Von nicht minderer Bedeutung für die Zukunft Rügens allerdings ist auch die Entwicklung des Schiffsverkehrs, besonders natürlich für unseren Fährhafen SaßnitzMukran. Die meisten von Ihnen wissen, dass die Eisenbahnfährverbindung von Mukran nach Klaipeda in Litauen bereits 1986 in Betrieb genommen wurde. Nach der Wende hat der Fährhafen es geschafft, einen wichtigen Platz im internationalen Personenverkehr nach Schweden, Bornholm oder ins weitere Baltikum, vor allem aber auch im Frachtverkehr ins Baltikum und in die GUS-Staaten einzunehmen, und das auch mit massiver Unterstützung durch unser Land.
Das Besondere an diesem Umschlagsort ist die Tatsache, dass in Mukran eben direkt auf Breitspurwagen geladen wird, die mit der Ware dann direkt zum Empfänger ins Baltikum, nach Russland und vielleicht auch bald nach Finnland fortlaufen. Das macht den Weg für viele besondere Gutarten interessant, zum Beispiel Maschinen und Fahrzeuge, aber auch Projektladungen, die bei uns in Mukran dann komplettiert, verpackt und geschlossen werden, aber auch für temperaturgeführte Güter, also
Kühlmaschinenzüge. Zudem nimmt der Hafen SaßnitzMukran gerade an Bedeutung zu aufgrund der aktuellen Diskussion zur Fehmarnbeltquerung. Eine derartige feste Querung würde mit einiger Sicherheit ganz erhebliche negative Auswirkungen auf die Hafenstandtorte Mecklenburg-Vorpommerns, vor allem jedoch auf Rostock oder Wismar haben.
Meine Damen und Herren, ich denke, wir haben in Mecklenburg-Vorpommern nur die Chance, uns im Wettbewerb mit anderen Hafenstandorten als die attraktive Alternative anzubieten, wenn es uns gelingt, die vorhandenen Kapazitäten effektiv miteinander zu verknüpfen, um dadurch logistische Vorteile zu erreichen. Der prognostizierte Anstieg der Gütertransportvolumina fordert geradezu solche Verkehrssysteme heraus, die Schiene, Schiff und Straße eben mit einbeziehen.
Durch die Insellage und damit auch die allzu schnelle Endlichkeit der Flächen sind wir auf Rügen ganz besonders gezwungen, kreative Lösungen zu finden.
Deshalb freuen wir uns auf eine klare Aussage durch die Landesregierung, wohin die Fahrt gehen soll. Für uns wird es darauf ankommen, dass wir das mit den Bedingungen auf unserer Insel Rügen dann so verknüpfen, dass für die Rüganer und ihre Gäste das Beste dabei herauskommt.
Ich habe in den letzten elf Jahren, liebe Kolleginnen und Kollegen, eine ganze Menge gelernt. Besonders die Arbeit in den Ausschüssen hat mir dabei sehr viel gegeben und auch sehr viel Spaß gemacht. Die Erfahrungen, die ich hier gesammelt habe, werden mir sicherlich bei meiner zukünftigen Arbeit helfen. Und eins können Sie wissen: Die Verbindungen hier in den Landtag werden bestehen bleiben, das werde ich in meiner zukünftigen Funktion ganz sicher pflegen,
denn Sie wissen, manchmal heißt es ja, Rügen gehört zu Südschweden. Aber ich bin da ganz anderer Meinung.
Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Kollegen bedanken. Herzlichen Dank besonders auch an die Mitarbeiter unserer Fraktion, aber auch ein ganz besonderer Dank an alle Mitarbeiter der Verwaltung des Landtages, die uns die ersten schweren Stunden hier wirklich leicht gemacht haben, die uns auch mit unseren Sorgen und Problemen nicht alleine gelassen haben. Schon das freundliche Lächeln an jedem Morgen hat uns den Weg hierher ein wenig leichter gemacht. Sie waren nett und freundlich und haben mit unseren Unzulänglichkeiten gelebt.
Ich habe einmal nachgeguckt, womit ich den Einstieg hier im Landtag gewagt habe. Ich habe damals ein paar Worte zur Geschäftsordnung gesagt. Und, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe mit dem, was ich damals gesagt habe, gründlich danebengelegen.
Also, das sollte vielleicht allen Mut machen, die anfangen, sollte zeigen, dass man doch eine ganze Menge lernen kann, dass es auch viel Spaß macht zu lernen. Jeder ist, glaube ich, entwicklungsfähig.
Ich freue mich jetzt auf meine neue Aufgabe, weiß aber auch eins genauso gut: Dass ich diesen ganzen Laden hier auch ein wenig vermissen werde. – Ich danke Ihnen.
und wir haben dann noch mal Gelegenheit, Ihnen unseren Dank, Worte des Abschieds und für die neue Arbeit zu sagen.
