Zu einem wichtigen Bereich gehört hier das Thema Kunst im öffentlichen Raum. Architektur, Denkmäler, Freiraumgestaltung, Kultureinrichtung und temporäre Kulturprojekte müssen ein identitätsstiftendes, lebendiges Gesamtkunstwerk in der HafenCity mit den angrenzenden Quartieren entstehen lassen.
Kultur ist ein dynamischer Prozess, der geeignet ist, Identität zu stiften, um eine Klammer zwischen der Stadtentwicklung und der Kunst zu bilden. Kultur kann dabei interdisziplinäre Ansätze einbinden und über die eigenen Grenzen der Kunst hinwegschauen. Eine lebendige Kultur zeichnet sich durch Vielfalt aus. Hier kommt die Kunst im öffentlichen Raum ins Spiel.
"10°KUNST" kann im Sinne einer künstlerischen Überformung entlang der unsichtbaren Linie thematisiert werden. Temporäre Veranstaltungen wie beispielsweise die Hafen-Safari mit künstlerischen Installationen befördern die Kreativität und vermitteln die neuen stadträumlichen Zusammenhänge.
Ein wesentliches Charakteristikum des Hamburger Programms "Kunst im öffentlichen Raum" ist die Kontexts- und Ortsbezogenheit der Projekte, die für eine bestimmte städtische Situation konzipiert ist. Deshalb soll die finanzielle Förderung aus dem Etat Kunst im öffentlichen Raum zukünftig schwerpunktmäßig in die Projekte von "10°KUNST" fließen.
Um das alles zu erreichen, benötigen wir natürlich auch ein Marketingkonzept. Ziel der Initiative "10°KUNST" ist auch, Kultureinrichtungen und Veranstaltungen bekannt zu machen und in ein gemeinsames Marketingkonzept einzubinden. Die Kunst entlang des zehnten Längengrades soll koordiniert und dabei sollen Synergieeffekte genutzt werden. Das Hamburger Kulturportal im Internet unter "www.hamburg.de" und die vielen Stadtinformationsanlagen sind dabei nur zwei Möglichkeiten, die ich hier nennen möchte.
Für die Initiative "10°KUNST" gilt, dass bei der Implementierung neuer Kultureinrichtungen immer zu berücksichtigen ist, dass die neuen Projekte zu den bestehenden Einrichtungen inhaltlich nicht konkurrierend, sondern durch ihre Einzigartigkeit ergänzend und zugleich integrativ wirken.
Zum Thema HafenCity und Kultur, Frau Dr. Stapelfeldt, gibt es Gesprächsrunden bei der HafenCity Hamburg GmbH, bei den Direktoren der Hamburger Museen entlang der Kunstmeile, bei der Patriotischen Gesellschaft, bei der Handelskammer, bei der Hamburgischen Kulturstiftung und schlussendlich bei der Kunstkommission. Das Expertenforum "Sprung über die Elbe", angesiedelt beim Oberbaudirektor, hat eine Arbeitsgruppe Kultur und Kunst eingerichtet. Ich glaube, diese Aufzählung und die Gespräche, die ich dazu geführt habe, sind sicherlich nicht abschließend. Es ist nicht der richtige Zeitpunkt, dass wir heute weitere Arbeitsgruppen ins Leben rufen, sondern wir müssen die Ideen und die Projekte bündeln. Die Aspekte Denkmalschutz und Kunst im öffentlichen Raum nimmt die Kulturbehörde bereits wahr und begleitet ebenso die Diskussionen über Kultureinrichtungen in der HafenCity.
Um diesen Ansatz zu befördern, wollen wir unsere Initiative zur Kulturvernetzung "10°KUNST" heute zur Abstimmung stellen und nicht im Kulturausschuss diskutieren. Dazu wird es zukünftig anlässlich anderer Vorhaben noch genügend Möglichkeiten geben, wie zum Beispiel auch die Selbstbefassung, die wir schon zum Fünfzigerschuppen beschlossen haben. Es wird dafür auf jeden Fall noch genügend Raum bleiben. – Vielen Dank, meine Damen und Herren.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir unterstützen das Anliegen Ihres Antrags. Wir wären natürlich sehr begeistert, wenn Sie sich auch unserem Zusatzantrag anschließen könnten, aber dazu will ich gleich noch argumentieren.
