Protokoll der Sitzung vom 13.12.2001

die Erschließung von Straßennetzen als Zuwegung zu den Urlaubszentren.

Es geht also um Rahmenbedingungen, die Investoren zur Ansiedlung animieren und motivieren, die einen kunden- und zielgruppenorientierten flexiblen und damit leistungsfähigen Tourismus in seiner Vielfalt zur Folge haben.

Es geht um Rahmenbedingungen für die Gestaltung einer konstruktiven Zusammenarbeit von Bundesländern im Bereich des Tourismus und ihre Vernetzung und damit verbunden um die Bündelung finanzieller Mittel und Potentiale für einen effizienten und damit optimalen Einsatz.

Die Landespolitik sollte künftig noch mehr Einfluss nehmen auf die föderale Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Vereinen und Verbänden der Tourismusbranche. Die von Parlament, Bund, Ländern und Tourismuswirtschaft ergriffene Initiative, das Jahr 2001 zum Jahr des Tourismus in Deutschland und das Jahr 2002 zum Jahr des Öko-Tourismus in Deutschland zu erklären, ist genau der richtige Weg in diese Richtung. Die Erarbeitung eines tourismuspolitischen Leitbildes von morgen als Koordinations- und Regierungsinstrument kann uns helfen, Entscheidungen künftig ziel- und problembezogen zu fällen und die Mittel strategisch sicher einzusetzen. Für die übrigen Leistungsträger und Akteure ist es eine Orientierungshilfe. Es zeigt Schwerpunkte des zu fördernden Tourismus in bestimmten Gebieten mit den verschiedenen Kernzielpunkten auf. Den Anforderungen an Effizienz und Konzentration des Einsatzes von Fördermitteln kann so auch mehr Rechnung getragen werden.

(Beifall Barbara Borchardt, PDS, und Angelika Gramkow, PDS)

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Ergebnisse der großen EMNID-Umfrage der „Schweriner Volkszeitung“ zur Sicht der Deutschen auf das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern, veröffentlicht am 01./02.12.2001, ist gegenwärtig in aller Munde. Die verschiedensten Interessengruppen interpretieren die Ergebnisse natürlich sehr unterschiedlich. Für mich sind zwei Ergebnisse sehr aufschlussreich:

Erstens. Rund 80 Prozent der Einwohner der südlichen Bundesländer, von Bayern bis nach Nordrhein-Westfalen, waren noch nie in Mecklenburg-Vorpommern.

(Peter Ritter, PDS: Skandal!)

Hier liegt eine große Reserve, die durch geeignete Maßnahmen der Werbung und des Marketing erschlossen werden müsste.

Zweitens. Mit Mecklenburg-Vorpommern verbinden sich für über 80 Prozent der Befragten aller Altersgruppen Urlaubsformen der aktiven Bewegung wie Radfahren, Wandern, Baden, Reiten und Wassersport.

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Camping ist ebenfalls eine sehr beliebte Urlaubsform. Und wenn man gleichzeitig feststellt, dass die Mecklenburger Seenplatte immer mehr ins Blickfeld der potentiellen Urlauber rückt, so sind aus diesem Aspekt die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Wenn man der EMNID-Umfrage folgt, ist insbesondere der Ausbau von Rad- und Wanderwegen gefragt und auch der Bootsanlieger. Da Urlauber aus dem Süden Deutschlands Mecklenburg-Vorpommern mit Natur pur und gesund in Verbindung bringen, steht demzufolge der Ausbau von Rad- und Wanderwegen auch in Naturschutzgebieten auf der Tagesordnung.

Die Umfrage zeigt aber auch, dass es nach wie vor Schwachpunkte gibt. Deren verschließen wir uns auch nicht. So waren 75 Prozent der 14- bis 29-Jährigen noch nie in Mecklenburg-Vorpommern. Dieser Anteil ist sogar höher als der Gesamtteil der Westdeutschen, die unser

Land noch nicht besucht haben. Das ist natürlich eine Herausforderung, meine Damen und Herren.

