Protokoll der Sitzung vom 11.09.2019

(Christiane Blömeke GRÜNE: Ich denke, die Runde fängt von vorn an!)

Wir können es auch von vorn machen. Dann würde Herr Jersch noch einmal das Wort bekommen, dann wäre es für Herrn Jersch die zweite Runde, wenn ich es richtig erinnere. Das ist insgesamt die zweite Runde, dann hat Herr Jersch drei Minuten Redezeit. – Sie bekommen das Wort, Herr Jersch.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Da gehen die Emotionen so richtig hoch, muss ich sagen. Es ist für einen Parlamentarier schon schwierig, wenn sogar alle Geschäftszahlen von Bäderland Geschäftsgeheimnis sind. Wir können nur feststellen, was wir vor Ort sehen, was uns die Sportvereine, die Organisationen sagen und was wir selbst erleben. Das ist in der Tat, dass es zu wenig Angebot an Schwimmflächen in Hamburg gibt.

(Ole Thorben Buschhüter SPD: 25 Prozent mehr!)

Die Öffnungszeiten sind knapp, die DLRG beschwert sich über das, was an Möglichkeiten da ist, und mehr als das kann man jetzt wirklich nicht feststellen. Wenn Sie Kombibäder als Alternative anbieten,

(Dr. Monika Schaal SPD: Das hat doch kei- ner gesagt! Was behaupten Sie denn da?)

dann kann ich nur sagen, dass die Kombibäder in der Regel keine Alternative, kein Ersatz sind. Bei allen Investitionszahlen von Bäderland Hamburg kann ich nur sagen, dass es, wenn man sich die Infrastruktur der Freibäder anguckt, keine böse Falschbehauptung ist, dass dort zu wenig investiert wird.

(Ekkehard Wysocki SPD: Die Realität ist vollkommen egal!)

Auch die Einschränkung, es gebe einen gleichwertigen … oder Ersatz, sagt schon, dass der Ersatz nicht immer gleichwertig ist. Das stellen wir letztendlich an vielen Orten fest.

(Senator Jens Kerstan)

(Glocke)

Herr Jersch, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Juliane Timmermann?

Frau Timmermann, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. Sie haben jetzt schon das zweite Mal, in der ersten wie auch in dieser Runde, behauptet, dass Kombibäder keine Alternative sind. Ich würde gern einmal von Ihnen ausgeführt bekommen, warum ein ganzjähriges Angebot, das ermöglicht, von Januar bis Dezember schwimmen zu gehen, Schwimmen zu erlernen, kein alternatives Angebot ist zu einem Freibad, das, wenn es gutgeht, von Mai bis vielleicht Anfang September geöffnet hat. Bisher kam dazu argumentativ nichts, außer dass Sie das als keine Alternative wahrnehmen. Deswegen würde ich dazu gern noch ein paar Ausführungen von Ihnen haben.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Wow, eine Zwischenfrage mit Applaus.

Klar, das hängt auch von den Parametern ab, und zwar besonders davon, dass wir zu großen grünen Freiflächen von Freibädern, die für das Stadtklima wichtig sind, zu kleinen Insellösungen kommen dort, wo die Leute nicht mehr wirklich leben können, wie zum Beispiel am Außenmühlenteich.

(Beifall bei der LINKEN – Zurufe von der SPD)

Das Freibad Aschberg wurde eben genannt. Der Quartiersbeirat Osterbrookviertel hat sich im Februar 2017 damit beschäftigt. Dort hat das Bezirksamt Hamburg-Mitte noch Erhaltung und Sanierung des Freibades zugesagt. Was ist denn das für eine Geschäftspolitik? Haben Sie keine Orientierung? Nein, ich vermute, Sie haben sie wirklich nicht.

(Martina Friederichs SPD: Das ist doch kei- ne Antwort auf die Frage!)

Deswegen bleiben wir eindeutig dabei. Wenn man sieht, dass ein Bezirk wie Wandsbek, eine Großstadt mit fast 500 000 Einwohnern, an öffentlicher Infrastruktur gerade einmal ein Kombibad hat, dann, denke ich, sollte man sich wirklich eine Neuorientierung in der Bäderpolitik in Hamburg wünschen.

(Dirk Kienscherf SPD: Das ist doch Blöd- sinn!)

Vor allen Dingen können wir, wenn die Parameter nicht offengelegt werden, gar nicht sagen, worüber wir diskutieren.

(Zurufe von der SPD)

Ja, krakeelen Sie nur weiter. Das macht aber nichts.

Sie entziehen der Stadt ein ums andere Mal soziale Infrastruktur. Es ist wirklich ein Trauerspiel, zu sehen, wie Sie diese Stadt in die Grütze reiten und es in diesem Fall auch wollen. – Danke.

