Protokoll der Sitzung vom 13.06.2018

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD)

Das Wort bekommt Frau Sudmann von der Fraktion DIE LINKE.

(Zurufe – Juliane Timmermann SPD: Wir sind beim Sozialismus! Dein Thema!)

Herr Thering wollte schon alles vor seiner Geburt. So weit gehe ich jetzt mal nicht zurück.

Wir sind uns, glaube ich, sehr einig: Ohne Busverkehr können wir die fehlenden Querverbindungen, können wir viele Verbindungen in Hamburg nicht abdecken. Von daher zitiere ich gern den gewesenen Ersten Bürgermeister, der "das modernste Bussystem Europas" schaffen wollte. Und da würde ich mich gern auch daran orientieren, was der Standard bisher im SchnellBus war. Im SchnellBus

(Dennis Thering)

haben wir nämlich wesentlich bessere Qualitäten als im normalen Bus, da haben wir mehr Sitzplätze pro Fahrgäste berechnet, wir haben auch eine bessere Fahrzeit. Deswegen sollte man den SchnellBus nicht verdammen. Verdammen sollten wir den Zuschlag, und da hören Ihre sozialistischen Pläne auf.

(Beifall bei Ewald Aukes FDP)

Ich nenne Ihnen einmal ein Beispiel: In Blankenese, nicht gerade einer der ärmsten Stadtteile Hamburgs, mussten Sie bisher einen Zuschlag bezahlen für die Bergziege, Linien 48 und 49. Dieser Zuschlag fällt weg. Den schaffen Sie ab.

(Zuruf)

Und der SchnellBus 34, der von Wilhelmsburg, von Kirchdorf-Süd in die Stadt reinfährt, der behält seinen Zuschlag. Das ist Sozialismus à la SPD und CDU.

(Zuruf)

Vielen Dank. Das ist noch entwicklungsfähig.

(Beifall bei der LINKEN)

Genau diese SchnellBus-Verbindung von Kirchdorf-Süd ist eine der wenigen Verbindungen, die es überhaupt gibt neben der S-Bahn. Die S-Bahn ist jetzt oft gesperrt, fällt oft aus, ist oft knüppeldicke voll. Da sind Sie nicht bereit, zu sagen: Hier wird der Takt verdichtet. Das fehlt Ihnen.

Aber, um auch einmal zu loben, es ist gut, dass wir neue MetroBus-Linien bekommen. Und, um einmal ein bisschen in die Vergangenheit zurückzugehen – Sie haben Eugen Wagner erwähnt –: Als Eugen Wagner dieses MetroBus-System eingeführt hat, gab es einen Zehnminutentakt, und den gab es bis 22 Uhr. Das wäre ein Maßstab, wo ich mich hier hinstelle und sage: So schlecht war Eugen Wagner dann doch nicht. Das hätte ich nie gedacht, dass ich das einmal sagen muss.

(Beifall bei der LINKEN – Zurufe von der SPD: Oh!)

Ich merke Ihr Erstaunen.

Also, folgen Sie da einmal Eugen Wagner mit seinem damaligen MetroBus-System und führen Sie einen Zehnminutentakt ein, der wie bei U- und SBahn dann auch bis 21, 22 Uhr geht und nicht um 20 Uhr schon endet. – Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN)

Das Wort bekommt Herr Aukes von der FDP-Fraktion.

(Dirk Kienscherf SPD: Der ist noch für die erste Klasse!)

Verehrtes Präsidium, meine Damen und Herren! Herr Tjarks, wir stellen uns Ih

nen auch an die Seite. Wir finden derzeit die Aktivitäten der rot-grünen Koalition in dieser Sache ganz ordentlich. Aber, und da muss ich jetzt wieder meiner Kollegin Sudmann recht geben

(Michael Kruse FDP: Was?)

es hat das Herz geöffnet, als sie gesagt hat, das wollen wir auch –: Schaffen Sie grundsätzlich den Zuschlag bei den SchnellBussen ab und erhöhen Sie, das finde ich sehr sinnvoll, die Taktzahl.

Und das Dritte, was ich da noch zupacken möchte, ist: Versuchen Sie einmal, nördlich der Alster eine Querverbindung zu schaffen. Das könnte eine schöne, sehr ordentliche SchnellBus-Linie sein.

SchnellBusse insgesamt abzuschaffen, ist derzeit, glaube ich, aufgrund der Benutzersituation nicht so gut, dass man …

(Dirk Kienscherf SPD: Die Tangentialverbin- dung gibt es doch! Das ist ja wie Buxtehude letztes Mal, da hatten Sie auch keine Ah- nung!)

Ja, Sie haben die Ahnung mit Löffeln gefressen, Herr Kienscherf. Das scheint ja wohl so zu sein.

(Beifall bei der FDP)

Aber leider muss ich Ihnen immer wieder sagen, dass die Koalition eben immer nur von heute auf morgen, aber nie auf übermorgen denkt.

