlich mit der Frage beschäftigen, wie wir es eigentlich halten mit der Familie.
Sie haben ernsthaft gesagt – das habe ich mir aufgeschrieben –, bei uns, bei der Regierungskoalition, müsse eine Familie erst Mängel aufweisen, damit wir uns um sie kümmerten. Nein, wir machen es gerade anders.
Wir haben gesagt, wir wollen uns nicht immer nur um die nicht normalen Familien kümmern, sondern diejenigen