(Beifall bei der LINKEN – Zurufe von der SPD: Oh!)

Das Wort bekommt Frau Blömeke von der GRÜNEN Fraktion für drei Minuten.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Jersch, das war ein Beitrag, der unterirdisch war und von absoluter Unkenntnis des Bezirks Wandsbek zeugte.

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD)

Die Feststellung, dass wir in Wandsbek nur noch ein Schwimmbad haben, entbehrt wirklich jeglicher Grundlage. Ich will Sie daran erinnern, dass wir in Bramfeld, in Volksdorf weitere Schwimmbäder, Kombibäder, haben, dass wir zusätzlich Freibäder in Wandsbek haben. Was Sie dargestellt haben, ist absolut nicht zutreffend.

(Stephan Jersch DIE LINKE: Bäderland!)

Das Gegenteil ist der Fall. Die Stadt wächst, das Schwimmangebot wächst mit, und Schwimmen unter freiem Himmel – freier Himmel, das ist Fakt, das ist ein Freibad, Herr Jersch – und attraktive Außenflächen sind dabei ein fester Bestandteil. Dabei trenne ich nicht, ob der freie Himmel in einem reinen Freibad oder in einem Kombifreibad ist. Ich möchte Ihnen noch einmal ein paar Fakten nahelegen, die auch schon der Senator versucht hat, Ihnen nahezubringen; das ist aber anscheinend an Ihnen abgeprallt. Bäderland betreibt insgesamt 21 Hallenbäder – davon 6 mit Ganzjahresfreibad und 4 mit Sommerfreibad –, außerdem 6 reine Sommerfreibäder. Wir reden also allein bei Bäderland schon über 16 Schwimmbäder, bei denen das Schwimmen unter freiem Himmel genossen werden kann.

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD – Stephan Jersch DIE LINKE: Außenfläche?)

Dazu kommen noch 10 private Vereinsfreibäder, und da – Sie brauchen jetzt nicht den Kopf zu schütteln – ist Ihre Überschrift "Auslaufmodell Freibad!" wirklich so etwas von komplett fehl am Platz; darüber kann ich gar nicht noch mehr reden. SPD, GRÜNEN und dem Senat sind diese Bäder Investitionen wert. Ich will es auch hier noch einmal deut

(Stephan Jersch)

lich sagen: 200 Millionen Euro zur Sanierung und 120 Millionen Euro und noch mehr sind weiterhin geplant. Auch Ihre Überschrift "Ausbluten" ist hier fehl am Platz.

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD)

Jetzt komme ich zu Rahlstedt. Ich möchte Sie wirklich einmal dazu auffordern, beide Bäder nebeneinanderzusetzen, auf der einen Seite das Freibad Großlohe: niedrige Besucherzahlen, übrigens auch in heißen Sommern, durchschnittlich nur maximal vier Monate des Jahres geöffnet und sanierungsbedürftig. Was entsteht auf der anderen Seite, wenige Kilometer entfernt? Ein top saniertes, hochmodernes, erneuertes Kombibad mit einem Ganzjahresfreibad. Ein Ganzjahresfreibad ermöglicht Schwimmen unter freiem Himmel das ganze Jahr über und nicht nur drei oder vier Monate lang.

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD – Stephan Jersch DIE LINKE: Außenfläche!)

Genau. Und mit einem hochmodernen OutdoorWasserspielplatz mit großer Liegefläche.

Ich möchte noch einmal sagen: Ganzjährig nutzbar, das ist für alle, die hier Sportpolitik machen und wollen, dass Kinder Schwimmen lernen, das Existenzielle, und das ist uns wichtig.

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD)

An der Stelle des Freibades Großlohe entsteht zu 60 Prozent geförderter Wohnungsbau, und da gerade von der Links-Fraktion zu behaupten, dass die Infrastruktur den Bach runtergeht, das kann ich wirklich nicht verstehen.

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD)

Das Wort bekommt Herr Oetzel von der FDP-Fraktion.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich war ehrlicherweise nicht darauf vorbereitet, mit Ihnen hier über die Feinheiten zwischen Kombibädern, Freibädern und darüber zu streiten, wo in Wandsbek Kombibäder sind, die möglicherweise mit Sommerfreibädern ganzjährig mithalten können.

(Ekkehard Wysocki SPD: Ja, man muss sich auch Mühe geben!)

Als ich die Anmeldung der LINKEN gelesen habe, habe ich gedacht, dass wir hier grundsätzlich über die soziale Infrastruktur in unserer Stadt sprechen, und ich hoffe, Sie verzeihen mir, dass ich einige Worte dazu verlieren möchte.

(Beifall bei der FDP)