(Beifall Barbara Borchardt, PDS, und Angelika Gramkow, PDS)

Touristische Angebote richten sich nach wie vor auf die Bedürfnisse und Trends der Betätigung der Gäste einer Region aus. Sie sind auch veränderbar. Deshalb erfordern sie auch immer wieder neue Wege, die wir zu gehen haben. Um den Tendenzen der nationalen und internationalen Tourismusentwicklung künftig standzuhalten, muss auch das Land Mecklenburg-Vorpommern sowohl in die Offensive der Qualitätsverbesserung im Service, der Standortattraktivität und der Kundenzufriedenheit als auch in die Offensive der Innovation für künftige Erfolge gehen, über eine verstärkte Marktbearbeitung, Anhebung der Sozialverträglichkeit der touristischen Berufe und Verbesserung der Attraktivität, über die stärkere Einbeziehung der regionalen Tourismuswirtschaft sowie Einbeziehung und Ausschöpfung regionaler Besonderheiten, über die Entwicklung von saisonverlängernden und witterungsunabhängigen Produkten und letztendlich die Ausrichtung des Tourismus unter Respektierung der Umwelt und der Landwirtschaft. Das alles kann mit mehr Professionalität in der kundenorientierten Produktentwicklung erzielt werden und auf dem Weg den Tourismus in MecklenburgVorpommern als Qualitätsprodukt nach vorne bringen.

Die Förderung eines nachhaltig wirkenden Strukturwandels in der Tourismusbranche stellt in Aussicht, dass in Mecklenburg-Vorpommern eine marktgerechte und damit flexible Infrastruktur entwickelt werden muss. Wir sind noch nicht fertig damit. In einer Zusammenarbeit mit den Gewerbetreibenden, den Gemeinden und den Trägergesellschaften des Tourismus wird uns das immer besser gelingen. Mit dem gestellten Antrag, meine Damen und Herren, bitten wir die Landesregierung, einmal zu prüfen, welche Infrastrukturvorhaben in unserem Land noch benötigt werden, um dahin gehend für die Tourismusbranche bessere Ausgangsbedingungen für alle Kernzielgruppen – und ich denke da an die Familien mit Kindern, Paare ohne Kinder, Jugendliche, Senioren, Bildungsreisende, Geschäftsreisende und auch an die Politikreisenden – zu schaffen.

Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem ich auf die Notwendigkeit der weiteren Infrastrukturentwicklung im Reise- und Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern aufmerksam gemacht habe, möchte ich zum Abschluss meiner Ausführungen auf ein Problem in meiner Heimatregion an der Müritz aufmerksam machen, das die breite Öffentlichkeit seit einigen Wochen in Wallung brachte und auch erhitzte, das ein großes Stück bereits geschaffener touristischer Infrastruktur in der Existenz bedroht. Es handelt sich – und Sie werden es sicherlich wissen – um die deutlich erkennbaren Folgen des Vorhabens des Bundesverteidigungsministeriums, in der KyritzRuppiner Heide einen militärischen Luft- und Bodenschießübungsplatz zu installieren.

Selbst wenn es eine erstrangige Angelegenheit des Bundeslandes Brandenburgs ist, so sind Regionen des Landes Mecklenburg-Vorpommern mit der stetig steigenden Anzahl von militärischen Tiefflügen stark davon betroffen. Von der Lärmbelästigung möchte ich gar nicht reden. Selbst wenn wir wissen, dass das Raumordnungsprogramm des Landes die Region Röbel und Müritz zum touristischen Vorranggebiet gesetzlich geprägt hat, so

muss seitens der Landesregierung gehandelt werden, um das aufrechtzuerhalten, was mit großem Aufwand und Einsatz von persönlichen Mitteln geschaffen wurde.