Ich will vor allen Dingen an dieser Stelle die Debatte nützen, um darauf hinzuweisen, dass am nächsten Sonnabend zum achten Mal in dieser Stadt der Tag der Kunstmeile stattfindet. Ich hoffe, dass wieder sehr viele Besucherinnen und Besucher die Angebote wahrnehmen und auch die Ausstellungsorte und Museen, die auf der jetzigen Kunstmeile existieren – von der Galerie der Gegenwart bis zu den Deichtorhallen –, besuchen werden. Dort, bei der Oberbaumbrücke, endet jetzt vorerst die schon bestehende Kunstmeile. Das anschließende Gebiet der HafenCity ist natürlich noch vorwiegend Ödland und es sind erst wenige Planungen konkretisiert. Wenn Sie mir dazu eine Bemerkung gestatten, Frau Kollegin Martens, es ist gut, es gibt viele Planungen für die HafenCity. Eine ist im Entstehen befindlich – auf den Kaispeicher B haben Sie hingewiesen –, alles Weitere ist aber noch papierene Planung. Es wäre sehr schön, wenn die Bürgerschaft über die dürren Zahlen, die in der Drucksache zum Sonderinvestitionsprogramm stehen, auch konkrete Planungen alsbald zu den anderen Projekten erreichen, damit wir wissen, dass sie tatsächlich für die Stadt finanzierbar sind und dann auch die HafenCity schmücken können.
Die in Ihrem Antrag geforderte Vernetzung der bestehenden und der geplanten Kultureinrichtungen der Kunstmei
le und der HafenCity, auch im Rahmen des Sprunges über die Elbe bis nach Harburg, ist ein wichtiger Aspekt bei der Anbindung des neuen Stadtteils an die Innenstadt.
Worum geht es in Ihrem Antrag und was wollen wir erreichen? Zusammenfassend geht es darum, dass mit der Schaffung und der Vernetzung von Kultureinrichtungen, Installationen von Kunstwerken im öffentlichen Raum der HafenCity und den südlich gelegenen Gebieten über die Veddel und Wilhelmsburg bis nach Harburg und der Verbindung mit der bestehenden Kunstmeile in der Hamburger City die Kulturstadt Hamburg deutlich macht, welch hohen Stellenwert sie der Kultur beimisst auf dieser künftigen Entwicklungsachse.
Als 1997 die Idee der HafenCity das erste Mal der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, hatte der damalige Erste Bürgermeister Voscherau die Vision, die Innenstadt an die Elbe zurückzuholen. Mit der Planung der HafenCity in attraktiver und natürlich citynaher Lage bietet sich die einmalige Chance, aus einem über 150 Hektar großen Quartier ein attraktives Quartier aus Wohnen, Arbeiten, Freizeit und Kultur neu zu schaffen. Es muss gelingen, dass sich diejenigen, die dort künftig wohnen, die dort beschäftigt sind oder die auch nur die HafenCity besuchen, angesprochen fühlen von der Architektur, den Plätzen, den Freiräumen und den Kunstwerken im öffentlichen Raum.
Bauten sind Stimmen der Stadt. Wenn wir möchten, dass der neue Stadtteil stimmig wird, dann sollte es ein solches Gremium geben, das wir beantragen und das die HafenCity als städtebauliches und kulturelles Gesamtprojekt zum Beispiel vor einer Aneinanderreihung von Einzelgebäuden schützt, die für sich genommen zum Teil von hoher architektonischer Qualität sind, aber insgesamt nicht miteinander korrespondieren. Dann sollte es ein Gremium geben, das dazu beiträgt, aus der HafenCity einen Ort exzellenter Architektur, kultureller Inhalte und Nutzungen sowie künstlerischer Aktivitäten zu machen. Es ist gut, dass es viele Arbeitsgruppen in den Behörden gibt, aber ich glaube, es muss ein Gremium geben, das öffentlich und transparent macht, wie Entscheidungen entstehen.
Jetzt noch ein Wort zur bestehenden Kunstmeile, die ich eben schon angesprochen habe. Die bestehende Kunstmeile von der Galerie der Gegenwart bis zu den Deichtorhallen sollte, wie ich finde, endlich städtebaulich besser sichtbar werden und im Straßenbild auch für die Fußgänger erlebbar werden. Da gibt es allerdings noch Mängel. Es muss an dieser Stelle unbedingt zu einer besseren Verbindung kommen.
Die Planung und Realisierung der HafenCity ist ein Prozess, der über mehrere Jahre gehen wird. Es werden immer wieder Entscheidungen zu treffen sein, die für Generationen Bestand haben. Deswegen ist es ganz wichtig, dass die Kompetenz und Erfahrung von Experten auch uns zunutze gemacht wird. Deshalb empfehlen wir die Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Kultur in der HafenCity". Dazu reicht eine Schwerpunktsetzung in der Kunstkommission nicht aus. Diese Arbeitsgruppe sollte vor allem die zuständigen Entscheidungsgremien beraten und dafür Sorge tragen, dass Kunst im öffentlichen Raum bei der Planung und Gestaltung des Stadtteils einen angemessenen Stellenwert erhält. Auch wenn Sie in der Konsequenz Ihres bisherigen Abstimmungsverhaltens bleiben und unseren Antrag nicht annehmen, so glaube
ich aber doch, dass in der Praxis nichts anderes als das geschehen wird, nämlich dass solche Gremien dazu beitragen, die HafenCity auch zu einem kulturellen Gesamtkunstwerk zu machen. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren! Frau Martens, wir werden Ihrem Antrag zustimmen, Frau Stapelfeldt, Ihrem auch, obwohl ich, insbesondere in Richtung Frau Martens, sagen muss, dass ich ein bisschen skeptisch bin. Woraus speist sich meine Skepsis? Ich erinnere mich noch aus der damaligen Stadtentwicklungsbehörde, dass immer wieder Planer aus der Behörde ankamen, die die Vorstellung hatten, man könnte zum Beispiel quer durch Wilhelmsburg, auch auf dem zehnten Längengrad Land-Art-Kunstwerke errichten, um genau diese Verbindung zu installieren, um die es schon lange geht. Meine Wahrnehmung ist immer, dass sich solche Sachen aus der Retorte sehr schwer umsetzen. Wir haben bis heute damit zutun, dass die Kunstmeile ein zwar hier geläufiger Begriff ist, aber die meisten Hamburger Bürgerinnen und Bürger damit noch nicht wirklich etwas verbinden. Ich erinnere mich noch daran, dass wir damals den grünen Ring um Hamburg in der Planung gehabt haben, eine sehr schöne Planeridee zur Verbindung der Parks. Aber auch das ist bei weitem nicht popularisiert worden und macht große Schwierigkeiten.
