Herr Senator, wenn ich klingele, haben auch Sie einen Augenblick innezuhalten. Ich glaube, der Senator hat das Wort. Das mag nicht jedem gefallen, aber der Lärmpegel in diesem Haus ist unerträglich hoch.
und man kann auch über bestimmte Punkte streiten, aber bei solchen Zukunftsprojekten sollte man gemeinsam danach streben, dieses Projekt nach vorne zu bringen.
Hierzu gehört, darüber nachzudenken, was renommierte, unabhängige Experten über die herausragende Entwicklung unserer HafenCity sagen. Man sollte nicht ständig einzig und allein damit beschäftigt sein, seinen Kopf zu schütteln, um ein Haar in die Suppe zu bekommen. Wenn man eine Glatze hat, fällt auch kein Haar hinein und deshalb, meine Damen und Herren, habe ich wenig Verständnis für Ihre Debatte.
(Heiterkeit und Beifall bei der CDU – Uwe Grund SPD: Und so was ist Senator! – Petra Brinkmann SPD: Primitiv!)
Das Überseequartier ist ein Juwel für unsere Stadt. Wir werden dieses Juwel konsequent weiter nach vorne entwickeln, denn wir sind nicht angetreten, um die Opposition zufrieden zu stellen, sondern für die Zukunft der Menschen in unserer Stadt zu gestalten. Wir haben dieses Mandat, wir werden es beherzt wahrnehmen. Die HafenCity ist Zukunft für unsere Stadt. Sie sichert die Arbeitsplätze, sie sichert ein einzigartiges Modell von Arbeiten und Leben am Wasser. Ich bin froh, dass wir mit unseren Partnern daran arbeiten können.
Wir werden dieses Projekt mit voller Kraft fortsetzen, denn es ist ein Stück Zukunft für unsere Stadt.
(Beifall bei der CDU – Uwe Grund SPD: Ich habe selten so eine Dumpfbacke gehört! – Unruhe im Hause – Glocke)
Es mag vielleicht nicht allen gefallen, aber der Lärmpegel in diesem Haus ist, auch wenn keiner offiziell redet, so groß, dass man – Gott sei Dank – nicht alle Zwischenrufe verstehen kann. Herr Kruse hat das Wort.
(Frank-Thorsten Schira CDU: Sie hört immer wie- der weg bei solchen Sachen! Das hat Sie genau gehört!)
Meine Damen und Herren! Ich weiß, dass Sie mit Spannung erwarten, dass die Sitzung weitergeht. Den Gefallen tun wir Ihnen. Bitte nehmen Sie Ihre Plätze ein. Es würde zum schnelleren Fortgang der Sitzung beitragen, wenn das vielleicht etwas zügiger passiert. Nun bitte ich Herrn Kruse, das Wort zu nehmen. Ich hoffe, Sie haben den Anfang Ihrer Rede nicht vergessen.
Ich denke, die nächsten Minuten spricht hier kein Senator. Wenn von Ihnen einer spricht, ist die Entfernung zum Senator ganz, ganz groß. Insofern ist dieser Appell nicht nötig gewesen, Herr Neumann.
Vielen Dank für das Kompliment. Wenn wir beide ehrlich sind, nachdem Herr Zuckerer und Herr Freytag gesprochen haben, können wir jetzt eigentlich getrost abstimmen.
Wollen wir das machen, wenn Sie ja sagen und auch von Ihnen keiner mehr redet. Aber ich glaube, das wäre Ihnen zu schnell.
Meine Damen und Herren! Wir kommen jetzt zu einem Problem, das Sie haben. Sie haben ein Problem mit dem Tempo. Wir müssen einfach einmal feststellen, dass diese Gesellschaft nicht mehr so ganz beschaulich ist. Es hat sich inzwischen selbst in Mecklenburg herumgesprochen, dass man nicht mehr 50 Jahre darauf warten kann, sich einer gesellschaftlichen Entwicklung anzupassen, man muss es zügig tun. Auch hier ist es so, dass die Welt heute anders getaktet ist. Deswegen fordert die Welt nicht nur einen Senat, der einigermaßen zügig und schnell reagieren kann, sondern auch ein Parlament, das das nachvollziehen und begleiten kann.
