Insofern, glaube ich, ist es eher so, dass wir Ihre Scherben wegräumen mussten. Und es ist ja verständlich, dass Sie inhaltlich nichts sagen können, weil wir einfach so erfolgreich sind. Deswegen müssen Sie Nicht-Erfolge, die Sie hatten, noch irgendwie hervorbringen.
Meine Damen und Herren! Der Bürgermeister hat es in seiner Regierungserklärung und zuletzt auch gestern in der Generaldebatte wiederholt betont: Wissen und Wissenschaft sind unsere wichtigsten Ressourcen, die entscheidende Dimension unserer künftigen Entwicklung. Ohne Wissenschaft wird es keine Zukunft geben. Mit einem Rückblick, Herr Ovens, ist niemandem geholfen. Hochschulen, Laboratorien und Forschungsstätten ermöglichen uns erst den entscheidenden Vorsprung einer innovativen Gesellschaft und Wirtschaft. Wir wissen alle, dass ein Euro in Wissenschaft und Forschung investiert vier Euro Rendite erwirtschaftet. Die Studien der OECD sind hier eindeutig.
Das wissen wir alle, und deswegen investieren wir, Herr Ovens, im Gegensatz zu Ihnen 100 Millionen Euro mehr und der Etat steigt entsprechend.
Allein davon gehen 65 Millionen Euro in das UKE. Natürlich müssen wir im Rahmen der Nachfolgeverhandlungen zum HSP einmal mit dem Bund darüber sprechen, wer eigentlich welche Finanzierung für die Universitätskliniken trägt. Da wäre sicherlich der Bund als Finanzier auch einmal gefragt.
Aber wir haben nicht nur das gemacht – Herr Ovens, hören Sie gut zu. Wenn wir eine Universität neu aufbauen und weiterentwickeln, wie zum Beispiel die TU in Harburg … Da sind es 3 000 neue Studierende, und die werden wir finanzieren. Bei Ihnen war es bei der HCU so, dass Sie nicht einmal 1 500 finanziert hatten.
Der Wissenschaftsrat hat die Qualität und die Potenziale des Wissenschaftsstandortes Hamburg herausgehoben, außergewöhnlich herausgehoben, und wenn Sie sich in Deutschland bewegen, werden Sie immer wieder auf die Berichte des Wissenschaftsrates angesprochen und gefragt: Wie habt ihr es eigentlich geschafft, dass in diesem Wissenschaftsbericht nicht ein einziges Mal mehr Geld ge
Die Hamburger Wissenschaftspolitik ist von der Trias geprägt, Wissenschaft, Wirtschaft und Innovation zusammenzubringen, und davon – und das ist das Wichtige für uns –, dass wir mit der Wissenschaftspolitik eine aktive Standortpolitik auch machen. So ist der Aufwuchs der Technischen Universität in Harburg auch ein wichtiger Impuls für den Stadtteil. Der Ausbau des Campus in Bahrenfeld wird Altona weiter voranbringen. Der Aus- und Neubau der HAW in Bergedorf oder auch am Berliner Tor ist ein weiterer Impulsgeber für die wirtschaftliche und wissenschaftliche Entwicklung.
Hamburger Wissenschaft ist dabei zugleich Exzellenz, und das ist den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zu danken und niemand anderem. Ich bin nicht so vermessen zu sagen, dass wir oder irgendein Senat dafür verantwortlich ist. Aber wir haben die Grundlagen dafür geschaffen, Herr Ovens, und das unterscheidet uns vielleicht.
Meine Damen und Herren! Diese vier weiteren Exzellenzcluster werden weitere 25 Millionen Euro für die Wissenschaft bringen und sie werden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern für sieben Jahre weiter absichern. Also insofern: Welche Bedeutung diese Exzellenzcluster für den Standort haben, kann man gar nicht hoch genug schätzen.
Wir haben zum Beispiel bei der Manuskriptforschung unschätzbare afrikanische Kulturgüter gesichert. Wir wissen, dass radikale Islamisten diese in Timbuktu zerstört haben. Nur durch ein Hamburger Projekt konnten sie gesichert werden. Das ist konkrete Wissenschaftspolitik, die dort passiert.
Wir haben in der Klimaforschung 50 Millionen Euro investiert in den schnellsten Klimarechner in Europa. Den XFEL haben wir weiter ausgebaut, ein europäisches Großprojekt mit 15 Nationen, die sich beteiligt haben.
