Dann kommen auch Vögel und Fledermäuse zurück. Hamburg weiterzuentwickeln ist die Aufgabe dieses Hauses. Die Kosten sind gewaltig. Aus diesem Grund sollte nochmals überlegt werden, ob ein überirdischer Gleisabschnitt möglich und machbar ist. Eine Stadtbahn, wie sie von der Fraktion DIE LINKE ins Spiel gebracht wurde, halte ich wegen der Umsteigebahnhöfe für nicht realistisch. Die U-Bahn ist doch unter anderem deshalb so gut, weil lange Umsteigewege entfallen oder der Reisende gleich ans Ziel kommt. Ich bin zuversichtlich, dass nach dem Neubau der U4 auch die Initia
tive in Horn eine U-Bahn einem Bus vorziehen wird. Dass wir diesem Projekt zustimmen, brauche ich, glaube ich, kaum noch zu erwähnen. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, das ist heute schon eine sehr wichtige Stunde, da wir nämlich mit dieser Drucksache und dem Beschluss über diese Drucksache heute einen wichtigen Schritt dazu leisten, dass die Dekade des Schnellbahnausbaus in Hamburg beginnen kann, ich glaube, das ist eine gute Nachricht für die Stadt.
Der Senat arbeitet sehr kontinuierlich am Ausbau des S- und U-Bahn-Netzes und, Herr Thering, Sie haben dann am Schluss noch einmal ein bisschen die Kurve bekommen dazu zu sagen, dass dieses Projekt doch eine gute Sache sei. Am Anfang haben Sie erst einmal gesagt, U5, alles schwierig, S4 schwierig, auch das stimmt einfach nicht. Die S4 ist so weit wie noch nie, jetzt auch vorangetrieben im großen Einvernehmen mit Schleswig-Holstein. Wir sind dabei, die Finanzierungentscheidungen mit vorzubereiten, und da wirken Sie in Berlin auch Gott sei Dank gut mit, dass wir da in diesem Jahr zu einer positiven Entscheidung kommen können. Bei der U5 laufen die Vorplanungen mit der Bürgerbeteiligung, die, glaube ich, Maßstäbe setzt für Bürgerbeteiligung bei Nahverkehrsprojekten. Also auch da kann man sagen, wir kommen voran.
Eingangs noch einmal der Hinweis zur Stadtbahn. Ich glaube, es ist richtig, dass man bestimmte Schlachten nicht immer wieder führt, sondern sich dann irgendwann einmal entscheidet und das dann auch macht.
Nein, ich glaube, aus der Ecke habe ich den Hinweis nicht gehört, sondern es kam, glaube ich, jetzt aus zwei Richtungen.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD hat im Interview gesagt, man könne in 15 Jahren über die Stadtbahn nachdenken. Sie klingen jetzt ein bisschen so, als wenn Sie nie darüber nachdenken wollen. Meine Frage ist nicht nur, ob Sie nachdenken, sondern, ob Sie nicht auch glauben wie in anderen Städten, dass man durchaus beides haben kann, U-Bahn und Stadtbahn, gerade auch als Ergänzung für die Querverbindungen? Machen Sie jetzt eine dauerhafte Absage an die Stadtbahn oder sagen Sie als Finanzsenator, das ist günstig, das sollten wir auch nutzen für Querbindungen?
Also erst einmal müssen wir sagen, mit welchem Befund müssen wir uns auseinandersetzen. 2010 hatte ein gewisser Bürgermeister Ahlhaus die Sache beendet, dann hat es eine Volksinitiative gegeben, die sich mit den Planungen kritisch auseinandergesetzt hatte, nicht nur am Winterhuder Markt. Bürgermeister Scholz hat dann mit dem Regierungsantritt 2011 gesagt, das machen wir nicht, sondern wir gehen einen anderen Weg. Wir müssen einmal sehen jenseits dieser Grundsatzfrage, wie denn die Debatte weitergegangen ist. Schauen Sie sich doch die Fahrgastzahlen …
Wie sind denn die Fahrgastzahlen seitdem weitergegangen? Wir müssen doch sehen, dass wir heute etwas planen, das in 50, 60, 70, 80, 100 Jahren auch noch die Fahrgastströme bewältigen kann, die wir im Moment haben im öffentlichen Nahverkehr. Mit diesen Wachstumszahlen brauchen wir etwas mit Kapazitätsreserve, und da sind die U-Bahn und auch die S-Bahn dem meilenweit überlegen, deshalb gehen wir jetzt den richtigen Weg.
Sehr schön war eingangs noch einmal der Hinweis von der FDP, da haben wir uns doch ein bisschen amüsiert auf der Senatsbank, als Sie gesagt haben, behalten Sie bitte die Kosten im Blick – guter Hinweis, finde ich als Finanzsenator immer richtig. Dann im nächsten Schritt sagen Sie gleich, dann hätten wir übrigens noch die und die Linienvorschläge. Da bitten wir schon ein bisschen darum, dass wir, und das habe ich gestern auch in der Diskussion zur Steuerschätzung gesagt, uns gemeinsam auf die Themen konzentrieren müssen, die wir jetzt planerisch vorbereiten, und die Schritte
jetzt gehen. Natürlich muss man auch über Perspektiven nachdenken, aber wir sollten uns in den Planungen,
darauf konzentrieren, die Planungen, die wir jetzt machen, in die Tat umzusetzen, und das werden wir mit ganzer Kraft tun.