Sie haben natürlich Recht, dass es bei allem Tempo in dieser Welt gewährleistet sein muss, dass wir als Parlament vernünftig, angemessen und ausführlich beraten können. Dieses hat stattgefunden. In dem Bericht des Haushaltsausschusses – ich gebe das einmal sinngemäß wieder – steht, dass die SPD-Fraktion eine Beratung in nichtöffentlicher Sitzung nicht für erforderlich hält, weil schon alles in den Ausschüssen Stadtentwicklung und Kultur beraten worden ist.
Eine Beratung in nichtöffentlicher Sitzung dient dazu, dass man diffizile oder auch vertrauliche Fragen stellen kann, Dinge, wo man aus der gemeinsamen Verantwortung für die Stadt sagt, das möchten wir gerne wissen, aber wir möchten es unter uns erörtern. Das haben Sie nicht für nötig gehalten. Insofern sollten Sie das, was Sie im Ausschuss gesagt haben, dann auch hier nicht konterkarieren und plötzlich eine neue Befassung fordern.
Tempo ist ein schönes Stichwort, weil es uns auch zu der Frage führt, wie wir das Gebiet erschließen. Über die Frage, wie es erschlossen werden soll, ist im Senat, in der Fraktion kontrovers diskutiert worden. Es ist in der Öffentlichkeit diskutiert worden. Es ist darauf hingewiesen worden. Sie hätten es ja einbringen können.
Natürlich gibt es Beispiele, wie man über die Einführung eines Verkehrssystems diskutieren kann. Aber nicht so, wie diese beiden Fraktionen jahrelang über das kleine Projekt Stadtbahn reden, bis man dann nicht mehr wiedergewählt wird. Wenn Sie damals auch nur halb so schnell zu Potte gekommen wären, würde durch Hamburg eine Stadtbahn fahren. Selber Schuld.
Dieses Schicksal, meine Damen und Herren von der SPD und der GAL, wollten wir nicht teilen. Wir wollten nicht eine weitere Regierung der verpassten Möglichkeiten an all die anderen Regierungen der verpassten Chancen anschließen lassen.
Darum, meine Damen und Herren, nehmen wir die Chancen wahr und es ist eben so: Chancen bleiben nicht lange stehen. Auch Investoren haben andere Möglichkeiten. Hamburg ist eine der attraktivsten. Damit kommen wir zu dem nächsten Wahrnehmungsproblem, das sie haben. Sie wissen gar nicht, was Hamburg ist. Sie wissen nicht, wie groß Hamburg ist. Sie kommen wirklich mit dem Ansatz und sagen, wenn ein einzelner Entwickler das Überseequartier macht, dann ist das ein Monopol. Nun reden wir nicht über das Überseequartier von Brunsbüttel.
Nichts gegen Brunsbüttel, aber Sie erkennen vielleicht an der Dimension, wie wichtig und toll das für Brunsbüttel war, 20 Arbeitsplätze aus dem Hamburger Hafen rauszulösen. Das war für uns nicht der Weltuntergang. Für Brunsbüttel war das eine tolle Sache.
Wenn das Überseequartier in dieser Größe in Brunsbüttel gebaut werden würde und ein solches Projekt in Brunsbüttel ginge nur an einen Investor, dann hätten Sie als örtliche Opposition – und da würden Sie eigentlich auch hingehören – in Brunsbüttel völlig Recht, wenn Sie sagen, das geht nicht, das ist ein Monopol in Brunsbüttel. Aber doch bitte nicht in Hamburg.
Was soll denn daran ein Monopol sein, wenn Sie fußläufig in wenigen Minuten in die Europa-Passage gehen können? Da können Sie doch wirklich nicht sagen, das sei dann ein Monopol. Also ist das ein ganz, ganz schwaches Argument.
(Doris Mandel SPD: Brunsbüttel mit Hamburg zu vergleichen, steht einem Hamburger auch nicht zu! – Oh-Rufe bei der CDU)
Ich habe mir doch nur die Mühe gemacht, Ihnen zu verdeutlichen, ab welcher Größenordnung Ihr Argument Monopol greifen würde. Wenn wir auch über Geld reden und uns zu Recht überlegen, was das alles bedeutet, wenn man eine Entscheidung hinauszögert, die sowieso klar ist, weil sie abgerundet ist. Sie hätten es gerne gesehen, dass wir die zweite Lesung erst in ein paar Monaten machen. Wenn wir das zwei Monate verschieben, ist das ein ganz klarer Zinsverlust von 250 000 Euro. Das mögen für Sie Peanuts sein in alter Gewohnheit.