Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zwei aufeinander folgende Aktuelle Stunden zum gleichen Thema, das ist etwas Neues, das hatten wir noch nicht. Für mich zeigt das natürlich auch, dass wir dieses Thema BSE als nichttauglich erklären und erkennen müssen für Parteipolitik oder Parteiengezänk, denn hier geht es ganz eindeutig um Verbraucherschutz. Und ich sage hierzu: Wir sind nicht mehr frei in unseren Aktionen und auch nicht mehr frei in der Beurteilung der wirklichen Sachlage. Wir sind mehr oder weniger ausgeliefert.
Was sagen Sie dazu, dass in Holland oder in Osteuropa nun Rinder aus Deutschland geschlachtet werden, um dem BSE-Test auszuweichen? Erhöht das die Gefahr in Bezug auf den Rindfleischverzehr? Ich sage nein, aber es untergräbt zunächst erst mal alle Maßnahmen, die angeschoben worden sind in Deutschland und speziell auch in Mecklenburg-Vorpommern, um den Schutz für die Verbraucher einigermaßen zu sichern. Wir haben ja unser Rinderkennzeichnungs- und Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz mit dem komischen Namen,
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD und PDS – Dr. Arnold Schoenenburg, PDS: Mensch, Hansi, du kannst das fehlerfrei aussprechen!)
das viel besser Rindfleischüberwachungsgesetz hätte heißen und auch sicher noch ausgestaltet werden müssen. Aber, meine Damen und Herren, wir sind trotzdem dem Handel in zweierlei Form ausgeliefert, auf der einen Seite, dass Tiermehl nach wie vor erscheint, und auf der anderen Seite doch die Wege von Fleisch oft unbekannt sind und nicht kontrolliert werden können, wenn es im Big Mac drin ist, wo es herkommt und wie es zusammengesetzt ist.
Wir sind auch, meine Damen und Herren, ausgeliefert den Medien. Ich bin einer von denen, die eigentlich keine Medienschelte betreiben und möchte das auch nicht machen. Aber ich möchte ein Zitat verwenden von einem mir unbekannten Menschen, der gesagt hat: „Der größte Feind der Wahrheit ist nicht die Lüge, sondern die Legende.“
Ich möchte noch einmal die Verhältnismäßigkeit ansprechen, mit der hier gehandelt wird, zu anderen Gesundheitsrisiken, zum Beispiel zu der Salmonellose, oder auch, wenn der Minister davon spricht, dass es in unserem Land circa 90 Millionen DM jährlich kostet, was mit der BSE alles zusammenhängt, und dass geklärt werden soll, wie in anderen Bereichen des Gesundheitswesens der Einsatz von finanziellen Mitteln ist. Ich möchte auch daran erinnern, dass wirklich bestimmte allgemeine Prinzipien der erfolgreichen Praxis bei der Tierseuchenbekämpfung in der Berichterstattung und manchmal auch in den Maßnahmen, die eingeleitet werden, ausgeblendet werden.
Wir sind auch – andere Vorredner haben das gesagt, ich möchte das einfach bestätigen – Politikern ausgeliefert, die von der Sache wenig verstehen, sich um die Sachverhalte wenig kümmern und vor allem das innere Gefüge der Landwirtschaft insgesamt nicht begreifen. Zum Beispiel vertrete ich den Standpunkt, aus Schlachtabfällen Tierfutter herzustellen kann keine Gefahr sein, weil ja das von den Tieren ist, die wir sowieso verzehren und die Abfälle weiter verwertet werden können. Man muss auch hier mit der entsprechenden Feinfühligkeit herangehen. Deshalb ist es richtig – das ist eine Feststellung, die auch getroffen werden muss –, dass die Landwirtschaft Recht hat, wenn sie sich falsch behandelt fühlt und nicht verstanden wird und wegen einer Kuh ganz Deutschland gewissermaßen flachgelegt wird.
