Die Große Anfrage "Erinnern statt vergessen" bietet Anknüpfungspunkte für eine neue Diskussion über Erinnerungsarbeit und Erinnerungskultur in Hamburg, in der insbesondere die nachwachsenden Generationen wichtig sind und es darauf ankommt, dass die Fundamente der Demokratie stabil bleiben. – Danke schön.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Stapelfeldt! Ihren Ausführungen kann ich in nahezu allen Punkten zustimmen. Sie haben deutlich gemacht, welche besondere Bedeutung es für die Erinnerungskultur in Hamburg gibt. Sie haben an ausgewählten Beispielen deutlich gemacht, was speziell für das Datum 2005, also 60 Jahre nach Kriegsende und Befreiung, geleistet wird: April, Mai und Februar Bullenhuser Damm und Neuengamme.
Sie haben auch deutlich gemacht und da stimmt die CDU-Fraktion natürlich mit ein, dass die noch offenen Fragen im Kulturausschuss ausführlich erläutert werden. Die grundsätzliche Bedeutung der Erinnerungskultur ist in diesem Hause unumstritten, wobei sicherlich, das haben Sie in Ihrer Anfrage vorgestellt und auch in der Einleitung beschrieben, das Erinnern als solches natürlich nicht nur Selbstzweck ist, sondern auch immer als kontinuierlicher Prozess des Begreifens und, wenn es möglich ist, des Verstehens sein sollte. Es sollte aber auch – das bieten gerade viele Veranstaltungen, gerade auch für Schulen – Voraussetzung zur Entwicklung von Handlungsoptionen und Handlungsstrategien in diesem Zusammenhang sein, die dann das tatsächliche Umsetzen eines "Nie-wieder" gewährleisten, also: erinnern, lernen und handeln für Demokratie und Freiheit.
Konkret haben Sie kritisiert, dass aus Ihrer Sicht einige Punkte der Großen Anfrage nicht ausführlich erläutert wurden. Da verweise ich auf die Debatte im Kulturausschuss. Zustimmen kann ich Ihnen in einigen Punkten allerdings nicht. Sicherlich ist die Frage, wie in einem
Die grundsätzliche Frage, die übergeordnet gesehen werden muss, ist, ob Hamburg eine dem Thema entsprechende Erinnerungskultur hat. All die Punkte, die in der Großen Anfrage aufgelistet sind – beispielsweise Gedenkstätten, Museen, Lernorte, Forschungsberichte, Besucherprogramme, Tagungen, Veröffentlichungen –, beweisen, dass Hamburg es über viele Jahre hinweg geschafft hat, diese Erinnerungskultur aufzubauen. Das Ergebnis ist, dass wir ein Konglomerat aus Angeboten haben, auch einzelnen Veranstaltungen, aus wiederkehrenden Veranstaltungen und auch sicherlich aus Orten. Sie haben bereits auf die Veranstaltungen hingewiesen, die im April und im Mai stattfinden. Insbesondere möchte ich das hervorheben, was in der Praxis zu diesem Thema auch in der Schule behandelt wird, und das, was an Bildungsinhalten oder an Lernangeboten in diesem Zusammenhang zu nennen ist. Wie wir Erinnerungskultur gerade für junge Menschen umsetzen, veranschaulichen und darstellen können, das hat auch die Anfrage ergeben, ist in Hamburg weitestgehend umgesetzt. Das Fazit könnte also lauten, dass die Kultur des Erinnerns in Hamburg in allen Facetten nahezu komplett lebt. Das wäre ein Ergebnis, auf das man bei genauer Betrachtung stolz sein könnte. Bei dieser Thematik fällt es allerdings schwer, stolz zu sein, aber es ist das Mindeste, was wir in Hamburg leisten können. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren! Es ist eine gute Anfrage mit interessanten Antworten im Detail. Mir ist auch aufgefallen, dass eine Zusammenfassung, eine Deutung, eine Interpretation nicht stattgefunden hat. Herr Weinberg hat Recht, es ist aber eine beeindruckende Fülle von Denkmälern aufgeführt, von Orten, von Tafeln, von Veranstaltungen, von Forschungen, von Theateraufführungen, von Filmen. Dennoch muss man sich überlegen, warum dieses Thema des Erinnerns gegenwärtig wieder eine Rolle spielt. Ich glaube, das hat damit zu tun, dass zwangsläufig eine Umorganisation des kulturellen Gedächtnisses stattfindet. Es gibt von dem Ehepaar Assmann – Alida und Jan Assmann – die Beschreibung, dass spätestens 80 Jahre nach Ablauf eines Ereignisses die spontane Erinnerung in einer Gesellschaft verloren geht und sie auch nicht mehr fortarbeitet. Deswegen findet die Erinnerung mediengestützt und in Form einer Speicherung statt. Darüber wird dann immer wieder neu in Prozessen der Diskussionen und des Ausverhandelns entschieden werden müssen, wie dieses Bild sich künftig zusammensetzt, weil es sich nicht einfach aus dem spontanen Erinnern ergibt.