Selbst wenn uns allen bekannt ist, dass das Bundesverwaltungsgericht dem Bundesverteidigungsministerium vor über einem Jahr per Beschluss untersagt hat, das Gelände des ehemaligen sowjetischen Bombodroms für militärische Einsätze zu nutzen, so besteht immer noch die Möglichkeit, dass nach der Durchsetzung der gerichtlich eingeforderten Anhörung betroffener Regionen ein anderer Beschluss gefasst wird. Es besteht demzufolge kein Anlass – auch nicht im Entferntesten –, daran zu glauben, dass ohne konkretes parteiübergreifendes Handeln der Landesregierung eine Entscheidung zugunsten dieser Region ausfällt.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der PDS)

Die Tatsache, dass sich im Land Brandenburg ebenfalls viele Gegner dieses Vorhabens zu Wort gemeldet und öffentlich ihren Protest zum Ausdruck gebracht haben, stimmt uns mehr als optimistisch, dass unsere Bemühungen sich lohnen. Einige Mitglieder, meine Damen und Herren, des Landtages, der Fraktionen der SPD und der CDU werden sich sicher daran erinnern, dass bereits im Jahr 1995 eine Debatte in diesem Hohen Haus das Verbot von militärischen Tief- und Nachtflügen in Mecklenburg-Vorpommern zum Gegenstand hatte. Ein damals von der Fraktion der PDS gestellter Antrag wurde von den Abgeordneten der Fraktion der CDU und der SPD abgelehnt.

(Lorenz Caffier, CDU: Damals war es auch richtig. – Barbara Borchardt, PDS: Damals war es richtig, sagt Herr Caffier. Fürs Protokoll.)

Zwischenzeitlich haben wir ausreichend negative Erfahrungen gesammelt in unserer Region über Auswirkungen militärischer Tiefflüge in kleinerem Rahmen. Dieser Zustand kann sich mit dem neuen Vorhaben dramatisch verstärken. Umso erfreulicher ist es für mich, dass der Abgeordnete Herr Caffier als Vorsitzender des Tourismusverbandes Mecklenburger Seenplatte sowie der damalige Abgeordnete des Landtages und der Wirtschaftsminister der CDU Herr Seidel, heute Landrat des Landkreises Müritz, sich gegen das Vorhaben Bombodrom

(Zuruf von Rudolf Borchert, SPD)

öffentlich zu Wort meldeten, sich für die Region einsetzten, sich diesmal auf die Seite der Vernunft gestellt haben.

Aus der Müritz-Region kommend nutze ich deshalb heute und hier die Möglichkeit, die Landesregierung und ganz besonders das Innenministerium aufzufordern, entsprechend aller verfügbaren Möglichkeiten dagegen einzuschreiten, zu handeln und so die vielen energischen Initiativen vor Ort zu unterstützen und das Vorhaben Bombodrom an sich zu verhindern. Selbst wenn der Herr Innenminister, der leider nicht mehr hier ist, die Meinung vertreten hat, dass mit dieser militärischen Maßnahme wichtige Arbeitsplätze geschaffen werden im Land Brandenburg, hat das zwar irgendwo einen Sinn, aber ganz lokalpatriotisch bitte ich darum, dass das nicht auf Kosten der vielen entstandenen, gewachsenen und notwendigen touristischen Arbeitsplätze in unserem Land Mecklenburg-Vorpommern geht.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der PDS)

Dafür haben wir auch, Herr Innenminister, in erster Linie gemeinsam mit Ihnen Verantwortung zu tragen. Die Bürgerinnen und Bürger sind nicht bereit, diese Opferrolle so einfach zu übernehmen, und fordern Sie auf, in ihrem Sinne zu handeln.

Gelingt es uns nicht, meine Damen und Herren, dieses Vorhaben zu verhindern, so werden Teile der Mecklenburgischen Seenplatte künftig nicht nur touristisch wertlos, sie werden für Ansiedlungen und weitere Investitionen unattraktiv, sterben praktisch aus. Alle Mühen waren umsonst. Da brauchen wir uns nicht weiter über Infrastruktur zu unterhalten. Mit diesen Aussichten ist der Tourismus in der Region zum Sterben verurteilt und das, denke ich, können wir uns überhaupt nicht leisten.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der PDS)