Lieber Herr Dr. Tode, noch einmal einen Abschnitt zurück in Ihrer sehr fulminant vorgetragenen Rede, als Sie davon sprachen, dass Sie allein – also die SPD – die Grundlagen gelegt hätten für die exzellenten Cluster in Hamburg. Erinnern Sie mich doch bitte daran, welches Cluster verlängert wurde, wann dieses Cluster zum ersten Mal Exzellenzstatus bekam und wer damals politisch verantwortlich war. Und dann überlegen Sie doch noch einmal, ob Ihre Aussage, mit der Sie hier alle Lorbeeren für sich einheimsen wollen, tatsächlich gerechtfertigt ist.
Herr Ovens, ich erinnere Sie gern daran, dass wir jetzt vier Exzellenzcluster haben. Und meine Aussage war eine andere. Meine Aussage war, dass ich nicht in Anspruch nehme – weder ich noch der Senat noch meine Fraktion –, dass wir die Exzellenzcluster geschaffen haben. Im Gegensatz zu Ihnen, das hat Ihre Frage ja gerade wieder gezeigt. Sondern wir nehmen in Anspruch, dass es die Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen waren, die diese Exzellenz nach Hamburg geholt haben, und darauf sind wir stolz.
Es gäbe übrigens noch weitere sehr wichtige Bereiche. Beispielsweise die Infektionsforschung, die wir schon sehr früh in Hamburg hatten, das Heinrich-Pette-Institut hat schon 100-jähriges Jubiläum gefeiert. Sie sehen also, wir sind hier schon weit, und ich glaube, ein Klein-Klein-Streit zwischen den Parteien hilft uns hier überhaupt nicht weiter.
Wir haben gesehen, wie das City Lab der HCU wichtige Informationen und Diskussionen für die Integration der Stadtentwicklung gibt. Die künstlerischen Hochschulen, meine Damen und Herren, sind international so ausgerichtet und anerkannt, dass wir dort Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aus aller Welt gewinnen konnten.
Aber nicht nur Exzellenz, sondern auch die Grundfinanzierung geht in Hamburg voran. Herr Ovens, Sie können ja einmal sagen, wie viele Studierendenwohnheime Sie oder der CDU-Senat gebaut haben.
Bei uns geht das übrigens im Jahrestakt: Wir haben 2017 das Sophie-Schoop-Haus mit 266 Plätzen gebaut, eine Investition von 24 Millionen Euro. 2018, ein Jahr später, das Helmut-Schmidt-Studierendenhaus mit 128 Plätzen für 13 Millionen Euro. Und wir werden in 2020 die Dratelnstraße bauen
mit weiteren 200 Plätzen. Zu behaupten, wir würden keine studentischen Wohnheimplätze bauen, ist wirklich völlig absurd.
Und Sie wissen auch, dass wir den Aufwuchs der TU Hamburg entsprechend begleiten. Die Regierungsfraktionen haben dafür Anträge für weitere Studierendenwohnheimplätze eingebracht.
Sie sehen, wir haben Anträge zur studentischen Infrastruktur eingebracht; 2,3 Millionen Euro mehr für die studentische Infrastruktur. Denn Exzellenz fängt bekanntlich mit einem Dach über dem Kopf und einer warmen Mahlzeit an.
Also: Erhebliche zusätzliche Steigerungen im Wissenschaftsetat, 14 Prozent insgesamt. Investitionen in die Wissenschaft zahlen sich aus, der Bürgermeister hat es betont, der Senat begleitet es. Wir als Fraktionen werden diese Zukunftsvision weiter voranbringen.
Meine Kollegin Frau Dobusch wird gleich etwas zur Gleichstellung, diesem wichtigen Thema, sagen. – Ich danke Ihnen.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Opposition ist mit dem Blick in die Vergangenheit gestartet, ich will einmal mit einem grundsätzlichen Blick in die Zukunft aus Sicht unserer Koalition starten. Hamburg ist als Tor zur Welt weithin bekannt. Das Ziel unserer Koalition ist, dass es künftig auch als Labor für die Welt bekannt sein wird, und das klingt nicht nur halbwegs gut, sondern es ist auch notwendig, um die Zukunft unserer Stadt zu sichern.
Denn ich bleibe dabei, dass man selbstkritisch einsehen muss, dass in der Gesellschaft und der Politik dieser Stadt das Thema Forschung und Lehre lange Zeit sehr stiefmütterlich behandelt wurde. Was Hamburg jetzt braucht und was wir jetzt organisieren, ist ein Aufbruch. Ich sage Ihnen: Die Herausforderung, den Vorsprung der anderen Bundesländer aufzuholen, nehmen wir an.
Wir haben in diesem Haushaltsplan-Entwurf – es wurde schon erwähnt – eine zehnprozentige Steigerung gegenüber dem vorherigen Haushalt vorgesehen, Gesamtausgaben von deutlich über 1 Milliarde Euro. Ich würde behaupten, das ist schon ein sehr deutliches Signal.