Es ist zur U4, Verlängerung in die Horner Geest, schon viel gesagt worden. Ich will noch einmal den Hinweis geben, dass es sich hier um ein Stadtentwicklungsgebiet mit den Planungen auch für den Stadtraum Horner Geest, wo jetzt dieses Zukunftsbild entstanden ist, handelt, und es sich jetzt hervorragend einfügt in die Überlegungen, auch Nachverdichtungspotenziale zu erschließen. Wir wollen auf dem Weg einen Rahmen schaffen dafür, etwa 3 100 Neubauwohnungen, Wohnungen, die Hamburg dringend braucht, ebenso in dem Bereich mit bauen zu können und damit dem gleich eine hervorragende Anbindung zu gewährleisten.
Es wird natürlich Ausstrahlungswirkung entfalten in weite Bereiche von Billstedt, von Jenfeld und Marienthal, auch durch eine vernünftige Anpassung der Bussysteme. Natürlich ist das schon mitgedacht, das gehört alles zum Gesamtprogramm dazu. Das heißt, die Erschließungswirkung geht eindeutig über die 13 000 Menschen hinaus, die wir im unmittelbaren Bereich mit zu berücksichtigen haben. Auch deshalb ist es eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger nicht nur an der Horner Geest, sondern genauso darum herum.
Die Hochbahn hat das im Auftrag des Senats sehr gut vorbereitet, die Entwurfsplanung fertiggestellt, den Erörterungstermin zur Planfeststellung erfolgreich absolviert und eine detaillierte Kostenberechnung vorgelegt. Wir wollen natürlich während der Bauzeit das Quartier gut erreichbar halten, auch dafür hat es eine gute Bürgerbeteiligung gegeben, die sehr gut angenommen wurde im Stadtteil.
Zu den Kosten, das ist noch einmal ein wichtiger Punkt. In der Tat sind es 470 Millionen Euro, 445 Millionen Euro werden wir jetzt mit dieser Drucksache finanzieren, und wir werden natürlich Mittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz beantragen. Der Abschluss des Planfeststellungsverfahrens mit dem Planfeststellungsbeschluss wird bei planmäßigem Verlauf in der zweiten Jahreshälfte 2019 angestrebt, und die Inbe
triebnahme der Gesamtmaßnahme ist für Ende 2026 vorgesehen. Ich glaube, wir haben mit der Dekade des Schnellbahnausbaus jetzt eine sehr, sehr gute Grundlage gelegt, mit einer sehr, sehr wichtigen Maßnahme jetzt zu beginnen. Bei allem, was hier noch so an Seitenbemerkungen kam,
ein bisschen Stadtbahn hier, ein bisschen U4-Verlängerung in den Bereich des Hamburger Südens auf der anderen Seite, glaube ich doch, dass wir, wenn wir heute mit einer so großen Mehrheit, die es auch in den Ausschüssen schon gegeben hat, hier jetzt einen Startschuss setzen, das eine gute Nachricht ist. Ich glaube, die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt erwarten, dass wir mit einer breiten Mehrheit den Ausbau des Schnellbahnsystems in Hamburg, der sehr erfolgreich ist, angehen. Ich freue mich sehr, dass wir heute hier gemeinsam den Startschuss geben. – Vielen Dank.
Herr Präsident! Frau Sudmann, ich habe mich noch einmal gemeldet, weil Sie keinen wunden Punkt getroffen haben, sondern weil mich das wirklich an einer Stelle geärgert hat. Ich habe Ihnen eine sehr konkrete Frage gestellt, die haben Sie nicht beantwortet, gleichzeitig werfen Sie Herrn Dressel vor, er hätte Ihre Frage nicht beantwortet. Sie haben sich aber darum herum gedrückt. Das, was wir heute hier erleben, ist etwas, was wir bei der Links-Partei immer wieder erleben.
Sie sagen an der einen Stelle, dieser Senat muss mehr machen, mehr Wohnungen bauen, mehr für den Verkehr machen, mehr für den Umweltschutz und, und, und. Wenn dann einmal eine Maßnahme konkret passiert, so wie jetzt, nämlich die Schnellbahnanbindung eines Stadtteils, wo unmittelbar, wenn die U-Bahn eröffnet wird, 13 000 Menschen die Möglichkeit haben, direkt die U-Bahn zu benutzen und dann, das wurde hier eben schon gesagt, über Buszubringer noch vieles, vieles mehr, dann ist das etwas, was diesen ÖPNV in Hamburg nach vorn bringt. Sie stellen sich hin und fangen dann an herumzumäkeln und erzählen den Menschen vor Ort – und das ist genau das, was Sie machen –, Ihre Lösung würde all die Probleme lösen, weswegen die Menschen dort auf die Straße gehen und auch ihre Befürchtungen äußern, mit Ihrer Lösung würden diese Probleme nicht kommen. Da sage ich Ihnen, das ist komplett unehrlich, Sie wis
Eine Stadtbahn, wir können dieses Bild einmal durcharbeiten. Die Stadtbahn würde auch durch die Manshardtstraße laufen. Das bedeutet, wir hätten dort eine Bauzeit von mehreren Jahren. Eine Stadtbahn, da mache ich nicht einmal eben so und dann liegt sie, sondern das ist auch ein großer Eingriff in den Straßenverkehr, und die Bäume rechts und links müssten wegen der Baustelle und wegen der Betriebssicherheit der Stadtbahn garantiert auch wegfallen. Bei einer U-Bahn ist es anders. Bei einer U-Bahn mache ich hinterher einen Deckel drauf, mache den Straßenbelag drauf, dann kann ich eine vernünftige Veloroute machen, ich kann etwas für die Fußgänger tun.
Das habe ich doch gesagt, ich kann eine Veloroute machen und ich kann rechts und links wieder Bäume pflanzen.
Das kann ich bei der Stadtbahn aber nicht. Das heißt, das, was Sie den Menschen vor Ort als Ihre Lösung verkaufen, ist überhaupt keine Lösung, sondern das ist das übliche Trugbild, das die Links-Partei hier zeichnet, das ist Populismus pur.