Wir stehen im Moment vor einer solchen Situation. Unsere Erinnerung hat sich, auch schon in meiner Lebensgeschichte, einige Male verändert. Ich erinnere mich noch daran, als ich in den Fünfzigerjahren Schüler und Heranwachsender war, dass sich vor allen Dingen die Generation der Kriegsteilnehmer erinnerte. Das Kino war voll mit Filmen wie "Marseille, Stern von Afrika" und Manstein schrieb "Verlorene Siege". Die Kriegsteilnehmergeneration versuchte, sich zu erklären, warum sie den Krieg nicht gewonnen hatte.
Dann kamen die Sechzigerjahre, an deren Beginn der Ausschwitzprozess in Frankfurt stand. Zur Auseinandersetzung der nachwachsenden Jugendgeneration mit der älteren Generation – das war häufig eine leidenschaftliche innerfamiliäre Auseinandersetzung – brauchte es aber keiner institutionellen Erinnerungskultur, sondern sie vollzog sich in jeder Familie mehr oder weniger spontan. Man stritt sich darüber, was der eine oder andere gemacht hat und warum dies oder das gemacht wurde. Die Gesellschaft war von dieser Form der Fragestellung geradezu aufgewühlt. Es lief dann eine ganze Zeit lang so weiter. Je mehr die Generation der unmittelbar Beteiligten zurücktrat, umso mehr traten jedoch Gesichtspunkte von Geschichtspolitik in den Vordergrund.
Wenn Sie sich noch an die erste Wehrmachtsausstellung erinnern, dann war diese noch ganz stark von dem Versuch geprägt, der älter werdenden Soldatengeneration des Zweiten Weltkrieges vorzuhalten, dass sie in Russland nicht nur Soldaten, sondern auch an den Verbrechen beteiligt gewesen seien. Hier gab es noch einen Moment des innergesellschaftlichen Vorwurfs. Aus dieser Situation wachsen wir einfach durch die Lebensjahre allmählich hinaus. Wir können uns nicht mehr gegenseitig den Vorwurf machen, dieses oder jenes gemacht zu haben. Es gehen deswegen auch die spontanen Leidenschaften in dieser Frage zurück.
Darum ist es wahrscheinlich nicht zufällig, dass zum Beispiel jetzt ein Mahnmal für die Holocaust-Opfer in Berlin entsteht, das den Versuch macht, so etwas wie eine emotionale Betroffenheit überhaupt erst bei denjenigen zu produzieren, die heute da durchgehen, weil nicht mehr davon ausgegangen werden kann, dass diese emotionale Betroffenheit einfach aus der Beteiligung heraus positiv oder negativ vorhanden ist, sondern dass sie neu geschaffen werden muss.
Diese Veränderung der Situation müssen wir im Kopf haben, wenn wir die vielen Einrichtungen und Rituale beurteilen, die wir vollziehen, ob sie eigentlich der veränderten Situation angemessen sind, ob sie angemessen sind, so etwas wie eine emotionale Beteiligung sowohl an der Erinnerung der Verbrechen des Nationalsozialismus zu produzieren als auch eine Einordnung in das Gesamtbild von dem zu geben, was wir als Deutsche, als Europäer sind. In dieses Gesamtbild müssen wir den Holocaust als wesentlichen Bestandteil unserer gemeinsamen Geschichte einbeziehen, weil wir Deutschen diese Verbrechen begangen haben.
Darum glaube ich, dass uns auf Dauer nicht einfach solche Aufzählungen von verschiedenen Gedächtnisorten nützt, sondern dass wir uns mehr über die Gesichtspunkte klar werden müssen, unter denen wir sie betrachten wollen und unter denen wir sie zum Teil auch neu organisieren müssen, damit sie lebendig bleiben. Denn sonst sinkt alles das, was wir zusammen getragen haben – so sagen es die Assmanns – ins "Speichergedächtnis" ab. Dann sammeln das nur noch die Historiker und die Archivare. Aber es kommt darauf an, dieses im Kommunikationsgedächtnis, im lebendigen Gedächtnis der Gesellschaft immer wieder neu zu halten. Das ist eine schwierige Aufgabe. Hier haben auch wir Politiker eine Aufgabe. – Ich danke schön.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete, liebe Frau Stapelfeldt! Die umfangreiche Antwort des Senats auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zeigt meines Erachtens nicht nur den breiten parteipolitischen Konsens und die Kontinuität in einer facettenreichen Erinnerungsarbeit in Hamburg, sondern sie zeigt auch, dass diese Erinnerungsarbeit Teil der Kultur unserer Stadt ist.