Wer verdient an dem ganzen Geschäft? Zunächst erst einmal verdient die Tierkörperbeseitigungsanstalt, dann verdienen die, die Tiermehl verbrennen und damit einen hochwertigen Energieträger zum Nulltarif erhalten, und natürlich die Sojahändler. 20 Prozent ist der Preis für Sojamehl in den letzten 14 Tagen im Kreis angestiegen. Und ich teile den Verdacht, den Herr Brick hier geäußert hat, dass damit natürlich die Genmanipulation hoffähig gemacht wird. Die Forderungen des Rinderzuchtverbandes muss man in dieser Angelegenheit auf alle Fälle unterstützen, die sich in drei Punkten äußern:
2. zu Regelungen zu kommen, die Wettbewerbsnachteile in Europa für deutsche und mecklenburg-vorpommersche Landwirte verhindern und
3. dass marktentlastende Maßnahmen auf dem Rindfleischsektor durchgesetzt werden, damit der Preis nicht verfällt und somit zusätzliche Probleme auftreten.
Haben wir durch die BSE-Krise Chancen? Vielleicht haben wir sie – ich komme jetzt zum Schluss, Herr Präsident –, wenn der Verbraucher erkennt, dass erstens regional Erzeugtes ressourcenschonend ist und zweitens der beste Verbraucherschutz an sich ist, wenn sich der Verbraucher besinnt, dass er das, was in der Region erzeugt worden ist, unter Kontrolle hat. Das kann man nachweisen. Das ist dann vielleicht eine Chance. – Ich bedanke mich, dass Sie zugehört haben.
Sehr geehrter Herr Kollege Brick, ich möchte etwas nicht ganz so im Raum stehen lassen. Ich glaube, wir sind uns einig, dass unsere Landwirte alles tun, um unsere Verbraucher sicher zu versorgen, und dass nach unserem Wissensstand die Produkte, die wir anbieten, in der Regel sicher sind. Neue Erkenntnisse können uns immer von diesem Pfad abbringen und neue Entscheidungen verlangen, aber ich möchte nicht, dass Verbraucher zusätzlich verängstigt werden. Das möchte ich bitte aus dem Raum nehmen.
Spätestens jetzt muss allen Landwirten klar geworden sein, dass die Voraussetzung für einen sicheren Markt der Produkte eine gläserne Produktion ist. Das ist eigentlich nichts Neues, die SPD hat dies schon vor Jahren gefordert. Jetzt drohen unseren Landwirten wirtschaftliche Verluste in Höhe von grob geschätzt 40 bis 50 Millionen DM, wenn man die Höhe der Entschädigung von den kalkulierten Schlachterlösen subtrahiert. Unsere Landwirte sind unverschuldet in diese krisenhafte Entwicklung hineingezogen worden. Es ist gut, dass sich Minister Backhaus klar und deutlich für eine Unterstützung durch den Bund und die EU ausgesprochen hat.
Meine Damen und Herren, ich halte es für falsch, jetzt ins andere Extrem zu fallen und einen rigorosen Umbau der Landwirtschaft hin zu ökologischem Landbau zu fordern. Das kann nicht der einzige Weg sein. Was machen wir denn, wenn das erste Rind aus ökologischer Produktion erkranken sollte? Ich halte den Gedanken der Nachhaltigkeit und tierartgerechte Haltungsformen für wichtig. Das ist ein wichtiger Aspekt. Wir brauchen Verlässlichkeit vom Stall bis zur Ladentheke. Die Kriterien der Verlässlichkeit müssen unter Beachtung der neuen Erkenntnisse neu definiert werden. Was ist gute fachliche Praxis in diesem Sinne? Wie gläsern muss die Produktion aussehen, um wieder neues Vertrauen zu schaffen?
Das Agrarkonzept Mecklenburg-Vorpommern, das zur MeLa 1999 durch den Minister vorgestellt wurde, enthält bereits Antworten auf diese Fragen. Die neuen objektiven Bedingungen – und das ist die jetzige Krise – verlangen breite gesellschaftliche Diskussionen aller Betroffenen: der Landwirte, der Verarbeiter, der Händler, der Verbraucher und der Politiker. Das Produkt Rindfleisch, altbegehrt, muss mit neuer Klasse auf den Markt.