Nicht zu verkennen und besonders zu beachten ist auch dabei, dass der Tourismus gerade in dieser Region Müritz und Mirow die Säule Nummer 1 der regionalen Wirtschaft ist und auch bleiben soll. Und das möchte ich hier ganz besonders unterstreichen. Eine andere Alternative haben wir leider nicht. Meine Damen und Herren des Landtages und der Landesregierung, ich denke, wir sind gut beraten, wenn wir diese Aktivitäten der Bürgerinnen und Bürger vor Ort mit all unseren zur Verfügung stehenden Möglichkeiten unterstützen und begleiten und letztlich erfolgreich werden.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sicher haben wir viel erreicht auf dem Gebiet der Entwicklung der touristischen Infrastruktur. Das Erreichte ist jedoch nicht das Erreichbare. Vieles gibt es noch zu tun. Aus diesem Grunde haben wir den Antrag gestellt, die Landesregierung zu beauftragen, uns diesen Bericht vorzulegen. Im Interesse einer konstruktiven und erfolgsorientierten Arbeit bei der Entwicklung einer touristischen Infrastruktur im Land Mecklenburg-Vorpommern bitte ich Sie, dem gestellten Antrag der Fraktionen der SPD und PDS zuzustimmen. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall Angelika Gramkow, PDS, und Peter Ritter, PDS)

Danke schön, Frau Abgeordnete Prehn, für Ihre erste Rede hier in diesem Hohen Hause.

(Claus Gerloff, SPD: Jetzt erst?! – Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD und PDS)

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Müller von der Fraktion der SPD.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen, meine Herren! In meiner Einbringungsrede bin ich davon ausgegangen, dass wir hier ein relativ leicht verdauliches Thema behandeln. Ich bin mir im Moment nicht ganz sicher, ob es tatsächlich so leicht verdaulich ist. Immerhin hat sich ja schon der Ministerpräsident zu Wort gemeldet und auch Herr Minister Ebnet hat einiges gesagt, was durchaus nachdenkenswert ist. Und die emotionale Rede von Herrn Prachtl hat natürlich den einen oder anderen auch noch mal zum Nachdenken angeregt. Herr Prachtl, Sie wissen, wir beide streiten häufig gemeinsam im Tourismusausschuss. Vieles von dem, was Sie gesagt haben, dem würde ich zustimmen, anderen Dingen, die Sie gesagt haben, kann ich nicht so zustimmen. Dazu komme ich aber noch mal in meinen Ausführungen.

Zustimmen will ich Ihnen unbestritten, Herr Prachtl – und ich glaube, da sind wir auch auf einer Wellenlänge –, dass wir versuchen müssen, die Nummer 1 in Norddeutschland zu werden. Alles andere ist, denke ich mal, illusorisch und wir würden da an den Tatsachen vorbeireden.

Wie gesagt, in meiner Einbringungsrede habe ich versucht, noch einmal die Bedeutung dieses Antrages zu erläutern. Es soll uns nicht darum gehen, dass uns die Landesregierung nur über bereits genehmigte oder sich in der Planung befindliche Vorhaben informiert, sondern es sollen bereits erschlossene Zielgruppen oder Schwerpunkte verstärkt und neu entwickelt werden. Und wenn man sich im Land umsieht, lieber Herr Prachtl, wir haben nicht nur geredet, es ist eine Menge passiert. Das haben wie gesagt Ministerpräsident Ringstorff sowie Herr Dr. Ebnet zum Ausdruck gebracht. Und da sind wir auch einer Meinung und ich glaube, den Zungenschlag, den Sie da gebracht haben, haben Sie auch nicht so gemeint. Es ist nicht nur geredet worden in den letzten zehn Jahren. Wir haben da eine Menge auf den Weg gebracht. Es gibt vielfältige touristische Angebote für unterschiedliche Zielgruppen, wie ich finde, was schon bemerkenswert ist. Es gibt Angebote für Radtouristen, für Badegäste, für Wassertouristen, für Naturfreunde, für junge Leute, für Senioren, für Familien mit Kindern und Städtereisende – also ein Rundumangebot, das sich wirklich sehen lassen kann.

