Protokoll der Sitzung vom 25.05.2016

"Ohne Breite keine Spitze, ohne Spitze keine Breite."

(Dennis Thering CDU: Da haben wir es!)

Das war Ihr Kernsatz, den Sie uns damals aufgesagt haben, und das füllen Sie in Ihrer täglichen politischen Arbeit mit null Inhalt. Das ist die Wahrheit.

(Beifall bei der CDU)

Wir haben schon besprochen, was der Sportstadt Hamburg droht. Der Sportsenator sagt, er habe auch erst vier Tage vorher erfahren, dass dort etwas im Argen ist. Sie sitzen doch die ganze Zeit auf den Tribünen, warum sprechen Sie nicht einmal mit den Verantwortlichen? Das ist doch die Frage, die die Stadt an Sie stellt.

(Beifall bei der CDU)

Ohne Spitze keine Breite – nach diesem Motto sind dann auch gestern die Gespräche zwischen Stadt und Sportvereinen zum neuen Sportfördervertrag für 2017/2018 erst einmal gescheitert. Ein einmaliger Vorgang, völlig zur Unzeit. Anstatt jetzt ein deutliches Zeichen für den Sport zu setzen, taktiert der Senat lieber weiter, wie wir eben gehört haben. Im Juli geht es weiter; mal sehen, wie die Verhandlungen weiterlaufen. Das tun Sie auf Kosten der Sportvereine, auf Kosten des Sports in unserer Stadt. 240 000 Euro für Gutachten über Klohäuschen haben Sie übrig, aber der Sport geht Ihnen am Allerwertesten vorbei. Das darf doch nicht sein.

(Mehmet Yildiz)

(Beifall bei der CDU und bei Dr. Wieland Schinnenburg FDP – Dr. Andreas Dressel SPD: Das war ein guter Kalauer!)

Bei all dem frage ich mich schon seit längerer Zeit, was eigentlich Ihr Sportstaatsrat, unser Staatsrat für Sport und Olympia macht. Man hört wenig, bisweilen gar nichts von ihm. Ist er wieder da oder nicht?

(Jörg Hamann CDU: Er hat eine neue Tätig- keit!)

Ach so, na gut.

Unter keinem seiner Vorgänger sind in so kurzer Zeit so viele Spitzensportvereine von der Bildfläche verschwunden. Natürlich freuen sich die Vertreter des Hamburger Sports, wenn sich der Sportstaatsrat einmal vor Ort blicken lässt – das ist ja auch schön –, aber gemessen an den Ergebnissen kann man das Wirken von Herrn Holstein wirklich nur als verheerend bezeichnen. Die Sportstadt Hamburg verliert in rasanten Schritten den Spitzensport, und nirgends ist es dem Senat gelungen, erfolgreich für eine Existenzsicherung oder Zukunftsperspektive der gefährdeten Profiklubs zu sorgen. Das ist Ihre Leistungsbilanz, Herr Holstein.

(Beifall bei der CDU)

Und damit nicht genug. Jetzt gibt es die gescheiterten Verhandlungen zum Sportfördervertrag – und das, obwohl auf der anderen Seite ein ursozialdemokratischer Verhandlungspartner, Herr Mantell, sitzt. Es bereitet einem dann schon Sorgen, wenn Sie das jetzt auch noch öffentlich austragen, Herr Dr. Dressel. Es ist vielleicht einmal wieder Zeit, einzugreifen und das A-Team in Stellung zu bringen.

(Beifall bei der CDU)

Den ganzen anderen Haufen hinter Ihnen können Sie schon in die Sommerferien schicken, denn Sie kümmern sich ja um alles. Da wird es dann auch einmal Zeit, also gehen Sie es an.

Herr Holstein selbst sagte Anfang des Jahres in der "Welt", noch habe man genug zu tun mit der Abwicklung von Olympia.

"Alles andere müsse sich zeigen, sagt der 52-Jährige, jeder Staatsrat könne von heute auf morgen aus dem Amt genommen werden."

Jetzt hat er endlich einmal etwas zu tun. Warum legt er nicht los? Das ist doch die Frage, die wir uns stellen.