Was gehört zu diesem Maßnahmenkatalog? Futtermittel, die Tiere nachweislich krank machen, müssen im europäischen Maßstab – ich betone, im europäischen Maßstab, nicht nur in unserem – vom Markt genommen werden, nicht zeitweilig, sondern dauerhaft, denn es braucht Zeit, auf alternative Futtermittel pflanzlicher Herkunft umzustellen. Die baldige Einführung einer durchgängigen grundsätzlichen Fleischetikettierung auf europäischer Ebene ist unumgänglich.
Mecklenburg-Vorpommern ist reich an unterschiedlich gewachsenen Strukturen in der Landwirtschaft, die auch in Zukunft wettbewerbsfähig und produktsicher sein können. Große Mastbetriebe, wie zum Beispiel Ferdinandshof, die Nichtkenner der Materie fälschlicherweise als Agrarfabriken bezeichnen könnten, halten schon jetzt hohe Standards in der Haltung und der Umweltbelastung ein. Eine regionalisierte naturnahe Produktion in kleinen Einheiten lässt sich nur in einem Teil der Unternehmen verwirklichen.
Ich sehe einen Teil der Zukunft in einem steigenden Anteil der kontrollierten Vertragslandwirtschaft, die in Verantwortung der Produzenten standardisierte gesunde Lebensmittel für den Verbraucher und Rohstoffe für die industrielle Weiterverarbeitung liefert. Dazu bedarf es eines gemeinsam abgestimmten Vorgehens, daran wollen wir arbeiten. Es muss geregelt werden, bis zu welchen Größenordnungen die Tierkonzentration – wohlgemerkt in Regionen und nicht in Betrieben – gehen darf, um Schäden für den Boden oder das Grundwasser zu minimieren. Hierzu müssen EU-weite Abstimmungen für die europäische Landwirtschaft, insbesondere auch im Hinblick auf die in die EU drängenden osteuropäischen Länder, getroffen werden.
Für sämtliche Fleischprodukte brauchen wir eine durchgehende internationale Zertifizierung, so dass die Verbraucher nachvollziehen können, was sich in ihren Lebensmitteln befindet und woher sie stammen. Unsere Chance im internationalen Wettbewerb muss die Klasse in einheitlichen Partien sein und nicht Masse zu Dumpingpreisen. Neue Klasse wird neue Preise rechtfertigen. Die gegenwärtig auf Kostenminimierung ausgerichtete Überflussproduktion an Lebensmitteln und der Verdrängungswettbewerb im Lebensmitteleinzelhandel bringen Ramschware auf den Ladentisch. Die Politik, aber auch die Landwirte sind auf nationaler und internationaler Ebene gefordert, nach Lösungen zu suchen, die dem Wettbewerb eine neue Ausrichtung geben.
Meine Damen und Herren, es bleiben noch viele Fragen offen, die wir alle gemeinsam lösen müssen. Ich meine damit die Wissenschaft, die Landwirte, die Verarbeiter, den Handel und die Politik. Und es wäre schön, wenn die Medien diesen Prozess positiv begleiten würden. – Danke schön.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Schade, dass das alles so verhackstückt wird, aber das ist so der Rhythmus der Aktuellen Stunde.
Gras kann es auch nicht mehr sein, denn wir konservieren ja schon Bodenproben, da es kein Testverfahren zur Überprüfung einer möglichen Belastung der Fläche gibt, wie Herr Bundesminister Trittin sagt,...
