Erste Vizepräsidentin Barbara Duden (unterbre- chend): Frau Timmermann, auch Sie wissen um die Redezeit.
Dieses Wochenende hat leider wieder dramatisch gezeigt, dass dieses wahr ist und zulasten der Hamburgerinnen und Hamburger ging. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Das Thema der Debatte war ein anderes. Trotzdem vielen Dank für den SPD-Beitrag.
Was man vielleicht aus Ihrem Beitrag herausziehen kann, ist die durchaus grundlegend wahre Aussage, dass schwarze und grüne Innenpolitik nicht zusammenpassen. Das Entscheidende ist aber, dass es bei konkreten Problemen, wenn, wie in Hamburg, eine Zusammenarbeit existiert, tatsächlich auch gute Lösungen gibt, wie in diesem Fall.
Das ändert überhaupt nichts daran, dass wir bei unserer jeweiligen Sichtweise bleiben und bestimmte Dinge jeweils anders bewerten. Das gemeinsame Ziel ist entscheidend.
Bei der SPD habe ich einfach nicht verstanden, was Sie mit dem Schanzenfest wollen und ob Sie überhaupt etwas wollen. Fühlen Sie überhaupt so etwas wie Verantwortlichkeit für solche Entwicklungen in dieser Stadt? Frau Schneider hat sehr deutlich gesagt, was Hintergrund, Ausgangslage, Grundtendenz und Tenor dieses Schanzenfestes ist. Dieser Grundtenor hat ganz viel damit zu tun, wie sich die Menschen in diesem Quartier fühlen, von wem sie sich unterstützt und von wem sie sich allein gelassen fühlen. Damit haben wir alle, die wir in diesen Bereichen politisch tätig sind, im Stadtentwicklungs- wie im innenpolitischen und kulturellen Bereich, etwas zu tun.
Diese populistische Wahlkampfnummer, sich hinzustellen und vorzutragen, was Sie glauben, was Schwarz und Grün auseinandertreibt oder zusammenhält und dazu noch von unserer Internetseite abgelesen und nicht einmal selbst zusammengereimt, ist dem Thema nicht angemessen.
Beim Beitrag von Frau Timmmermann habe ich nicht genau verstanden, mit wem Sie das nun lieber mögen, mit den Schwarzen oder mit den Grünen, wenn die Unterschiede so groß sind. Das ist mir nicht ganz klar geworden, das müssten wir noch einmal diskutieren. Persönlich muss ich sagen, dass mich sowohl der Samstag als auch die
Das Fest war besser als bisher, das ist einer großen Anstrengung von vielen Menschen dort zu verdanken; ich selbst wohne da auch seit Jahrzehnten.
Ich weiß dementsprechend genau Bescheid und bin auch der Meinung, dass wir dort durchaus einen Schritt voran gemacht haben im Zusammenhang damit, wie Kultur aussehen und wie man ein gutes Fest feiern kann. Es waren wirklich ganz viele Menschen da, es war eine wunderbare Atmosphäre und wir haben dort einiges gelernt.
Ich habe mich auch über das gefreut, was der Innensenator gesagt hat. Es ist etwas anderes gewesen als das, was er am 4. Juli gesagt hat und auch etwas anderes als das, was im Vorwege zu diesem Fest gesagt worden ist. Über Fortschritte und Dinge, die man vorangebracht hat, sollte man sich freuen.
Zu Herrn Warnholz muss ich sagen, dass ich es schon kenne, dass Ihre Beiträge etwas neben der Spur sind. Dieser war auch nicht so richtig in der Spur. Insgesamt ist die Kritik, dass wir die freiheitlich-demokratische Grundordnung verlassen würden, doch unpassend.
(Karl-Heinz Warnholz CDU: Wollen Sie der Aussage von Frau Schneider widerspre- chen? Ich habe sie doch hier in den Unterla- gen!)
Eine konkrete Fragestellung müssen wir auch am Montag im Innenausschuss noch genauer klären. Nach den Unterlagen, nach allem, was ich von Anwohnern gehört habe, war es so, dass um 1 Uhr von einer kleinen Gruppe von vielleicht 20, 25 Menschen ein Angriff stattgefunden hat, nicht im Bereich des Fests, sondern 500 Meter davon entfernt bei der Lerchenwache. Diese Gruppe ist dann nicht – und zwar, weil auch Leute gesagt haben, ihr habt hier nichts zu suchen – in Richtung Schulterblatt gelaufen, sondern in Richtung Budapester Straße abgebogen und Richtung Karolinenviertel verschwunden. Erstaunlicherweise ist aber der Polizeieinsatz, der dann erst diese ganzen Sachen, die Sie aufgezählt haben, nach sich gezogen hat, voll in das Schulterblatt hineingegangen.
darüber zu sprechen, was die Polizei dazu zu sagen hat und auch zu prüfen, inwieweit das richtig ist. Menschen wie ich, die um 1 Uhr auf dem Schulterblatt standen, haben sich gewundert, wer da plötzlich angerockert kam. Das waren keine kleinen Gewalttäter, sondern das war die Polizei, die plötzlich geräumt hat.
Wir wussten gar nicht, was los ist. So ist die Situation, das ist unglaublich und dementsprechend ist es eine vornehme Aufgabe der Opposition, nachzufragen. Kritisch gegenüber der Polizei zu sein, ist eine wichtige Aufgabe von uns, aber auch, das zu kritisieren, was uns nicht gefällt, und das sind solche Vorfälle wie an der Lerchenwache.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Einige Punkte muss man einfach noch einmal klar- und richtigstellen und etwas zu Ihrer arroganten Art und Weise sagen, Frau Möller, wie Sie sich hier wieder als Oberlehrer aufführen. An dieser Stelle haben wir Sozialdemokraten keine Belehrung nötig, um das ganz deutlich zu sagen.
Ich war übrigens auch da, Frau Timmermann war da, es waren auch andere von der Sozialdemokratie da und vor allem, was viel wichtiger ist, die SPD Altona war in die parteiübergreifenden Gespräche in Altona mit eingebunden. Sich dann hinzustellen und zu sagen, dass wir nur meckern
und keine Beteiligungsvorschläge machen würden, ist einfach Quatsch. Es passt eigentlich auch nicht, weil Sie sich durchaus in dem Bereich auskennen und Kontakte haben. Das dann komplett zu negieren, ist nicht wahrhaftig und nicht in Ordnung, Frau Möller.