Diese Antwort wird die Grundlage für weitere Befassungen sein. Sie ist im Grunde genommen die Fortschreibung der Großen Anfrage aus dem Jahr 2000, die ganz ähnlich aufgebaut war. So sehe ich darin eigentlich eine wichtige – immer wiederholte – Zusammenstellung unserer Aktivitäten, die uns auch auffordert, nicht müde zu werden. Deshalb sah ich in diesem Fall eigentlich nicht die Notwendigkeit einer Zusammenfassung, weil ich das wirklich als Baustein in diesem Jahr sehe, den wir sicher wieder in drei Jahren brauchen, um dann wieder zu sehen, wo wir stehen.
Ich bin dafür, dass wir in diesem Haus einen so breiten Konsens zu diesem wichtige Thema Erinnerungskultur haben,
wirklich außerordentlich dankbar. Ich denke, es muss für uns zugleich selbstverständlich sein, die Erforschung des Nationalsozialismus und die Vermittlung historischer Fakten nicht als abgeschlossen zu betrachten. Das Erkennen und in seiner Folge das entsprechend verantwortungsbewusste Handeln setzt das Kennen, das Wissen, das Bewusstsein voraus und das wiederum das Beforschen und das Vermitteln. Sie, Herr Maier, haben das eben sehr klug geschildert, wie sich unsere Sicht der Dinge in den letzten 20 Jahren verändert hat.
Wie breit dieses Bewusstsein in unserer Stadt verankert ist, zeigen unter anderem die vielen ehrenamtlichen Initiativen und Aktivitäten, die sich der Geschichte des Nationalsozialismus, seines Entstehens und seiner Verbrechen in Hamburg widmen. Ihr Beitrag ist auch deshalb so wichtig, weil er die Mechanismen und Schrecken des nationalsozialistischen Totalitarismus auf das alltägliche Leben, auf die Geschehnisse in unserer aller direkten Nachbarschaft verdeutlicht. Ich denke beispielsweise an das beeindruckende Projekt "Stolpersteine", die das Erinnern in unseren Alltag fast selbstverständlich einbeziehen. Diese Stolpersteine liegen auch im übertragenen Sinne auf unserem Weg, wenn wir uns durch Hamburg bewegen.
Die Antwort des Senats zeigt zugleich, wie vielfältig die Arbeit der Institutionen ist. Ich nenne hier die Arbeit von den Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Museen, Archiven, Geschichtswerkstätten, Theatern und anderen Einrichtungen. Der Überblick gibt auch denen eine Hilfe an die Hand, die sich mit der Thematik beschäftigen und eigene Forschungsvorhaben planen. Deshalb wollen wir die Antwort ins Internet stellen, damit sie auch dort verfügbar ist.
Zu den besonders bedeutsamen Daten in der jüngeren hamburgischen Geschichte gehört zweifellos die Befreiung des Konzentrationslagers Neuengamme am 4. Mai 1945. Die besondere Bedeutung, die der Neueröffnung der KZ-Gedenkstätte und der mit diesem wichtigen Datum verbundenen Gedenkveranstaltungen zukommt, veranlasst den Senat, alle heute noch lebenden ehemaligen Häftlinge zur Eröffnung einzuladen. Aber ich möchte
auch jeden Einzelnen von Ihnen bitten, diese am 4. Mai stattfindende Veranstaltung schon heute in Ihren Kalender einzutragen.
Senat und Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg haben mit der Verlagerung der Justizvollzugsanstalt Vierlande von dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Neuengamme an einen anderen Standort die Voraussetzungen für eine Erweiterung der bisherigen Gedenkstätte geschaffen. Der Bund hat durch die Aufnahme der KZ-Gedenkstätte Neuengamme in sein Förderprogramm eine finanzielle Unterstützung ermöglicht. Die Dimension dieser Umgestaltung ist beträchtlich, denn in kaum einer anderen Gedenkstätte sind heute noch so viele ehemalige KZ-Gebäude erhalten wie in Neuengamme. Es sind insgesamt 15 größere Gebäude mit circa 41 000 Quadratmetern umbauten Raums vorhanden, wobei es dort sowohl Häftlingsunterkünfte, Überreste des Lagers für die Wachmannschaften als auch Rüstungsbetriebe und das große Klinkerwerk gibt.