Nun gibt es noch ein paar sachliche Schwierigkeiten. Der zehnte Längengrad erstreckt sich in Nord-Süd-Richtung, die HafenCity erstreckt sich aber ausgerechnet in OstWest-Richtung, also ist das, was sinnlich an der HafenCity erfahrbar werden wird, gerade eine andere Erstreckung hat als diese Nord-Süd-Achse. Aber ich bin für alles, was zur Verlebendigung und Verbindung und zum Brückenschlagen über die Elbe beiträgt. Insofern habe ich auch nichts dagegen, wenn die Kunstkommission einen Schwerpunkt ihrer Projekte in der HafenCity sucht. Ich bin sehr dafür, dass dort stärker temporäre Kulturaktivitäten stattfinden. Ich fände auch eine Arbeitsgruppe okay. Aber was meine Skepsis besonders stark macht, ist zum Beispiel die Art und Weise, wie mit Ihrem Antrag umgegangen wird. Der wird hier abgestimmt – weg. Solche Sachen können doch nur etwas werden, wenn darüber geredet wird.
Eine Möglichkeit, halbwegs prominent darüber zu reden, wäre im Ausschuss. Das wird Ihnen zum Beispiel gar nicht zugestanden, obwohl wir hier zustimmen wollten. Zum anderen sitzt da noch nicht einmal irgendein Vertreter der Kulturbehörde, die doch den Antrag wahrscheinlich initiiert hat. Ich bin trotz Ihrer guten Absichten ein wenig skeptisch, dass damit viel wird. – Danke schön.
Wer stimmt einer Überweisung der Drucksache 18/1102 und 18/1188 an den Kulturausschuss zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit wurde dem Überweisungsbegehren mehrheitlich nicht stattgegeben.
Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 18/1188 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit wurde dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt.
Wer möchte den CDU-Antrag aus der Drucksache 18/1102 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit wurde dieser Antrag einstimmig angenommen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 27, Drucksache 18/1082, Senatsantrag: Haushaltsplan 2004, Titel 6300.521.14 "Aufwendungen für öffentliche Straßen und Wege"; hier: Nachforderung von 2 700 000 Euro.
[Senatsantrag: Haushaltsplan 2004 Titel 6300.521.14 "Aufwendungen für öffentliche Straßen und Wege"; hier: Nachforderung von 2 700 000 Euro – Drucksache 18/1082 –]
Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Haushaltsausschuss überweisen. Wer wünscht das Wort? – Herr Wersich, Sie haben das Wort.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ein Dauerbrenner in den Gremien dieser Stadt sind die Straßen und der Winter. Kein geringerer als der Sozialdemokrat Kahlbohm rief im letzten Jahr von diesem Pult:
Und der Kollege Neumann, der jetzt leider nicht im Raum ist, hatte damals diesen sinnlichen Zwischenruf, den man im Protokoll wiederfindet:
und Sie ahnen es vielleicht: Keine Überraschung seitens unseres Senates, unserer Fraktion. Wir investieren in die Sicherung der Straßen. Der Senat schlägt hierfür zusätzliche Mittel in Höhe von 2,7 Millionen Euro vor.
Dieses Geld, meine Damen und Herren, wird für die Aufstockung der Mittel zur Unterhaltung und Instandsetzung der Straßen gebraucht. Es wird professionell gearbeitet, denn die Voraussetzung für eine effektive Straßenerhaltung ist natürlich die Erkenntnis über die baulichen Zustände. In 2003 hat es hierzu eine Zustandserfassung und -bewertung gegeben. Das Gesamtbild zeigt, dass etwa 78 Prozent der Straßen in unserer Stadt in Ordnung sind. Für knapp 9 Prozent unserer Straßen sind investive Grundinstandsetzungen notwendig. Hierfür, meine Damen und Herren, hatten wir bereits ein Sonderprogramm