Ich setze die Diskussion hier erst einmal fort. Das Wort hat der Abgeordnete Herr Gerloff von der SPD-Fraktion. Bitte sehr, Herr Gerloff.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man merkt es doch, Abschied nehmen fällt immer schwer. Alles Gute, Frau Kassner!
Eine Vorbemerkung an Herrn Vierkant: Alle bisherigen Wirtschaftsminister haben ihre Verkehrskonzepte zum Ende der Legislaturperiode vorgelegt:
(Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der PDS – Heiterkeit bei Angelika Gramkow, PDS – Barbara Borchardt, PDS: Ist ja komisch. – Zurufe von Angelika Gramkow, PDS, und Peter Ritter, PDS)
Ziel unserer Verkehrspolitik muss es sein, die Voraussetzungen für die Mobilität für alle gesellschaftlichen Bereiche zu schaffen und zu erhalten. Unsere Gesellschaft lebt von der Mobilität. Mobilität müssen wir zwar wegen begrenzter Ressourcen mit Blick auf die nachfolgenden Generationen verantwortungsvoll gestalten, aber wir müssen sie vor allem gewährleisten.
Die Verkehrsträger haben sich in der Vergangenheit unkoordiniert nebeneinander her entwickelt, zum Teil sogar ideologisch bekämpft. In kurzen Zeitabständen wurden neue politische Schwerpunkte gesetzt und Haushaltsmittel dem jeweils bevorzugten Verkehrsträger zugewiesen.
Angesichts der begrenzten Leistungsfähigkeit der Verkehrssysteme und der zunehmenden Umweltbelastung ist ein Umdenken dringend geboten. Ziel einer neuen Verkehrspolitik muss es sein, die Integration der Verkehrssysteme unter Einbeziehung aller Verkehrsträger zu optimieren. Forderungen an die Verkehrspolitik sind deshalb:
Entwickeln langfristiger, von der jeweiligen Haushaltslage unabhängiger Finanzierungskonzepte als Grundlage für Verkehrsinfrastruktur und Verkehrsmanagementplanungen,
Ein solcher Bedarf entsteht zunehmend an Autobahnanschlussstellen. Diese Verkehrsteilnehmer verhalten sich vernünftig – natürlich aus Kostengründen. Die Einführung der verkehrsmittelunabhängigen Entfernungspauschale ab 1. Januar diesen Jahres forciert diese Entwicklung. Wir sollten dies verkehrspolitisch fördern und den Bau oder die Nachrüstung von Fahrgemeinschaftsparkplätzen bei unseren Straßenplanungen berücksichtigen.
Der Verkehrsträger Straße hat, auf die Infrastruktur bezogen, mit Abstand die erfolgreichste Entwicklung genommen. Hierbei ist auch eine erstaunliche Kontinuität zwischen den bisherigen Konzepten und deren Umsetzung zu verzeichnen. Ob die Ost-West-Achse A 20, der Rügenzubringer oder die A 241, diese wichtigen Verkehrsachsen haben ihre gesicherte Einbindung in Planungs- und Realisierungsabläufe. Erste wichtige Abschnitte sind bereits in Betrieb oder stehen ganz kurz davor.
Ebenso erfolgreich zeigt sich der Ausbau des Bundesstraßennetzes. Hierbei wurde allerdings zu spät erkannt, dass zu einem komplexen Straßenausbau auch von Anfang an die notwendigen verkehrssicherheitstechnischen Vorkehrungen gehören. Die Korrektur ist inzwischen angegangen worden, was ein differenzierteres Geschwindigkeitsregime, Fahrbahnmarkierungen, eine sinnvolle Beschilderung und den Einbau von Leitplanken betrifft.
Rückstände haben wir nach wie vor bei den Landes- und Kommunalstraßen nicht nur bei deren Ausbau, sondern vor allem bei deren Unterhalt. Leider haben wir auch viel zu wenig Ortsumgehungen gebaut, wenn wir an den Bedarf von 45 Ortsumgehungen allein im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes denken, von denen bisher nicht mal ein Dutzend fertig ist. Aber für die Ortsumgehungen haben wir im letzten Jahr vom Bund einen Nachschlag erhalten im Ergebnis bestimmter positiver Ereignisse wie Zinsersparnisse durch den Verkauf von UMTS-Lizenzen, für das Steuerreformgesetz und mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung.
Ein Wort zur A 14: Zweifellos ist für uns die A 14 das wichtigste Straßenbauvorhaben, welches wir in den vordringlichen Bedarf des nächsten Bundesverkehrswegeplanes bringen müssen.
Durch den Planungsraum zwischen Ludwigslust und Magdeburg – jetzt noch das größte Autobahnloch Deutschlands – rollen Verkehrsströme der europäischen Nord-Süd-Achse, die wir nicht an unsere Konkurrenz verlieren dürfen.
(Heiterkeit und Beifall bei einzelnen Abgeord- neten der PDS – Angelika Gramkow, PDS: Das stimmt. Da hat er Recht.)