Frau Dr. Schaal, auch bei aller Erregung, wenn Sie sich ein bisschen an unseren Sprachgebrauch bitte halten würden.
So. Die Verbesserung der Situation der Flugsicherung ist ganz dringend notwendig. Das machen andere und nicht wir, das muss auf Bundes- und Europaebene geregelt werden. Das ist schwierig genug. Die Hälfte der Verspätungen etwa kommt daher; das wissen Sie auch.
Beim Lärmschutz haben wir übrigens noch entsprechend nachgelegt. Das ist nicht alles das, was Sie gemacht haben, sondern wesentlich mehr, und das werden wir in der Allianz gegen Fluglärm besprechen.
Wir wollen auch die Verspätungsregelungen strenger auslegen und die Bußgeldverfahren nachsteuern. Das wird auch ganz entscheidend für den Erfolg der 16 Punkte sein. Und wir wollen, dass die Gründe, die da nachgespürt werden bei den Airlines für die Verspätungen, mit extra Gebühren belegt werden. Das ist aber nicht zu verwechseln mit einem Bußgeld.
(Dr. Monika Schaal SPD beendet mit abge- schaltetem Mikrofon ihren Redebeitrag und verlässt das Pult. – Dennis Thering CDU: Was ist denn hier los? So wenig Respekt der Präsidentin gegenüber! – Zurufe)
Frau Dr. Schaal, wenn ich die Glocke läute, dann entspricht es hier der Gepflogenheit, dass man kurz innehält und aufnimmt, was ich zu sagen ha
be. Und mein Einwurf ist der, dass Sie bitte darauf achten, dass wir hier so gut wie möglich ordentlich miteinander umgehen. Das betrifft auch den Sprachgebrauch.
Und darüber fange ich jetzt auch keine Diskussion mit Ihnen an. Ihre Redezeit ist im Übrigen abgelaufen, Sie dürfen gern Ihren Platz wieder einnehmen.
Meine Damen und Herren, ich würde Ihnen jetzt vorschlagen, dass diejenigen, die der Debatte folgen möchten, ihre Plätze einnehmen und vielleicht auch das Unterhalten auf später verschieben. Im Übrigen verstehe ich nicht, warum Sie das nicht zur Debatte angemeldet haben, wenn Sie hier alle so einen großen Redebedarf zu diesem Punkt haben.
Das heißt aber nicht, dass Sie bitte nicht auch den Drei-Minuten-Rednern und -Rednerinnen zuhören. Das gebietet wirklich die Höflichkeit. Sonst gehen Sie bitte raus, draußen ist es auch trocken und geheizt. Im Kaisersaal sind Stühle, da können Sie sich gern unterhalten.
So. Wir versuchen jetzt, hier weiterzumachen. – Das gilt auch für die Abstimmung. Das gilt auch für den Senat im Übrigen. – Wir machen jetzt weiter. Frau Sparr hat das Wort. Ihr folgt Herr Dr. Duwe und dann Frau Oelschläger für jeweils maximal drei Minuten.
Meine Damen und Herren! Wir haben uns in den letzten Monaten vielfach und ausgiebig mit der Volkspetition zum Fluglärmschutz befasst. Es gab im Umweltausschuss zwei Anhörungen – drei sogar – mit Initiativen, Expertinnen und Experten und auch mit dem Senat. Alle Argumente sind auf den Tisch gekommen. Insofern haben alle Beteiligten die Möglichkeit gehabt, sorgsam abzuwägen.
Wir GRÜNE sind uns mit der SPD einig, dass die Anwohnerinnen und Anwohner besser geschützt werden müssen vor dem Fluglärm, der manchmal wirklich schwer zu ertragen ist.
Gleichzeitig müssen wir erkennen, dass nicht nur wir in Hamburg, sondern auch Millionen andere Menschen dieses im wahrsten Sinne des Wortes …
Verzeihen Sie, Frau Sparr, dass ich Sie unterbreche. – Meine Damen und Herren, haben Sie ernsthaft alle Rücken? Sie drehen mir hier Ihren Rücken zu und stehen in den Ecken. Es wäre wirklich schön, wenn Sie sich entweder hinsetzen oder den Plenarsaal verlassen oder wenigstens leise sind. Es ist wirklich hier oben unerträglich. Es ist für die Kollegen, die der Debatte folgen wollen, unerträglich, und ich finde es ehrlicherweise unangenehm, dass ich das so oft sagen muss. Bitte halten Sie doch die wenigen Minuten noch aus. – Frau Sparr, fahren Sie fort.
Wir GRÜNE sind uns mit der SPD einig, dass wir den Menschen behilflich sein müssen, mit diesem im wahrsten Sinne des Wortes Verkehrskreuz besser klarzukommen. Entsprechend vielfältig und aufwendig waren die Abstimmungen, um überhaupt zu einem Ergebnis zu kommen, denn die Interessenlagen sind sehr divers.