(Beifall bei der FDP)

In diesem Sinne: Nehmen Sie auch diesen Vorschlag an und stellen Sie Ihr System, das an sich von der Zielrichtung her gut ist, so um, dass es für alle Menschen gut, sinnvoll und attraktiv ist. – Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP)

Das Wort bekommt Herr Ehlebracht von der AfD-Fraktion.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Der Bericht, der uns vorliegt, ist umfangreich, verständlich und läutet wohl den Anfang vom Ende des SchnellBusses ein, worüber man geteilter Meinung sein darf. Jedes Verkehrssystem benötigt seine Ressourcen, Wartung, spezielle Technik, kurzum ein geschlossenes System, und die daraus resultierende Nutzung muss diesen Aufwand adäquat rechtfertigen. Tut sie dies nicht oder kann der Bedarf anderweitig gleichwertig gedeckt oder sogar besser abgedeckt werden, kann das System aufgegeben werden. Andererseits hat es ja wohl auch einmal Gründe gegeben, weshalb wir hier ein SchnellBus-System eingeführt haben. Diese können sich aufgrund nachvollziehbarer Entwicklungen nun verändert haben – oder man kann dabei auch ein bisschen nachgeholfen haben.

(Heike Sudmann)

Wesentliche Ziele des SchnellBusses sollten sein: ein höherer Fahrzeugkomfort, höhere Sitzplatzverfügbarkeit und eine höhere Reisegeschwindigkeit, vom Fahrgast erkauft mit einem SchnellBus-Zuschlag. Eine Fahrgastbefragung ergab, dass neben dem direkten Anschluss auch heute noch dies die Gründe für die aktuelle Nutzung sind. Es hat sich dahingehend also nichts geändert. Wenn dann in einem Zeitraum von 20 Jahren die Preissteigerung des Zuschlags dreimal so hoch ausfällt wie die Preissteigerung beim HVV und bei der Hochbahn, zusätzliche Stopps auf den Linien die Fahrzeit verlängern oder es bei Einführung des SchnellBus-Systems ein Verhältnis von 46 Sitz- zu 28 Stehplätzen gab, es heutzutage aber nur noch 27 Sitz- zu 62 Stehplätzen sind, steigert das nicht die Zielsetzung, es konterkariert diese. Während man bei den anderen kränkelnden Buslinien versucht, diese durch Steigerung der Attraktivität zu erhalten, hat man im SchnellBus-System sich seitens des Senats entschieden, dies nicht zu tun.

Wie dem auch sei, letztlich hat Rot-Grün diese Entscheidung getroffen, drei SchnellBus-Linien abzuschaffen und durch normale Linienbusse zu ersetzen, was wohl wiederum nicht die Attraktivität des SchnellBus-Systems steigern wird; wie gesagt, der Anfang vom Ende. Wir werden sehen, ob die Maßnahmen den gewünschten finanziellen Effekt haben, und vor allen Dingen, ob dabei immer noch der Bedarf der Fahrgäste befriedigend gedeckt wird.

(Glocke)

Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD und bei Michael Kruse FDP)

Das Wort bekommt Senator Horch. Und während Sie ans Rednerpult gehen, erinnere ich Sie daran: Die Abgeordneten hatten zwei Minuten.

Ich habe schon einiges gestrichen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Zum kommenden Fahrplanwechsel, wie eben schon erwähnt, werden wir sichtbare Verbesserungen im Busverkehr haben. Es sollen drei neue MetroBus-Linien eingerichtet werden, gleichzeitig werden die Verkehre im Umfeld dieser Linien neu geordnet und insgesamt attraktiver gestaltet. Auch die SchnellBus-Linien 39, 48 und 49 werden zu StadtBus-Linien und zuschlagfrei. Zudem wird die wichtige Linie 111 künftig bis Teufelsbrück verkehren, womit dann der einzige Bereich, der bislang nur mit dem zuschlagpflichtigen SchnellBus bedient wurde, auch zuschlagfrei erreichbar sein wird.

Anlass dieser Umstrukturierung – wir machen das ja mit einem Hintergrund – waren umfassende Untersuchungen zum SchnellBus-Netz. Meine Damen und Herren, um es vorweg auf den Punkt zu bringen: Das SchnellBus-Netz wird nicht abgeschafft. Gleichwohl sind aber die Fahrgastzahlen im SchnellBus-Netz seit 2001 um rund ein Drittel zurückgegangen, während der ÖPNV insgesamt einen starken Zulauf zu verzeichnen hat. Das zeigt, dass immer weniger Fahrgäste bereit sind, für das Angebot einer schnellen, umsteigefreien Verbindung und den besonderen Komfort, den die SchnellBusse bieten, einen Zuschlag zu zahlen. Deshalb unsere moderate Anpassung in der gesamten Situation der Busverkehre. Wir wollen frei werdende Ressourcen weiterhin für den ÖPNV nutzen und das Busnetz weiter verbessern. Wir erreichen so mit dem gleichen finanziellen Aufwand ein größeres Angebot für mehr potenzielle Fahrgäste. Das heißt, der öffentliche Personennahverkehr in Hamburg wird durch die Maßnahmen deutlich attraktiver. Das haben auch die umfassenden Maßnahmen im Verkehrsausschuss gezeigt.

Kurz gesagt: Die Optimierung des Busangebots in Hamburg ist ein Baustein, vielleicht sogar ein Meilenstein, den ÖPNV in unserer Stadt fit für die Zukunft zu machen und das Angebot insgesamt zu erhöhen. – Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Sie hätten noch 10 Sekunden gehabt.

(Heiterkeit – Beifall bei der LINKEN – Heike Sudmann DIE LINKE: Jawohl! Applaus!)