(Till Backhaus, SPD: Wann haben Sie denn das letzte Mal was gegessen? – Heiterkeit bei den Abgeordneten)
... obwohl wir wissen – und da wissen wir mal was –, dass Pflanzen keine Prionen aufnehmen können – wobei ich mich natürlich immer noch frage, ob je ein Wissenschaftler bereits ein Prion gesehen hat – und sie sich nicht in Pflanzen und Boden vermehren können. Aber vergessen wollen wir nun nichts mehr nach dem anhaltenden Medienwirbel, dem zaghaften Druck der Betroffenen und dem Protest durch Kaufverhalten beim Verbraucher. Wir beachten eben einfach alles. Europaweit einheitliche Konsequenzen ziehen wir keine. Alles ist ja so zweifelhaft, und da darf man ja wohl auch über das Ziel hinausschießen. Dazu mal ein Beispiel: Fischmehl, nicht Tiermehl, Fischmehl ist plötzlich in Deutschland auch verboten. Dieses Fischmehl darf nicht mehr nach Holland exportiert werden. In Holland wird aber weiter Fischmehl gefüttert und wir bekommen die holländischen Schweine dann zu essen. Eine Logik hat es nicht, meine Damen und Herren. Auf der Strecke, und das, denke ich, ist heute auch unser Anliegen, bleiben die, die uns satt machen.
Aber immerhin, das lassen Sie mich auch noch einmal sagen, Deutschland wird rot-grün regiert. Und gerade die Grünen, oft überrollt vom Koalitionspartner, dürfen sich hier einmal ausleben und fühlen sich in ihrer Grundskepsis gegen den entfesselten Fortschritt bestätigt. Wir sind gerufen, Frau Schildt, nicht mehr mit der Wahrheit hinter dem Berg zu halten, denn wenn alles so ernst ist, dann kann uns das eben wiederholt auf die Füße fallen. Im Übrigen, eine Alternative fällt mir doch noch ein: Jeder kann ja für sich frei sein. Versuchen Sie es doch mal mit Pferdefleisch! – Herzlichen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Aufgabe der Landwirtschaft ist es, die Bevölkerung, also die Verbraucher, mit Lebensmitteln zu versorgen. Diese Versorgung abzusichern war seit Jahrhunderten in allen Ländern eine notwendige und vorrangige Aufgabe von nationaler Bedeutung. Das war auch zu Zeiten der EU-Gründung so, deshalb konnten die Landwirte auch mit der kräftigsten Unterstützung der EU rechnen. Die Unterstützung der EU ist geblieben, trotzdem werden die Bauern durch die gemeinsame Agrarpolitik arg gebeutelt.
Geändert hat sich inzwischen auch die Aufgabe für die Landwirtschaft. Innerhalb der EU gibt es inzwischen nicht mehr zu wenig Nahrungsmittel, sondern zu viel. Die europäische Landwirtschaft produziert den Überfluss. Nicht immer ist dieser Überfluss nach außen hin sichtbar.
Die Preise für landwirtschaftliche Produkte erlauben keine Rückschlüsse auf die Kosten ihrer Herstellung. Dem Verbraucher wird der Überfluss nur bewusst, wenn die Medien mit riesengroßen Schlagzeilen über Butterberge und Milchseen berichten. Insider erkennen ihn, wenn mal wieder über Interventionen der EU verhandelt wird, wenn Milchquoten gehandelt und Prämien für Flächenstilllegungen gezahlt werden.
Die EU-Agrarpolitik aber schützt auch heute noch die Landwirte vor der unliebsamen und teilweise effektiver wirtschaftenden Konkurrenz aus den Nicht-EU-Staaten. Hilfsmittel sind dabei Subventionen und Importbeschränkungen, die die europäische Überproduktion sanktionieren und die globale Konkurrenz niederhalten.
Wie in besten RGW-Zeiten wird die Landwirtschaft verwaltet, nur dass die EU-Agrarordnung nicht wie früher den Mangel verwaltet. Nein, heute ist es der Überfluss, der zentral reguliert und gestützt wird. Und das, was wir von unserem Überfluss im reichen Europa nicht brauchen, geben wir dann großzügig zu Dumpingpreisen in die Dritte Welt ab. Dort ist das in Europa produzierte und subventionierte Rindfleisch billiger als das Fleisch, welches mit großer Mühe, viel Aufwand und oft unter persönlichen Entbehrungen vor Ort erzeugt wurde.