Aber – das ist mir ganz besonders wichtig – in Zukunft wird die Gedenkstätte noch mehr als zuvor keine museale Stätte des Gedenkens sein, sondern Lernort für Jung und Alt, Ort für Seminare und Begegnungen, bei denen sich insbesondere die nachwachsenden Generationen über dieses düstere Kapitel unserer Geschichte umfassend informieren können.
Die Antwort des Senats auf Ihre Große Anfrage macht meines Erachtens deutlich, dass die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus vom Senat, von wissenschaftlichen und kulturellen Einrichtungen unserer Stadt und eigentlich von uns allen mit großem Ernst und großem Engagement betrieben wird. Diese Arbeit wollen wir auch in Zukunft weiter fortsetzen.
Noch ein Wort zum Lohseplatz. Wir wollen natürlich mehr tun als das Aufstellen einer Tafel. Aber ich glaube, dieses Datum 14. Februar 1945, an dem von dort der letzte Deportationszug mit über 2000 Menschen abgefahren ist, ist einfach so wichtig, dass wir in diesem Jahr des Erinnerns auch an ihn erinnern wollen. Wir werden vorher noch – Ende Januar – einen Runden Tisch in der Behörde einrichten, um alle Betroffenen und Interessierten einzuladen, mit uns zusammen ein Konzept zu erarbeiten, wie wir das Erinnern an den Hannoverschen Bahnhof weiter ausbauen können. Wir sind einfach noch nicht weit genug. Aber uns ist klar, dass etwas passieren muss. Ich denke, es war eine gute Idee, dieses wirklich wunderbare Gutachten, das wir als Grundlage haben, anfertigen zu lassen.
Natürlich wird auch das Staatsarchiv weiter arbeiten. Das werden wir nach Kräften unterstützen. Die angesprochene Vernetzung der Initiativen wird durch solche Runden Tische, aber auch durch die Internetpräsentation ermöglicht werden.
Lassen Sie mich abschließend in diesem ernsten Zusammenhang aus einer Rede zitieren, die Teil dessen ist, was ich als Erinnerungskultur bezeichne. Richard von Weizsäcker sagte am 8. Mai 1985 – ich zitiere –:
"Wir müssen den Jüngeren helfen zu verstehen, warum es lebenswichtig ist, die Erinnerung wachzuhalten."
"Wir lernen aus unserer eigenen Geschichte, wozu der Mensch fähig ist. Deshalb dürfen wir uns nicht einbilden, wir seien nun als Menschen anders und besser geworden. Es gibt keine endgültig errungene moralische Vollkommenheit – für niemanden und für kein Land! Wir haben als Menschen gelernt, wir bleiben als Menschen gefährdet. Aber wir haben die Kraft, Gefährdungen immer von Neuem zu überwinden."
In diesem Sinne sehe ich unserer Debatte im Kulturausschuss mit großem Interesse entgegen. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal kurz ergänzend darauf hinweisen, dass wir uns als Bürgerschaft auch interfraktionell etwas für dieses Jahr vorgenommen haben, was noch nicht auf dem Veranstaltungskalender des Gedenkens für dieses Jahr steht, weil es zum ersten Mal stattfinden soll, nämlich die Nacht der Jugend nach dem Vorbild Bremens, die dort schon langjährig in Erinnerung an die Reichspogromnacht im November ausgeführt wird. Das, Herr Maier, ist für mich ein Ansatz, der auf das verweist, was Sie angesprochen haben, nämlich dass die Erinnerungskultur sich wandeln wird und wandeln muss und dass wir insbesondere – was die Jugendlichen angeht – neue Formen finden müssen, um es ihnen nahe zu bringen. Deswegen noch einmal mein Hinweis: Lassen Sie uns gemeinsam daran weiter arbeiten, dass das dieses Jahr startet und dass wir bei den Jugendlichen dort dafür werben und das in dieser Stadt hinbekommen. – Danke.
Wenn keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, stelle ich fest, dass die Große Anfrage 18/1483 besprochen worden ist. Wer stimmt nun einer nachträglichen Überweisung dieser Drucksache an den Kulturausschuss zu, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig so passiert.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 21, den Berichten des Eingabenausschusses, den Drucksachen 18/1502 bis 18/1505.