(Beifall bei der CDU, vereinzelt bei der FDP und bei Dr. Joachim Körner AfD)

Wie geht es weiter mit den Sportgroßveranstaltungen in der Stadt, mit internationalen Meisterschaften? Wie soll die Sanierung der Sportstätten vorangebracht werden? Auf welcher Grundlage sollen

die Verhandlungen zwischen Stadt und Sportvereinen zum Sportfördervertrag fortgesetzt werden? Wie wollen Sie den Spitzensport in Hamburg wieder etablieren? All das sind Fragen, die beantwortet werden müssen. Aus diesem Senat müssen Impulse kommen für einen neuen Aufbruch in der Sportpolitik. Keine Vision ist kein gutes Regieren; das zeigt sich immer wieder. Und wie im Sport, so ist es auch in der Politik: Am Ende, Herr Bürgermeister, trägt der Trainer die Gesamtverantwortung für den Misserfolg eines Teams, und das ist auch hier so. – Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU, vereinzelt bei der FDP und bei Dr. Joachim Körner AfD)

Vielen Dank, Herr Trepoll. – Als Nächste erhält das Wort Juliane Timmermann von der SPD-Fraktion.

Herr Trepoll, dann muss das für alle Mannschaftsteile gelten und somit auch für Sie. Insoweit, liebe CDU, würde ich das mit dem Klatschen im Rahmen halten,

(Dennis Thering CDU: Bei einer guten Rede kann man auch mal länger klatschen!)

wenn wir Ihr Motto "je länger …" und so weiter anlegen. Unser Motto ist: Je länger die Rede, umso länger der Applaus. Und wenn die Inhalte so gut waren wie bei unserem Senator, dann hat er sich das auch verdient.

(Beifall bei der SPD und vereinzelt bei den GRÜNEN)

Herr Wersich, Sie haben sicherlich recht, dass die Gewichtung immer etwas ungleich ist, wenn Senatoren etwas länger reden. Aber ich glaube, gerade bei einer ersten Rede zum Thema Sport sei das dem Sportsenator gegönnt.

(Glocke)

Erster Vizepräsident Dietrich Wersich (unterbre- chend): Frau Timmermann, ich darf Sie darauf hinweisen, dass es nicht üblich ist, dass Rednerinnen und Redner das Präsidium in der Amtsführung beurteilen, und dass es vor allen Dingen nicht üblich ist, unseren gemeinsamen Regeln in den Rücken zu fallen.

(Beifall bei der CDU, der FDP und der AfD)

Ich formuliere das gern anders: Ich habe der Rede des Senators gern gelauscht.

(Beifall bei der SPD)

Ich möchte zwei, drei Dinge klarstellen, denn einiges von dem, was jetzt von der Opposition gekommen ist, ist doch ein wenig fraglich. Herr Trepoll, Sie haben gute Kontakte zu unserem ehemaligen

(André Trepoll)

Kollegen, Herrn Mattner, der, wie ich weiß, einen engen Draht zu den Freezers hat.

(Dennis Thering CDU: Der hat sich ja auch eingesetzt im Gegensatz zu Herrn Scholz!)

Auch ihm war das nicht viel früher bekannt, und man könnte fragen, was er in den Logen der Freezers tut, wenn er nicht frühzeitig Alarm schlägt. Insoweit verfängt dieses Argument nicht.

(Zurufe von der CDU)

Es geht darum, rechtzeitig Alarm zu schlagen und auf Probleme hinzuweisen. Wenn Sie es nicht als Ihre Aufgabe wahrnehmen, darauf hinzuweisen, wenn es um den Sport an einigen Stellen schwer bestellt ist, dann übernehmen wir das gern für Sie.

(Beifall bei der SPD und bei Christiane Blö- meke GRÜNE)

Mein zweiter Hinweis: Wir als Regierungsfraktionen sehen uns sehr wohl in der Verantwortung für die Integration der geflüchteten Menschen. Wir sind dabei, dort politisch wie finanziell entsprechend steuernd einzugreifen; dessen seien Sie gewiss.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Und wir sehen das sehr wohl nicht nur als eine Aufgabe des Senats, sondern wie immer werden Senat und Regierungsfraktionen hier Hand in Hand arbeiten.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Das gilt nicht nur für diese gewaltige Aufgabe, die wir im Bereich der Integration zu leisten haben, sondern – und das ist das Einzige, Herr Yildiz, worin ich Ihnen recht gebe – auch die stetige Förderung der Sanierung der Sportstätten bedarf einer großen Kraftanstrengung. Auch da sehen wir unsere Aufgabe als Regierungsfraktionen und werden dafür sorgen, dass wir dort wie bereits in den letzten Jahren sowohl politisch als auch finanziell behilflich sein können.

(Beifall bei der SPD und vereinzelt bei den GRÜNEN)

Herr Trepoll, noch einmal: Das, was Sie aufgreifen, betrifft den Ligasport. Ja, wir haben dort Niederschläge oder auch Tiefschläge, wie Sie es bezeichnen, oder es war der Abstieg in die Kreisliga. Es ist bitter, dass wir die Freezers verloren haben.

(Birgit Stöver CDU: Mehr fällt Ihnen dazu nicht ein?)