Von den 85 Milliarden DM des EU-Agrarhaushaltes aber landet die Hälfte in der Lagerhaltung, in der Pflege der Überproduktion, wird verbraucht bei der Vernichtung von Lebensmitteln, steckt in Exportsubventionen, in der Bürokratie. Dennoch erhält der durchschnittliche Landwirt heute ein Drittel seiner Einkünfte vom Staat respektive von der Union als Subvention. Und trotzdem können die Landwirte nicht davon leben. Das, meine Damen und Herren, erkennt sogar ein landwirtschaftlicher Laie: Hier ist etwas nicht in Ordnung!
Die BSE-Krise und die angefangenen Wege zu ihrer Beseitigung sind nur der Gipfel des Eisberges der Probleme in der Landwirtschaft. Wie wir aber seit der „Titanic“Katastrophe wissen: Die größten Probleme liegen unter der Oberfläche verborgen und erscheinen nur manchmal im Lichte von Katastrophen. Deshalb ist es falsch, die Auswirkungen und die Konsequenzen der BSE-Krise nur auf die Landwirtschaft zu beschränken. Ich meine, die BSE-Krise ist bei aller Dramatik gerade für die Politik eine Chance, umzudenken und neue Wege auszuleuchten. Sie ist in der Pflicht, Fragen, die in der Öffentlichkeit stehen, aufzunehmen und Antworten zu suchen und dann natürlich neue Wege zu ebnen.
Dass dieses möglich ist, zeigt zum Beispiel Schweden. In den 80er Jahren gab es in Schweden eine intensive Debatte um artgerechte Tierhaltung, ausgelöst durch die Mutter von Pippi Langstrumpf, der Schriftstellerin Astrid Lindgren. Sie hatte in ihrer typischen und ungeschminkten Art über Schlachttiere und ihre Produktion in Schweden geschrieben. Im Verlaufe der sich daran anschließenden öffentlichen Diskussion, an der sich Menschen aus allen gesellschaftlichen Kreisen beteiligten, wurde ein neues Tierschutzgesetz in Schweden verabschiedet. In diesem Tierschutzgesetz, das im Übrigen auch heute noch beispielhaft ist, heißt es, dass Tiere so gehalten werden müssen, dass sie ihre natürliche Lebensweise beibehalten können. Das gilt auch für Schlachttiere. Für die Rinderhaltung in Schweden bedeutet dieser Passus konkret, dass die Rinder in den Sommermonaten ausgetrieben werden. Zwar lächelten die Bauern anfangs finster auf diese Aus
sagen, sie fürchteten natürlich um ihr Einkommen. Aber inzwischen haben sich die schwedischen Verbraucher daran gewöhnt, für Fleisch, also auch für Rindfleisch, einen höheren kostendeckenden Preis zu zahlen. Eine weitere Folge: Der Fleischverbrauch pro Kopf in Schweden ging zurück und ist seither relativ konstant.
Die Fragen, die heute in Deutschland vor uns stehen, lauten folgendermaßen: Welches Ziel verfolgt die EUAgrarpolitik eigentlich? Welche Aufgaben hat die Landwirtschaft in einer modernen Gesellschaft? Ist es sinnvoll und vor allen Dingen, ist es wirklich notwendig, Pflanzen und Tiere industriell zu produzieren und zu optimieren? Was heißt nachhaltiges Wirtschaften in Bezug auf Pflanzen- und Tierproduktion? Unter welchen Bedingungen gibt es mögliche Alternativen zur industriellen Fleischproduktion? Sicher kann man Fleisch in Argentinien und den USA billiger erzeugen, aber ist es sinnvoll, dieses Fleisch nach Europa zu schaffen? Und überhaupt: Brauchen wir in Europa so viel Fleisch?
Wie sichern wir die zukünftige Futtermittelproduktion mit einheimischem Futterfleisch? Und – Herr Brick hat darauf hingewiesen – wie sieht es aus mit regionalen Stoffkreisläufen in der Landwirtschaft? Auf diese Fragen gibt es natürlich auch Antworten, die ich leider in der Kürze der Zeit nicht mehr nennen kann.