Jetzt kommt es darauf an, in dieser Phase die Verknüpfung und Vervollständigung dieser Einzelangebote zu komplementieren. Unbestritten, auch das haben meine Vorredner hier schon zum Ausdruck gebracht, spielt da natürlich das Marketing eine ganz wesentliche Rolle. Aber auch da, denke ich, sind wir einer Meinung, man kann halt nur so viel ausgeben, wie man zur Verfügung hat. Auch uns wäre es lieber, wir hätten da mehr Möglichkeiten, aber ich glaube schon, dass wir versucht haben, unser Möglichstes hier auf den Weg zu bringen.

Insofern sollten wir also versuchen – darum auch dieser Antrag und darum, Herr Prachtl, werden wir Ihrem Änderungsantrag auch nicht zustimmen können –, wir wollen mit unserem Antrag einfach darauf Augenmerk legen, dass wir bestimmte Zielgruppen erschließen, noch mehr erschließen, die bisher zu kurz gekommen sind und für die bisher zu wenig attraktive Möglichkeiten in unserem Land angeboten und vorbereitet worden sind. Und da haben Sie ganz richtig angesprochen, auch das haben wir häufig besprochen, es fehlen hier einfach ausländische Touristen. Da müssen wir mehr Angebote stricken und mehr Angebote vorbereiten, genauso wie für junge Leute. Hier gibt es ein riesiges Potential. Denn die Touristen, die als junge Leute zu uns kommen, davon kann man in der Regel ausgehen, kommen auch in den späteren Jahren wieder, mit Familien und so weiter. Insofern, glaube ich, muss hier einfach mehr passieren.

Ein gutes Beispiel, wie wir uns das vorstellen, ist – auch darüber hat insbesondere Herr Dr. Ebnet schon gesprochen – der Gesundheitstourismus. Hier ist es durchaus möglich, dass verschiedene Zielgruppen angesprochen werden, dass also gute Jungverdiener zum Beispiel einen Wellnessurlaub hier bei uns im Land machen, Kurzurlauber ein entspanntes Wochenende genießen, Senioren die Natur und die gesunde Ostseeluft nutzen und vieles mehr. Ich glaube, mit der Kampagne „M-V tut gut“ sind wir auf einem guten Weg und es wird uns gelingen, hier unterschiedliche Interessengruppen zu vereinen. Das geht von

Hotels über Restaurants, Reha-Einrichtungen bis hin zu Ärzten. Hier müssen entsprechende Angebote erarbeitet werden und dort, wo noch Verknüpfungen einzelner Elemente oder die Infrastruktur fehlen, müssen diese Lücken geschlossen werden. Ziel muss es letztlich sein, ein stimmiges Angebot zu haben.

Ein weiteres gutes Beispiel, das ich noch mal nennen möchte, auch darauf haben meine Vorredner schon hingewiesen, ist der Radtourismus. Korrekt, die letzte EMNID-Umfrage für die „Schweriner Volkszeitung“ hat es an den Tag gebracht: Die meisten Gäste, die in unser Land kommen, kommen, um bei uns Fahrrad zu fahren, und die zweitmeisten, wenn man es mal so sagen darf, kommen, um bei uns zu wandern, und erst an dritter Stelle ist der Grund das Baden. Also insofern, ganz klar, Radtourismus, wahnsinnige Potentiale! Und hier muss es uns einfach gelingen, die Strukturen noch besser zusammenzuknüpfen. Hier muss es uns gelingen, dass Radwegenetz weiter auszubauen, gut beschilderte Netze anzubieten, entsprechende Rastplätze und Unterkünfte. Und, meine sehr verehrten Damen und Herren, was nützt es uns, Herr Ritter,

(Peter Ritter, PDS: Das war was anderes.)

was nützt es uns, wenn wir gut ausgebaute Radwegenetze haben, dem Radtouristen es aber nur schwer gelingt, auf der Strecke eine Übernachtung zu finden, beziehungsweise keine Unterstellmöglichkeiten für sein Fahrrad vorhanden sind.

(Peter Ritter, PDS: Und auch mit dem Fahrrad hierher zu kommen.)

Auch mit dem Fahrrad hierher zu kommen, mit der Eisenbahn, Herr Ritter, richtig, ist nicht ganz problemlos.